Gegen Hartz IV und den ganzen Rest!

Gegen Hartz IV und den ganzen Rest!
Für einen anständigen Aufstand!
08/04

trend
onlinezeitung

Agenda 2010, Gesundheitsreform, Lohnverzicht, Arbeitszeitverlängerungen - viele Menschen haben die Schnauze voll! Hartz IV - die geplante Enteignung von Vermögen und Altersversicherung, weitere soziale Entrechtung und die Verallgemeinerung der Zwangsarbeit zu Niedriglöhnen haben dass Fass zum Überlaufen gebracht. Die Verzichtspredigten der Herrschenden werden nicht mehr widerspruchslos hingenommen. Menschen wehren sich und gegen massenhaft auf die Strasse. Die vorwiegend in Ostdeutschland spontan entstandene Bewegung der Montagsdemonstrationen bietet eine enorme Chance den sozialen Widerstand gegen die Angriffe zu stärken und zu verallgemeinern. Sie haben das Klima der Passivität und Resignation aufgebrochen, Menschen aus ihrer Vereinzelung geholt, und neue Dynamik in die sozialen Bewegungen gebracht. Daran gilt es in den kommenden Wochen und Monaten anzuknüpfen, und endlich in die Offensive zu gehen. Für einen heißen Herbst 2004!

Schluss mit lustig! Kein Dialog mit den Herrschenden!

Die Unruhe und Nervosität im Establishment ist jedenfalls unübersehbar. Viel wird nun vor Trittbrettfahrern, "Rattenfängern" und radikalen Kräften gewarnt, die Bezugnahme der derzeitigen Proteste auf die Montagsdemonstrationen gegen das SED-Regime schlichtweg als "Zumutung" (Bundeswirtschaftsminister Clement) abgekanzelt, und immer wieder deutlich gemacht, dass die Definitionsmacht über Geschichte und Gegenwart nicht "der Strasse" überlassen werden dürfe. Gleichzeitig dürfen selbstverständlich auch nicht jene fehlen, die nun urplötzlich ihr "soziales Gewissen" entdecken, über "Vermittlungsprobleme" und "Schieflagen" lamentieren, im gleichen Atemzug jedoch keinen Zweifel an der Notwendigkeit "tiefgreifender Reformen" lassen. Auf die Verlautbarungen und Profilierungsversuche sowohl der Schleimer als auch der Schwadroneure von CDUCSUSPDFDPGRÜNENPDS sollten wir nicht das geringste geben. Ebenso sind die von der Bundesregierung angekündigten "Nachbesserung" und "Korrekturen" der Hartzgesetze nichts weiter als schlechte Kosmetik. Bittere Beruhigungspillen, die nichts an der Stoßrichtung der "Hartzreformen" ändern. Die mehr als ätzende Reformdebatte der letzten Zeit sollte zur Genüge gezeigt haben, dass sich Sparschweinereien nicht im kritischen Dialog mit den Herrschenden abmildern oder verhindern lassen. Die einzige Perspektive zur Verteidigung unserer Lebensinteressen und unserer Würde liegt in der entschlossenen Weiterführung und Ausdehnung der Proteste.

Gegen rassistische Spaltung! Alle Nationalisten sind Arschlöcher- überall!

Die Überwindung der von den Herrschenden gewollten und forcierten Spaltungin "Deutsche" und "Nichtdeutsche", Beschäftige und Erwerbslose, Alte und Junge ist einer grundlegende Ausgangsbedingung für die Entwicklung eines solidarischen Widerstandes von unten. Klar sollte sein, dass Nazis und Rassisten nichts auf unseren Demos zu suchen haben. Mit ihren ausländerfeindlichen und nationalistischen Parolen zielen sie auf Entsolidarisierung und Spaltung ab und betreiben somit das Geschäft der Herrschenden. Wo immer sie auftauchen müssen wir uns ihnen entschlossen entgegenstellen und sie vertreiben. Nicht im Sinne einer abstrakten Demokratieverteidigung, sondern auf der Grundlage der Prinzipein der Klassensolidarität, der Perspektive des solidarischen Kampfes der Lohnabhängigen aller Nationen gegen weltweite Ausbeutung und Unterdrückung. Gegen jede nationalistische Spaltung! Alle Nationalisten sind Arschlöcher überall!

