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Venezuelas "bolivarianischer Prozess" von Raul Zelik |
09/06 trend onlinezeitung |
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Kaum ein anderes Land der Welt ist in den vergangenen zwei
Jahrzehnten von einem derart umfassenden Transformationsprozess
erfasst worden wie Venezuela. In dem Erdölstaat wurde 1999 eine
neue Verfassung verabschiedet, die eine soziale,
partizipatorische Demokratie verspricht, außenpolitisch
widersetzt sich die Chávez-Regierung offen den
Dominanzansprüchen der USA, bemüht sich um eine globale
Kooperation von Staaten des Südens und verwendet seine
Bodenschätze selbstbewusst als Mittel, um alternative
ökonomische und politische Bündnisse zu schmieden. Durch eine radikale fiskalpolitische Wende hat eine international für gescheitert erklärte interventionistische Ausgabepolitik eine unerwartete Renaissance erlebt. Die 1999 im wesentlichen auf venezolanische Initiative hin erfolgte Reanimierung der OPEC und die damit zusammenhängende Erholung des Ölpreises, die Umstrukturierung des staatlichen Erdölunternehmens PDVSA, die der langjährigen Praxis des Unternehmens, Gewinne vor dem Staat zu verbergen (vgl. Mommer 2003), ein Ende setzte, und die konsequente Erhebung und Eintreibung von Steuern haben neue sozialpolitische Spielräume eröffnet. So finanziert der venezolanische Staat heute aufwändige Sozialprogramme für die ärmsten Bevölkerungsschichten, was sich auf oft konfliktive, aber dennoch produktive Weise mit Selbstorganisierungs- und Ermächtigungsprozessen in den Armenvierteln verbindet. Interessanterweise kreisen Analysen dieses Prozess fast ausschließlich um die Figur Chávez. Ob nun in den internationalen Medien, der politischen Auseinandersetzung oder in sozialwissenschaftlichen Beiträgen – die Annäherungen an das südamerikanische Land scheinen in einer caudillistischen Falle zu stecken. Dabei ist leicht zu erkennen, warum es in Venezuela zu einer derartigen Verflachung der Debatte gekommen ist. Die Mehrheit der Intellektuellen in dem südamerikanischen Land befindet sich, wie fast alle Angehörigen der Mittel- und Oberschicht, in Fundamentalopposition zur Regierung. Dementsprechend ist an der Universidad Central de Venezuela (UCV), an sich eine der interessantesten Hochschulen Lateinamerikas, kaum ein differenziertes Wort über den Transformationsprozess im Land zu hören. Doch warum auch die länderkundlichen Publikationen im Ausland so wenig Tiefgang entwickeln, ist schon weniger ersichtlich. Bei den deutschsprachigen Neuerscheinungen von Sevilla / Boekh (2005) und Diehl / Muno (2005) etwa bleibt eine Analyse der sozialen Prozesse von unten vollständig aus, und die Reformprogramme der Regierung werden auf fast schon skandalöse Weise heruntergespielt oder denunziert. Ein Grund, warum auch eher linke Autoren so große Schwierigkeiten mit den Veränderungen in Venezuela haben, könnte darin bestehen, dass sich die Entwicklung in dem Karibikstaat gängigen Interpretationsmustern hartnäckig widersetzt. Das, was von venezolanischen Aktivisten in Anlehnung an eine programmatisch postulierte zweite Unabhängigkeitsbewegung als „bolivarianischer Prozess“ bezeichnet wird, ist ein von einem ehemaligen Putschisten angeführter gesellschaftlicher Demokratisierungsprozess, der gleichermaßen reformistische wie revolutionäre Züge trägt. Die Person Chávez beherrscht als quasi-messianische Erscheinung die Bilderwelt dieses Prozesses, gleichzeitig jedoch hat das Fehlen von funktionierenden Parteien den Dynamiken von unten weitreichende Bewegungsspielräume eröffnet. Den wichtigsten Schub erfuhr die Demokratisierung dabei nicht 1998, als Chávez erstmals zum Präsidenten gewählt wurde, sondern im April 2002 – paradoxerweise provoziert durch einen rechten Putschversuch. Und verwirrend ist schließlich auch, dass der Staat in der klientelistisch strukturierten Renten-Republik Venezuela verantwortlich für die Reichtumskonzentration in den Händen der Eliten und damit objektiv der Hauptgegner jeder Veränderung ist, gleichzeitig aber der Zugriff auf öffentliche Gelder auch für autonome Bewegungen (etwa die alternativen Medien oder kleinbäuerliche Genossenschaften) von größter Bedeutung ist. So gesehen ist das, was heute in Venezuela geschieht, hochgradig irritierend. Die Situation zeichnet sich durch einen ausgeprägten Caudillismus aus, ist aber gleichzeitig basisdemokratischer als etwa die sandinistische Revolution in Nicaragua. Chávez beansprucht, die mannigfaltigen, differenten Hoffnungen auf Veränderung zu verkörpern. Unterhalb dieser als kollektive Projektionsfläche fungierenden Gestalt jedoch fehlt bislang jener Repräsentationsapparat, der in parlamentarischen Demokratien, aber auch in sozialistischen Bewegungen bislang zuverlässig Spaltungen in Repräsentanten und Repräsentierte und damit Machtverhältnisse produzierte. Offensichtlich decken sich also die äußeren Merkmale des Transformationsprozesses nicht mit seinen inneren Bewegungen. Höchst unterschiedliche Momente schalten sich in ihm, oft auf verwirrende Weise, kurz, überlagern sich, bilden überraschende, nicht sofort einsichtige Verbindungen. Modernisierungsversprechen, Puntofijismo und Krise der Repräsentation Unumstritten dürfte zunächst folgendes sein: Die Ereignisse in Venezuela sind das Resultat eines Modernisierungskollapses. Das Land, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts auch für lateinamerikanische Verhältnisse als arm galt, erlebte mit dem schnellen Anwachsen der Ölförderung in den 1920er Jahren einen enormen Entwicklungsschub. Der traditionelle Agrarsektor wurde verdrängt, die Verstädterung vollzog sich mit noch größerer Geschwindigkeit als in den meisten anderen Ländern des Subkontinents. Venezuela verwandelte sich in ein nicht nur für Lateinamerikaner attraktives Einwanderungsland: etwa zehn Prozent der Venezolaner, so schätzt man, sind in Kolumbien geboren. Auch vielen Europäern wurde der Erdölstaat zum Wohlstandsversprechen. Bis weit in die 1970er Jahre nahm das Land ökonomisch motivierte Einwanderung aus Europa auf, vor allem von den Kanarischen Inseln, den Azoren und Italien. Während der Diktatur von Marcos Pérez Jiménez 1948-58 manifestierten sich diese Modernisierungserwartungen in ambitionierten Großprojekten. Der renommierte modernistische Architekt Carlos R. Villanueva realisierte in Caracas zahlreiche Bauten, darunter die Universidad Central und das Sozialbauviertel 23 de Enero unweit des Präsidentenpalasts. Dieses Viertel, ursprünglich geplant, um die Elendsbaracken aus den Bezirken nahe des Regierungsviertels zu verbannen, wurde zum Symbol der Aneignungs- und Umdeutungsprozesse im Zusammenhang der Modernisierung. Noch bevor Pérez Jiménez nämlich die 10.000 Wohneinheiten der Sozialbausiedlung feierlich übergeben konnte, stürzte die Bevölkerung den Diktator. Während sich im Großen schnell neue Ausschluss- und Konzentrationsmechanismen etablierten – die Diktatur wurde 1959 vom so genannten Punto Fijo-Abkommen abgelöst, das ein faktisches Machtoligopol von sozialdemokratischer Acción Democrática, christdemokratischer COPEI und der kleineren URD institutionalisierte –, blieb die Gesellschaft im Molekularen in Bewegung. Im 23 de Enero wurden die meisten Wohnungen einfach besetzt, oft von Aktivisten der Opposition gegen die Diktatur. So verwandelten sich die Bauten, von Pérez Jiménez als Monumente herrschaftlicher Sozialpolitik und Souveränität gedacht, in politische Symbole und schließlich auch ganz real in Bastionen des Widerstands. Zwischen den 15-stöckigen Sozialbauten entstanden neue Barackensiedlungen, und die polizeiliche Unkontrollierbarkeit des Barrios verband sich mit den infrastrukturellen und kommunikativen Möglichkeiten des Sozialbaus. Auch wenn in den Stadtteilbewegungen von Caracas umstritten ist, welche Wohnqualität die großen, über den ganzen Westteil der Stadt verteilten Blocks tatsächlich besitzen, steht fest, dass sie in den 1960er und 70er Jahren zu Hochburgen der außerparlamentarischen Opposition wurden. Jeder Sozialbaublock im 23 de Enero, so ein Scherz unter Stadtteilaktivisten, hatte damals seine eigene marxistisch-leninistische Guerillapartei. Links-keynesianisch Das 1959 geschlossene Punto Fijo-Abkommen, das aus Sicht der sozial- und christdemokratischen Parteiführungen Putsch- und Bürgerkriegsszenarien mit Hilfe eines fest installierten Machtgleichgewichts verhindern sollte, konnte solche Aneignungen von unten zwar nicht unterbinden, sorgte aber dennoch für die Herausbildung eines stabilen, die Gesellschaft durchdringenden klientelistischen Systems. Nach dem Abschwellen eines vor allem von Kommunisten getragenen bewaffneten Aufstands Anfang der 1960er Jahre erschien Venezuela bald als funktionierende soziale Demokratie. Mit Hilfe der Öleinnahmen wurden importsubstituierende Entwicklungs- und Investitionsprogramme aufgelegt, Nahrungsmittelsubventionen finanziert und kostenlose Gesundheits- und Bildungseinrichtungen unterhalten – Elemente einer integrativen Strategie, die mit Rey (1991) häufig als „a populist system of conciliation“ bezeichnet wird. Ihre Blütezeit erlebte dieses Modell, als die OPEC-Politik den Ölpreis Anfang der 1970er Jahre auf eine Höchstmarke trieb und Venezuela förmlich im Geld schwamm. Die Bonanza Petrolera, der Erdölboom, deckt sich mit der ersten Regierungszeit von Carlos Andrés Pérez (1974-79), einem späteren Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationalen, der 1976 auf Druck der Linken auch die Ölvorkommen nationalisierte. Die