Teil II: Imperialer Niedergang und
die US-Kriege zum Erhalt des Öl-Dollar-Mechanismus
"Der Wunsch, zu bewahren, was man besitzt, solange man selbst
noch im Vorteil ist, hat unsichere und im Niedergang befindliche
Mächte dazu gebracht, sich in große Kriege zu stürzen" - Robert
Gilpin, US-Politikwissenschaftler
"Es gibt einen Grund für die Verwundbarkeit von Imperien. Sie
gegen Widerstände aufrecht zu erhalten erfordert Kriege -
dauerhafte, unerbittliche und endlose Kriege." - James K.
Galbraith, Ökonomieprofessor an der Universität von Texas
"Wir erreichen ein neues amerikanisches Jahrhundert, in dem ...
es die de facto Aufgabe der US-Streitkräfte sein wird, die Welt
für unsere Ökonomie und unseren kulturellen Sturmangriff sicher
zu machen. Für diese Zwecke werden wir eine erhebliche Anzahl an
Morden begehen." - Ralph Peters, ehemaliger
US-Geheimdienstoffizier
Dollar im Sinkflug
Trotz der in Teil eins beschriebenen künstlichen Stimulierung
der Dollarnachfrage (siehe AUSDRUCK Juni 2006) gründete die
Stärke des Dollars lange auch darauf, dass keine plausible
Alternative zur Verfügung stand, was sich seit der Einführung
des Euro geändert hat. In den letzten Jahren hat die US-Währung
etwa 35 Prozent an Wert gegenüber dem Euro und 24 Prozent
gegenüber dem japanischen Yen verloren, wofür die Schwäche der
amerikanischen Wirtschaft den wesentlichen Grund darstellt.[1]
Der Run aus der US-Währung hat also bereits begonnen,
systematisch schichten mehr und mehr Länder ihre
Währungsreserven um, was logischerweise zur Folge hat, dass die
Dollarnachfrage sinkt. Dass der Greenback inzwischen mächtig
unter Druck steht, zeigen einige Schlagzeilen der jüngsten Zeit:
"Die Asiatische Entwicklungsbank schlägt wegen des Dollars
Alarm" (International Herald Tribune, 28.03.2006); "Dollar
beginnt heftigen Tiefflug gegenüber anderen wichtigen Währungen"
(The Sunday Times, 30.04.2006); "Dollar fällt nach Rede des
Zentralbankchefs" (The Times 26.04.2006).
Die Analysten von Deutsche Bank Research scheint dies geradezu
in Hochstimmung zu versetzen: "Der Euro ist zur zweitwichtigsten
Reservewährung aufgestiegen, rangiert aber deutlich hinter dem
Dollar. Der Anteil des Dollar an den globalen Devisenreserven
hat sich bis Ende 2004 auf ca. 66% verringert. Der Euro hat
dagegen aufgeholt: Sein Anteil ist bis Ende 2004 auf ca. 25%
gestiegen (1999: 17,9%).
Der Euro hat das Potential, dem USD als Reservewährung
Konkurrenz zu machen, da Euroland der zweitgrößte
Wirtschaftsraum der Welt ist und über große und liquide
Finanzmärkte verfügt. Der Euro-Anteil an den internationalen
Devisenreserven dürfte deutlich über 25% ansteigen, da viele
Notenbanken – insbesondere in Asien – zunehmend in Euro
diversifizieren wollen."[2] Angesichts dieser Herausforderung
hält einzig die Öl-Dollar-Konstellation die US-Währungshegemonie
weiterhin mühsam aufrecht. Schwer zu glauben, dass die USA
tatenlos zusehen werden, wenn diese gefährdet wird, wie selbst
Insider offen zugeben.
Ron Paul: Republikanischer Kronzeuge für Amerikas
Dollarkriege
Mitte Februar 2006 hielt der republikanische Kongressabgeordnete
Ron Paul (Texas) eine Aufsehen erregende Rede vor dem
US-Repräsentantenhaus. Sie trug den bezeichnenden Titel "Das
Ende der Dollarhegemonie" und ließ nichts an Klarheit vermissen:
"Die Lizenz, Geld quasi aus dünner Luft zu drucken, ermöglicht
es uns, die Rechnungen durch Preisinflation zu begleichen. Unter
dieser Inflation leiden die US-Bürger ebenso wie der
Durchschnittsbürger in Japan, China oder in anderen Ländern.
Diese Inflation ist die 'Steuer', mit der die Rechnungen für
unsere militärischen Abenteuer bezahlt werden."[3]
Der Kongressabgeordnete wies zudem auf die zentrale Bedeutung
der Öl-Dollar-Abrechnung hin, um die fortgesetzte Besteuerung
der Welt weiter aufrechterhalten zu können: "Unser gesamtes
wirtschaftliches System hängt davon ab, dass das gegenwärtige
Dollar-Recycling-System Bestand hat. Wir leihen uns jährlich 700
Mrd. Dollar von unseren 'großzügigen Wohltätern', welche dafür
hart arbeiten und unsere Dollarnoten für ihre Produkte annehmen.
Weiters borgen wir uns all die Gelder aus, die wir für die
Sicherung des Empires brauchen (Verteidigungsbudget: 450 Mrd.
