Ethik(selbst)verpflichtungen der
Wirtschaft“ bleiben hehre Versprechen. Rwanda wurde offiziell
in die Françafrique-Veranstaltung zurück integriert,
Frankreich musste dafür ein paar (auf seinem Boden weilende)
Täter des früheren rwandischen Völkermords „opfern“. Auch
Proteste und Veranstaltung von Kritiker/inne/ des
französischen Neokolonialismus fanden statt und begleiteten
das Gipfelprogramm von Nizza
Alles muss sich ändern, damit es im Grunde so bleibt, wie es
ist: Diese Weisheit, die dereinst der italienische
Schriftsteller Giuseppe Tomasi di Lampedusa formulierte, gilt
auch für die Beziehungen zwischen Frankreich und dem
afrikanischen Kontinent. Der Afrika-Frankreich-Gipfel, der am
Montag und Dienstag zum 25. Mal stattfand und in Nizza tagte,
lieferte zu Anfang dieser Wochen einigen Illustrationen dafür.
Alle afrikanischen Staaten waren auf ihm vertreten, also nicht
nur die Länder der früheren kolonialen Einflusszone
Frankreichs auf dem Kontinent, sondern auch jene des englisch-
und des portugiesischsprachigen Afrika - mit zwei Ausnahmen.
Zimbabwe blieb ihm fern, weil sein Präsident Robert Mugaba zur
unerwünschten Person erklärt worden war und in der
Europäischen Union einem Einreiseverbot unterliegt, und
Madagaskar, weil das Land mitten in einer tiefen Staatskrise
steckt. Es waren die beiden einzigen von 54 afrikanischen
Ländern, die keine Vertreter entsandt hatten. 38 waren durch
ihren Staats- oder Regierungschef in Person vertreten.
Das Ereignis zog also mehr hochrangige Repräsentanten denn je
an. Erstmals seit dem Völkermord an den Tutsi in Rwanda, an
dem Frankreich auf der Seite des alten, im Juli 1994
gestürzten Regimes mitgewirkt hatte, war auch die seit
sechzehn Jahren amtierende rwandische Führung in Nizza
vertreten. Staatspräsident Paul Kagamé war persönlich
angereist. Noch vor wenigen Jahren hatte Kagamé die
französisch-afrikanischen Gipfel als „neokoloniale Maskerade“
bezeichnet.
Rwanda wieder offiziell voll dabei
Allerdings waren seine Amtskollegen aus den Nachbarländern
Demokratische Republik Kongo, Joseph Kabila, und Burundi,
Pierre Nkurunziza, nicht persönlich gekommen. Burundi
beispielsweise steckt mitten in einem Wahljahr, hat soeben die
Kommunalwahlen hinter und die Parlaments- und
Präsidentschaftswahlen kurz vor sich. (Das Regime erweist sich
dabei als pragmatisch: Ein einziger Kandidat tut’s doch auch!
Das ist billiger, muss man weniger Stimmbulletins drucken.
Alle sechs anderen Kandidaten außer Amtsinhaber Pierre
Nkurunziza – als dem siebten und einzig übrigbleibenden
Bewerber - haben sich in den letzten Tagen „wegen, massiver
Unregelmäßigkeiten“ von der Präsidentschaftswahl
zurückgezogen.) Die von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy
geplante Kaminrunde zur Situation in der zentralafrikanischen
„Region der Großen Seen“ fiel also aus.
Dennoch ist die seit November o9, vor allem jedoch seit
Sarkozys Besuch in Rwanda im Februar 2010 beschlossene
offizielle „Aussöhnung“ nunmehr endgültig besiegelt. Diese
soll aus Pariser Sicht dazu führen, dass aus Kigali keine
deutlichen Vorwürfe mehr bezüglich Frankreichs Rolle beim
Genozid von 1994 laut werden. Kagamés Anreise nach Nizza ist
en wichtiger symbolischer und politischer Sieg für Frankreich.
Um den Preis, nunmehr den bislang unbehelligten Aufenthalt von
rwandischen Völkermordtätern in Frankreich - das ihnen lange
Jahre als ruhiges Hinterland diente - zu stören. Am Mittwoch,
26. Mai wurde der Arzt und mutmaßliche Völkermordtäter Eugène
Rwamucyo, der seit November in Belgien wohnhaft war, bei der
Beerdigung eines Freundes im Pariser Umland verhaftet. Bis im
Herbst 2009 hatte Rwamucyo noch ungestört in Frankreich
gelebt, wo ein Abgeordneter der Regierungspartei UMP und das
Kabinett des Innenministers sich aktiv für die Erteilung eines
Aufenthaltstitels für ihn eingesetzt hatten. Doch im November
o9 wurde Rwamucyo durch eine Krankenschwester in der Klinik
von Maubeuge, wo er tätig war, enttarnt. Daraufhin hatte er
sich ins Nachbarland abgesetzt. Nun ist der Boden in
Frankreich für rwandische Genozidtäter anscheinend wirklich
heiß geworden. Ein weiterer mutmaßlicher Völkermordtäter aus
Rwanda wurde in den darauffolgenden Tagen auf Mayotte, einer
(seit März 09 als Département = Verwaltungsbezirk) zu
Frankreich gehörenden Insel des Komoren-Archipels im Indischen
Ozean, festgenommen.
