Grundsatzpapier Rote Antifa in Österreich neu gegründet Gewalt gegen Gewalt, Klasse gegen Klasse, Sozialismus oder Barbarei!		06/11 trend onlinezeitung
Die Rote Antifaschistische Aktion ist eine revolutionäre Jugendorganisation. Wir als Marxisten und Marxistinnen sehen unseren Kampf für eine bessere Zukunft in der Tradition des Kampfes unserer Klasse, der eng mit den Namen unserer großen Vorkämpfer Marx, Engels, Lenin und Trotzki verbunden ist. Ihre Schriften wie auch ihre Taten bilden die Grundlage für unsere Politik. Wir stützen uns auch auf die revolutionären Beiträge großer Kämpferinnen wie Rosa Luxemburg und Clara Zetkin.   Heute ist es notwendiger denn je sich in revolutionären Organisationen zusammenzuschließen und ihren Kampf bis zu Ende zu führen. Heute wo das jetzige System überall an seine Grenzen stößt, Wirtschaftskrisen, Kriege, Ausbeutung, Elend, Unterdrückung und Hunger erzeugt.   Heute wo Faschisten und Rassisten wieder ihr Haupt erheben und versuchen in Österreich und Europa wieder die Straßen für sich zu gewinnen. Heute wo die neue Generation unser Klasse vor die Wahl gestellt wird entweder Arbeitslosigkeit oder massive Ausbeutung. Heute wo in den Medien und Schulen eine unglaubliche rassistische Lügenpropaganda verbreitet wird. Heute wo die Jugendlichen und Lohnabhängigen in vielen europäischen Ländern auf die Straße gegangen sind und gegen die Unternehmer, die rechten Politiker und die Polizei für eine lebenswerte Zukunft gekämpft haben. Heute wo die arabische Revolution an die Türen Europas klopft und die Mächtigen erzittern lässt. In dieser durch und durch revolutionären Periode gründen wir die Rote Antifa. Als Rote Antifa richten wir uns aber nicht nur gegen Faschismus. Nein, wir kämpfen gegen alle Auswirkungen dieses unmenschlichen Systems in dem wir leben. Antikapitalismus   Der Kapitalismus ist das System in dem wir leben. Er kennzeichnet sich dadurch, dass er eine Klasse schafft, die die großen Unternehmen, Banken, Fabriken und Großkonzerne besitzen, die Kapitalisten. Sie kontrollieren nahezu die gesamte Wirtschaft und dadurch auch den Staat (Polizei, Militär, Justiz, Beamtenapparat) und die Regierung. Auch wenn in Österreich die Kapitalisten in Form der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie herrschen, ändert dies nichts an der Tatsache, dass wir ohne Zweifel von der Diktatur der Kapitalistenklasse reden können. Die Kapitalisten haben ein Interesse, dass die gesamte Gesellschaft nach ihrem Nutzen gestaltet wird, damit sie den meisten Profit machen können. Deswegen wird das was in unseren Schulen gelehrt wird, das was uns die Medien erzählen oder zeigen, auf ihre Interessen abgestimmt.   Der Kapitalismus hat aber nicht nur die Klasse der Kapitalisten hervorgebracht, er hat auch eine neue Klasse geschaffen, die Klasse von uns Lohnabhängigen, oder auch Arbeiterklasse. Sie umfasst all jene Menschen, die in einem Unternehmen für ihren täglichen Lohn arbeiten müssen, wir zählen auch Arbeitslose, Pensionisten und Pensionistinnen, die ihr Leben lang lohnabhängig waren, sowie Jugendliche die noch nicht arbeiten, die aber aus Familien kommen, wo ihre Eltern lohnabhängig sind zu dieser Klasse. Wir haben ein gemeinsames Interesse als Arbeiterklasse, die Gesellschaft so umzuformen, dass wir nicht mehr ausgebeutet werden, dass alle genug zu essen haben, dass wir in guten Wohnungen leben können, und genug Chancen auf Bildung haben. Wir als Rote Antifa wollen uns vor allem auf die unteren und mittleren Schichten unserer Klasse stützen, denn sie sind es die die übergroße Mehrheit unserer Klasse ausmachen. Sie sind es, die keine Privilegien und keine Sonderstellungen bekommen, die sie an das System bindet. Denn der Kapitalismus macht eine lebenswerte Zukunft für die absolute Mehrheit der Weltbevölkerung unmöglich. Er verursacht Hunger, Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung, dagegen kämpfen wir.   