öffentlichen Ausgaben wuchsen in etwa diesem Zeitraum, nämlich zwischen 1973 und 78, um 96,9%, nur etwa 10 Prozent der Venezolaner lebten gegen Ende de 1970er Jahre in Armut. Für aktuelle Debatten über eine alternative Wirtschaftspolitik und für eine Einschätzung der Ausgabepolitik der Chávez-Regierung dürfte dabei allerdings von Interesse sein, dass diese Politik, die heute wohl als linkskeynesianisch bezeichnet würde, zur größten Macht- und Reichtumskonzentration in der venezolanischen Geschichte führte. Zwar profitierten auch die Unterschichten von staatlich finanzierten Großprojekten, doch in erster Linie brachte die staatliche Ausgabepolitik ein spezifisches Aneignungs- und Umverteilungsmodell zugunsten der Eliten hervor. Der Sozialwissenschaftler und ehemalige Vize-Planungsminister der Regierung Chávez Roland Denis begründet seine These, der venezolanische Staat müsse im Grunde genommen vollständig zertrümmert werden, folgendermaßen: „In allen anderen lateinamerikanischen Ländern ist der Staat ein Instrument der Besitzenden, um die Kapitalakkumulation sicherzustellen. In Venezuela wurde der Staat selbst zum Ort privatkapitalistischer Akkumulation, denn die einzige echte Einkommensquelle des Landes ist die Erdölrente. Alle Strukturen, die sich im Staat bewegten – Gewerkschaften, politische Parteien der Rechten, die reformistische Linke –, sind daran kaputtgegangen. Sie wurden zu einem Bestandteil des Akkumulationsmechanismus.“ Im Rahmen dieser klientelistischen Struktur erhielten Wähler für eine Stimmabgabe Materialgeschenke, zum Beispiel einige Säcke Zement für den Bau eines Hauses; parteipolitisches Engagement wurde zur Voraussetzung für eine Anstellung beim Staat, dem wichtigsten Arbeitgeber im Land, und auf höchster Ebene schließlich ermöglichte die Kontrolle von Regierungsposten die massive Umverteilung der Erdölrente. Die öffentlichen Investitionsprojekte, die bis in die 1980er Jahre überall in Venezuela realisiert wurden, waren demnach nicht ausschließlich Ausdruck der Modernisierungsbemühungen. Mindestens ebenso sehr müssen sie als Produkte einer spezifischen Aneignungsstrategie gelten. Weil der direkte Diebstahl von Geldern aus der Staatskasse auch in einem von Korruption gebeutelten Land nur beschränkt möglich ist, wurde der Umweg über den Bausektor gewählt. Politiker vermittelten Aufträge, Projekte wurden zu überhöhten Preisen abgerechnet, und Unternehmer gaben Teile der öffentlichen Zahlungen an die Politiker zurück. Unter Carlos Andrés Pérez soll dieses Modell besonders extreme Formen ausgebildet haben. Von dem ursprünglich mittellosen AD-Präsidenten heißt es, er habe in der ersten Amtszeit 1974-79 mehrere Milliarden US-Dollar beiseite geschafft. Das politische System Venezuelas verlor aufgrund dieser weit verbreiteten Korruption schon früh an Glaubwürdigkeit. Solange mit den Öleinnahmen allerdings auch Sozialprogramme finanziert wurden, zog das Legitimitätsdefizit keine sichtbare Krise nach sich. In den 1970ern hielten sich in Venezuela zwar Guerillagruppen, und verschiedene Stadtteile im Westen von Caracas galten als unkontrollierbar, doch im Großen und Ganzen war die Lage stabil. Das klassenübergreifende „positive-sum game, with middle- and low-income groups enjoying blanket subsidies, low taxation, and generous welfare“ geriet erst ab 1980 in Schwierigkeiten, als der Ölpreis fiel und die Reagan-Administration mit ihrer Hochzinspolitik gleichzeitig weltweit Finanzströme in Richtung USA in Bewegung setzte und damit für die explosionsartige Verteuerung des Schuldendienstes sorgte. Nachdem die Kapitalflucht aus Venezuela 1982 mit 8 Milliarden US-Dollar eine Rekordmarke erreicht hatte, wertete die christdemokratische Regierung von Herrera Campíns 1983 den Bolívar um 60 Prozent ab. Die Kosten der Krise wurden dabei systematisch nach unten abgewälzt. 1983 bis 1989 fielen die Reallöhne um ein Fünftel, der Armutsanteil der Bevölkerung stieg bis 1991 auf 68 Prozent, und Venezuela widerfuhr wie allen lateinamerikanischen Staaten eine grundlegende Modifikation der Rolle des Staates. Unter dem Einfluss der neoliberalen Doktrin des so genannten Washington Consensus begannen die Staaten der Peripherie, mehr `als eine Art Subunternehmer oder wie ein franchise Holder´, wie Sousa Santos formuliert, zu operieren statt wie demokratische Repräsentanten staatlicher Souveränität. Dass der Veränderungsprozess der letzten Jahre einen so ausgeprägten nationalistischen Charakter besitzt, hat hiermit und der sich daraus ergebenden Stellung der Eliten zu tun. Am Beispiel des staatlichen Erdölunternehmens PDVSA wird deutlich, mit welchen Strategien sich das Management des Konzerns praktisch ab der Nationalisierung 1976 darum bemühte, Gewinnausschüttungen an den Staat zu