Dollar) und noch mehr. Die Militärmacht, welcher wir uns
'erfreuen', wird zu der 'Deckung' unserer Währung ... Am
wichtigsten ist, dass die Dollar-Öl-Beziehung aufrechterhalten
wird, um ihn als überragende Währung zu sichern. Jeder Angriff
auf diese Beziehung wird machtvoll beantwortet werden - so wie
es immer schon geschehen ist."[4] Eine generelle Euroabrechnung
der OPEC-Staaten hätte für die USA in der Tat katastrophale
wirtschaftliche Folgen, denn das Öl ist "sozusagen der Wertanker
des US$, eine multifunktionale Waffe in der Währungskonkurrenz,
vor allem mit dem Euro."[5] Hierdurch würde Washingtons gesamtes
wirtschaftliches (Verschuldungs)Konzept zu Fall gebracht. Zudem
hätten die USA in einem solchen Fall enorme Schwierigkeiten, an
die für den Öleinkauf notwendigen (Euro)Devisen zu gelangen:
"Bei einem Handelsbilanzdefizit der USA von an die 550 Mrd US$
(2002) würde die Finanzierung von notwendigen Ölimporten in
Fremdwährung für die USA ein nahezu unlösbares Problem."[6]
Der Ökonom Krassimir Petrov kommt zu demselben Schluss: "Die
ökonomische Essenz dieses [post-Bretton-Woods] Arrangements
bestand darin, dass der Dollar nun vom Öl gestützt wurde.
Solange dies der Fall war, musste die Welt wachsende
Dollarmengen anhäufen, weil sie sie zum Erwerb von Öl benötigte.
Solange der Dollar die einzig akzeptierte Zahlungsart für Öl
ist, ist seine Weltherrschaft gesichert und das amerikanische
Imperium kann fortfahren, den Rest der Welt zu besteuern. Sollte
der Dollar, aus irgendeinem Grund, seine Ölunterstützung
verlieren, würde das amerikanische Imperium aufhören zu
existieren. Somit diktiert der imperiale Überlebenswille, dass
Öl ausschließlich in Dollar verkauft wird."[7] Zusammengefasst
kommt der ehemalige Ausbilder an der US-Militärakademie in West
Point, Stan Goff, zu folgendem Ergebnis: "Amerikanischer
Imperialismus ist letzten Endes Petrodollar Imperialismus."[8]
Soweit, so klar, bleibt noch die Frage, inwieweit dies eine
Erklärung für die US-Kriegspolitik der letzten Jahre und
insbesondere für die Angriffpläne auf den Iran darstellt.
Die iranische Ölbörse als Ende des Petrodollar
Imperialismus?
Dass es für die USA in der Währungsfrage ums Eingemachte geht,
steht außer Frage. Wie dramatisch Washington die Lage
einschätzt, zeigt die Entscheidung der US-Notenbank, seit März
2006 die Veröffentlichung der Geldmenge M3 als wichtigstem
Indikator für die weltweit im Umlauf befindenden Dollarmengen
einzustellen.[9] Ein recht plumper Versuch zu verdecken, dass
das US-Imperium auf tönernen Füßen steht. In dieser prekären
Situation kann als gesichert angenommen werden, dass Washington
jeden Schritt, der aus der absteigenden Tendenz des Dollars
einen rasanten Fall machen würde, als Kriegerklärung betrachtet.
In diesem Kontext sind die iranischen Pläne, eine Ölbörse (Iranian
Oil Bourse, IOB) auf der Insel Kish einzurichten, die auch Euros
als Zahlungsmittel akzeptiert, von erheblicher Brisanz, da
hiermit erstmals eine alternative Öl-Fakturierung zur Verfügung
stünde. Zwar wurde der ursprünglich auf den 20. März festgelegte
Starttermin nach hinten verschoben, Regierungskreise bestätigten
aber, das Projekt in jedem Fall umsetzen zu wollen. Die
zeitliche Nähe zur Entscheidung der US-Notenbank, die
M3-Veröffentlichung einzustellen, hat inzwischen einige
Analytiker dazu veranlasst, in der IOB den primären Grund für
Washingtons Aggressivität gegenüber dem Iran zu sehen.[10]
Aus Sicht Teherans macht die Ölbörse schon allein aus
ökonomischer Sicht durchaus Sinn, wickelt der Iran doch 45%
seines Handels mit der Eurozone ab, wohin auch ein Drittel
seines Öls fließt. Die IOB ermöglicht es somit, durch die
Umgehung des Dollars, Kursschwankungsrisiken und
Transaktionskosten zu vermeiden. Zweifelsohne hat die IOB aber
auch eine politisch-strategische Komponente, die gegen
Washington gerichtet ist. Einige arrivierte US-Experten, wie
George Perkovich vom Carnegie Endowment for International Peace,
machen sich jedenfalls keine Illusionen, wie die iranischen
IOB-Absichten zu interpretieren sind: "Sie ist Teil einer sehr
intelligenten und kreativen iranischen Strategie - auf jede
erdenkliche Weise in die Offensive zu gehen und andere Akteure
gegen die USA zu mobilisieren."[11]
