Griechenland
Privatisierung der öffentlichen Dienste

von Yannis Eustathopoulos

06/10

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Liebe Damen und Herren,

Im Rahmen der Absichtserklärung unterzeichnet mit dem IWF, der griechischen Regierung bereitet ein umfassendes Programm zur Privatisierung von öffentlichen Versorgungsunternehmen. Privatisierung kündigte heute beziehen sich auf:

1. Die Eisenbahngesellschaft OSE Öffentlichkeit.
2. Das Wasser Unternehmen von Athen und Thessaloniki (EYDAP und EYATH).
3. Die Stromversorger PPC (DEI), das Erdgas-Sektor  (DEPA) und Verfeinerung (ELPE).
4. Wahrscheinlich die restlichen Anteile in der Hauptstadt  der ehemaligen staatlichen Telekommunikationsunternehmen OTE.
5. Häfen, Flughäfen und anderen öffentlichen Infrastruktur.

Zur Förderung des Wettbewerbs im Energiesektor, steigt von 30% bereits über Tarife für Kleinverbraucher (Haushalte) angekündigt, um "Verzerrungen" des Marktes (Quersubventionen), dass PPC verhindern entfernen Wettbewerb mit neuen Marktteilnehmer im Segment der Industrie-und Handelsunternehmen (die multinationalen Energieunternehmen und umfassen private griechisch).

Im Bereich Wasser, ist es vorgesehen, dass durch den öffentlichen Seeverkehrsdienst ("Konzession") höchstwahrscheinlich auch unter Beteiligung von internationalen Unternehmen Wasser (Suez ist bereits in der Hauptstadt EYATH).

In der Eisenbahnsektor, sind in einem massiven Verlust von Routen parallel mit der Entwicklung des Wettbewerbs in der profitabelsten Segmente geplant.

Die öffentlich-private Partnerschaften werden auch durch die Absichtserklärung des IWF begünstigt. In allen Bereichen ist die Entkopplung Netzwerk-Dienste auf dem richtigen Weg oder bereits erreicht.

Diese Maßnahmen sind komplette Programme der Privatisierung und Liberalisierung seit den späten 1990er Jahren durchgeführt. Es ist wichtig zu betonen, dass trotz der Größe der bereits vorgenommenen Änderungen keine wahre Ausmaß der Entschädigung (Verpflichtung des öffentlichen Dienstes, den Universaldienst, etc.) wurde noch nicht getroffen oder sogar erwogen ...

Deshalb schafft die Kommerzialisierung von öffentlichen Dienstleistungen sozialer Ungleichgewichte, wirtschaftlichen und territorialen wächst über die Bedingungen des Zugangs und der Nutzung dieser grundlegenden Dienstleistungen.

Diese Maßnahmen werden zusätzlich zu drastischen Kürzungen bei Löhnen und Renten, erhöht die radikale Reform des Sozialsystems, niedrigere öffentliche Ausgaben, die indirekten Steuern, der flexible Arbeitsmarkt ( steigenden Entlassungen, niedrigere Entschädigungen) stürzen die Wirtschaft in eine Rezession und Arbeitslosigkeit (geschätzte +15%), wodurch die Kaufkraft der Beschäftigten (trotz des Rückgangs der Inflation ist wegen grassierenden oligopolistischen Wettbewerb) und verkündet die Verarmung eines Teils der griechischen Gesellschaft (Sozialleistungen sind besonders selten in Griechenland).

Als Ökonom und Forscher und Mitglied des Think Tank der Koalition der Radikalen Linken (SYRIZA), planen wir zu organisieren und zu erleichtern, eine breite öffentliche Diskussion über die Folgen der gegenwärtigen Politik für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt unseres Landes, müssen die Pläne zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und Hellenic halt Arbeitsplätze zu sichern.

In diesem Zusammenhang hat unser Team ein Gesetzentwurf vorbereitet, um mindestens den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen Sektoren wie Energie, Telekommunikation, Wasser, Banken (Universaldienst), Liefer-Garantie und Stadtbahnen und berücksichtigt darüber hinaus den sozialen Kriterien, ökologische Kriterien (Wasser-Energie), territoriale (zzgl. Porto) oder im Zusammenhang mit der digitalen Kluft (ICT).

Deshalb bin ich besonders dankbar, Mitglieder des Netzwerks, die mit uns teilen die Ergebnisse ihrer Forschung oder Berufserfahrung / Verband in den genannten Bereichen wünschen hinsichtlich der sozialen und wirtschaftlichen Folgen von Privatisierung und Wettbewerb in ihrem Land.

Ich danke Ihnen im Voraus für die Aufmerksamkeit, die unsere Initiative, Bitte akzeptieren, Madam, Sir, den Ausdruck meiner besten Grüßen.

Yannis Eustathopoulos.
Economist-Researcher.
Athen / Griechenland.
210 3.709.456.

Editorische Anmerkung

Den Text erhielten wir vom Autor für diese Ausgabe.