Kommentare zum Zeitgeschehen
Griechenlandkrise der Linken: Keine neue Syriza !

von Siegfried Buttenmüller

08/2015

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Der Verrat der griechischen „Linken" von Syrizza hat zu einer Krise in Griechenland geführt und nicht nur dort. Auch Die Linke in Deutschland befürwortet Bankenrettungen auf Kosten der Kleinen Leute wenn sie an der Regierung ist, wie Sie die ehemalige „rotrote" Regierung in Berlin bereits durchgeführt hat. Weitere Bewegungen in Europa wie „Podemos" in Spanien sind in Gefahr der Syrizza in den Abgrund zu folgen.

Basis Aktivisten von Syriza trauen sich seit Wochen nicht mehr aus ihren Häusern, zu groß ist die Scham über den Verrat ihrer Partei, die alle Versprechen gebrochen hat.
Einige treten nun aus und wollen eine neue Syriza gründen, um das alte und schon so oft verlorene Spiel erneut zu spielen. Syriza ist in Griechenland gründlich gescheitert mit dem angeblichen Versuch, Politik für die Kleinen Leute zu machen. Und wer so gründlich und total scheitert muß zunächst nach den Ursachen und Gründen für dieses scheitern forschen, wenn er ehrlich ist und wirklich etwas verändern will.

Die Bevölkerung hat mit Mehrheit gegen die Politik der Sozialkürzungen gestimmt und erwartet eine Politik für Kleine Leute, soweit sie überhaupt an solch pseudodemokratischen Veranstaltungen der kapitalistischen Parlamente teilnimmt. Eine solche Politik ist jedoch mit einer schon von der Organisationsform her bürgerlichen, bürokratischen und kapitalistischen Partei wie Syriza nicht machbar.

Wer Schweine hat der weis das diese Tiere unmöglich von einem gefüllten Trog fern gehalten werden können, genau wie die Bürokraten. Und wer keine Schweine hat der möge sich die Parabel „Farm der Tiere" (Animal Farm von George Orwell) ansehen und die Verhaltensweisen dieser Schweine und Bürokraten studieren, um es zu verstehen. Das Kapital stellt auf seinem Vaterland diese voll gefüllten Tröge für die Bürokratenschweine zur Verfügung, damit das kapitalistische Wirtschaftssystem weiter existieren kann und nicht durch die Allgemeinheit ersetzt wird.

Eine Partei der Kleinen Leute muß zunächst einmal diese Bürokratie erkennen und alles dafür tun damit sie gestürzt und abgeschafft wird. Die Bürokratie ist der Feind der kleinen Leute denn sie ist das Rückrat der kapitalistischen Gesellschaft. Demokratie und Gleichheit entzieht dieser Bürokratie den Boden, von dem aus sie die Arbeit des Kapitales tut. Weg mit den Privilegien der Funktionäre in Staat und Partei, weg mit den fürstlichen Gehältern, weg mit den teuren Staatsbürokraten die auch in den Parteien bestimmen. Die Begrenzung der Gehälter der Funktionäre in Staat und Parteien auf ein durchschnittliches Einkommen der kleinen Leute ist eine der wichtigsten Forderungen. Und diese Funktionäre müssen jederzeit abwählbar sein damit die Basis den Kurs bestimmen kann. Für Staatsfunktionäre muß die Dauer des Mandates auf höchstens ein Jahr begrenzt werden und auch Sie müssen jederzeit abwählbar sein. Und wir brauchen Direkte Demokratie denn nur dann ist gewährleistet das Nein auch Nein ist und nicht durch eine Bürokratie ausgehebelt werden kann.
Pseudolinke behaupten nun die griechische Regierung und die Abgeordneten des kapitalistischen Parlamentes in Athen seien „erpreßt" worden, es gebe keine Alternativen zur neoliberalen Politik der Sozialkürzungen und zur Ausplünderung der kleinen Leute durch die Bürokraten und Kapitalisten. Es müsse gespart werden, nur nicht bei den Bürokraten und dem großen Kapital.