Es kommt also nicht von ungefähr, dass der Euro gerade für jene
Länder an Attraktivität gewinnt, die auf die eine oder andere
Weise am deutlichsten die US-Knute zu spüren bekommen. Ebenso
wenig verwundert es, dass sich genau diese Länder - sofern sie
klein genug sind - wiederum rasch auf der Liste
US-amerikanischer Angriffsziele wiederfinden. Selbst innerhalb
der saudischen Königsfamilie mehren sich die Befürworter einer
Abkehr vom Dollar. Eines ihrer Mitglieder ist sich
offensichtlich im Klaren, dass dies einer Kampfansage
gleichkommt, denn es befürwortet einen solchen Schritt im
Vergleich zu einem Embargo "als eine effektivere
Bestrafungsmethode der USA."[12] Selbst auf offiziellen
OPEC-Treffen wird inzwischen eine generelle Euroabrechnung
ernsthaft diskutiert.[13] Somit verwundert es nicht, dass das
Pentagon-Beratungsgremium Defence Policy Board Saudia Arabien
offen mit Krieg drohte, sollte es nicht zu seiner traditionell
US-freundlichen Politik vergangener Jahre zurückkehren. Fast
gleichzeitig arrangierte die CIA 2002 einen Putschversuch gegen
Venezuelas Präsidenten Hugo Chavez, den vehementesten
Befürworter einer OPEC-Abkehr vom Dollar, der allerdings
kläglich scheiterte.[14] Nicht zuletzt war es der Irak, der
bereits im Jahr 2000 auf den Euro umgestellt hatte. Lediglich
zwei Monate nachdem die Vereinigten Staaten in Bagdad
einmarschierten, wurde das "Oil for Food" Programm beendet, die
auf Euro laufenden irakischen Konten in den Dollar rückgewandelt
und das Öl wurde wieder nur für US-Dollar verkauft.[15]
Trotzdem spitzt sich für Washington die Gefahr immer weiter zu,
dass aus dem derzeitigen langsamen Abstieg des Dollars ein
rasanter Sturzflug wird. "Neben dem Iran, hat sich der
norwegische Börsendirektor Sven Arild Andersen mit einem
ähnlichen Plan zur Eröffnung einer auf dem Euro basierten
skandinavischen Öl- und Gasbörse zu Wort gemeldet. Ihm zufolge
haben Russland und Staaten des Nahen Ostens ihrerseits ein
Interesse an solch einem Projekt bekundet. Venezuela macht
momentan seine Ölgeschäfte mit Drittweltländern entweder in Form
von Bartergeschäften (Ware gegen Ware) oder auf Eurobasis. Nach
Angaben des Handelsblattes hat der französische
Industrieminister Francois Loos kürzlich eine größere Rolle des
Euros im Ölgeschäft gefordert. Diese Forderung wird auch von der
russischen Gasprom unterstützt."[16] Mitte Mai kündigte auch
noch Wladimir Putin die Eröffnung einer eigenen Ölbörse an.[17]
Nun dürfte es Washington aber schwer fallen, gegen jedes Land -
insbesondere Norwegen und Russland - direkt Krieg zu führen, das
mit dem Euro liebäugelt. Zudem wird das Schicksal des Dollars
nicht in Teheran, sondern in Brüssel, Peking, Tokio und nicht
zuletzt in Washington entschieden. Augenblicklich dürfte weder
der Europäischen Union, noch China und Japan, die erheblich von
Exporten in die USA abhängig sind, an einem sofortigen
Totalabsturz des Dollars gelegen sein, der aller
Wahrscheinlichkeit nach auch deren Volkswirtschaften hart
treffen würde. Eine allmähliche Wachablösung könnte aber
durchaus Vorteile bringen, was allerdings u.a. eine grundlegende
Änderung der restriktiven EZB-Geldpolitik erfordern würde, die
gegenwärtig nicht in Sicht ist. Es braucht also mehr als
lediglich die Einrichtung einer iranischen Ölbörse, um den
Dollar zu Fall zu bringen. In ihr somit den alleinigen Grund für
die US-amerikanischen Angriffspläne zu sehen, würde wohl ihre
Bedeutung überhöhen, denn sie stellt nur einen - und wohl auch
nicht zentralen - Faktor dar, der entscheidet, ob weiterhin
US-Schatzanleihen gekauft werden.[18]
Aber genau hier liegt der Hund begraben, denn bei mehr und mehr
Ländern hat die Bereitschaft spürbar abgenommen, weiterhin die
US-Defizite samt der aggressiven Hegemonialpolitik klaglos
hinzunehmen. Es sind diese zunehmenden Widerstände gegen seine
Vormachtstellung, gegen die Washington auf breiter Front mit der
Militarisierung seiner Außenpolitik vorgehen will, insbesondere
über die Kontrolle der weltweiten Ölvorräte - und damit
selbstverständlich auch deren Fakturierung - und die Abstrafung
von Ländern, die sich auf die eine oder andere Weise als
"renitent" erweisen, der Iran stellt diesbezüglich auch ohne die
Einführung der IOB ein zentrales Ziel dar.
Absturz des Adlers?