vermeiden, sich mit Hilfe internationaler Kapitalanlagen der politischen Kontrolle zu entziehen und schließlich sogar die Re-Privatisierung von PDVSA zu forcieren. Diese Haltung des Managements ist durchaus bemerkenswert. Immerhin muss den Manager in Anbetracht der realen Kräfteverhältnisse auf den Weltmärkten durchaus klar gewesen sein, dass ein Verkauf von PDVSA auf eine Übernahme durch US-amerikanisches oder europäisches Kapital hinauslaufen würde. Wenn das PDVSA-Management die Privatisierung trotzdem vorantrieb, dann weil es sich stärker mit den Interessen von Shell oder Exxon identifizierte als mit denen der venezolanischen Bevölkerung. Die Verteidigung „nationaler Souveränität“ impliziert vor diesem Hintergrund also eine Haltung gegen die einheimischen Eliten und zumindest tendenziell die Hinwendung zu einer staatlichen Ausgabepolitik, bei der die Gelder nicht in die Heimatländer der transnationalen Unternehmen transferiert werden, sondern potenziell der Bevölkerung zugute kommen können. Venezuela imaginaria - Venezuela profunda Wenn man die Heftigkeit verstehen will, mit der die Opposition die Chávez-Regierung in den vergangenen Jahren bekämpft hat, muss man wissen, dass die venezolanische Gesellschaft, anders als die große Erzählung der Bürgerlichen es unterstellt, nicht erst von Chávez polarisiert wurde. Tatsächlich setzten schon vor langer Zeit vielfältige, untergründige Distanzierungsprozesse ein, die sich zum Teil mit der von den Eliten ab 1983 forcierten Politik der Abwälzung der Krise nach unten erklären lassen, aber über das strikt Ökonomische deutlich hinausreichen. Besucher Venezuelas waren in den 70er und 80er Jahren stets überrascht über die Präsenz von als US-amerikanisch geltenden Zeichen und Einrichtungen. Man muss in diesem Zusammenhang fragen, ob Hamburger-Schnellrestaurants tatsächlich etwas mit US-amerikanischer Kultur oder aber mit industrieller Warenförmigkeit zu tun haben. Tatsache ist jedoch, dass in Venezuela wie in vielen anderen Staaten der Dritten Welt ein Lebens- und Konsummodell hegemonial war, das sich nicht autochthon herausbildete, sondern im Rahmen kolonialer und postkolonialer Machtverhältnisse transferiert wurde. Strategien politischen und ökonomischen Ausschlusses, die Identifikation der Eliten mit den globalen Zentren der Macht, die von Eliten monopolisierte mediale Repräsentation und der Import kultureller Muster aus den Industriestaaten bildeten damit faktisch eine nicht zu lösende Verbindung. Die überwiegend weißen, häufig von Kolonialeliten abstammenden, über keine tragfähigen Wirtschaftsstrukturen verfügenden und sich damit als `franchise holders´ der ökonomischen Zentren verhaltenden Eliten betrachteten alle nicht mit dem globalen Norden identifizierbaren Kulturformen im besseren Fall als Folklore, im schlechteren als zu überwindende Rückständigkeit. Dieses postkoloniale Bewusstsein hat in Venezuela ganz eigene Absetzbewegungen in Gang gesetzt. Unter den Eliten führte der mit der Wirtschaftskrise zusammenhängende Anstieg der Kriminalitätsrate zur Verbreitung eines rassistisch motivierten Diskurses der „gefährlichen Klasse“ und zu einer auch räumlichen Abtrennung der Oberschicht von ihrem Land. „Countless streets in middle- and upper-class neighborhoods were closed and privatized; increasingly, bars and electric fences surrounded houses and buildings in these areas“ beschreibt Lander die Situation. In diesem Prozess, der die Bewohner von Armenvierteln zu Repräsentanten des Anderen und die Barrios zu geheimnisvollen, auf Stadtplänen als weiße oder gar grüne Fläche verzeichneten Nicht-Orten machte, konfigurierte sich die Stadt komplett neu. Der real gelebte urbane Raum hat in Venezuela heute mit Nähe nichts mehr zu tun. Es kommt nicht selten vor, dass Angehörige der Ober-, aber auch der Mittelschichten in Paris oder London studiert haben und regelmäßig für ein paar Tage nach Miami fliegen, aber noch nie in ihrem Leben eines der Armenviertel betreten haben. Umgekehrt haben aber auch die Bewohner der Barrios Absetzungstaktiken entwickelt, deren Ursprünge weit in die Geschichte des Kolonialismus zurückreichen und die die politische und mediale Repräsentation in den vergangenen zwei Jahrzehnten nachhaltig unterlaufen haben. Bei den Feierlichkeiten zu Ehren des Heiligen Juan wird diese Unterwanderung, die sich auch als kulturelle Autonomie lesen lässt, besonders manifest. Die verschleppten Afrikaner, denen von den Kolonialherren Religion und Sprache verboten worden waren, besetzten die aufgezwungenen religiösen Zeichen mit eigenen Bedeutungen neu. Auf diese Weise übernahmen die europäischen Heiligen, die bei den katholischen Feiern in Prozessionen durch die Armenviertel getragen werden, die Stellung der afrikanischen Götter. Hinter