Antirassismus und Frauenbefreiung   Als jener Teil der Arbeiterklasse, der dafür kämpft, dass die Macht im Staat unserer Klasse gehört anstatt der Kapitalistenklasse, richten wir uns gegen alle Spaltungskeile, die unsere Klasse schwächen. Wir kämpfen deswegen gegen Rassismus und Frauenunterdrückung, aber nicht so wie es uns in der Schule erklärt wird, nämlich damit sich alle lieb haben und eine bunte Gesellschaft entsteht, sondern weil wir wissen, dass wir den Weg zu einer besseren Gesellschaft für uns alle nur als Klasse gemeinsam bestreiten können. Wir sind deswegen gegen jede Unterdrückung aufgrund der Herkunft oder des Geschlechts. Wir kämpfen deswegen dafür, dass lohnabhängige Frauen bzw. MigrantInnen den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit bekommen wie ihre männlichen bzw. inländischen Kollegen und Kolleginnen. Wir, als Rote Antifa, wissen, dass in der Gesellschaft das Bild verbreitet wird, dass Frauen schwach sind. Wir aber wollen dieses Bild zerschmettern. Frauen nehmen bei uns einen mindestens ebenbürtigen Platz im Klassenkampf neben den männlichen Genossen. Wir sind auch klar dafür, dass die Hausarbeit und Kinderbetreuung von der Verantwortung der Privatpersonen übergeht zur gesellschaftlichen Verantwortung. Auf Grund der Jahrtausende dauernden Unterdrückung der Frauen wird die Hausarbeit und Kinderbetreuung in erster Linie von Frauen gemacht. Dabei sind diese Aufgaben Pflichten der gesamten Gesellschaft und sollten nicht auf den Schultern von Privatpersonen ruhen. Also Kommunisten und Kommunistinnen wissen wir, dass die Befreiung der Frau eng mit der Befreiung unserer Klasse verbunden ist, wir kämpfen also dafür, dass die Hausarbeit von den Schultern der Frau auf die gesamte Gesellschaft aufgeteilt wird. Ebenso setzen wir uns dafür ein, dass kein Mensch aufgrund seiner oder ihrer sexuellen Orientierung in irgendeiner Art und Weise diskriminiert wird, soweit sie auf freiwilliger Basis passiert. Wir verteidigen die Rechte von Homosexuellen und treten für ihre vollkommene Gleichberechtigung ein, außerdem schlagen wir Selbstverteidigungskomitees aus Homosexuellen, Lohnabhängigen und Jugendlichen vor, wenn es zu Übergriffen kommt.   MigrantInnen und Migranten werden in ihrer großen Mehrheit von den Kapitalisten als billige Arbeitskräfte überausgebeutet. Ebenso sind sie als nationale Minderheiten nicht gleichberechtigt (Benachteiligung von ihren Sprachen in Ämtern und Schulen, z.T. Benachteiligung bei Staatsbürgerrechten und Sozialversicherung usw.). Der bürgerliche Staat und die offiziellen Parteien üben einen Druck auf die MigrantInnen aus, sich zu assimilieren – d.h. sich an die österreichische Nation anzupassen. Wir als Rote Antifa sagen: Das ist Unterdrückung und dagegen kämpfen wir! Wir fordern, dass alle Behörden und Ämter die Möglichkeit zur Kommunikation in der eigenen Muttersprache zur Verfügung stellen. Wir wollen, dass in unseren Schulen, wo es viele Menschen mit nicht Deutsch als Muttersprache gibt nicht nur auf Deutsch unterrichtet wird, sondern auch auf z.B. Türkisch oder Serbokroatisch usw. Diese Sprachen müssen als gleichwertig behandelt werden, das Lernen der deutschen Sprache soll abgelehnt werden können. Wir fordern also, dass die offizielle Staatssprache abgeschafft wird. Wir wollen auch, dass alle Menschen, die hier leben die gleichen Rechte haben (unabhängig davon, welchen Pass