Bürokraten können gar nicht anders denn so ist ihre Schweinenatur, deshalb ist es am wichtigsten die Bürokratie gründlich abzuschaffen.

Das Vertrauen auf die Bürokratie ist also ein wesentlicher Grund für das scheitern von Syriza und vieler anderer Linken Bewegungen, von der SPD angefangen über die KPD, Grüne und auch Die Linke um nur einige Beispiele zu nennen. Eine neue Bewegung für die Kleinen Leute muß daher vor allem auch eine antibürokratische Stoßrichtung haben und dieses schädliche Phänomen zur Kenntnis nehmen, von dem sich die Mehrheit der Menschen längst mit schaudern abgewendet hat.

Außer dem Vertrauen auf die Bürokratie gibt es jedoch weitere Gründe für das scheitern von Syriza, die zu bedenken sind. Es ist vor allem der Kurs in Richtung auf einen Staatskapitalismus mit „Verstaatlichung" der Banken unter Kontrolle der Schweine, eben jener Staats und Parteibürokratie. Diese „Linken" sind noch immer nicht in der Realität angekommen und haben all die Jahre nicht bemerkt, das die Banken längst Pleite und von staatlicher Unterstützung abhängig sind. Ein System ohne wenigstens staatliche Banken können und wollen sich diese „Linken" jedoch nicht vorstellen, ihr Staatskapitalismus ist eben auch nur Kapitalismus und er funktioniert in der Realität nicht, bleibt eine Utopie. Es ist daher so sicher wie das Amen in der Kirche das Bürokraten und Staatskapitalisten zum Neoliberalismus überlaufen, wenn sie reale Politik machen sollen. Eine neue Bewegung zur Veränderung der Gesellschaft im Interesse der Kleinen Leute muß daher damit aufhören, ständig Illusionen zu schüren und zu behaupten, der Kapitalismus würde unter staatlicher Kontrolle, das heißt Bürokratenschweinekontrolle, funktionieren.

Eine neue Bewegung der kleinen Leute muß an Marx, Engels, Rosa Luxemburg und dem ursprünglichen Programm der Bolschewiki (Das ABC des Kommunismus) anknüpfen und eine antikapitalistische Massenbewegung aufbauen !

Wir brauchen keine Bürokratie und keinen Staatskapitalismus denn wir wollen die Gesellschaft im Gegenteil grundlegend verändern. Wir wollen das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abschaffen und die Menschheit befreien. Wir wollen nicht an Stelle der Menschen und über sie regieren, sondern Basisdemokratie und Selbstverwaltung. Das bedingungslose eintreten für die Menschenrechte, garantierte Versorgung der Menschen und eine auf dem Bedarf der Menschen basierende Wirtschaft sind die Grundpfeiler auf der eine neue Gesellschaft gedeihen kann. Dies kann und muss sofort in die Praxis umgesetzt und damit anschaulich werden.

Wir brauchen keine weiteren Organisationen wie Syriza in Griechenland. Die Linken und alle Menschen müssen die Lehren aus dem scheitern der bürokratischen und staatskapitalistischen Parteien ziehen und sich in diesem Sinne neu formieren. Zentral sind die Ideen und nicht Bürokratien oder Partei und Staatsapparate, um die sich neue und schlagkräftige Organisationen aufbauen können. Ein kleiner Funke kann bei der heutigen Lage und der allgemeinen Vernetzung zu einem Feuersturm werden, der die alte und überkommene Klassengesellschaft hinweg fegt. Das Kapital erwartet das neuerliche auftreten des „Gespenstes" des Kommunismus, aber es wird wahrhaftiger und gründlicher sein als sie es sich in ihren schlimmsten Alpträumen vorstellen.

Editorische Hinweise

Wir erhielten den Kommentar vom Autor für diese Ausgabe.

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