den spanischen Namen und weißen Figuren verstecken sich unterdrückte, „schwarze“ Gottheiten, deren bloße Existenz die Machtverhältnisse immer wieder neu in Frage stellt. So gesehen wird bei diesen Feiern, die oft von Nachbarschaftskomitees, also den Trägern politischer Selbstorganisation, vorbereitet werden, die Trennung von Kulturellem, Religiösem und Politischem faktisch aufgehoben, „die Stadtteilaktivisten haben die Grenzlinien zwischen den Bereichen“, wie Jeff Derksen, ein kanadischer Kulturwissenschaftler es in einem Gespräch ausdrückte, „erfolgreich kollabiert“. Stadtteil- und Medienaktivisten in Caracas begreifen es denn auch explizit als Ausdruck politischer Widerständigkeit, religiöse Zeichen umzudeuten, unterdrückte kulturelle Formen zu praktizieren und medial Unsichtbares sichtbar zu machen. Die sich in den 1980er Jahren herausbildende gesellschaftliche Krise kann deshalb als (bislang auch unter der Regierung Chávez nicht gelöste) Krise der Repräsentation beschrieben werden. Ein wesentlicher Teil der Gesellschaft wurde nicht nur durch die neoliberalen Reformen von 1983 von ökonomischer Teilhabe ausgeschlossen (auf die politischen Entscheidungsprozesse hatte die Mehrheit schon zuvor nur geringen Einfluss ausgeübt), er wurde auch von den kulturellen und medialen Repräsentationsapparaten regelrecht zum Verschwinden gebracht. Das diskursiv produzierte Selbstbild der venezolanischen Gesellschaft stimmte mit der Lebenswirklichkeit der Mehrheiten nicht mehr überein. Dabei fand ein mindestens doppelter Bruch statt: Einerseits führte die Legitimitätskrise des politischen Establishments zu einer Distanzierung der Mittelschichten von den klassischen Vertretungsapparaten, also Parteien und Gewerkschaften. Die Mittelschichten sahen sich als moderne, offene Bürgergesellschaft, von der sich die korrupte Politik immer weiter entfernte. Andererseits schloss dieser auf Modernisierung (sprich Anschluss an die USA und Westeuropa) abzielende Bürger- und Zivilgesellschaftlichkeitsdiskurs wiederum die arme Bevölkerungsmehrheit aus, und es kam, wie es in Venezuela heißt, zu einem Bruch zwischen dem „Venezuela imaginaria“ der Bessergestellten und dem „Venezuela profunda“ der armen Mehrheiten. Es ist dieser umfassende Kollaps der Repräsentation, der schließlich dem Aufstieg von Chávez in den 1990er Jahren den Weg bereitete. Caracazo, Aufstandslinien und "Bolivarianische Bewegung" Die vielfältigen, gesellschaftlichen Risse, bei denen sich ökonomische, kulturelle und politische Aspekte ineinander schoben, manifestierten sich am 27. Februar 1989 – zur Überraschung der gesamten venezolanischen Gesellschaft. Dem „Caracazo“, jener Revolte, die zum Auslöser neuer Aufstandsdynamiken in den 1990er Jahren werden sollte, vorangegangen war die Rückkehr des Sozialdemokraten Carlos Andrés Pérez ins Präsidentenamt. Von der Bevölkerung in der Erwartung gewählt, Pérez werde an die während seiner ersten Amtszeit 1974-79 praktizierte Ausgabepolitik anknüpfen, unterwarf sich der Präsident unmittelbar nach dem Amtsantritt dem Spardiktat des IWF, das unter anderem die Kürzung von Lebensmittel- und Transportsubventionen vorsah. Die als politisch apathisch geltende Bevölkerung reagierte mit erbitterten Protesten und Plünderungen, die selbst die seit langem auf eine vergleichbare Revolte hinarbeitenden radikalen Gruppen völlig unvorbereitet trafen. Möglicherweise war es gerade das Fehlen einer wahrnehmbaren Linken, das die Energie des Caracazos erklärt. Weil die vielfältigen Wünsche der Bevölkerung nicht vermittelt, strukturiert und damit auch gehegt wurden, brachen sich diese mit ungeheurer Wucht ihren Weg. Die AD-Regierung reagierte mit brutaler Gewalt. Pérez, dessen Korruptionsregime die Wirtschafts- und Finanzkrise wesentlich mit zu verantworten hatte, verkündete den Ausnahmezustand. In den Folgetagen wurden nach offiziellen Angaben 300, nach Zahlen von Menschenrechtsorganisationen mehrere Tausend Personen or allem in den Slums von Caracas erschossen. Die „gefährliche Klasse“ wurde kollektiv bestraft. In den Sozialbausiedlungen des 23 de Enero kann man bis heute die Einschusslöcher sehen, die Nationalgarde und Militärs hinterließen, als sie wahllos auf die Wohnhäuser feuerten. Die spezifische Verbindung von Raub und Repression, wie sie in der Gestalt des Präsidenten Carlos Andrés Pérez verkörpert zu sein schien, wurde zum symbolischen Auslöser für das Entstehen neuer Aufstandslinien in der Gesellschaft. In den Barrios entfalteten sich in den 90er Jahren Basisinitiativen, die an früheren, meist von der Linken initiierten Projekten anknüpften: alternative Medien, Stadtteilversammlungen, Menschenrechtsgruppen, kulturelle Zirkel. Diese neue Opposition formulierte das Politische in gewisser Hinsicht neu. Dass