„50 Jahre Unabhängigkeit“ früherer Kolonien: Die früheren
Kolonialherren feiern!
Der Gipfel von Nizza ist der erste seiner Art seit dreieinhalb
Jahren, die letzte Ausgabe hatte im Februar 2007 in Cannes
stattgefunden. Ursprünglich war an einen Gipfel zu Anfang des
Jahres im ägyptischen Seebad Scharm el-Scheikh eingeladen
worden, doch Ägyptens Führung hätte den sudanesischen
Präsidenten/Diktator Omar el-Beschir eingeladen, was den
Ländern der Europäischen Union als untragbar galt.
Das Ereignis in Nizza fällt zusammen mit den Feiern zum
fünfzigsten Jahrestag der Unabhängigkeit von 14 afrikanischen
Ex-Kolonien Frankreichs, die alle im Jahr 1960 ihre formelle
Souveränität erlangten. Es sei schon bizarr, dass diese
Geburtstag der vorgeblichen „Emanzipation“ der afrikanischen
Länder in Frankreich stärker begangen werde als in den früher
kolonisierten Ländern selbst, merken afrikanische
Oppositionelle oder Intellektuelle in diesen Tagen immer
wieder an. Tatsächlich wurde auf französischem Boden zu Anfang
des Jahres mit großem Trara ein Festkomitee eingesetzt, das
vom früheren Justizminister unter Jacques Chirac, Jacques
Toubon, geleitet wird. Um dieses Festkomitee, das einige
Debatten, Showveranstaltungen und Fernsehsendungen
ausrichtete, gab es im März und April 10 eine zeitweilige
Polemik, weil es kein nennenswerte Budget besitzt, und vor
allem, weil es kaum oder keine Afrikaner/innen in seine
Vorbereitungen einbezog. Symbolisch bedeutender ist aber die
Auswahl seiner Führungsperson. Denn Toubon ist nicht nur
Justizminister gewesen, sondern ist auch eine Schlüsselperson
der so genannten ,Françafrique’.
Noch vor einigen Jahren war es quasi tabu, die neokolonialen
Schattenseiten dieser Beziehungen öffentlich zu benennen. Die
Kritiker hatten dafür einen Begriff gewählt, ,La Françafrique’,
den der - inzwischen verstorbene - Schriftsteller und
NGO-Aktivist François Verschave um die Mitte der neunziger
Jahren prägte. Verschave hatte ihn unter Rückgriff auf eine
alten Ausspruch des pro-französischen Diktators der Côte
d’Ivoire von 1960 bis zu seinem Tod 1993, Félix
Houphouët-Boigny, formuliert. Letzterer hatte dadurch die
angebliche unverbrüchliche Liebe der Afrikaner zur früheren
Kolonialmacht zum Ausdruck bringen wollen. Kritische NGOs und
Solidaritätsvereinigungen wie die von Verschave gegründete
Nichtregierungsorganisation Survie benutzten den Begriff eher,
um eine anhaltende Kontrolle seiner früheren Kolonien durch
Frankreich zu beschreiben.
Von herrschender Seite und bürgerlichen Organen wurde dies
dagegen als Verschwörungstheorie abgetan, oder als Aufwärmen
oller Kamellen aus früheren historischen Perioden bezeichnet.
Doch der Umgang mit dem Begriff und dem Konzept hat sich
gewandelt. In den letzten zwei bis drei Jahren haben fast alle
wichtigen Medien in Frankreich die Vokabel ,Françafrique’
mehrfach benutzt - aber fast immer, um just in dem Moment, wo
man ihn gebrauchte, hinzuzufügen, jetzt sei es aber endgültig
vorbei mit dieser Art von postkolonialer Sonderbeziehung. Als
der 42 Jahre lang autokratisch regierende Präsident der
einwohnerarmen Erdölrepublik Gabun, Omar Bongo - der im Laufe
seines Lebens fast alle etablierten politischen Parteien in
Frankreich finanziert hatte - im Juni 2009 verstarb, schrieben
etwa viele bürgerliche Zeitungen, nunmehr sei eines
Schlüsselfigur der ,Françafrique’ verstorben, und auch mit dem
Phänomen selbst sei es bald vorbei. Seit der jüngsten Debatte
um den fünfzigsten Jahrestag taucht der Begriff erneut auf -
wieder verbunden mit der Aussage, dieses Beziehungsgeflecht
liege nunmehr in seinen letzten Zuckungen. Der Umgang mit dem
Konzept ist unverkrampft geworden, er wird inzwischen locker
auch im herrschenden Vokabular zitiert. Verschwunden ist die
postkoloniale Kontrolle über Afrika dadurch nicht.
