Der Verrat der griechischen „Linken"
von Syrizza hat zu einer Krise in Griechenland geführt und nicht nur
dort. Auch Die Linke in Deutschland befürwortet Bankenrettungen auf
Kosten der Kleinen Leute wenn sie an der Regierung ist, wie Sie die
ehemalige „rotrote" Regierung in Berlin bereits durchgeführt hat.
Weitere Bewegungen in Europa wie „Podemos" in Spanien sind in Gefahr
der Syrizza in den Abgrund zu folgen.
Basis Aktivisten von Syriza trauen sich seit Wochen nicht mehr aus
ihren Häusern, zu groß ist die Scham über den Verrat ihrer Partei,
die alle Versprechen gebrochen hat.
Einige treten nun aus und wollen eine neue Syriza gründen, um das
alte und schon so oft verlorene Spiel erneut zu spielen. Syriza ist
in Griechenland gründlich gescheitert mit dem angeblichen Versuch,
Politik für die Kleinen Leute zu machen. Und wer so gründlich und
total scheitert muß zunächst nach den Ursachen und Gründen für dieses
scheitern forschen, wenn er ehrlich ist und wirklich etwas verändern
will.Die Bevölkerung hat mit
Mehrheit gegen die Politik der Sozialkürzungen gestimmt und erwartet
eine Politik für Kleine Leute, soweit sie überhaupt an solch
pseudodemokratischen Veranstaltungen der kapitalistischen Parlamente
teilnimmt. Eine solche Politik ist jedoch mit einer schon von der
Organisationsform her bürgerlichen, bürokratischen und
kapitalistischen Partei wie Syriza nicht machbar.
Wer Schweine hat der weis das diese Tiere unmöglich von einem
gefüllten Trog fern gehalten werden können, genau wie die Bürokraten.
Und wer keine Schweine hat der möge sich die Parabel „Farm der Tiere"
(Animal Farm von George Orwell) ansehen und die Verhaltensweisen
dieser Schweine und Bürokraten studieren, um es zu verstehen. Das
Kapital stellt auf seinem Vaterland diese voll gefüllten Tröge für
die Bürokratenschweine zur Verfügung, damit das kapitalistische
Wirtschaftssystem weiter existieren kann und nicht durch die
Allgemeinheit ersetzt wird.
Eine Partei der Kleinen Leute muß
zunächst einmal diese Bürokratie erkennen und alles dafür tun damit
sie gestürzt und abgeschafft wird. Die Bürokratie ist der Feind der
kleinen Leute denn sie ist das Rückrat der kapitalistischen
Gesellschaft. Demokratie und Gleichheit entzieht dieser Bürokratie
den Boden, von dem aus sie die Arbeit des Kapitales tut. Weg mit den
Privilegien der Funktionäre in Staat und Partei, weg mit den
fürstlichen Gehältern, weg mit den teuren Staatsbürokraten die auch
in den Parteien bestimmen. Die Begrenzung der Gehälter der
Funktionäre in Staat und Parteien auf ein durchschnittliches
Einkommen der kleinen Leute ist eine der wichtigsten Forderungen. Und
diese Funktionäre müssen jederzeit abwählbar sein damit die Basis den
Kurs bestimmen kann. Für Staatsfunktionäre muß die Dauer des Mandates
auf höchstens ein Jahr begrenzt werden und auch Sie müssen jederzeit
abwählbar sein. Und wir brauchen Direkte Demokratie denn nur dann ist
gewährleistet das Nein auch Nein ist und nicht durch eine Bürokratie
ausgehebelt werden kann.
Pseudolinke behaupten nun die griechische Regierung und die
Abgeordneten des kapitalistischen Parlamentes in Athen seien
„erpreßt" worden, es gebe keine Alternativen zur neoliberalen Politik
der Sozialkürzungen und zur Ausplünderung der kleinen Leute durch die
Bürokraten und Kapitalisten. Es müsse gespart werden, nur nicht bei
den Bürokraten und dem großen Kapital.