es in Caracas vor der Wahl Chávez zahlreiche illegale Piratenradios gab, die zum Teil direkt von Barrio-Bewohnern betrieben wurden und mit „Alternativkultur“, wie sie in Europa praktiziert wird, wenig zu tun hat, ist ein Ausdruck dieses untergründigen Aufbegehrens. Aber auch Projekte der nicht integrierten parlamentarischen Linken gewannen neue Dynamik. La Causa Radical, eine Partei, die ihre Wurzeln vor allem in der Gewerkschaft der Aluminiumarbeiter von Ciudad Guyana besitzt, gewann den Gouverneursposten des Bundesstaats Bolívar und 1993 mit dem heutigen Erziehungsminister Aristúbolo Istúriz, einem Afrovenezolaner, auch das Bürgermeisteramt von Caracas. Parallel dazu kam es an der – wenn man so will – entgegengesetzten Stelle der Gesellschaft, nämlich in den Reihen von Militärs und Polizei, ebenfalls zu konspirativen Bewegungen. Im Februar und November 1992 gab es zwei Putschversuche, die im wesentlichen damit begründet wurden, dass die Pérez-Regierung korrupt und nach dem Massaker während des Caracazo auch illegitim sei, die neoliberale Reformpolitik wegen ihrer sozialen Folgen beendet werden müsse und die Armee nicht länger als Repressionsorgane gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden dürfe. Harnecker erklärt diese Haltung eines Teils des Offizierkorps unter anderem mit der Orientierung der venezolanischen Armee an den „bolivarianischen Idealen“, dem vergleichsweise hohen Bildungsniveaus der Berufssoldaten, die seit Jahrzehnten zum Universitätsstudium animiert wurden, und der Herkunft vieler Militärs aus der Unterschicht. Diese Argumentation scheint mir jedoch nicht besonders überzeugend, denn vergleichbare Aspekte lassen sich für fast alle lateinamerikanischen Länder formulieren. Vielleicht sollte man stattdessen auch in den Reihen der Militärs eher von einem untergründig wuchernden Prozess ausgehen, der sich nicht in der Bildung von sichtbaren Organisationen, als vielmehr in einer Vielzahl singulärer Distanzierungs- und Absetzbewegungen ausdrückte. Chávez etwa, der den ersten Umsturzversuch im Februar 1992 anführte und über Nacht populär wurde, als er im Fernsehen die Verantwortung für den gescheiterten Putsch übernahm, sympathisierte seit den 1970er Jahren mit der Linken und hatte sich speziell mit der Politik des peruanischen Militärs Juan Velasco (während dessen Präsidentschaft 1968-76 das Bankenwesen und Zeitungen in Belegschaftshände übergeben worden waren) und des Panameños Omar Torrijos (der die USA zum Rückzug aus der Kanalzone gezwungen hatte) auseinandergesetzt. Ausgehend von diesen linksnationalistischen Einflüssen gründeten Chávez und andere Militärs in den 1970er Jahren winzige Verschwörerzirkel, die von der Notwendigkeit einer revolutionären, zweiten Unabhängigkeitsbewegung überzeugt waren. Diese Zirkel kommunizierten zwar untereinander, doch bildeten sie keine politische Kraft. In gewisser Weise ist das das zentrale Charakteristikum des venezolanischen Prozesses: Überall in der Gesellschaft bildeten sich solche molekularen Strukturen, ob nun in Form von Avantgardeparteien des Sozialbauviertels 23 de Enero, den Kooperativennetzwerken im Bundesstaat Falcón oder eben den Verschwörerzirkeln in den Reihen der Militärs. Doch keiner dieser Ansätze erfüllte das Kriterium einer Organisation oder Bewegung. So gesehen lässt sich mit dem Begriff des Politischen im Venezuela der 1970-90er Jahre – und in gewisser Weise auch heute noch – nur schwer argumentieren. Die Gesellschaft war und ist gleichzeitig politisch elektrisiert und doch von einem Vakuum gekennzeichnet, das sich –auch das scheint paradox – immer wieder als hochproduktiv erwiesen hat. Die Figur Chávez hat die Leerstelle der Nicht-Repräsentation in den vergangenen zehn Jahren bis zu einem gewissen Punkt ausgefüllt. Als der ehemalige Putschist 1994 aus der Haft entlassen wurde, formierte er um sich herum eine Sammlungsbewegung, die über die von ihm gegründete Wahlallianz MBR - Movimiento Bolivariano Revolucionario (später MVR – Movimiento Quinta República) weit hinausreichte und die diffuse Linksopposition zu einem konkreten Projekt zusammenführte: dem Sturz des Puntofijismo, also des klientelistischen Zweiparteiensystems. Neben dieser Figur jedoch existierte ein offenes Feld des Diffusen fort, in dem sich massenhaft singuläre Prozesse ereigneten. Simón Bolivar Als zentrales, identitätsstiftendes Moment für dieses Feld dient der Rückgriff auf die Unabhängigkeitsführer des 19. Jahrhunderts, besonders auf Simón Bolívar. Anderson (1998) hat an Beispielen verschiedener Nationalbewegungen aufgezeigt, welch zentrale Rolle die politische Erzählung, dabei durchaus auch konkret in Form von Literatur, bei der Formierung von Nationen gespielt hat. Chávez’ anekdotenhafte Kommunikationsweise, die