Dieser Einfluss des
Finanzkapitals auf die Realwirtschaft
erfolgte zunächst über Banken.
Nach dem Zweiten
Weltkrieg wurde der Einfluss der Banken und
Versicherungen durch den der
Investitionsagenten (Fonds,
Vermögensgesellschaften), die gegenwärtig
die Aktienmärkte beherrschen, ergänzt. Es
bildete sich ein
Finanzmarkt-Kapitalismus (Paul Windolf)
heraus[2]. Damit ging einher, dass die
Produktion nicht mehr (nur oder allein) auf
den zeitlich festgelegten Zinssatz des
vorgeschossenen (fiktiven) Kapitals der
Banken ausgerichtet wurde; sondern auf das
Anlageverhalten zur Profitmaximierung und
Renditensicherung der Investmentbanken und
-fonds. Da Investitionen dieser
Institutionen in die Realwirtschaft
kurzfristiger erfolgen können, wird das
Wirtschaftssystem schnelleren Entscheidungen
ausgesetzt, damit auch verletzbarer.
Ebenfalls bekannt ist,
dass unter den Akteuren des
Finanzmarktkapitals und zwischen seinen
Märkten (Aktiengesellschaften, Banken,
Versicherungen, Investmentfonds,
Ratingagenturen sowie Vermögensverwaltungen)
sowohl enge Verflechtung als auch
Konkurrenz herrscht. Dies ergibt sich aus
dem ökonomischen Zwang zur
Profitrealisierung. Er nötigt auch zu immer
stärker werdenden machtpolitischen Einfluss
von Industrie- und Finanzkonzernen mittels
Lobbyismus (wie auch schon Jahrzehnte
bekannt z.B. über Conseil on Foreign
Relation [1921], Atlantikbrücke [1952],
Bilderberg-Konferenz [1954], World Economic
Forum [1971], Trilaterale Kommission [1973]
, Group of Thirty [1978]) auf Staat und
Gesellschaft.
Seit den 1980er Jahren,
nachdem es schon in den 1970ern mit der
Aufhebung der Goldbindung des Dollars, der
keynsianistischen Staatsverschuldungspolitik
zur Überwindung zyklischer Wirtschaftskrisen
und der Ablösung des politischen
Kolonialismus durch den wirtschaftlichen
gekommen war, gelang es dem Finanzkapital
ausgehend vom anglo-amerikanischen Raum
(Thatcherismus 1979-1990; Reaganomics
1981-1993), mehr und mehr das Staatshandeln
kaum verdeckt zu korrumpieren, um staatliche
oder gemeinwirtschaftliche Tätigkeitsfelder
zu privatisieren. Dabei ging es um die
Erschließung neuer Geschäfts- und
Profitfelder etwa für institutionelle
Vermögensverwalter, als deren dominante
Akteure sich BlackRock, Vanguard und State
Street herausbildeten und seitdem auf
offener Bühne auftreten.
In seinem neusten Buch
Jens
Berger: Wer schützt die Welt vor den
Finanzkonzernen? Die heimlichen
Herrscher und ihre Gehilfen.
Frankfurt/Main (Westend Verlag) 2019,
298 S., 22 €
beschreibt der
Journalist, Wirtschaftspublizist und
Redakteur des Blogs „Nachdenkseiten“ Jens
Berger (Jg. 1972) sachlich fundiert und
materialreich Rolle Bedeutung dieser
Vermögensverwalter im kapitalistischen
Wirtschaftsprozess der USA und der BRD und
zeigt dabei auch institutionelle,
organisatorische und personelle
Verflechtungen auf.
Die überwältigende
Bedeutung dieser drei Finanz-Unternehmen
ergibt sich schon aus ihrer Größe als
Vermögensverwalter: „Die Summen, um die es
dabei geht, entziehen sich jedoch jeder
Vorstellungskraft. BlackRock verwaltet
zurzeit 6,85 Billionen US-Dollar, Vanguard
5,6 Billionen US-Dollar und State Street
2,51 Billionen US-Dollar. Zusammen sind dies
rund 15 Billionen US-Dollar ...“(9)
Diese Gelder sind
Kundeneinlagen und kommen beispielsweise von
Pensionsfonds für US-Staatsbeschäftigte, von
Staatsfonds ölexportierender Länder für ihre
Auslandsdevisen oder von Einzelpersonen.
Gefördert wurden und werden diese und andere
institutionelle
Vermögensverwaltungsgesellschaften durch die
Politik des sogenannten Neoliberalismus, die
Alters-, Kranken- oder Zukunftsvorsorge
immer stärker von
Gemeineigentumseinrichtungen oder vom Staat
auf die Bürger verlagert. Dadurch entstanden
Vermögensverwaltungsgiganten in Form von
Kapitalgesellschaften wie BlackRock (Larry
Fink), von Genossenschaften wie Vanguard
(John Bogle) oder von Banken wie State
Street (Global Advisors), die als Indexfonds
gestützt auf Computer generierte Algorithmen
geführt werden. Dies war nur mit politischen
Helfershelfer in den Regierungen sogenannten
westlichen Demokratien, die vom Lobbyismus
genährt wurden, möglich, wie Berger im
Kapitel „Lobbyismus - Bestens
vernetzt“(133-171) aufzeigt. Dieser
Lobbyismus sowie die entsprechenden
Thinktanks sind gegenwärtig in der BRD am
Werk, um das umlagefinanzierte Rentensystem
weiter zu unterhöhlen.
Die vorgenannten drei
Finanzkonzerne verwalten jedoch nicht nur
treuhänderisch und selbstlos Milliarden
ihrer Anleger; sondern bilden Oligopole, die
Streubesitz bündeln und damit auch den
Aktienmarkt beherrschen, auch in
Deutschland: „Bei zehn Konzernen – Allianz,
BASF, Bayer, Deutsche Börse, Infineon,
Linde, Merck, MTU, Münchener Rück und RWE –
ist BlackRock gar der größte Aktionär. Bei
14 weiteren Dax-Konzernen ist BlackRock der
zweit- oder drittgrößte Anteilseigner. Bei
insgesamt 24 der 30 größten
Aktiengesellschaften gehört BlackRock also
zu den größten Anteilseignern.“(211f.) 2017
verwalteten US-Investoren „mehr als ein
Drittel des Vermögens der großen deutschen
Aktiengesellschaften“(212f.).
Es besteht also ein
mächtiges gegenseitiges Durchdringen und
Geflecht von Finanzkonzernen, Banken,
Industrie- und Handelskonzernen, die über
das Gesetz des Profits die Weltökonomie und
-politik beherrschen – derzeit noch
dominiert von den USA.
„Fasst man nur die
US-Unternehmen zusammen, bei denen die drei
größten Finanzkonzerne BlackRock, Vanguard
und State Street eine der größten Aktionäre
sind, kommt man auf einen Umsatz, der so
groß wie die Staatshaushalte der USA, China
und sämtliche 28 EU-Staaten zusammen ist.
Und dies ist immer noch eine kleine Auswahl.
Würde man alle Konzerne, an denen
mehrheitlich Banken, Versicherungen und
Finanzkonzerne beteiligt sind,
zusammenzählen, wären deren kombinierter
Jahresumsatz um ein Vielfaches höher als der
Staatshaushalt sämtlicher Staaten der
Welt.“(223)
Dahinter verblassen die
Vermögen von rund 426 Milliarden Dollar, die
die acht reichsten und damit mächtigsten
Männer der Welt besitzen, nämlich Bill Gates
(Microsoft), Amancio Ortega (Inditex),
Warren Buffet (Berkshire Hataway), Carlos
Slim Helu (Telmex, América Móvil), Jeff
Bezos (Amazon), Mark Zuckerberg (Facebook),
Larry Ellison (Oracel) und Michael Bloomberg
(Bloomberg Television).
Aufgrund seiner
vielfältigen Analysen über Macht und
Einfluss der Finanzkonzerne resümiert Jens
Berger bitter: „...die
Antiglobalisierungsbewegung hat verloren,
der Konzernkapitalismus hat gewonnen. Noch
bitterer ist jedoch, dass der Sieg der
Finanzkonzerne heute zwar allgegenwärtig
ist, dennoch auf keine nennenswerte Kritik
stößt; er wird, was wohl am bittersten ist,
noch nicht einmal wahrgenommen. Er ist der
Elefant im Raum, den zwar jeder sieht, über
den jedoch niemand spricht.“ (277f.)
Um den Leser nicht
völlig in politische Depression zu
entlassen, empfiehlt der Autor einige
politische Maßnahmen, um die Macht der
Finanzkonzerne zu zügeln wie etwa
Verschärfung des Kartellrechts, Schließung
von Steuerschlupflöcher oder Zerschlagung
der Finanzkonzerne (278-280); zugleich
eingesteht der Autor, dass unter gegebenen
Umständen in der BRD die Umsetzung dieser im
Kern sozialdemokratischen
mixed-economy-Vorschläge völlig
unrealistisch ist, weil keine
gesellschaftspolitischen Kräfte sie umsetzen
wollen.
Deshalb entschwebt sein
Appell am Ende des Buches auch
willensethisch adressatenlos im
all-vereinehmenden „wir alle“: Der Siegeszug
der Finanzkonzerne muss gestoppt werden, sie
müssen überflüssig werden. „Und dies gelingt
nur, wenn wir uns von den neoliberalen
Irrlehren verabschieden und die
Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft nicht
von den Märkten und damit von den
Finanzkonzernen gestalten lassen, sondern
die Regeln wieder selbst schreiben.“(283)
Bereits ein Jahr zuvor
befaßte sich der 1941 geborene Publizist und
antikapitalistische Aktivist mit neuen
Akteuren des Finanzkapitals in seiner Studie
Werner
Rügemer: Die Kapitalisten des 21.
Jahrhunderts. Gemeinverständlicher
Abriss zum Aufstieg der neuen
Finanzakteure. Köln (PappyRossa) 2018,
357 S., 9.90 €
In Teil „I. Die neuen
Kapital-Akteure des Westens“ (12-226)
beschreibt der Autor nicht nur - wie auch
Berger - die Tätigkeiten und Akteure der
großen Kapitalorganisatoren sondern auch die
mit ihnen direkt und indirekt verbundenen
Klassen und Gruppen. Dementsprechend
beinhalten die neun Kapitel:
„1. Die mächtigsten …
Kapitalorganisatoren vom Typ BlackRock. 2.
Die zweite Liga besteht aus den Investoren
vom Typ Private Equity („Heuschrecken“,
Hedgefonds und Wagniskapitalisten). 3.
Unterschiedliche Rollen spielen elitäre
Investmentbanken, Privatbanken und die
traditionellen Großbanken. 4. Von diesen
Finanzakteuren gefördert und mitgestaltet
werden die fünf ´apokalyptischen Reiter des
Internets`: Google, Apple, Microsoft,
Facebook, Amazon (GAMFA). 5. Schließlich die
jüngste Generation, die noch schneller
aufsteigenden Unternehmen der digitalen
Plattform-Ökonomie vom Typ Uber, Deliveroo,
Parship/Elite-Partner, Upwork, FlixBus. 6.
Kleinere und vereinzelte Finanzakteure, die
im Umbruch des westlichen Kapitalismus
entstehen wie debt funds,
Oligarchen (Chodorkowski, Timoschenko,
Poroschenko, Djukanovic, Trump),
Organisatoren von Kryptowährungen sowie das
diffuse Heer der Vermögensberater bleiben
hier unberücksichtigt.“(12)
Auf die Vielfalt der
belegten Informationen mit ihrem
Nachschlagewerkcharakter soll hier nicht
eingegangen werden. Zweierlei wird aber
deutlich: der Finanzkapitalismus verzweigt
sich ökonomisch und gesellschaftlich in ein
immer feingliedrig geadertes, alles
durchdringendes System und alle seine Äste
und Zweige nähren sich von der
Realwirtschaft und saugen sie aus.
Im zweiten großen
Kapitel “II. Das Verhältnis USA-Europäische
Union“ (227-260) geht Rügemer auf die
bekannte Verflechtung zwischen diesen großen
Kapitalregionen ein, die sich seit den
1980er Jahren noch intensiviert hat. Dabei
spielen nicht die Handelsströme sondern
entsprechend der marxistischen
Imperialismustheorie die Investitionen die
entscheidende Rolle: „Nach offizieller
Statistik summiert sich der Gesamtbestand
der Investitionen deutscher Unternehmen und
Finanzakteure aus Westeuropa in den USA im
Jahre 2016 auf 3 Billionen Dollar, der
Gesamtbestand der US-Investitionen in
Westeuropa auf 5 Billionen. Dies
verschleiert allerdings die wahren
Verhältnisse, denn in diesen Zahlen sind die
Eigentumsanteile der neuen Finanzakteure
nicht enthalten.“ (229) Dies vor allem
deshalb, weil viele ihrer Firmensitze in
Steueroasen liegen, wobei die USA mit ihren
Staaten Delaware, Nevada, South Dakota und
Wyoming selbst die größten Steueroasen und
Schattenfinanzplätze der Welt beherbergen.
Mit der zunehmenden Verflechtung USA-EU
gingen auch eine „Amerikanisierung der
Arbeitsplätze“ einher und mittels des vom
militärisch-industriellen Komplex
entwickelten (und auch noch immer diesem
verpflichteten) Internet, dessen
Infrastruktur in US-amerikanischer
Firmenhand liegt, eine Überwachung der EU.
Im dritten Teil „China:
Der kommunistisch geführte Kapitalismus“
(261-317) beschreibt Rügemer den Aufstieg
des ehemaligen Entwicklungslandes zur
zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt, geht
auf die nachholende, staatlich geförderte
und regulierte kapitalistische Entwicklung
des Landes (nachholende kapitalistische
Akkumulation) ein, beschreibt Chinas
weltpolitische Ziele und versucht es
ansatzweise als Gegenmodell zum aggressiven
US-Imperialismus zu kennzeichnen: „Die
beiden Antipoden verkörpern die
gegensätzlichen Entwicklungslogiken: Auf der
einen Seite die von den USA geführte
westliche Kapital-Demokratie, deren
volkswirtschaftlich sinnvolle Leistung
schrumpft; die Völkerrecht und
Menschenrechte verletzt; die zugleich schon
global hochgerüstet ist und ebenso lukrativ
wie lügenhaft weiter aufrüstet und neben den
kleineren Kriegen die mögliche militärische
Auseinandersetzung mit China und im Vorfeld
mit Russland vorbereitet – auf der anderen
Seite der wirtschaftlich und und sozial
nachhaltig aufstrebende, kommunistisch
geführte Kapitalismus Chinas, der sich
völkerrechtlich korrekt verhält,
menschenrechtlich aufholt, defensiv
nachrüstet und eine multipolare Weltordnung
mitzugestalten versucht.“ (318).
Mit dieser Beurteilung –
so scheint mir – hat Rügemer nicht nur
kritische Distanz (z.B. zum ALIBABA-Konzern
und Jack Ma), sondern auch historisches
Bewusstsein (z.B. Diskussion um nachholende
ursprüngliche Kapitalakkumulation im Kontext
des Gemeineigentums, Staatsinterventionismus
im Kapitalismus des 20. Jahrhunderts) und
sprachliche Klarheit (z.B. kommunistisch
geführter Kapitalismus) aufgegeben, um
(s)ein verlorengegangenes Gesellschaftsideal
zu retten. Damit entwertet er auch seine
verdienstvollen Analysen des ersten Teils.
Im Kern hat sich
hinsichtlich der analytischen
Kapitalismuskritik seit dem Übergang des
Kapitalismus in sein imperialistisches
Stadium von vor gut hundert Jahren nicht
viel geändert - außer den Dimensionen: die
Monopole und Konzerne wurden noch größer und
einflußreicher, die Verschmelzung des
produktiven mit dem Finanzkapital wurde noch
enger, die Herrschaft des Finanzkapitals
noch mächtiger, der wirtschaftliche,
militärische und kulturelle Expansionsdrang,
verbunden mit entsprechenden parasitären
Strukturen (z.B. Bullshit-Jobs,
Plattform-Industrien, Abhörtechniken), noch
gefährlicher. Schon 2011 kontrollierten
gerade einmal 730 Top-Eigentümer 80 Prozent
der Transnationalen Konzerne und diese
wiederum 40 Prozent der
Weltwirtschaftskraft. Die Schere zwischen
Real- und Finanzwirtschaft hat seit 1980
immer weiter zugenommen; und die
Staatsverschuldung stieg und steigt gerade
gegenwärtig in schwindelnde Höhen. Sie
leitet damit nicht nur eine weitere Stufe
der Umverteilung zugunsten der Superreichen
ein. Sondern bindet auch einen Großteil der
Bevölkerung an dieses Wirtschaft- und
Gesellschaftsystem. Hinzu kommen die
korrupten Mechanismen im Parlamentarismus
und in der Gesellschaft (etwa in
Wissenschaft, Kultur, Medien).
Forderungen wie
Zerschlagung des Finanzkasinos,
grundsätzliches Verbot von Derivaten,
Änderung der Steuer-, besonders der
Erbschaftsteuergesetze, Abschaffung von
weltweiten Steueroasen und Neuordnung des
Bankwesens sind ebenso bekannt, wie sozialen
Kräfte zu deren Umsetzung nicht erkennbar.
Diese sind jedoch dringend notwendig, zumal
die gegenwärtige Managerherrschaft der
Hedges-Fonds den Weg in einen
„Finanz-Faschismus“ (Ernst Wolff) und dieses
Finanz-, Wirtschafts- und Sozial-System in
seinen Untergang führt.
Davon geht auch der
deutsch-US-amerikanische Ökonom,
Hochschullehrer und Fondsmanager Max
(Matthias) Otte (Jg. 1964) in seinem
voluminösen Buch aus.
Max
Otte: Weltsystemcrash. Krisen, Unruhen
und die Geburt einer neuen Weltordnung.
München (FinanzBuch Verlag ) 2019, 639
S., 15.99 €
Der Autor nimmt dabei
nicht allein das Weltwirtschaftssystem in
den Blick; sondern auch die internationale
Politik: Dabei orientiert sich Otte an der
sogenannten „realistischen Schule der
Politikwissenschaft“, zu der er den
Geographen Halford Mackinder (1861-1947),
den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888-1985),
den Hochschullehrer der politischen
Ökonomie Robert G. Gilpin (1930-20128) und
den US-amerikanischen Außenpolitiker Henry
Kissinger (geb.1923) rechnet.
Das Buch (mit manchen
redundanten, aber lesefördernden
persönlichen Erinnerungen und Verweisen etwa
auf interessante Kinofilme versehen) ist in
drei Teile mit insgesamt 16 Kapitel
gegliedert; hinzu kommen Anlagen sowie der
Anmerkungs- und Verweisapparat.
In Teil „I. Der Weg in
die Krise“ (21-136) geht es um eine
Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen und
politischen Situation zu Beginn der
zwanziger Jahre des 21. Jahrhunderts. In
vier Kapiteln wird beschrieben, wie die USA
zur kapitalistischen Führungsmacht im 20.
Jahrhundert, besonders nach dem II.