Toubon etwa spielte noch in jüngerer Vergangenheit eine
wichtige Rolle bei der Stabilisierung von Diktaturen, deren
Führungspersonal durch Frankreich ausgewählt und ausgerüstet
wurde, um eine - indirekte - Kontrolle besonders über
rohstoffreiche Länder aufrecht zu erhalten. So, wie es seit
1960 ununterbrochen der Fall war. Im Jahr 1997 kehrte der -
fünf Jahre zuvor demokratisch abgewählte - vormalige Autokrat
der erdölreichen Republik Congo-Brazzaville, Denis
Sassou-Ngessou, durch einen äußerst blutigen Putsch an die
Macht zurück. Dass Frankreich und besonders dessen führender
Ölkonzern Elf - inzwischen ein Teil des Konzerns Total - ihn
dabei ausgerüstet hatten, schrieb im Oktober jenes Jahres auch
ein Teil der französischen Presse unverblümt. Im Jahr 2002
ließ Sassou-Ngessou sich bei Wahlen, die allgemein als
hochgradig manipuliert betrachtet wurden, im Amt bestätigen.
Toubon und sein Parteifreund Patrick Gaubert (ansonsten
Europaparlamentarier und Israel-Lobbyist) reisten als
„Wahlbeobachter“ vor Ort. Dort mussten die internationale
Beobachter feststellen, dass in vielen Wahlbüros die Urnen
nicht verschlossen waren, und die Verwaltung jederzeit hinein
fassen konnte. Toubon kommentierte dazu trocken, es sei nun
einmal „hierzulande schwieriger, ein Vorhängeschloss zu
finden, als in einem Pariser Kaufhaus“. Toubon und Gaubert
bestätigtem dem Regime, die Wahlen seien angeblich korrekt
verlaufen – während die damalige EU-Beobachterdelegation das
Land aufgrund unzumutbarer Wahlbedingungen verließ.
Alle Welt weiß, dass die Interessen des Familienclans von
Sassou-Ngessou enger mit jenen Frankreichs als denen der
kongolesischen Bevölkerung verbunden sind: Der Präsident und
seine Sippe verfügen über 113 Bankkonten in Frankreich.
Und in Bälde wird es noch besser kommen. Denn zum
französischen Nationalfeiertag am 14. Juli 2010 werden die
Präsidenten und Truppenteile von vierzehn afrikanischen
Staaten, die früher von Frankreich kolonisiert wurden, bei der
Militärparade auf den Champs-Elysées mit aufmarschieren. Dabei
werden auch die so genannten Cobras - Abkürzung für ,Combattants
de Brazzaville’ -, eine nach dem Putsch von 1997 in die
kongolesische Armee integrierte brutale Söldnertruppe, mit von
der Partie sein. Sie hatten beim Vorrücken Sassou-Ngessous
gegen den gewählten Präsidenten Pascal Lissabou eine wichtige
Rolle gespielt, und die Zivilbevölkerung in den Kampfzonen
massakriert. Dass 14 afrikanische Staatschefs - von ihren
Oppositionellen verächtlich als ,roitelets’ (Fürsten; oder
Kleinkönige, von Kaisers Gnaden) bezeichnet - auf den
Champs-Elysées aufmarschieren, dürfte im übrigen das beste
Dementi für die Behauptung von der „Unabhängigkeit“ ihrer
Staaten sein.
Streit um Sitze im UN-Sicherheitsrat...
Nicht alle afrikanischen Staatschefs sind so gefügig wie die
der französischsprachigen Einflusssphäre. In der Nacht vom
Sonntag zum Montag (vom 30. auf den 31. Mai), beim informellen
Treffen vor Eröffnung des Gipfels, gab es heftigen Streit: Die
Staaten des englischsprachigen Afrika, wie Tanzania und
Südafrika, forderten lautstark eine bessere Vertretung des
Kontinents im UN-Sicherheitsrats, wo die 54 afrikanischen
Ländern insgesamt nur über drei Sitze als nicht ständige
Mitglieder verfügen.