jeden Sonntag in der Fernseh-Show Alo Presidente zu erleben ist, unterstreicht diesen narrativen Charakter des `Bolivarianismus´. Ramírez Voltaire / Müller (2004) weisen jedoch richtig darauf hin, dass es mehr verdeckt als erklärt, dies mit dem Schlagwort „Populismus“ zu belegen und zu reduzieren. Die Verwendung des in Medien und Sozialwissenschaften nur unscharf umrissenen Begriffs des Populismus, so Ramírez Voltaire / Müller, verfolge meist denunziatorische Absichten, sei also in gewisser Hinsicht selbst populistisch. Politik in Zeiten der Massenmedien gehe zwangsläufig mit populären Formen der Kommunikation einher. Das Spezifische an Chávez und dem `Bolivarianismus´ sei nicht der Rückgriff auf populäre Erzählungen und Bildersprachen, sondern der Charakter des politischen Projekts. Was jedoch kennzeichnet den Bolivarianismus? Wilpert (2005), dessen umfassende und fundierte Analyse der Regierungspolitik von Chávez 2006 endlich im Londoner Verlagshaus Verso erscheinen soll, nennt sechs inhaltliche Charakteristika des Projekts: erstens die Bedeutung, die – ganz in der Tradition von Aufklärung und den Unabhängigkeitsbewegung des 19. Jahrhunderts – Bildung und Erziehung beigemessen wird; zweitens das Projekt eines zivilmilitärischen Bündnisses, das die Bolivarianer, Wilpert zufolge, vor allem von der Kriegsführung Ezequiel Zamoras herleiten; drittens die von Bolívar angestrebte lateinamerikanische Integration; viertens soziale Gerechtigkeit, wie sie sich historisch in Bolívars Einsatz für die Sklavenbefreiung auszudrücken scheint; fünftens die Erringung nationaler Souveränität als eine Art nachholende nation building und sechstens das Postulat, eigene, spezifisch lateinamerikanische Lösungsmodellen zu entwickeln, wie es vom Pädagogen Simón Rodríguez aufgestellt wurde. Mit diesem Idearium, das aus europäischer Sicht nicht spezifisch links ist, aber im lateinamerikanischen Kontext tendenziell eine Verbindung mit sozialistischen Projekten eingeht, formulierte Chávez eine Alternative zum traditionellen politischen System. Tatsächlich kollabierten die beiden großen, schon Anfang der 90er angeschlagenen Parteien Acción Democrática und COPEI bei den Wahlen Ende 1998 vollständig. Im Unterschied zu Lula oder anderen linken Staatsmännern begnügte sich Chávez jedoch nicht mit dieser Amtsübernahme, sondern verfolgte die versprochene Transformation der Gesellschaft auch nach 1998 systematisch weiter – als eine Art Reformrevolution, die mit den existierenden politischen Strukturen zwar grundlegend brechen, aber trotzdem den Rahmen der Rechtsstaatlichkeit nicht verlassen sollte. Trotz erheblichen Widerstands auch aus Reihen der eigenen Koalition sorgte Chávez innerhalb kürzester Zeit für die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung und setzte sein Projekt einer relativ fortschrittlichen, nicht-neoliberalen und sowohl die Macht des Präsidenten als auch die Bürgerbeteiligung stärkenden Verfassung durch. Zwölf Monate nach seinem Amtsantritt wurde der so genannte Puntofijismo in einem Referendum faktisch beerdigt und die verbliebenen Machtstrukturen der traditionellen Parteien wurden stark geschwächt. Dennoch besaß die im Parlament von einer breiten Mehrheit getragene Regierung bis 2001 kaum ein sozialpolitisches Profil. Man konzentrierte sich stattdessen auf außenpolitische Initiativen. So setzte Venezuela eine neue OPEC-Vereinbarung durch, die die Mitgliedsstaaten zur Einhaltung der Förderdisziplin verpflichtete und schon bald den Ölpreis stabilisierte, widmete sich der lateinamerikanischen Integration, nahm Beitrittsverhandlungen mit dem Mercosur auf und distanzierte sich in gleich drei Fragen deutlich von den USA: Die Chávez-Regierung bezog Stellung gegen die im Rahmen des Plan Colombia geleistete US-Militärhilfe an den kolumbianischen Staat, knüpfte demonstrativ neue Beziehungen zu Kuba und leistete bei den Verhandlungen über die FTAA-Freihandelszone offen Widerstand gegen die Vorschläge der US-Delegation. Basismobilisierung aus den Armenvierteln Erst Ende 2001 begann eine zweite Phase der Regierung Chávez, als diese mit einem Bildungsdekret, das Angehörigen der Unterschicht den Zugang zu den Hochschulen erleichtern sollte, sowie mit zwei Landreformen – einer städtischen zur Legalisierung von Slums und einer klassischen Agrarreform – auch Sozialreformen verabschiedete. Die Bemühungen der Regierung, die Einkommensverteilung zu modifizieren und zu diesem Zweck die politische Kontrolle über das staatliche Ölunternehmen PDVSA zurückzuerlangen, führten schließlich dazu, dass sich, angeheizt von den Privatmedien, eine breite bürgerliche Opposition formierte. Im April 2002 waren Hunderttausende auf der Straße, es kam zum berühmten Putschversuch (sehr sehenswert: Kim Bartleys