Keine Revolution ist auch keine Lösung!

Auf der Ebene einer auf die hiesigen Verhältnisse fixierten, rein appellativ agierenden "Bürgerrechtsbewegung" sind den Entwicklungspotentialen wirklichen sozialen Widerstandes enge Grenzen gesetzt. Ebenso verhält es sich mit dem Gerechtigkeitsgefasel und der Sozialstaatsnostalgie der bürgerlichen Linken. Der sog. "Sozialstaat", den diese Kräfte zu verteidigen vorgeben, war nie eine Wohltätigkeitsveranstaltung, sondern ein im Wesen repressives Instrumentarium zur Organisation und Reorganisierung kapitalistischer Ausbeutungsverhältnisse. Es gibt weder nationale noch systemimmanente Lösungen! Weltweit hat uns der Kapitalismus nichts zu bieten als zunehmende Erwerbslosigkeit, Verarmung, Hunger und Krieg. Überall auf der Welt sind unsere Kolleginnen und Kollegen gezwungen, sich gegen die Folgen dieses menschenverachtenden Systems zur Wehr zu setzten. Nur in der grenzüberschreitenden Koordination und Vereinheitlichung dieses Widerstandes liegt die Perspektive, die weltweite Offensive des Kapitals mit einer globalen Klassenoffensive zu beantworten. Diese Aufgabe ist untrennbar mit dem Aufbau einer neuen revolutionären internationalen Organisation verknüpft, die jenseits der ausgelatschten Trampelpfade reformistischer "Realpolitik" einzig und allein nach der Maxime handelt, "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist."(Karl Marx)

Alles Anders! Alles für Alle!
Für die staaten- und klassenlose Gesellschaft!

Gruppe Internationaler SozialistInnen (im August 2004)
Kontakt: gruppe-inter-soz@gmx.net

Editorische Anmerkungen:

Dieser Artikel wurde uns von den VerfasserInnen am 17.8.2004 zur Veröffentlichung überlassen.