...aber (vordergründiger) Konsens über französische
Wirtschaft und ihre „Ethik“
Der diesjährige Gipfel, zu dem sie alle anreisten, stand im
übrigen weitgehend im Zeichen der Wirtschaft. Erstmals nahmen
hochrangige Wirtschaftsdelegationen - 80 Unternehmenschefs aus
Frankreich und 150 aus verschiedenen afrikanischen Ländern -
offiziell am Gipfel teil. Einen Teil des Montags (31. Mai)
nahm eine Diskussion über eine „Charta“, eine Ehrenkodex für
die Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards,
durch in Afrika tätige Unternehmen ein. Dabei handelt es sich
freilich um einen Propagandagag der französischen Industrie,
die das Dokument selbst verfasst hat. Seit Jahren standen ihre
Firmen in der Kritik - Total wegen der massiven
Umweltzerstörung in Nigeria, der französische Holzkonzern
Rougier wegen des Kahlschlags in Kamerun und zum Teil in
Gabun, oder der Transportkonzern Bolloré wegen seiner
monopolistischen Praktiken in allen westafrikanischen Häfen.
Nunmehr glauben sie, die Parade gefunden zu haben, in Form
eines Katalogs freiwilliger Selbstverpflichtungen. Darüber
wird nun in den Medien eifrig kommuniziert.
Einige Änderungen sind aber tatsächlich zu verzeichnen. Seit
2002 etwa entwickelte die internationale NGO-Kampagne ,Publish
what you pay’ erheblichen Druck. Sie möchte Firmen wie etwa in
Afrika tätige Ölkonzerne dazu zwingen, die von ihnen an
örtliche Regimes bezahlten Summen offen zu legen. Einerseits,
um zu vermeiden, dass im Zusammenspiel zwischen korrupten
Diktaturen und den Konzernen jeweils zu niedrige
Rohstoffpreise - zum Schaden der Ländern, zum Nutzen der
Bezieher dicker Schmiergeldzahlungen - berechnet werden. Dies
war Jahrzehnte lang in fast allen Erdölstaaten des Kontinents
der Fall. Zum Anderen soll der Verwendung der Einnahmen
innerhalb der Länder nachgespürt werden.
So berichtet Brice Mackosso, der vorige Woche zu einem
französisch-afrikanischen Gegengipfel von Bürgerrechtlern in
der Pariser Vorstadt Aubervilliers anreiste, von seiner
Tätigkeit als Aktivist der Kampagne in Congo-Brazzaville. Vor
2003, so Mackosso, wurden die Öleinnahmen grundsätzlich nicht
als Staatseinnahmen verbucht, sondern direkt auf Konten des
Präsidenten im Ausland einbezahlt. Seitdem die Kampagne Druck
entwickeln konnte und auch die britische Regierung unter Tony
Blair sich ihr offiziell anschloss, werden die Ölgelder
nunmehr erstmals offiziell in den kongolesischen
Staatshaushalt integriert. „Jetzt beginnt der konkrete Kampf
vor Ort, mit den Leuten in den Stadtteilen“, fügt Mackosso
hinzu: Früher verschwanden die Gelder ungefragt in den Taschen
von Regimefunktionären. „Jetzt wird ihr Verbleib dadurch
gerechtfertigt, dass etwa in jenem Stadtteil eine Schule
errichtet werde. Dies erlaubt es uns, die örtliche Bevölkerung
zu organisieren, um durch Protest Druck zu entfalten: Wo ist
denn nun die Schule, die Ihr uns versprochen habt, von der wir
aber keine Spur sehen?“ Beim letzten Gegengipfel zur
Afrikapolitik, der 2007 in Frankreich stattfand, war Brice
Mackosso noch (für die Dauer des Ereignisses) in der
kongolesischen Atlantik-Hafenstadt Pointe-Noire unter
Hausarrest gestellt worden. In diesem Jahr konnte er anreisen.
Die Dinge ändern sich langsam, aber manchmal ändert sich doch
etwas.
Druck auszuüben versuchen auch die sans papiers, die
„illegalisierten“ Migranten in Frankreich, von denen viele aus
afrikanischen Ländern stammen. Seit Oktober befinden sich
6.000 von ihnen ununterbrochen im Streik, um ihre
„Legalisierung“ zu erreichen, prallen aber vielerorts an einer
eisenharten Haltung der Regierung und der Behörden ab. Etwa 80
von ihnen, zusammen mit fünfzehn Personen aus der
Unterstützerszene, marschierten wochenlang quer durch
Frankreich, um von Paris aus Nizza zu erreichen. Überall, wo
sie durchkamen - sie legten 35 bis 40 Kilometer pro Tag
zurück, zum größeren Teil zu Fuß und zu einem Drittel mit dem
Zug -, wurden Unterstützungsveranstaltungen und
Demonstrationen unterstützt. Die französische Linke,
Solidaritätsinitiativen und zum Teil Gewerkschaften
organisierten sich dafür vor Ort. (Vgl. auch nebenstehenden
Artikel zum Thema!)
Editorische Anmerkung
Wir erhielten den Artikel vom Autor für diese
Ausgabe.
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