Ausgelöst von den zunehmenden ökonomischen und militärischen
Schwierigkeiten gehört es inzwischen schon fast zum guten Ton,
den Untergang des US-Imperiums vorauszusagen.[19] Allerdings
sollte man bedenken, dass dies nun bereits die dritte Welle
solcher Prognosen ist. Nachdem bereits in der Folge des
verlorenen Vietnam-Krieges die Totenglocken geläutet wurden,
prophezeiten viele den USA am Ende des Kalten Krieges erneut,
sie würden in Kürze das Schicksal der "imperialen Überdehnung"
erleiden, wie es der britische Historiker Paul Kennedy in seinem
Standardwerk vom Aufstieg und Fall der großen Mächte
bezeichnete:[20] "Es mag krude merkantilistisch klingen, es so
auszudrücken, aber Wohlstand ist in der Regel notwendig, um
militärische Macht abzustützen, und militärische Macht ist in
der Regel notwendig, um Wohlstand zu erwerben und zu schützen.
Wenn aber ein zu großer Teil der Ressourcen des Staates von der
Schaffung des Wohlstands abgelenkt wird und stattdessen
militärischen Zwecken zufließt, führt dies wahrscheinlich
langfristig zu einer Schwächung der nationalen Macht. Ähnliches
gilt, wenn ein Staat sich strategisch überdehnt - zum Beispiel
dadurch, daß er ausgedehnte Territorien erobert oder
kostspielige Kriege führt. Er läuft dann Gefahr, daß die
potentiellen Vorteile dieser äußeren Expansion von den großen
Kosten der ganzen Unternehmung überschattet werden - ein
Dilemma, das akut wird, wenn die betroffene Nation in eine Phase
relativen Abstiegs eintritt."[21] Kennedys Aussagen über das
Verhalten von Staaten, deren Machtposition erodiert, erinnert
verdächtig an das gegenwärtige Verhalten der Vereinigten
Staaten: "Große Mächte, die sich in einem relativen Abstieg
befinden, reagieren instinktiv, indem sie mehr für ihre
'Sicherheit' ausgeben und dadurch potentielle Ressourcen von
'Investitionen' abziehen und so langfristig ihr Dilemma
verstärken."[22]
Entgegen den Voraussagen von Kennedy und anderen gelang es den
USA zunächst, ihren Abstieg zu verhindern, bekanntlich stellte
der erste Krieg gegen den Irak zur Etablierung der von Bush
senior propagierten "Neuen Weltordnung" Anfang der 90er selbst
ohne die erhebliche Verbesserung der geopolitischen Situation,
ein Nettogewinn dar, da die Kosten vor allem von Japan,
Deutschland und Saudi Arabien übernommen wurden. In der Folge
nahmen allerdings die Widerstände gegen Washingtons
Hegemonialpolitik mehr und mehr zu. Wie die Vereinigten Staaten
auf diese Herausforderung reagieren werden ist für Immanuel
Wallerstein eine, wenn nicht die entscheidende Frage der
heutigen Zeit: "Die Pax Americana ist vorüber. Herausforderungen
von Vietnam und dem Balkan zum Mittleren Osten und dem 11.
September haben die Grenzen amerikanischer Vorherrschaft
offenbart. Werden die USA lernen ruhig schwächer zu werden, oder
werden die US-Konservativen sich widersetzen und dabei einen
graduellen Niedergang in einen schnellen und gefährlichen
Absturz verwandeln?"[23]
Der von vielen konstatierte Übergang zu einer mehr und mehr über
militärischen Zwang aufrecht erhaltenen US-Dominanz, u.a.
mittels Kontrolle der Weltölvorkommen - und damit eben, wie
dargelegt, deren Fakturierung - hat in der Tat eine Stärkung der
antihegemonialen Bestrebungen und eine Zuspitzung zahlreicher
Konflikte zur Folge. Der von vielen US-Imperialisten als Auftakt
zu einem neuen amerikanischen Jahrhundert gefeierte
Angriffskrieg gegen den Irak könnte sich eher als Anfang vom
Ende erweisen. Vor allem bindet er derart viele personelle wie
ökonomische Ressourcen, dass der Spielraum inzwischen
offensichtlich so eng geworden ist, dass Washington die
Situation augenblicklich an jeder Ecke entgleitet.
Allein in den letzten Monaten fanden weit reichende
geopolitische Verschiebungen statt, die allesamt darauf
ausgerichtet sind, an Washingtons Thron zu sägen. Weder gelingt
es Chavez aus dem Amt zu putschen, noch konnte die
Nationalisierung der bolivianischen Energievorkommen und der
immer stärkere Zusammenschluss der lateinamerikanischen Staaten
gegen die USA verhindert werden. Nachdem George Bush alles daran
setzte, den chinesischen Präsidenten bei seinem US-Besuch Mitte
April 2006 zu demütigen - ziemlich gewagt im Übrigen, denn das
Land hat immerhin $825 Mrd. an US-Schatzanleihen nutzlos
herumliegen - reiste Hu Jintao direkt weiter nach Saudia
Arabien, um mit dem Königshaus erfolgreich umfangreiche Öl-,
Handels- und Sicherheitsabkommen abzuschließen. Schon zuvor
hatte China einen riesigen Energiedeal im Wert von etwa $100
Mrd. mit dem Iran unter Dach und Fach gebracht, was allein schon
den Widerstand im Sicherheitsrat gegen einen US-Angriff erklärt.