oder welche Hautfarbe sie haben). Alle Menschen, die hier leben wollen, sollen auch das Recht dazu haben. Der imperialistische Staat Österreich und die EU haben kein Recht, zu bestimmen wer einreisen darf und wer nicht und ob jemand abgeschoben werden soll. Wir kämpfen auch gegen jeden Nationalismus, da er die Einheit unserer Klasse untergräbt, denn uns trennen keine Grenzen. Der Kapitalismus versucht die internationale Solidarität zwischen uns Arbeiter und Arbeiterinnen zu zerstören, das werden wir nicht zulassen. Ein Angriff auf einen von uns ist ein Angriff auf uns alle.   Antifaschismus   Der Faschismus ist die tödlichste Waffe der Kapitalisten gegen unsere Klasse. Ist der Faschismus erst einmal an der Macht, bedeutet das die Terrorherrschaft des Kapitalismus in seiner blutigsten und schlimmsten Form. Wenn der Faschismus erst an der Macht ist dauert es Jahrzehnte, bis die Arbeiterklasse ihre Ketten sprengen und sich von ihm befreien kann. Dies ist damit verbunden, dass er die besten Kämpferinnen und Kämpfer unserer Klasse, den Teil der die Vorhut in unserem Kampf bildet ermordet oder zumindest danach trachtet. Weil der Faschismus eine so große Gefahr ist, sagen wir: wir dürfen ihm keine demokratischen Rechte lassen und müssen jeden Aufmarsch, jede Veranstaltung und jeden Übergriff, auch mit Gewalt, verhindern. Die Faschisten versuchen mit Gewalt unsere Klasse zu knechten, wir werden ihre rassistische Gewalt bekämpfen mit unserer Gewalt. Wir treten für breite Bündnisse von Organisationen der Arbeiterbewegung und der MigrantInnen zum Zwecke der Organisierung gemeinsamer Aktionen gegen Faschisten und Rassisten ein. Wir wollen Seite an Seite mit diesen Organisationen kämpfen, lassen uns aber im Kampf nicht durch ihr Zaudern oder Zurückweichen die Hände binden. Weil wir den Kampf gegen den Faschismus in die eigenen Hände nehmen müssen und kein Vertrauen in den bürgerlichen Staat, also in Polizei und Justiz haben dürfen, lehnen wir es ab an sie die Forderung nach einem Verbot der faschistischen oder militant-rassistischen Organisationen zu stellen. Dies schürt nur Illusionen auch unter Lohnabhängigen und Jugendlichen in den Staat und ist ein sehr gefährliches Spiel, da der Staat im Ernstfall die Faschisten gewähren lässt und gegen uns Revolutionäre und Revolutionärinnen vorgeht. Wir, als Klasse müssen vereint kämpfen, und diesen Kampf mit einem Kampf gegen seine Wurzel, das kapitalistische System verbinden. Der Faschismus ist das letzte Mittel der Kapitalisten gegen unsere Klasse, sie unterstützen ihn nicht leichtfertig, er ist die Strafe für unsere Klasse, wenn wir auf halben Weg zur Revolution stehenbleiben und zwar den Kapitalisten einen Schreck versetzen, aber ihnen nicht die Macht aus den Händen reißen können. Der Faschismus kann also nur in einer massiven Krise des Systems und durch die Hilfe der Kapitalisten an die Macht gelangen. Er kann nur mit der Mobilisierung von Massen auf der Straße an sein Ziel gelangen. Er stützt sich dabei v.a. auf die Klasse des Kleinbürgertums, also jener Menschen, die Selbständige oder Bauern sind. Darüber hinaus stützen sich die Faschisten und Rassisten in Krisenzeiten z.T. auch auf politisch rückständige, orientierungslose Teile der Arbeiterklasse. Der Kampf gegen Faschismus muss daher auch mit einem positiven Programm gegen Arbeitslosigkeit, gegen zu teure Wohnungen, gegen Bildungs- und Sozialraub, sowie gegen Krieg geführt werden.   