Gegen Hartz IV und den ganzen Rest! Für einen anständigen Aufstand!	08/04 trend onlinezeitung
Agenda 2010, Gesundheitsreform, Lohnverzicht, Arbeitszeitverlängerungen - viele Menschen haben die Schnauze voll! Hartz IV - die geplante Enteignung von Vermögen und Altersversicherung, weitere soziale Entrechtung und die Verallgemeinerung der Zwangsarbeit zu Niedriglöhnen haben dass Fass zum Überlaufen gebracht. Die Verzichtspredigten der Herrschenden werden nicht mehr widerspruchslos hingenommen. Menschen wehren sich und gegen massenhaft auf die Strasse. Die vorwiegend in Ostdeutschland spontan entstandene Bewegung der Montagsdemonstrationen bietet eine enorme Chance den sozialen Widerstand gegen die Angriffe zu stärken und zu verallgemeinern. Sie haben das Klima der Passivität und Resignation aufgebrochen, Menschen aus ihrer Vereinzelung geholt, und neue Dynamik in die sozialen Bewegungen gebracht. Daran gilt es in den kommenden Wochen und Monaten anzuknüpfen, und endlich in die Offensive zu gehen. Für einen heißen Herbst 2004! Schluss mit lustig! Kein Dialog mit den Herrschenden! Die Unruhe und Nervosität im Establishment ist jedenfalls unübersehbar. Viel wird nun vor Trittbrettfahrern, "Rattenfängern" und radikalen Kräften gewarnt, die Bezugnahme der derzeitigen Proteste auf die Montagsdemonstrationen gegen das SED-Regime schlichtweg als "Zumutung" (Bundeswirtschaftsminister Clement) abgekanzelt, und immer wieder deutlich gemacht, dass die Definitionsmacht über Geschichte und Gegenwart nicht "der Strasse" überlassen werden dürfe. Gleichzeitig dürfen selbstverständlich auch nicht jene fehlen, die nun urplötzlich ihr "soziales Gewissen" entdecken, über "Vermittlungsprobleme" und "Schieflagen" lamentieren, im gleichen Atemzug jedoch keinen Zweifel an der Notwendigkeit "tiefgreifender Reformen" lassen. Auf die Verlautbarungen und Profilierungsversuche sowohl der Schleimer als auch der Schwadroneure von CDUCSUSPDFDPGRÜNENPDS sollten wir nicht das geringste geben. Ebenso sind die von der Bundesregierung angekündigten "Nachbesserung" und "Korrekturen" der Hartzgesetze nichts weiter als schlechte Kosmetik. Bittere Beruhigungspillen, die nichts an der Stoßrichtung der "Hartzreformen" ändern. Die mehr als ätzende Reformdebatte der letzten Zeit sollte zur Genüge gezeigt haben, dass sich Sparschweinereien nicht im kritischen Dialog mit den Herrschenden abmildern oder verhindern lassen. Die einzige Perspektive zur Verteidigung unserer Lebensinteressen und unserer Würde liegt in der entschlossenen Weiterführung und Ausdehnung der Proteste. Gegen rassistische Spaltung! Alle Nationalisten sind Arschlöcher- überall! Die Überwindung der von den Herrschenden gewollten und forcierten Spaltungin "Deutsche" und "Nichtdeutsche", Beschäftige und Erwerbslose, Alte und Junge ist einer grundlegende Ausgangsbedingung für die Entwicklung eines solidarischen Widerstandes von unten. Klar sollte sein, dass Nazis und Rassisten nichts auf unseren Demos zu suchen haben. Mit ihren ausländerfeindlichen und nationalistischen Parolen zielen sie auf Entsolidarisierung und Spaltung ab und betreiben somit das Geschäft der Herrschenden. Wo immer sie auftauchen müssen wir uns ihnen entschlossen entgegenstellen und sie vertreiben. Nicht im Sinne einer abstrakten Demokratieverteidigung, sondern auf der Grundlage der Prinzipein der Klassensolidarität, der Perspektive des solidarischen Kampfes der Lohnabhängigen aller Nationen gegen weltweite Ausbeutung und Unterdrückung. Gegen jede nationalistische Spaltung! Alle Nationalisten sind Arschlöcher überall! Keine Revolution ist auch keine Lösung! Auf der Ebene einer auf die hiesigen Verhältnisse fixierten, rein appellativ agierenden "Bürgerrechtsbewegung" sind den Entwicklungspotentialen wirklichen sozialen Widerstandes enge Grenzen gesetzt. Ebenso verhält es sich mit dem Gerechtigkeitsgefasel und der Sozialstaatsnostalgie der bürgerlichen Linken. Der sog. "Sozialstaat", den diese Kräfte zu verteidigen vorgeben, war nie eine Wohltätigkeitsveranstaltung, sondern ein im Wesen repressives Instrumentarium zur Organisation und Reorganisierung kapitalistischer Ausbeutungsverhältnisse. Es gibt weder nationale noch systemimmanente Lösungen! Weltweit hat uns der Kapitalismus nichts zu bieten als zunehmende Erwerbslosigkeit, Verarmung, Hunger und Krieg. Überall auf der Welt sind unsere Kolleginnen und Kollegen gezwungen, sich gegen die Folgen dieses menschenverachtenden Systems zur Wehr zu setzten. Nur in der grenzüberschreitenden Koordination und Vereinheitlichung dieses Widerstandes liegt die Perspektive, die weltweite Offensive des Kapitals mit einer globalen Klassenoffensive zu beantworten. Diese Aufgabe ist untrennbar mit dem Aufbau einer neuen revolutionären internationalen Organisation verknüpft, die jenseits der ausgelatschten Trampelpfade reformistischer "Realpolitik" einzig und allein nach der Maxime handelt, "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist."(Karl Marx) Alles Anders! Alles für Alle! Für die staaten- und klassenlose Gesellschaft! Gruppe Internationaler SozialistInnen (im August 2004) Kontakt: gruppe-inter-soz@gmx.net Editorische Anmerkungen: Dieser Artikel wurde uns von den VerfasserInnen am 17.8.2004 zur Veröffentlichung überlassen.