Und schließlich, als Sahnehäubchen auf diesem "geopolitischen
Albtraum" wird dem Iran Presseberichten zufolge noch in diesem
Jahr die Mitgliedschaft in der Shanghai Cooperation Organization
(SCO) angeboten, jener Organisation, deren kaum verhüllte
Aufgabe es ist, angeführt von Russland und China einen
eurasischen Block gegen US-amerikanische Machtambitionen zu
schmieden.[24] Und auch in der Währungsfrage mehren sich die
Zeichen, dass man sich darauf vorbereitet, den USA einen
unsanften Tritt zu versetzen.
Bisher hat Washington, angesichts seines riesigen Binnenmarktes
und der extremen Abhängigkeit Anderer von Exporten in die USA,
stets darauf gesetzt, dass die Gläubiger in Japan, China und
Europa zu dem Ergebnis kommen, sie würden unter einem Absturz
des Dollars weit mehr zu leiden haben, als die USA.[25]
Diesbezüglich dürfte für Washingtons Strategen u.a. folgende
Meldung Besorgnis erregend sein: "Chinesische Partei- und
Staatsführung haben kürzlich ... Kurs auf verstärkte inländische
Verwendung der eigenen Fertigung genommen. Sie dürften damit
ihre Export- und Dollar-Abhängigkeit mindern."[26] Sollte dies
tatsächlich konsequent umgesetzt werden, dürfte es für China
weniger und weniger Motivation geben, den Dollar nicht einfach
zum Teufel zu jagen, indem der Aufkauf von Schatzbriefen
gestoppt und die eigenen Schatzanleihen auf den Markt geworfen
werden. Die hieraus resultierende Dollarabwertung würde zwar zu
erheblichen chinesischen Verlusten führen, die aber bei
gesunkener Exportorientierung verkraftbar wären.[27] Gleiches
würde bei einem ähnlichen Kurswandel für die Europäische Union
gelten, der wie gesagt derzeit nur bedingt in Sicht ist. Doch
auch dort mehren sich die Stimmen, die auf eine Veränderung
zielen, beispielhaft etwa im Manager Magazin: "Den Europäern
wird angesichts des Euro-Höhenflugs schwindlig. Doch statt über
sinkende Exportchancen zu jammern, sollten sie die Vorteile
entdecken. Europa, so die Meinung vieler Volkswirte, kann mit
einem starken Euro sehr gut leben."[28] Selbst über Japan gibt
es Berichte, es sei inzwischen ein zentrales Anliegen, in
absehbarer Zeit ohne die USA auszukommen.[29]
Sollte sich dieser Trend fortsetzen, ist es mehr als fraglich,
ob es den US-Strategen nochmals gelingen wird, das komplette
System vom Kopf auf die Füße zu stellen, um ihre Vorherrschaft
weiter zu erhalten. Lösungen nach dem Vorbild des
Öl-Dollar-Mechanismus der 70er oder des Plaza-Abkommens in den
80ern, als die USA noch einmal andere Großmächte zum Einlenken
bewegen konnten, scheinen heute wenig wahrscheinlich.[30] Was
genau geschehen wird, sollte der Dollar und damit das
US-Imperium kurz vor dem Totalkollaps stehen, wovon man derzeit
noch ein Stückchen entfernt ist, bleibt natürlich spekulativ.
Nicht wenige gehen aber davon aus, dass die USA, es wäre nicht
das erste Mal, in dieser Situation auch vor schweren Konflikten
mit anderen Großmächten nicht zurückschrecken würde: "Eine
ernsthafte Herausforderung der Dollarhegemonie als weltweite
Reservewährung der Zentralbanken bedeutet de facto eine
Kriegserklärung ... Die mächtigen Mitglieder des europäischen
Zentralbankrats wissen dies sehr wohl. Die Staatsoberhäupter
jedes einzelnen EU-Landes wissen das. Die chinesische wie auch
die japanische und indische Führung wissen es, und genau so weiß
es Putin."[30]
Unterstützung erhält diese Vermutung von einem der
einflussreichsten US-Strategen, Thomas Barnett: "Wir handeln
kleine Papierschnipsel (unsere Währung in Form eines
Handelsbilanzdefizits) im Tausch für Asiens beeindruckende
Produkt- und Dienstleistungspalette. Wir sind clever genug zu
wissen, dass dies ein offensichtlich unfairer Deal ist, solange
wir nicht etwas von großem Wert zusammen mit diesen
Papierschnipseln anbieten. Dieses Produkt ist eine starke
Pazifikflotte, die die Transaktion gut ausgleicht."[31] Adressat
dieser kaum verhüllten Drohung sind Japan und China, denen damit
überdeutlich signalisiert wird, dass eine Infragestellung der
Dollardominanz von den USA militärisch beantwortet werden
kann.[32] Selbiges gilt für die Europäische Union: "Die
negativen Szenarios, die in den USA diskutiert wurden, gingen
davon aus, daß eine solche Ablösung des US-Dollar als
Weltwährung Nr. 1 durch den Euro zugleich zu 'ernsthaften
Konflikten zwischen der Europäischen Union und den USA führen
müsse.'"[33] Dementsprechend kommt Jürgen Elsässer zu folgendem
Schluss: "Nicht mehr die Federal Reserve, sondern das Pentagon
bürgt in letzter Instanz für die Härte des Dollars."[34]
Der Euro, (k)eine Alternative?