Antiimperialismus   Der Kapitalismus hat in seinem Bestehen Nationen hervorgebracht, in denen sich jeweils eine nationale Kapitalistenklasse bildete. Anders als wir Arbeiter und Arbeiterinnen sind also die Kapitalisten keine internationale Klasse und haben kein gemeinsames Interesse, sondern sie befinden sich sehr oft in Konkurrenz miteinander. Dadurch haben sich Nationen herausgebildet, die andere Länder ausbeuten und unterdrücken, wie z.B. die USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, Deutschland oder auch Österreich, diese Länder nennen wir imperialistische Länder. Auf der anderen Seite gibt es Nationen die unterdrückt werden, wie die Länder Südamerikas, Afrikas, Asiens oder Osteuropas. Diese Länder sind zwar formell unabhängige, das heißt sie sind nicht mehr wie vor 60 Jahren Kolonien von Frankreich oder Großbritannien, sie sind aber immer noch wirtschaftlich abhängig. Das bedeutet zum Beispiel, dass die natürlichen Ressourcen dieser Länder nicht zum Wohl der dortigen Bevölkerung abgebaut werden, sondern, dass der Gewinn vor allem in die EU oder USA gelangt. Wenn sich die dortige Bevölkerung gegen diese brutale Überausbeutung wehrt kennen die Imperialisten meist nur eine Antwort: Krieg. Gegen diese Kriege kämpfen wir ganz entschieden und sind auf der Seite des Landes, das sich gegen den Imperialismus wehrt, wir treten auch für den Sieg von nationalen Befreiungsbewegungen wie in Afghanistan und in Tschetschenien ein. Deswegen treten wir für die Niederlage des imperialistischen Landes ein. Dies machen wir deswegen weil wir wissen, dass der Hauptfeind unserer Klasse heute der Imperialismus ist. Er knechtet die Welt und ist eine ernsthafte Gefahr für eine lebenswerte Zukunft. Jeder Schlag gegen ihn hilft unserer Klasse, auch wenn das bedeutet, dass „unser eigenes imperialistisches Vaterland“ einen Krieg verliert. Deswegen treten wir dafür ein, dass Österreich nicht der NATO beitritt und aus allen NATO-Bündnissen austritt (z.B. Partnership for Peace), wir fordern, dass österreichische Soldaten nach Hause kommen, aus dem Tschad, von den Golanhöhen oder aus Kosova. Oft werden auch Völker unterdrückt, welche keinen eigenen Staat haben. Wir erkennen das Recht eines Volkes auf einen eigenen Staat an, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist, alles andere wäre die Unterstützung für die Unterdrückung der Bevölkerung, wir kämpfen aber auch dort gegen jeden Nationalismus, sondern erklären den Arbeitern, Arbeiterinnen, den armen Bauern und Bäuerinnen, dass die Arbeiterklasse der Nation von der sie sich abspalten wollen in Wirklichkeit ihre Brüder und Schwestern sind, und das sie gemeinsam mit ihnen für eine besser Zukunft kämpfen müssen. Wir treten also für zum Beispiel für das nationale Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen, tamilischen, baskischen und kurdischen Volkes ein und für eine Zukunft in Freiheit und Sozialismus.   Für Sozialismus durch Revolution   Wie schon vorher erwähnt ist der Kapitalismus ein System, das gegen die Interessen der absoluten Mehrheit der Menschheit gerichtet ist. Wir Arbeiter und Arbeiterinnen wollen ihn durch ein System ersetzen, dass sich nach unseren Interessen richtet. Ein System, das nicht chaotisch für den Profit einiger Weniger, sondern nach Plan für den Profit von allen wirtschaftet. Der Kapitalismus hemmt die Menschheit in ihrer Entwicklung, deswegen kämpfen wir für ein System wo durch die demokratische Planung der Wirtschaft die Menschheit zu neuen Höhen aufsteigen kann, dieses System nennen wir Sozialismus. Der Sozialismus zeichnet sich dadurch aus, dass er die Fabriken, die großen Unternehmen und Banken den Klauen einiger weniger Kapitalisten entreißt und sie unter die Kontrolle der Gesellschaft stellt. Die Kapitalisten werden das aber nicht freiwillig mit sich machen lassen. Es braucht also eine Revolution unserer Klasse, die gegen das System gerichtet ist. Eine Revolution, die den Staatsapparat der Kapitalisten durch einen Staatsapparat der Arbeiterklasse ersetzt. Solch eine Revolution kann nicht friedlich von statten gehen. Die gesamte Geschichte hat gezeigt, dass keine herrschende Klasse freiwillig und ohne Widerstand ihren Posten räumt, auch wenn ihre Zeit längst abgelaufen ist. Es braucht also bewaffnete Organe, wie Milizen der Arbeiter und Arbeiterinnen, die für den Sieg unserer Klasse sorgen.   