Wir zahlen nicht für diese Krise
500 Milliarden Euro mobilisierte
die Bundesregierung als um die Rettung der Bankbesitzer ging.
Jetzt sollen Beschäftigten, Erwerbslose, Jugendliche und
RentnerInnen die Rechnung dafür begleichen. Mit Kopfpauschale,
Verschärfter Hetze
gegen Arbeitslose und
Entlassungen sollen wir einen Beitrag dazu leisten,
Staatsfinanzen und Unternehmensprofite zu sanieren. Gleichzeitig
sollen wir weiter die Bildungsmisere ertragen.
Aber etwas verschweigen Regierung
und Unternehmer gern: Deutschland ist ein Land mit vielen
reichen Menschen. Über 800.000 Dollar-Millionäre und sogar 54
Milliardäre leben in der Bundesrepublik. Die reichsten zehn
Prozent besitzen 60 Prozent allen Vermögens. Auch in dieser
Krise verdienen die Banken prächtig: Allein die Deutsche Bank
verdiente dieses Jahr bereits 2,8 Milliarden Euro. An diese von
der arbeitenden Bevölkerung finanzierten Faulheit der Reichen
wollen wir ran.
Gemeinsamer Widerstand
Aber dafür müssen wir kämpfen.
Die Kapitalisten werden nicht freiwillig auf ihre Profite
verzichten. Um die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen,
Jugendlichen und RentnerInnen gegen die Besitzer der Banken und
Konzerne zu verteidigen, ist ein gemeinsamer Kampf aller
Betroffenen für eine grundlegend andere Politik nötig.
Der bundesweite Bildungsstreik
und die Demonstrationen vom Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure
Krise“ am 12. Juni sind eine Möglichkeit aus verschiedenen
Bereichen zusammenzukommen. Die SAV setzt sich in der Partei DIE
LINKE, ihrem Jugendverband Linksjugend ["solid] und den
Gewerkschaften dafür ein, dass massenhaft zu diesen Protesten
mobilisiert wird. Erfolgreiche Proteste am 12. