„Merkel muß weg !"
ist die Parole der Rechten. Kaum ein Tag vergeht das
Seehofer und seine rechtspopulistischen und
faschistischen Freunde in Deutschland und Europa dies
fordern. Eine große Einigkeit besteht im Rechten
Lager in der Zustimmung zu dieser Parole. Front
National und Wilders im Westen, FPÖ im Süden,
Schwedendemokraten ?m Norden, Orban und seine
Rechtspopulisten in Ungarn, Kaczynski und seine
Rechten in Polen bis zum Regime Putin ganz im Osten
und natürlich die Populisten in Deutschland sind sich
einig: ?Merkel müsse weg.!".
Warum gibt es diese Feindschaft der Rechten zu
Merkel, was macht sie aus Sicht dieser „Kritiker"
falsch ?
Deutschland hat
angeblich zu viele Flüchtlinge aufgenommen, diese
stellen nach Behauptung der Rechten die Ursache der
Probleme dar. Merkels angebliche Willommenskultur,
die angebliche Kriminalität der Flüchtlinge, der
angebliche Terrorismus usw.usw. Außerdem geht es
„gegen den Islam", gegen Kosten die Flüchtlinge
angeblich verursachen sollen. Merkel verteidigt die
EU die nun mal im wesentlichen aus offenen Grenzen
besteht, aus freiem Handel und einer
Gemeinschaftswährung während die Rechten ein
grenzenloses Europa nicht haben wollen, stattdessen
einen Nationalstaat mit eigener Währung und
ges?hlossenen Grenzen.
Die Wirtschaft in Europa ist jedoch schon längst über
den Nationalstaat hinaus gewachsen und die
Produktionsstätten und Märkte sind Europaweit und
sogar international vernetzt. Dies läßt sich nicht
rückgängig machen und schon das überhaupt zu planen
bedeutet ein ungeheuer großes Chaos,
Massenarbeitslosigkeit und der Zusammenbruch der
Gesellschaft. Selbst die AfD Gründer Lucke und Henkel
haben sich deshalb mit ihrem ?Weckruf" von der
rechtspopulistischen Politik distanziert.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen Konsens in
Deutschland, eine politische Phalanx, die den
Rechtspopulisten den Weg versperrt und Merkel wird
als wichtiger Teil dieser Phalanx gesehen. Sie hat
die Mehrheit in der CDU / CSU, sie kann sich auf die
Kirchen stützen, auf Wirtschaftsverbände und
Gewerkschaften, auf Flüchtlingsinitiativen und
Helferkreise in denen Hunderttausende aktiv sind. Das
macht die Wut der Faschisten und Rechtspopulisten auf
Merkel nur größer.
Auch sehr viele Linke sind Teil dieser
gesellschaftlichen Phalanx gegen Rechts. Sie stehen
oft in vorderster Reihe um gemeinsam mit Anderen
gegen rechte Aufmärsche zu mobilisieren oder sind in
den Helferkreisen mit dabei, die Flüchtlinge zu
versorgen. Andere „Linke" wie Wagenknecht Arbeiten
jedoch mit der AfD zusammen, vertreten deren
nationalistische und gestrige Politik und rufen mit
den Rechten: ?Merkel muß weg !". Putin, Assad und
andere rechte Diktatoren und Regime sind da schon
viel eher nach ihrem Geschmack, sie sind auch gegen
Merkel, weil diese nicht auf ihre Forderung nach einem
Bündnis mit ihren faschistischen Freunden eingeht.
Linke sollten sich
daher die Parole: „Merkel muß weg" nicht zu eigen
machen und die Rechten in ihren Bestrebungen nicht
unterstützen. Wir brauchen die gesellschaftliche
Phalanx gegen Rechts, wir brauchen Politik für
Weltoffenheit und internationale Solidarität um
unsere Offensive für eine Alternative zum weltweiten
Kapitalismus vorzubereiten.
Der höchstentwickelte Kapitalismus will die
Weltgesellschaft erschaffen aber wie Marx
vorhergesehen hat, ist er nicht in der Lage diesen
für die Menschheit notwendigen und alternativlosen
Schritt zu vollenden.
Die Weltgesellschaft
wird mit TTIP und anderen kapitalistischen Plänen
nicht gelingen. Wir brauchen Forderungen wie nach
einem garantiertem Einkommen für alle Menschen, Die
Forderung nach radikaler Begrenzung der Vermögen und
Einkommen nach oben, Die Forderung nach Verbot und
Ächtung aller Kriege, die Forderung nach einer
Produktionsweise die am Bedarf der Menschen und nicht
an Lohn und Profit ausgerichtet ist.
So wie die Banken und Währungen zusammenbrechen
müssen sie durch Komponenten des neuen Systems
ersetzt werden.
Die billige rechte
Parole: „Merkel muß weg" suggeriert, das die
Bundeskanzlerin „zu links" sei und rechte Politik die
Lösung sei. Das Problem ist jedoch das
Wirtschaftssystem Kapitalismus das einfach sehr
Krisenhaft ist und ersetzt werden muß. Der Austausch
von Personen oder auch ganzen Parteien allein ändert
da rein gar nichts.
Es ist nicht revolutionär mit Waffen und schwarzen,
roten oder braunen Masken herum zu rennen und andere
anonym zu bedrohen, das ist asoziales Banditen und
Söldnertum. Revolutionär ist den Übergang in eine
neue Gesellschaft aktiv mit entsprechenden
Forderungen auf Basis der Grundwerte der Gesellschaft
zu unterstützen.
Wir sind nicht
allein, populistische Politik hat kurze Beine und ist
kurzlebig. In Polen zum Beispiel regt sich bereits
Massenwiderstand gegen die populistische Regierung,
wie auch in vielen anderen Ländern.
- Den Kommentar
erhielten wir vom Autor für diese Ausgabe.
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