trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym

Evo Morales und Hashim Thaci ein Vergleich

08-2013

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Ministerpräsident Hashim Thaci, lässt sich in Kosova als erfolgreicher Politiker feiern. Dabei ist Kosova das ärmste Land in Europa. Knapp 18% der Bevölkerung Kosovas leben in extremer Armut von weniger als 1 Euro pro Tag. Rund 36% der Bevölkerung leben in Armut mit weniger als 2 Euro am Tag. Die Arbeitslosigkeit ist ein Massenphänomen. Es gibt in Kosova keinerlei Krankenversicherung. In den Betrieben, speziell in den bereits privatisierten Sektoren existieren keinerlei Arbeiterrechte. Dennoch ist die Regierung sehr stolz auf die angeblich erreichte „ Unabhängigkeit“ . In Wahrheit muss Kosova auf internationalen Konferenzen mit einer Fußnote auftreten. Diese Fußnote verweist auf die UN Resolution 1244, nach der Kosova ein Bestanteil Serbiens bleibt. Dennoch feiern sich die Politiker laufend selbst ab und betonen ihre Ergebenheit gegenüber den USA und der EU. Jegliche Opposition wird wüst beschimpft. „ Koryphäen der Wissenschaft „wie der PDK Abgeordnete Bekim Haxhiu -Kamishi ( auf deutsch – Die Pfeife) behaupten öfter Oppositionsführer Albin Kurti, oder selbst Parlamentspräsident Jakub Krasniqi, würden eine Politik im Sinne von Hugo Chavez oder Evo Morales für Kosova vorschlagen. Was an diesem Vorwurf negativ sein soll bleibt bei genauer Betrachtung das Geheimnis der Herren Muja, Lushtaku, und von Bekim Haxhiu ( bekannt als Kamishi) . Es ist deshalb an der Zeit einen Vergleich speziell in Sachen Sozialpolitik ,zwischen den kürzlich in Wien zur Landung gezwungenen Evo Morales und Hashim Thaci anzustellen.

Kosova und Bolivien

Am 17 Februar 2012 war in der internationalen Presse zu lesen: „Seit 2007 ist die Zahl der Armen in Bolivien um 1,4 Millionen zurückgegangen. Dieser Rückgang ist gegen den lateinamerikanischen Trend. Großen Anteil an dieser positiven Entwicklung dürfte die Bewegung zum Sozialismus (MAS) haben, die unter der Führung von Evo Morales die Armut bekämpft.

Dies geht aus einem diese Woche in La Paz vorgestellten Zwischenbericht der Vereinten Nationen (UNO) hervor. “Die letzten Jahre waren eine sehr wichtige Zeit für die Verbesserung der Lebensbedingungen der bolivianischen Bevölkerung”, konstatiert das Experten-Papier Fortschritte in der Armutsbekämpfung.

Laut den Zahlen der UNO, ist die Zahl der in Armut lebenden Menschen von 38,2 Prozent (3,6 Millionen) der 10-Millionen-Gesamtbevölkerung auf 26,1 Prozent (2,7 Millionen) gesenkt worden. Die Zahl moderater Armut ging von 5,7 Millionen auf 5,2 Millionen zurück. Damit haben insgesamt 1,4 Millionen Menschen die Armutsgrenze hinter sich gelassen. “Das ist der größte Rückgang den Bolivien in den letzten 50 Jahren erlebt hat”, stellte Vizepräsident Álvaro García Linera, Mitglied der sozialistischen Bewegung, fest.“ In Kosova ist das genaue Gegenteil passiert. Die Zahl der Armen und der Arbeitslosen nimmt beständig zu. Ursache für die substantielle Verbesserung der sozialen Lage in Bolivien sei die Einsicht in die “Notwendigkeit öffentlicher Politiken, verbesserter Mechanismen der Partizipation, Aufmerksamkeit für die Qualität öffentlicher Leistungen, neuer Rahmenbedingungen für staatliche Institutionen sowie Mechanismen gesellschaftlicher Kontrolle”, so das Papier. Geschaffen wurde diese von der sozialistischen Bewegung Boliviens, die sich dadurch viele Feinde in den konservativen Parteien gemacht hat.