So erfreulich es ist, wenn der ausbeuterisch-aggressiven
US-Politik Knüppel in den Weg geworfen werden, so vorsichtig
sollte man trotzdem sein, den Euro als progressives Mittel gegen
Washingtons Hegemonialpolitik zu propagieren, wie dies
inzwischen auch von linker Seite immer häufiger geschieht.[35]
Es ist nicht allein die Tatsache, dass hiermit ein extrem
riskanter Weg eingeschlagen würde, der leicht zu einer
Eskalationsspirale führen könnte, man würde darüber hinaus auch
lediglich das fordern, was von Anfang der Zweck der Übung war.
So betonte der ehemalige französische Premierminister Lionel
Jospin der Euro ermögliche es endlich, "der Dominanz des Dollars
zu entkommen."[36] Die EU-Währung ist somit integraler
Bestandteil der EU-eigenen imperialen Ambitionen, die auch
direkt darauf zielen mittel- bis langfristig die Thronfolge der
USA anzutreten: Schon gegen Ende der 90er forderte der ehemalige
deutsche Finanzminister Theo Waigel, "den Euro zu einer
wirklichen Alternative zum US-Dollar" zu machen. Ex-Kanzler
Helmut Schmidt, einer der Urväter der Währungsunion, äußerte
sich noch deutlicher: "Der Euro ist primär keine ökonomische
Angelegenheit. Das glauben doch nur Geldpolitiker. Der Euro ist
eine strategische Veranstaltung. Er ist Teil des Aufbaus Europas
in Etappen."[37] Der andere zentrale Teil ist die derzeit
ablaufende rasante Militarisierung der Europäischen Union, die
als logische Ergänzung dient. Somit war es wohl durchaus
wörtlich zu verstehen, als der erste Präsident der Europäischen
Zentralbank, Wim Duisenberg, die Devise ausgab, "Ein starker
Euro für ein starkes Europa."[38] Umgekehrt betont
Ex-Verteidigungsstaatssekretär Walter Stützle die zentrale Rolle
des Militärs: "Die Sache ist einfach: Eine Union, die sich nicht
verteidigen kann, ist keine Union. Eine harte Währung, die eine
schwache Verteidigung hat, ist auf lange Frist keine harte
Währung."[39]
Mit dem Dollar würde somit zwar das richtige Schwein
geschlachtet, aber durch das Falsche ersetzt, da die EU
hinsichtlich ausbeuterisch-aggressiver Politiken nur wenig
hinter den USA zurücksteht und diesbezüglich auch rasch
aufholt.[40] Ohne eine radikale Abkehr der ebenfalls imperial
ausgerichteten EU-Politik birgt somit auch der Euro wenig Anlass
zur Hoffnung. "Es geht nicht nur darum, dass jede Krise ohne
aktive Arbeiterklasse wahrscheinlich reaktionäre Resultate
produzieren, aber auch eine neue Opposition stimulieren kann:
vielmehr wird das Kapital, solange es nicht an soziale Grenzen
gerät, mit dem Staat operieren und gut positioniert sein, um
Wege zur Eindämmung und Lösung der das System gefährdenden
Krisen auf unsere Kosten zu entdecken."[41] Die Feststellung,
die Nicos Poulantzas vor über 30 Jahren über die damaligen
Rivalitäten zwischen den USA, Japan und Deutschland traf, lässt
sich auch auf die heutige Situation übertragen. "Für sie
[Deutschland und Japan] geht es darum, ein Hegemonialsystem zu
reorganisieren, das sie weiterhin akzeptieren ... Die
Auseinandersetzung geht tatsächlich um den Anteil am
Kuchen."[42] In der Tat mehren sich die kritischen Stimmen
seitens US-amerikanischer Wirtschaftsvertreter. Sie sehen in der
Weigerung der Vereinigten Staaten, Zugeständnisse an die anderen
Großmächte zu machen, ein Risiko mit erheblichem
Eskalationspotenzial, das nicht in ihrem Interesse liegt, und
drängen deshalb auf einen Richtungswandel.[43] Wenn hierfür
durch - augenblicklich schwer absehbare, aber Bush bleibt ja
nicht ewig - ein amerikanisches Entgegenkommen die
Voraussetzungen geschaffen würden, bspws. durch die Etablierung
eines Währungspools, dürfte schnell das gemeinsame Interesse an
einem reibungslosen Funktionieren des Systems wieder eine
tragfähige Kooperationsgrundlage schaffen. Das emanzipatorische
Potenzial eines solchen Interessenausgleichs ist aber, um es
vorsichtig auszudrücken, gering.
Für eine progressive Perspektive ist also weniger eine neue
Währung, als eine grundsätzlich andere Politik zwingend
erforderlich: "Solche Maßnahmen würde die Einschränkung
spekulativer Finanzflüsse etwa über die Tobinsteuer ..., die
Förderung von Schuldenerlassen und Alternativen zur
Strukturanpassung und die Beendigung der neomerkantilistischen
Handelspolitiken gegenüber der Dritten Welt, insbesondere
hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse beinhalten.