Weltkrieg, aufgestiegen sind, aber schon in
den 70er Jahren ihren Zenit erreichten und
mit der Aufhebung des Goldstandards des
Dollars 1971 langsam aber stetig in ihrer
hegemonialen Stellung nach dem Niedergang
der UdSSR von der VR China be- und verdrängt
werden. Mit Beginn der Globalisierung in den
80ziger Jahren war diese Entwicklung noch
nicht absehbar, denn: „Es besteht kein
Zweifel daran, dass die Globalisierung
amerikanischen Regeln folgt. Die
Finanzmärkte sind danach ausgerichtet,
globale Unternehmen sind zunehmend nach
amerikanischem Muster organisiert und der
Konsum-Kapitalismus amerikanischen Stils hat
sich auch in Westeuropa durchgesetzt.“ (123)
Nach dem Zerfall der UdSSR dominierte die
Wall-Street die Außenwirtschaftspolitik.
Auch gegenwärtig ist die USA immer noch
„aufgrund ihres Import-und Konsumhungers für
weitaus die meisten Waren und Warengruppen
nach wie vor der größte Markt der
Welt“(132), auch kontrollieren sie die
modernen Schlüsselindustrien und beherbergen
mit New York und Chicago die wichtigsten
Finanzplätze der Welt. Doch die VR China hat
sich vom industriellen Billigproduzenten zum
Technologieführer entwickelt, schließt
zielorientiert zu den westlichen
Volkswirtschaften auf und versucht sich vom
exportorientierten Wachstumsmodell durch
bewusste Förderung des Binnenmarktes zu
emanzipieren. Allerdings ist die USA nicht
so leicht von ihrer weltweiten
Vormachtstellung zu verdrängen, denn sie
besitzt das stärkste Militärpotential der
Welt, den höchsten Militärhaushalt und etwa
800 Militärbasen in 70 Länder. Hinzu kommen
die von ihr politisch dominierten
internationalen Organisationen und
Institutionen als Stützpfeiler ihrer
Hegemonie.
„Teil II. Im Crashmodus“
(137-421) beschreibt ausführlich und
anschaulich in 9 Kapitel die ökonomische,
soziale und kulturelle Misere der westlichen
US-dominierten Welt, insbesondere
Deutschlands und Westeuropas. Obwohl schon
in den 70/80er Jahren einsetzend nimmt die
Staatsverschuldung im neuen Jahrtausend
rasant an Fahrt zu und wird sogar in der
modernen Geldtheorie (Modern Monetary Theory
- MMT) gerechtfertigt. Demnach kann jedes
Land mit eigener Währung Geld drucken, um
seine Schulden zu bezahlen, sofern die
Zentralbank darauf achtet, dass die Zinsen
unter der Wachstumsrate des BIP liegen. So
konnten - sogar noch nach der Finanzkrise
2008 – sich ungeheure Staatsschulden
auftürmen, die 2017 318 Prozent des
Weltsozialproduktes ausmachten und ein
gefährliches Kartenhaus der globalen
Schulden darstellen, ein „nie dagewesenes
geld- und wirtschaftspolitisches Experiment.
Die Regierungen und Notenbanken, angeführt
von der Federal Reserve, haben in einem
Umfang Liquidität in den Markt gepumpt und
sich direkt in die Märkte eingemischt, wie
es noch einige Jahre zuvor kein Ökonom für
möglich gehalten hätte. Am Ende könnten die
Zwangsverwaltung und Kontrollwirtschaft, die
weitgehende Abschaffung des Bargelds und der
Verlust vieler bürgerlicher Freiheiten
stehen.“(149)
Durch die
Schuldenpolitik, die maßstabslose
Geldschöpfung und die Niedrigzinspolitik ist
besonders die Mittelschicht, in der EU
hauptsächlich die in Deutschland, betroffen,
während die Reichen und Superreichen davon
profitieren: „Die Boston Consulting Group
bestätigte: die 22 Millionen
Dollarmillionäre, die es 2018 gab - 0,28
Prozent der Weltbevölkerung von gut 7,6
Milliarden Menschen -, nannten die Hälfte
aller Vermögenswerte ihr Eigen. Die 85
reichsten Menschen besaßen so viel wie die
gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.
Sieben von zehn Menschen lebten in Ländern,
in denen die Ungleichheit zwischen 1980 und
2012 gewachsen war. Und in den USA strich
das vermögendste Prozent der Bevölkerung 95
Prozent der Finanzgewinne nach der
Finanzkrise ein, während die 90 Prozent
ärmeren Haushalte noch ärmer wurden.“(205)
All diese Superreichen
könnten sich im Finanzkapitalismus nicht
halten, hätten sie nicht das Heer von
Helfer: Manager, Politiker, Wissenschaftler
und Ideologen wie Medienarbeiter.