Morales hat damit eines seiner zentralen Wahlversprechen erfüllt und den Menschen einen Weg aus der Armut gebahnt, auch wenn dieser Weg noch nicht vollendet ist. Die Bekämpfung der extremen Armut ist ein zentrales Versprechen der verschiedenen linken und sozialistischen Politiker in Lateinamerika gewesen.

Der Kampf gegen die Armut hat für die kosovarischen Politiker hingegen keinerlei Priorität. Ihre einzige Priorität ist die Privatisierung der Reichtümer Kosovas zum Schleuderpreis. Die Privatisierung des Stromverteilers KEDS führte zu enormen Strompreiserhöhungen. Durch Kosova wird die teuerste Autobahn Europas, durch das Konsortium Bechtel und Enka gebaut. Die Autobahn kostet mindestens 1. Milliarde Euro. In Bolivien war einst die Wasserversorgung vollständig privatisiert. Eigentümer war die US- Firma Bechtel. In Folge dieser Privatisierung wurde der Wasserpreis für die meisten Menschen in Bolivien unbezahlbar. Die Privatisierung erfolgte im September 1999. Bechtel, hob nach dem sie die Rechte an der Wasserversorgung erhalten haben die Preise drastisch an. Wie hoch diese Erhöhung letztendlich war, dazu gibt es verschiedene Auffassungen. Bechtel schreibt von weniger als 35%. Andere Organisationen sprechen von einer Erhöhung von bis zu 50% in nur wenigen Wochen, die mit ihrem Höhepunkt bei ca. 150% liegen soll. Für die Bürger in Cochamaba, Bolivien, ein Problem. Bei einem Einkommen zwischen 60-100 US Dollar kaum zu bezahlen. Dieser Misstand entlud sich dann letztendlich in Demonstrationen und Protesten. Die Regierung hingegen antwortete mit Polizeigewalt. Im Jahr 2000 zwangen massive Proteste in Cochabamba die bolivianische Regierung, den Vertrag mit dem US-Konzern Bechtel zur Privatisierung der Wasserversorgung aufzukündigen. Einer der Organisatoren dieser als "Wasserkrieg" bekannt gewordenen Proteste war der Gewerkschaftsführer Oscar Olivera. An seiner Seite kämpfte damals auch der spätere Präsident Evo Morales.

An solche Kämpfe sollte die kosovarische Bevölkerung denken, wenn sie mit Privatisierungen konfrontiert sind.

Evo Morales und Hashim Thaci ein Vergleich

Bis zum Amtsantritt von Evo Morales im Jahre 2005 profitierte eigentlich nur die Oberschicht von den enormen Ressourcen des Landes in Bolivien . Dies änderte sich nach dem Regierungsantritt von Morales Seine Regierung verstaatlichte wichtige Industrien. Mit den Geldern, die dem Staat daraufhin zur Verfügung standen, wurde ein soziales System aufgebaut, durch das auch die Armen wieder leben konnten. Auch finanzierte Morales er ein besseres Straßensystem, von dem besonders die indigene Bevölkerung profitierte, da zuvor besonders ihre Gebiete schlecht erreichbar waren. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Regierungen Boliviens, setzte Evo Morales sich dafür ein, alle Teile der Bevölkerung am Reichtum des Landes zu beteiligen, anstatt nur die Oberschicht weiter zu stärken.

Hashim Thaci hingegen verschenkte die PTK ( Post und Telekommunikation Kosovas) an die dubiose Firma AXOS GMBH aus Hamburg. Damit wurde das rentabelste Unternehmen Kosovas, welches im Schnitt pro Jahr 100 Millionen Euro an den Staat abführte dem privaten Profitstreben unterworfen. Die Armutsrenten in Kosova zwischen maximal 100 Euro oder 50 Euro bleiben bestehen. Es entstehen in Kosova zunehmend private Monopole.Die Privatisierungsagentur AKP verspricht auf ihrer Website den Investoren, „ billige Arbeitskräfte, niedrige Steuern“ und „ Rechtssicherheit“ Ergo die Armut in Kosova wird sich verschärfen. Wohingegen in Bolivien der Armut der Kampf angesagt wird. Eigentlich kann man Thaci und Morales nur schwer vergleichen. Thaci steht für Armut Korruption und Privatisierung. Evo Morales hingegen in vielem für das Gegenteil.