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spezial Die Berliner Wahlen & die WASG Wir dokumentieren bedeutsame Statements. |
09/06 trend onlinezeitung |
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Kandidaten persönlich prüfen! Noch nie hat eine neue Regierung so schnell das Vertrauen der Menschen verloren wie die Große Koalition in Berlin. Nur noch 22 Prozent sind mit der Großen Koalition zufrieden! Genau in dieser Situation finden jetzt zwei Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern statt. Hier erleben wir einen Wahlkampf, in dem beide Landes- bzw. Senatsregierungen aus SPD/PDS ihre Politik als Erfolg feiern. Dass dies reines Wunschdenken ist, macht sich daran deutlich, dass in Mecklenburg-Vorpommern weniger als 40 Prozent überhaupt zu den Wahlen gehen wollen. Nicht viel besser sieht es in Berlin aus. Die Zahl der Haushalte in Berlin, die von ihren eigenen Einkommen leben können liegt bei 40 Prozent, alle anderen sind auf verschiedenste staatliche Zuschüsse angewiesen (Statistisches Bundesamt). Das trifft gerade die Masse der Frauen, die für die Haushalts- und Lebensführung im Kapitalismus verantwortlich sind. Angesichts dieser Lage behauptet die Berliner Linkspartei.PDS: „In Berlin geht es Frauen besser als anderswo“, (Wahlzeitung Linkspartei). Die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Berlin und Mecklenburg Vorpommern verschlechtert immens die Lebenslage vieler Familien und verschärft die doppelte Ausbeutung und Unterdrückung der Masse der werktätigen Frauen. Sicher, die Bundesgesetze wurden nicht von den Landeregierungen gemacht. Aber wenn beide SPD/PDS-Regierungen meinen, ihr Erfolg bestehe in der sozialen Ausgeglichenheit der menschenverachtenden Kürzungen, dann reden sie sich die Welt schön. Gegen diese Politik und Schönrederei richtet sich zu Recht die Wut vieler Menschen. Das Krisenprogramm der Bundesregierung kann nicht sozialer gemacht, sondern es muss bekämpft werden. Das belegt auch die hohe Streikbereitschaft des Pflegepersonals der Berliner Charité, die mit über 91 Prozent für Streik gestimmt haben. Sie sind nicht mehr einverstanden mit der ständigen Leier, es sei kein Geld da. Die MLPD kandidiert weder in
Berlin noch in Mecklenburg-Vorpommern, weil sie sich gegenwärtig
auf andere Aufgaben konzentriert. Daher sprechen wir uns dafür
aus, die Direktkandidaten der Parteien zu prüfen. Wer unter
anderem die Montagsdemo-Bewegung gegen Hartz IV unterstützt oder
auch eine praktische Zusammenarbeit mit den Kämpfen der Arbeiter
und Gewerkschaften in den Betrieben unter Beweis gestellt hat.
Wer soziale Proteste unterstützt, unabhängig von seiner Partei
oder Wahlliste. So unter anderem Hans Rothe, der als
Direktkandidat der WASG im Wahlkreis Bad Doberan als
kämpferischer Kollege die Rostocker Montagsdemo unterstützt.
Oder auch Torsten Koplin, Direktkandidat im Wahlkreis
Mecklenburg-Strelitz - er unterstützt als kämpferisches
PDS-Mitglied die wöchentliche Donnerstagsdemo gegen Hartz IV in
Neubrandenburg. So gibt es in der Linkspartei.PDS viele aktive
Mitglieder und auch Sympathisierende, die für den Weg einer
kämpferischen Opposition stehen und auch mit der MLPD offen
zusammenarbeiten.
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