In gesonderten breit
angelegten Kapiteln widmet sich Otte der EU
und dem EURO sowie Deutschlands ökonomischem
und politischem Abstieg. Besonders unter der
Kanzlerschaft Merkel sei Deutschland
heruntergewirtschaftet worden. Nachdem in
den 1970er Jahren, als das Land hinter den
USA und Japan die dritte Stelle der
westlichen Industriestaaten einnahm, der
Höhepunkt ihrer Nachkriegsentwicklung
erreicht worden war, sei durch drei
Fehlentscheidungen unter der Regierung Kohl
der Niedergang eingeleitet worden, nämlich
durch „1. die Einführung des Euro (…), 2.
der Zulassung von privaten Rundfunk- und
Fernsehanstalten ohne gleichzeitige Reform
der öffentlich-rechtlichen und 3. der
missglückten Wirtschaftspolitik für die
ehemalige DDR.“(349) Hinzu kamen unter der
deutschen Bundesregierung Schröder-Fischer
(1998-2005) die Deregulierung und
Entfesselung der Finanzmärkte, die Hartz
IV-Reformen und die Euro-Einführung. Die
Merkelherrschaft habe mit ihren politischen
Fehlern wie der Euro-Rettung, der
Energiewende und der unkontrollierten
Öffnung der Grenzen weiter zum ökonomischen
und gesellschaftlichen Zerfall des Landes
beigetragen, diese drei Maßnahmen würden 2,4
bis 4,5 Billionen Euro, das sind zwischen
70-130 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP
2018) kosten. Diese Mittel fehlten für die
Erneuerung der Infrastruktur, die Sanierung
des Rentensystems, die Verbesserung der
Ausrüstung der Bundeswehr, für Bildung und
Wissenschaft und zukunftsorientierte
öffentliche Dienstleistungen.
In der sich mit dem
relativen Abstieg der USA und dem Aufstieg
Chinas abzeichnenden neuen Weltordnung habe
Deutschland nicht nur kein Gewicht mehr;
sondern zeige auch keine
interessengeleiteten politischen Ziele und
Visionen. Otte plädiert unter den drei
möglichen Zukunftsszenarien: Neuer Kalter
Krieg (v.a. Wirtschafts- und Handelskrieg
zwischen USA und China sowie ihren
jeweiligen Verbündeten), Großer Krieg (v.a.
USA und China) und Stabile Großraumordnung
mehrerer größerer politisch-ökonomischer
Blöcke (USA und ein Teil der westlichen
Welt, China und ein Teil Asiens sowie
Europa) (398) - für letzteres; dieses
könnte einerseits eine gewisse
Deglobalisierung verkraften und andererseits
Koexistenz und Austausch zulassen: “Und eine
solche Großraumordnung wäre auch die letzte
Chance für Europa und das europäische
Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell.“ (397)
„Teil III. Auswege“
(423-513) gibt Empfehlungen zur persönlichen
Krisenvorsorge und zu Möglichkeiten von
„Kapitalanlagen für die Krise“. Auch Otte
verweist auf notwendige Reformen des
Finanzkapitalismus, sieht aber keine
Realisierungschancen, weil er von dessen
Zusammenbruch überzeugt ist.
Auffälligerweise setzt
auch Otte wie andere bundesdeutsche
Finanzmarktkritiker von Wagenknecht bis
Krall[3] auf eine Erneuerung des
Kapitalismus in Form der sogenannten
„Sozialen Marktwirtschaft“ Erhard´scher
Prägung (auch „rheinischer Kapitalismus“
oder „korporativer Kapitalismus“ genannt).
Diese speziell dem außen- und
innenpolitischen Kräfteverhältnis der
Nachkriegszeit geschuldete ordoliberale
Wirtschaftspolitik Westdeutschlands bzw. der
Alt-BRD wurde mit dem Ende der
Rekonstruktion des Nachriegskapitalismus
1966 zunehmend aufgegeben[4]. Ihre
transformatorische Entwicklung über
Keynsianismus (etwa bis 1982) zu
vorsichtigen (unter Kohl 1983/98) bis
radikalen (unter Schröder 1998-2005)
neoliberalen Veränderungen hat zur
gegenwärtigen Misere geführt. Gleichwohl
propagieren diese finanzmarktkritischen
Vertreter weiterhin und nachdrücklich das
Privateigentum an Produktionsmittel, sehen
im „freien“ Markt den Ort vernünftiger und
adäquater Preisbildung, im Profit den
Mechanismus für Effizienz und Fortschritt
sowie in der Krise die reinigende Kraft der
aus dem Ruder gelaufenen kapitalistischen
Wirtschaftsprozesse.