Es braucht Kontrolle der Lohnabhängigen über die Produktion, das heißt, dass sie nicht mehr auf Befehl des Unternehmers arbeiten sondern sich die Arbeit zusammen mit ExpertInnen, die ihr Vertrauen genießen selbst organisieren. Denn wir Lohnabhängigen wissen am besten wie wir produzieren müssen. Es braucht eine Revolution, damit die politische Macht von den Parlamenten, den Hinterzimmer der Kapitalisten und den Wirtschaftskammern auf Räte übergeht. Räte sind Organe der Herrschaft der Unterdrückten. Dort wählen in Vollversammlungen Arbeiter, Arbeiterinnen, Soldaten, Jugendliche und Arbeitslose Vertreter und Vertreterinnen, die ihnen rechenschaftspflichtig sind, jederzeit abgewählt werden können und die keine Privilegien besitzen. Wenn diese Organe die Macht im Staat besitzen nennen wir das Rätedemokratie, sie ist tausendmal demokratischer als die parlamentarische Demokratie der Kapitalisten, denn sie ist die erste Klassengesellschaft, in der die Mehrheit der Bevölkerung wirklich die Macht ausübt. Die Räte organisieren die Gesellschaft nach den Interessen unserer Klasse und treiben sie weiter zu einer Gesellschaft ohne Unterdrückung, Krieg, Ausbeutung, Staat und ohne Klassen, diese Gesellschaft nennen wir Kommunismus. Deswegen kämpfen wir für die sozialistische Revolution, für die rote Rätedemokratie und für den Sozialismus. Der Sozialismus ist die einzige Möglichkeit auf eine lebenswerte Zukunft. Sozialismus oder Barbarei.   Die Totengräber der Revolution und ihre Gehilfen   Viele werden jetzt die Frage stellen, warum ist unsere Klasse noch nicht am Ziel? Warum müssen wir immer noch im Kapitalismus leben? Warum haben nicht schon unsere Großeltern die Revolution gemacht und uns ein Leben im Sozialismus beschert. Die Antwort darauf ist relativ einfach: weil es keine konsequent-revolutionäre Führung unserer Klasse gab. Es ist unmöglich den Sozialismus ohne gewaltsame Revolution zu erreichen. Politiker die etwas anderes sagen tun dies um bewusst unsere Klasse irrezuführen. Die ersten die diesen Weg gingen waren die Sozialdemokraten. Sie verrieten uns wo sie nur konnten und sind heute die Hauptschuldigen, für die Schwäche unserer Klasse. Sie geben oft vor sich für uns Lohnabhängige einzusetzen, doch in Wirklichkeit handeln sie nach den Interessen der Kapitalisten. Die Sozialdemokraten führen zwar Gewerkschaften an und viele Arbeiter und Arbeiterinnen folgen ihnen, doch in Wirklichkeit betreiben sie bürgerliche Politik, wir bezeichnen deswegen die SPÖ als bürgerliche Arbeiterpartei. Auch die SJ, die zumindest noch in Worten vorgibt sozialistisch zu sein wird, wenn es hart auf hart kommt viel lieber mit ihrer Mutterpartei gehen, von der sie finanziell abhängig ist, als mit revolutionären Arbeitern und Arbeiterinnen. Diese Kräfte, die auf Reformen orientiert sind nennen wir Reformisten. Doch unsere Klasse hat nicht nur Niederlagen in ihrer Geschichte verzeichnen müssen, so haben zum Beispiel die revolutionär-kommunistische Partei (die Bolschewiki) mit ihren Führern Lenin und Trotzki 1917 in Russland, das erste Mal in der Geschichte der Menschheit einen gesamten Staat der Kapitalisten zerschlagen und durch