Bürokraten können gar nicht anders
denn so ist ihre Schweinenatur, deshalb ist es am wichtigsten die
Bürokratie gründlich abzuschaffen.
Das Vertrauen auf die Bürokratie ist also ein wesentlicher Grund für
das scheitern von Syriza und vieler anderer Linken Bewegungen, von
der SPD angefangen über die KPD, Grüne und auch Die Linke um nur
einige Beispiele zu nennen. Eine neue Bewegung für die Kleinen Leute
muß daher vor allem auch eine antibürokratische Stoßrichtung haben
und dieses schädliche Phänomen zur Kenntnis nehmen, von dem sich die
Mehrheit der Menschen längst mit schaudern abgewendet hat.
Außer dem Vertrauen auf die Bürokratie gibt es jedoch weitere Gründe
für das scheitern von Syriza, die zu bedenken sind. Es ist vor allem
der Kurs in Richtung auf einen Staatskapitalismus mit
„Verstaatlichung" der Banken unter Kontrolle der Schweine, eben jener
Staats und Parteibürokratie. Diese „Linken" sind noch immer nicht in
der Realität angekommen und haben all die Jahre nicht bemerkt, das
die Banken längst Pleite und von staatlicher Unterstützung abhängig
sind. Ein System ohne wenigstens staatliche Banken können und wollen
sich diese „Linken" jedoch nicht vorstellen, ihr Staatskapitalismus
ist eben auch nur Kapitalismus und er funktioniert in der Realität
nicht, bleibt eine Utopie. Es ist daher so sicher wie das Amen in der
Kirche das Bürokraten und Staatskapitalisten zum Neoliberalismus
überlaufen, wenn sie reale Politik machen sollen. Eine neue Bewegung
zur Veränderung der Gesellschaft im Interesse der Kleinen Leute muß
daher damit aufhören, ständig Illusionen zu schüren und zu behaupten,
der Kapitalismus würde unter staatlicher Kontrolle, das heißt
Bürokratenschweinekontrolle, funktionieren.
Eine neue Bewegung der kleinen Leute
muß an Marx, Engels, Rosa Luxemburg und dem ursprünglichen Programm
der Bolschewiki (Das ABC des Kommunismus) anknüpfen und eine
antikapitalistische Massenbewegung aufbauen !
Wir brauchen keine Bürokratie und
keinen Staatskapitalismus denn wir wollen die Gesellschaft im
Gegenteil grundlegend verändern. Wir wollen das System der Ausbeutung
des Menschen durch den Menschen abschaffen und die Menschheit
befreien. Wir wollen nicht an Stelle der Menschen und über sie
regieren, sondern Basisdemokratie und Selbstverwaltung. Das
bedingungslose eintreten für die Menschenrechte, garantierte
Versorgung der Menschen und eine auf dem Bedarf der Menschen
basierende Wirtschaft sind die Grundpfeiler auf der eine neue
Gesellschaft gedeihen kann. Dies kann und muss sofort in die Praxis
umgesetzt und damit anschaulich werden.
Wir brauchen keine weiteren
Organisationen wie Syriza in Griechenland. Die Linken und alle
Menschen müssen die Lehren aus dem scheitern der bürokratischen und
staatskapitalistischen Parteien ziehen und sich in diesem Sinne neu
formieren. Zentral sind die Ideen und nicht Bürokratien oder Partei
und Staatsapparate, um die sich neue und schlagkräftige
Organisationen aufbauen können. Ein kleiner Funke kann bei der
heutigen Lage und der allgemeinen Vernetzung zu einem Feuersturm
werden, der die alte und überkommene Klassengesellschaft hinweg fegt.
Das Kapital erwartet das neuerliche auftreten des „Gespenstes" des
Kommunismus, aber es wird wahrhaftiger und gründlicher sein als sie
es sich in ihren schlimmsten Alpträumen vorstellen.
Editorische
Hinweise
Wir erhielten den
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