Diesen Generallinien
stehen radikale Kapitalismuskritiker
gegenüber wie etwa Ernst Wolff mit seiner
2017 im Eigenverlag publizierten Mahnung.[5]
Der Autor bietet einen leicht lesbaren
historischen Überblick zur Herausbildung der
Finanzwirtschaft,
Eine weitere so
nützliche wie verständliche Einführung ist
das Buch von
Stefan
Kaufmann; Antonella Muzzupappa: Crash
Kurs Krise. Wie die Finanzmärkte
funktionieren. Eine kritische
Einführung. Berlin (Bertz+Fischer) 2020,
175 S., 8 €
Die extremen
Verwerfungen des kapitalistischen
Wirtschaftssystems wie explodierende
Staatsverschuldung, Hyperinflation,
Geldschwemme durch Zentralbanken,
„Zombi-Unternehmen“ oder unfassbare soziale
Ungleichheit sind nicht systemfremd, sondern
systemimmanent. Denn sowohl das Finanzsystem
als auch die Realwirtschaft beruht auf
„Spekulation“, das meint „Geschäfte, die auf
Erwartungen beruhen“(8).
Das handliche Bändchen
gliedert sich in zwei Teile: „Teil I: Das
Finanzkapital“(13-106) erklärt analytisch,
marxistisch und allgemein verständlich den
Mechanismus des sich selbst verwertenden
Wertes (G-W-G´ und G´- G´) und erörtert in
„Teil II: Die Krise“(107-175) einige neuere
Beispiele wie die Internet-Blase 2000, der
US-Hypothekenkrise 2007, die
Griechenlandkrise 2009 und die Corona-Krise
2020.
Im Gegensatz zur
herrschenden Volkswirtschaftslehre (VWL),
die von einem geschlossenen
Wirtschaftskreislauf ausgeht, dessen Ziel es
sei, mit knappen Ressourcen Güter zur
Bedüfnisbefriedigung herzustellen, erklären
die Verfasser hinsichtlich der
kapitalistisch organisierten Realwirtschaft:
„Es ist die Vermehrungsrate des
vorgeschossenen Kapitals, die Profitrate,
der finale Maßstab des Kapitalisten.“(17)
Sie und spekulative Erwartungen auf Käufer
bestimmen Art und Umfang der Produktion. Da
auch andere Kapitalisten mit gleichem Ziel
auf dem Markt auftreten, kommt es zu
Überproduktion und Krise. Um die Produktion
zu verstetigen bedarf es des Kredits[6], der
sich am Risiko und Ertrag orientiert: „So
agiert das Kreditgewerbe als
Steuerungsinstanz des Gesamtsystems.“ (41)
An erster Stelle des Kreditgewerbes stehen
die Banken, die bei Kreditvergabe
„Zahlungsfähigkeit auf Basis der Erwartung,
dass die Geschäfte ihrer Kunden erfolgreich
sein werden und sie auf einen Teil dieses
Erfolgs Anspruch“(52) haben, agieren.
Dadurch wird der Wirtschaftsprozess eine
weitere Stufe spekulativ, meinen die
Autoren. Da bei Kreditvergabe der Verdienst
der Bank der Zins ist, sei ihre Tätigkeit
auf eine Ausdehnung des Kreditgeschäftes
ausgerichtet und sie an solvente Schuldner
und gute Anleger interessiert. Damit das
Geschäftsmodell gelingt, benötigen die
Banken einen funktionierenden Staat
(Gesetze, Gerichte, Polizei etc.), der
darauf achtet, dass die Schulden bedient
werden. Hinzu kommt die Zentralbank, die die
Banken mit Echt-Geld ausstatten kann und als
Finanzier des Bankwesens fungiert, in dem
sie Wertpapiere resp. Vermögenstitel
akzeptiert und aufkauft. Auch diese
Transaktion zwischen Zentralbank und
Privatbank fußt damit auf Spekulation
(Erwartung), nämlich dass die Bankgeschäfte
erfolgreich sein werden.
Die Anrechte auf
Gelderträge können auch an den Börsen
gehandelt werden, nämlich als Anleihen
(Schuldscheine) und Aktien (Miteigentümer) -
auch in diesem Bereich sind Banken tätig.
Dabei werden Anleihen und Aktien gegenseitig
sowie alle davon abgeleiteten Derivate
(seriöser und krimineller Form) miteinander
(in Form von Zins und Rendite/Dividende)
ständig verglichen. Dies gilt auch für
Staatsanleihen, die als relativ sicher, da
der Steuerzahler haften muss, und faktisch
unbegrenzt vermehrbar gelten. Um die mit
diesen Geschäften einhergehende Spekulation
zu minimieren, werden massenhaft Daten
gesammelt und analysiert, um Prognosen zur
Profiterwartung zu erlangen. „Der
Finanzsektor wird zur Steuerungsinstanz der
Wirtschaft. Er lenkt Gelder dorthin, wo sie
sich am stärksten vermehren und zwingt die
Unternehmen zu dem, was sie ohnehin wollen:
Maximalprofit non stop.“(74)
Gerät nun die
Profitmaximierung ins Stocken, kommt es zur
Krise. Sie nimmt im Finanzmarktkapitalismus
ihren Ausgang im ungeheuer aufgeblähten und
weltweit agierenden Finanzsektor und schlägt
sich dann auf die Realwirtschaft, die
Staaten und Gesellschaften nieder. Dann ist
wieder der Staat gefordert: „Doch solange
der Staat seine ökonomische Basis nach den
Gesetzen von Markt, Profit und Wachstum
organisiert, solange muss er sich diesen
Gesetzen auch beugen. All diese Eingriffe
müssen sich daher stets an den
Notwendigkeiten der Rendite messen
lassen.“(174)
Insgesamt gesehen
verweisen die Autoren in ihren Ausführungen
darauf, dass der Antrieb der
kapitalistischen Wirtschaft die Spekulation
auf Profit (zunächst in der Realwirtschaft
und dann in der Finanzwirtschaft) ist und
dass diese Spekulation ein nie endendes
Wachstum erfordert.