einen Staat der Arbeiter und Arbeiterinnen ersetzt. Doch bald, nachdem Lenin starb, gelangte eine abgehobene Bürokratie, um Stalin, an die Macht, die ihre Interessen über die Interessen der Arbeiterklasse und der Weltrevolution stellte. Deswegen sehen wir uns in der Tradition von Trotzki der dagegen kämpfte und ein unerbitterlicher Verfechter der Weltrevolution blieb und nicht wie Stalin, sie verriet. Wir finden es richtig und vertreten es heute noch, dass in degenerierten Arbeiterstaaten (wie heute in Kuba und Nordkorea, damals in der Sowjetunion und in den Osteuropäischen Staaten) die durch die Bürokratie entmachtete Arbeiterklasse durch eine Revolution an die Macht kommen soll, um einen wirklichen Sozialismus aufzubauen, wir verteidigen aber auch die Errungenschaften dieser Staaten, also die Entmachtung der Kapitalistenklasse und die Errichtung einer (bürokratischen) Planwirtschaft. Deswegen verteidigen wir diese Staaten gegen die Aggression von kapitalistischen Ländern und sind im Fall eines Krieges auf ihrer Seite. Wir richten uns auch gegen all jene Kräfte, die keine konsequent revolutionäre Politik betreiben und zwar für die Revolution in Worten eintreten aber ihr in Taten widersprechen. Diese Kräfte die zwischen Reform und Revolution schwanken (wie Funke, SLP, Linkswende, RSO) nennen wir Zentristen.   Was tun?   Angesichts der Schwäche der revolutionären Kräfte, angesichts der Stärke der Kräfte der KapitalistInnen kann schon so mancher ins Zweifeln kommen ob unsere Klasse jemals siegen wird. Doch wir Marxisten wissen, dass Entwicklungen nicht geradlinig verlaufen, sondern sich auch oft sprungartig Vollziehen, wir müssen nur wissen, wann wir wo mit welchem Hebeln ansetzen müssen um die Ketten des Kapitals zu sprengen und unsere Klasse zu befreien. Wir haben in Griechenland, Frankreich und Spanien gesehen, dass Revolutionen mitten in Europa stattfinden könnten, wir haben in Ägypten und Tunesien gesehen, dass Revolutionen siegen können, wenn die Masse unserer Klasse dafür kämpft. Wir wollen in Zukunft eng mit allen revolutionären Jugendorganisationen weltweit zusammenarbeiten, wir wollen auch gemeinsam mit ihnen eine neue internationale revolutionäre Jugendorganisation aufbauen. Wir wissen, dass die Revolution nicht alleine durch die Jugend erreicht werden kann. Die Jugend ist oft ihr Stoßtrupp, wir sind meist diejenigen, die am tapfersten an den Barrikaden kämpfen, meist diejenigen, die oft für sie sterben und diejenigen die ihr Feuer am entschlossensten weitertragen. Dies ist auch oft deswegen so, da wir Jugendliche fast überall in der Gesellschaft benachteiligt und unterdrückt werden. Doch es braucht eine revolutionäre Arbeiterpartei die die gesamte Klasse in ihrem Kampf für den Sozialismus führt. Die Organisation in Österreich, die solch eine Partei ernsthaft und konsequent aufbauen möchte ist die RKOB. Deswegen wollen wir eng mit ihr zusammenarbeiten und eine Kampfpartnerschaft eingehen. Das bedeutet eine politische und organisatorische Zusammenarbeit bei gleichbleibender Unabhängigkeit beider Organisationen voneinander. Wir unterstützen den Aufbau einer neuen revolutionären Fünften Internationale der Arbeiter und Arbeiterinnen. Ihre Aufgabe wird es sein unsere Klasse weltweit im revolutionären Kampf für den Sozialismus zu führen und die Herrschaft unserer Klasse zu errichten. In diesem Sinne: Jugendliche, Lohnabhängige auf zum Kampf, es gilt eine Welt zu erobern und gegen eine Welt zu bestehen! In diesem unerbitterlichen Klassenkampf gilt für uns nur ein Gebot:   Editorische Anmerkungen Wir dokumentieren den Gründungsaufruf nach Hinweis der AutorInnen des Grundsatzpapiers.