und Donnacha O’Briains Dokumentarfilm „The Revolution will not be televised“ von 2003), auf dessen Scheitern schon wenige Monate später, nämlich im Dezember 2002, ein 60tägiger Management- und Unternehmerstreik folgte, der die venezolanische Ökonomie an den Rand des Zusammenbruchs brachte und den Staat faktisch zahlungsunfähig machte. Die Erfahrung der Regierung Chávez, dass sie in beiden Krisensituationen nicht von den Linksparteien, sondern von einer Basismobilisierung in den Armenvierteln gerettet wurde, dürfte mit verantwortlich dafür gewesen sein, dass sich das Reformtempo 2003 spürbar beschleunigte. Nach und nach wurden die mittlerweile auch in Europa bekannten Misiones in Gang gesetzt: die Bildungskampagnen Robinson (Alphabetisierung), Ribas (zur Erlangung der Hochschulreife) und Sucre (zur Studienvorbereitung und –durchführung), das mit 14.000 kubanischen Ärzten umgesetzte, allgemein als erfolgreiche anerkannte Programm Barrio Adentro, die zur Gründung von Genossenschaften vorbereitende Berufsausbildungskampagne Vuelvan Caras sowie diverse andere Projekte. Aktive der Sozialarbeit merken dazu allerdings kritisch an, dass der gesellschaftlichen Mobilisierung oft mehr Gewicht beigemessen wird als der organisatorischen Nachhaltigkeit der Programme . Das Bemerkenswerte an diesen Misiones ist, dass sie zwar vom Staat finanziert werden, aber die Bevölkerung immer wieder zur Selbstorganisierung animiert haben. Dabei ist das (keineswegs konfliktfreie) Zusammenspiel von Staat und Basisorganisierung nicht das Ergebnis eines strategischen Plans. Es war vielmehr so, dass die Regierung aus Ermangelung einer funktionierenden staatlichen Struktur und wegen des heimlichen Boykotts einer noch aus dem Puntofijismo stammenden Bürokratie häufig auf Basisinitiativen vor Ort zurückgreifen musste, um überhaupt Reformen umzusetzen. Diese Politik der Improvisation, die häufig auch als das „Setzen eines bypass“ bezeichnet wird, implizierte den Aufbau provisorischer alternativer Staatlichkeit. Die Missionen wurden außerhalb der Ministerien angesiedelt, nicht aus dem Staatshaushalt, sondern von PDVSA finanziert (was eine schnellere Bewilligung der Gelder ermöglichte) und statt von Staatsangestellten von der Bevölkerung umgesetzt: Beim Bildungsprogramm Ribas etwa organisieren die Stadtteilorganisationen Klassenräume und Übungsleiter (facilitadores), der Staat, der über nicht genug ausgebildete Lehrer verfügt, stellt Bücher, Fernseher und Videos zur Verfügung, und der eigentliche Unterricht wird vom Band abgespielt. Auf diese Weise ist es zu einer neuen, allerdings staatlich kooptierten Selbstorganisierungswelle gekommen. Politik mit Öl Eine dritte Phase der Chávez-Regierung lässt sich schließlich seit August 2004 beobachten, als das Abwahlreferendum gegen den Präsidenten von einer 60-Prozent-Mehrheit abgelehnt wurde und die Opposition weitgehend zerfiel. Die aufgrund des hohen Ölpreises angewachsenen Staatseinnahmen ermöglichen es der Regierung seitdem nicht nur, ihre Sozialprogramme auszubauen, im großen Stil den Aufbau von Genossenschaften zu fördern und Modellprojekte zu finanzieren, die beweisen sollen, dass ein alternativer endogener Entwicklungsweg denkbar ist. Die Regierung setzt den Ölreichtum auch außenpolitisch ein. Mit Brasilien, Argentinien, Mexiko und Bolivien plant sie den Aufbau eines lateinamerikanischen Erdölkonzerns, in der Karibik wird 13 Staaten Öl zu Vorzugspreisen garantiert, der argentinischen Regierung hat Caracas unlängst durch den Kauf von Staatsanleihen dabei geholfen, unabhängiger vom IWF zu werden, und nicht zuletzt versucht Venezuela sogar in den USA mit Öl Politik zu machen. So wurde das in venezolanischem Staatsbesitz befindliche Unternehmen CITGO im Herbst 2005 angewiesen, Sozialprojekten in den USA Heizöl und Benzin zu Solidarpreisen anzubieten. Die Regierung Chávez hat dabei, trotz ihres bisweilen bizarr anmutenden Stils ein bemerkenswertes Gespür dafür entwickelt, wie die unipolare Machtstellung der USA irritiert werden kann. Ein Lieferabkommen mit China hat in Washington ebenso Reaktionen provoziert wie Venezuelas neue Kontakte nach Russland oder der Kauf von Rüstungsgütern in Höhe von 2 Milliarden Euro in Spanien. Die guten Beziehungen zu Ländern wie China und dem Iran oder der Rüstungskauf in Spanien machen dabei allerdings auch deutlich, wie problematisch die internationale Politik der Chávez-Regierung ist: Von moralischer Integrität kann kaum die Rede sein. Und letztlich muss man auch bei Venezuelas Integrationspolitik in Lateinamerika fragen, wem diese zugute kommt. Die bisher geschlossenen Handelsabkommen nutzen den ökonomischen Eliten der Nachbarstaaten deutlich mehr als deren Bevölkerungen.
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