Die Fundamentalkritiker
des Finanzmarkt-Kapitalismus setzen nicht
auf Reformen, noch weniger - angesichts
herrschender Machtverhältnisse - auf
gewaltsame Veränderung des Systems, sondern
auf Aufklärung: „Die einzige wirkliche
Chance, die explodierende soziale
Ungleichheit, den Rüstungswahn und die
Plünderung des Planeten zu stoppen, besteht
darin, den Schleier der Unwissenheit zu
lüften und die Menschen über den wahren
Verursacher ihrer Probleme, nämlich das
System selbst, aufzuklären.“ (Wolff, S. 172)
Denn „der Kapitalismus ist weder natur- noch
gottgegeben.“ (Kaufmann; Muzzupappa, S. 175)
Er kann ersetzt werden.
Aber wie auch immer: Ist
es nicht in der Tat höchste Zeit für
ein neues demokratisches Geldsystem
und müssen dazu, ohne ideologische
Scheuklappen, nicht viele kluge Köpfe und
mutige Herzen gewonnen werden?
Anmerkungen
[1] John J. Hobson:
Imperialism: a study. London 1905; Rudolf
Hilferding: Das Finanzkapital. Marx-Studien.
Bd. 3. Wien 1910; W. I. Lenin: Der
Imperialismus als höchstes Stadium des
Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß.
Petrograd 1917
[2] Paul Windolf: Was
ist Finanzmarkt-Kapitalismus. In:
Finanzmarkt-Kapitalismus. Kölner Zeitschrift
für Soziologie und Sozialpsychologie.
Sonderheft 45/2005, S. 20-57
[3] Sahra Wagenknecht:
Freiheit statt Kapitalismus. Frankfurt/Main
2011; Markus Krall: Wenn schwarze Schwäne
Junge kriegen. München 2018; Marc Friedrich,
Matthias Weik: Der größte Crash aller
Zeiten: Wirtschaft, Politik, Gesellschaft.
Frankfurt/Main 2019
[4] Werner Abelshauser:
Deutsche Wirtschaftsgeschichte seit 1945.
München 2004; s. auch Wilma Ruth Albrecht:
Nachkriegsgeschichte/n.
Sozialwissenschaftliche Beiträge zur
Zeit(geschichte). Aachen 2007, hier S.
7-134; dies., Der Euro, die DM, die
Finanzkrise … und dann? In:
Sozialwissenschaftliche Literatur Rundschau,
36 (2013) 66, S. 38-47; dies., DM, EURO und
was dann …? In: soziologie heute, 6 (2013)
27, S. 32-36; dies., Finanzmarkt-Kritik –
eine Nachschrift; in: soziologie heute, 6
(2013) 29, S. 26-28
[5] Ernst Wolff:
Finanz-Tsunami. Wie das globale Finanzsystem
uns alle bedroht. Edition e. Wolff 2017, 192
S., 19 €
[6] Zur Funktion von
Kredit, Zins und Schwindel in der
kapitalistischen Produktion s. Karl Marx:
Das Kapital. Kritik der politischen
Ökonomie. Dritter Band. Der Gesamtprozeß der
kapitalistischen Produktion, Hg. Friedrich
Engels; in: Marx-Engels-Werke Bd. 25 (= MEW
25). Berlin 1968, S. 451-457
Editorische
Hinweise
Wir erhielten diesen Beitrag von der
Autorin für diese Ausgabe.
Wilma Ruth
Albrecht ist Sprach- und
Sozialwissenschaftlerin (Dr.rer.soc.,
Lic.rer.reg.) mit Arbeitschwerpunkten
aus dem 19. und 20. Jahrhundert. Sie
veröffentlichte unter anderem die Bücher
Bildungsgeschichte/n (Shaker
Verlag, 2006), Harry Heine
(Shaker 2007),
Nachkriegsgeschichte(n) (Shaker
2007), Max Slevogt 1868-1932
(Hintergrund Verlag 2014), PFALZ &
PFÄLZER. LeseBuch Pfälzer Volksaufstand
1849 (Verlag freiheitsbaum 2014)
sowie zuletzt ihr vierbändiges Werk
ÜBER LEBEN. Roman des Kurzen
Jahrhunderts (Verlag freiheitsbaum:
Edition Spinoza 2016-2019).