Allgemeiner gesagt, die EU muss den Schwerpunkt ihrer Politik
weg vom Monetarismus und hin zu Entwicklung verlagern."[44] Nur
durch eine solche Abkehr von Monetarismus, Neoliberalismus und
Ausbeutung, so illusorisch dies in der augenblicklichen
Situation auch erscheinen mag, könnte aus dem Euro tatsächlich
ein progressives Projekt werden, das die Europäische Union zu
dem Vorbild für den Rest der Welt machen würde, das die
Vereinigten Staaten schon lange nicht mehr sind.
Anmerkungen
1) Vgl. Jürgen Elsässer, „Wertlose
Papierschnipsel mit Raketen verteidigen“,
Freitag, 14.01.05.
2) Norbert Walter und Werner Becker, Der
Euro: fest im Sattel als Reservewährung, Deutsche Bank Research,
EU-Monitor 28, 30.09.05.
3) Ron Paul, The End of Dollar Hegemony,
Speech Be- fore the U.S. House of Representatives, 15.02.06.
4) Ebd.
5) Elmar Altvater, „Die Währung des
schwarzen Gol des: Der Ölkrieg wird auch um die Vorherrschaft
von Dollar und Euro geführt“, in: Sand im Getriebe 17,
16.01.03, S. 2-4, S. 4.
6) Ebd.
7) Krassimir Petrov, The Proposed Iranian
Oil Bourse, Energy Bulletin, 18.01.06; Vgl. auch Frank, „Th e
Na- ked Hegemon“.
8) Stan Go , The Infinite War and ist
Roots, From The Wilderness, 27.08.02.
9) Vgl. Sommer, Iranische Ölbörse.
10) Bspws. William Clark, Petrodollar
Warfare: Dollars, Euros and the Upcoming Iranian Oil Bourse,
08.08.05, URL:
http://www.petrodollarwarfare.com/ (22.05.06).
11) Zit. nach Howard LaFranchi, „Iran‘s
oil gambit“,
Christian Science Monitor, 30.08.05.
12) Das nicht näher benanntes Mitglied
der saudischen Herrscherfamilie wird zit.
in: Oil and Gas International 15.04.02.
Auch für Riad wäre dies ökonomisch sinn- voll: „Erdöl wird
bekanntlich weltweit in Dollar pro Faß quotiert, weshalb von der
Dollarschwäche auch die ... Opec betrogen
ist. Saudi-Arabien beispielswei- se, die treibende Kraft des
Erdölkartells, bezieht rund zwei Drittel seiner Importgüter aus
dem Euro- und dem Yen-Raum und spürt daher die Kaufkrafteinbu-ße
ganz deutlich. Deshalb ist die Opec seit längerem auf der Suche
nach einer Alternative zum Dollar.“ Vgl. Karl Unger, „Euro gegen
Dollar“, Junge Welt, 12.12.03.
13) Nunan, „Petrodollar or Petroeuro?“,
S. 129.
14) Thomas E. Ricks, „U.S. advisers see
Saudis as en- emies“, IHT, 07.08.02 und Jürgen Wagner, “Größte
Nervensäge des Kontinents - Der Putsch in Venezuela und die
‚Doktrin der Freiheit‘“, in: analyse und kritik,462/2002.
15) Vgl. Petrov, The Proposed Iranian Oil
Bourse; Auch Nordkorea hat Presseberichten zufolge seine
gesamten Devisen in Euro eingewechselt. Vgl. Clemens Ronne- feld,
„Syrien, Iran, Nordkorea - Wer ist als Nächster dran?“, in:
Friedensforum 2/2003.
16) Interview mit Behrooz Abdolvand, S.
10.
17) Dave Kimble, Collapse of the
Petrodollar Looming, Globalresearch, 21.05.06.
18) Vgl. William Engdahl, No, the Iran
Oil Bourse is not a casus belli…, Globalresearch, 10).03.06
und Hauke Ritz, „Iranische Petro-Euro“, in: Blätter für deutsche
und internationale Politik 5/2006, S. 541-543.
19) Bspws. Arrighi, „Hegemony Unravelling“;
Für eine gegenteilige Ansicht vgl. Leo Panitch und Sam Gin- din,
„Euro-Kapitalismus und amerikanischer Imperi- alismus“, in:
Martin Beckmann, Hans-Jürgen Bieling und Frank Deppe (Hrsg.),
Eurokapitalismus, Hamburg
2003, S. 113-143.
20) Vgl. zur ersten “Decline-Debatte”
Sabine Feiner, Weltordnung durch US-Leadership? Die Konzeption
Zbigniew K . Brzezinskis, Wiesbaden 2000, S. 85.
21) Paul Kennedy, Aufstieg und Fall der
Großen Mächte. Ökonomischer Wandel und militärischer Konflikt
1500-
2000, Frankfurt a.M. 2000, S. 12; Als prominenteste damalige
Gegenstimme kam 1989 Susan Strange,
„Towards a theory of Transnational Empire“, wieder- abgedruckt
in: Roger Tooze and Christopher May, Authority and Markets.
