Neuwahlen & "Links"partei
„Ob nun vor oder nach den Wahlen, eins ist sicher: – zahlen, zahlen und nochmals zahlen!“
09/05

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Was also soll die breite Mehrheit des Volkes, die (diesmal genauso wie immer) der eigentliche Verlierer der Bundestagswahlen sein wird - im September 2005 wählen?

Wahrheit ist: Mit Wahlzetteln kann man in diesem kapitalistischen System gegenwärtig nur noch solche Parteien wählen, die die Interessen der breiten Masse der Bevölkerung verraten und zertreten anstatt sie zu vertreten. Die Politiker haben deshalb ohne Ausnahme, ob sie nun in der Regierung oder in der Opposition sitzen, nichts besseres verdient als dass ihnen diese breite Masse der Bevölkerung kräftig in den Hintern tritt und ihnen den Laufpass gibt.
Wahrheit ist aber auch:

Mit ungültig gemachten Wahlzetteln kann man – wenn überhaupt - diesen oder jenen Politikern höchstens einen Denkzettel verpassen. Aber nur einen Denkzettel – reicht das aus, wenn`s einem schon lange stinkt?!

Mag man mit Denkzetteln solche Schweine an den Futtertrögen austauschen können, jene, die sich überfressen haben, aber solange sie sich dort ihre fetten Diäten selber genehmigen, während sie uns mit Gesetzen abspeisen, die uns zum Gürtel-enger-schnallen zwingen, hat das, was da mit uns im Bundestag getrieben wird, nun wirklich nichts mit Demokratie zu tun, ist noch selbst ein ungültig gemachter Stimmzettel zu schade, ist das nicht mehr als Perlen vor die Säue werfen.

Wir handeln uns alle doch bloß nur selbst einen Denkzettel ein, wenn wir uns jedesmal aufs Neue vor den Wahlen verarschen lassen, wo doch nun wirklich fast jeder am eigenen Leib zu spüren bekommt, dass die ALLE!!! lügen, wenn sie nur ihr Maul aufreißen. Ist es nicht wahr, dass ein Volk die Regierung bekommt, die es verdient? Wie tief muss man denn noch im Mist versinken, bevor man beigeht und den politischen Saustall Deutschland ausmistet?


Das Volk mistet den politischen Saustall Deutschland aus !
– das wäre in Kurzform eine knackige Wahlparole der KPD/ML.

Wer von uns verlangt, den Gürtel enger zu schnallen, soll mit gutem Beispiel vorangehen und nicht mehr bekommen als einen Arbeiterlohn.

Wer uns Hartz IV eingebrockt hat, bitte schön, der soll auch mit einem Ein-Euro-Job die Suppe wieder auslöffeln.

Jeder Abgeordnete soll mindestens einen Monat im Jahr körperliche Arbeit leisten oder wahlweise das Los von Millionen Arbeitslosen teilen.

Wer unsere gesetzlichen Renten klaut, der soll sehn wie er im Alter zurecht kommt! Nichts da mehr mit fetten Ruhekissen für Abgeordnete!

Wer das Gesundheitswesen gesetzlich in erste und zweite Klasse teilt, soll mit der zweiten Klasse vorlieb nehmen.

Wer gewählt wird, muss zu jeder Zeit abwählbar sein, wenn er nicht das tun sollte, wofür man ihn gewählt hat.

Alle Gesetze werden zukünftig auf die Befriedigung der Bedürfnisse der breiten Massen ausgerichtet und nicht mehr auf die Profitinteressen der reichen Minderheit. Das Volk kontrolliert die Einhaltung der Gesetze selber.

Für die breite Masse der Bevölkerung:

  • Arbeit für alle

  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

  • Senkung der Einkommensunterschiede – von höchstens 1: 10 bis hin zu schließlich 1:1

  • Abschaffung der Steuern

  • kostenlose Gesundheitsversorgung

  • erschwingliche Preise für die nötigsten Konsumgüter

  • Ausreichender und menschenwürdiger Wohnraum zu niedrigen Mieten!

  • kostenloser Schulbesuch, kostenlose Ausbildung

  • kostenlose Personenbeförderung

  • Gleiche Rechte und Pflichten für alle, ob Ost oder West, Mann oder Frau, jung oder alt, Deutscher oder Ausländer usw. usf.

Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen, was den breiten Massen in Deutschland alles unter den Nägeln brennt und was besser werden soll.

Es ist alles in die Hand des Volkes zu legen, damit es selber entscheiden kann, was damit zu tun oder nicht zu tun ist, denn: Demokratie heißt: Herrschaft des Volkes und nicht Herrschaft über das Volk!! Im Kapitalismus aber ist „Demokratie“ nicht mehr als nur die Herrschaft der Kapitalisten und ihrer politischen Handlanger über das Volk.

Also: eine wirkliche Volksherrschaft über die Kapitalisten muss her – erst dann kann es für das deutsche Volk wirkliche Demokratie geben.

Was wir uns erkämpfen müssen, das ist  ein vereintes, unabhängiges sozialistisches,
- aber ein revolutionäres und nicht revisionistisches Deutschland!

Zur Bundestagswahl 2005 ruft die KPD/ML dazu auf:

Wählt den revolutionären Klassenkampf!
Die Schwatzbude in Berlin gehört vom Volk auseinandergejagt!
Revolutionäre Arbeiter erkämpft die Macht , hisst die Fahne der KPD/ML auf dem Reichstagsgebäude, damit es mit Deutschland bergauf geht!
Wählt die proletarische Revolution!
 

Editorische Anmerkungen

Der Text erschien bei http://cpgerml.50g.com/inhalt.html