Susan Strange´s Writing on In- ternational Political Economy,
New York 2002, S. 141- 155, S. 148 zu dem
Ergebnis, dass „der Niedergang der US-Hegemonie ein Mythos ist.“
22) Kennedy, Aufstieg und Fall, S. 23.
23) Wallerstein, Immanuel, „The Eagle has
Crash Land- ed“, Foreign Policy, July/August 2002, S. 60-68, S.
60.
24) William Engdahl, America‘s
Geopolitical Nightmare and Eurasian Strategic Energy
Arrangements, Globalre- search, 07.05.06.
25) Vgl. Hudson, Superimperialism, S.
259.
26) Th omas Immanuel Steinberg, In der
Dollar-Klemme,
22).03.06, URL:
http://www.steinbergrecherche.com/ueeurodollar.htm
(22.05.06).
27) Chalmers Johnson, in Tomdispatch
Interview: Chal- mers Johnson on Our Fading Republic, 22.05.06
geht sogar davon aus, dass eine Abkehr vom Dollar für Ja- pan,
China und die Europäische Union ohne größere Verwerfungen
möglich ist.
28) Vgl. Kai Lange, „‘Die Vorteile
überwiegen‘“, Mana- ger Magazin, 31.08.03; Vgl. auch Warde,
„Schwacher Dollar, starker Bush“.
29 Vgl. William Greider. „The End of Empire“, Th e Nation,
23.09.02. Zumal der Großteil der jeweiligen
Wirtschaftsleistungen innerhalb der Triaden erzielt wird. Vgl.
Malcolm Sylvers, USA - Anatomie einer Weltmacht, Köln 2002, S.
236.
30) Warde, „Schwacher Dollar, starker
Bush“.
31) Engdahl, No, the Iran Oil Bourse is
not a casus belli.
32) Thomas P.M. Barnett, „Asia’s Energy
Future: Th e Military-Market Link“, in: Sam Tangredi (ed.),
Globa- lization and Maritime Power, Washington DC 2002.
33) Vgl. Arrighi, „Hegemony Unravelling“,
S. 66f.
34) Frank Deppe u.a: Der neue
Imperialismus, Heilbronn 2004. Das Zitat
stammt von Robert Gilpin.
35) Elsässer, „Wert, Geld und
Imperialismus“, S. 80. Siehe auch Sylvers, Anatomie einer
Weltmacht, S. 262: „Die Rüstungsausgaben
und die sich daraus ergebende Dominanz dienen, wenn auch
indirekt, als Garantie, daß die Stellung des Dollars keinen
brüsken Stößen ausgesetzt wird.“
36) Vgl. etwa George Monbiot, „The bottom
Dollar“, Th e Guardian, 22.04.03 und Jürgen Rose, „Den Bruch
riskieren“, Freitag, 19.12.03.
37) Zit. nach Michael Elliot, „The Euro:
No Worries in
Washington“, Newsweek, 11.01.99.
38) Zit. nach Gerald Oberansmayr, Auf dem
Weg zur Su- permacht: Die Militarisierung der Europäischen
Union, Wien 2004, S. 38.
39) Warde, „Schwacher Dollar, starker
Bush“.
40) Zit. nach Pfl üger, Tobias, Mit
Hochgeschwindigkeit in Richtung Militärmacht,
IMI-Aktuell-00-12-04.
41) Zu den imperialistischen Ambitionen
der Europä- ischen Union vgl. ausführlich die Beiträge in Tobias
Pflüger und Jürgen Wagner (Hg.), Welt-Macht-EUro- pa: Auf dem Weg
in weltweite Kriege, Hamburg 2006.
42) Sam Gindin und Leo Panitch in: Krise
der US-Öko- nomie: Kontroversen der Linken, Supplement der Zeit-
schrift Sozialismus, 2/2003, S. 11f.
43) Zit. nach Sam Gindin, „Prospects for
anti-imperia- lism: coming to terms with our own bourgeoisie“,
in: Monthly Review, July-August 2003.
44) Vgl. Jan Nederveen Pieterse,
„Neoliberal Empire“, in: Theory, Culture & Society, Vol. 21(3)
2004, S. 119-
140, S. 137 und Immanuel Wallerstein, „U.S. Wea- kness and the
Struggle for Hegemony“, in: Monthly Review, July-August 2003.
45) Alan Cafruny, „Europe, the United
States, and Neo- liberal (Dis)Order“, in: Alan W. Cafruny and
Magnus Ryner (eds), A Ruined Fortress: Neo-liberal Hegemony and
Transformation in Europe, Lanham 2003, S.285-
305, S. 300; Vgl. auch Ibrahim Kerem Oge, Th e Rela-
tionship Between European Integration and Globalisati-on: A
Neo-Liberal Consensus, Dissertation, Univerity of Warwick,
September 2004.
Editorische Anmerkungen
Der Text erschien bei imi-online in einer PDF-Version
Teil I: Aufbau und Konsolidierung der US-Hegemonialordnung
http://www.imi-online.de/download/JW-Dollarhegemonie-I.pdf
Teil II: Imperialer Niedergang und die US-Kriege zum Erhalt des
Öl-Dollar-Mechanismus
http://www.imi-online.de/download/JW-ErlassjahrII.pdf
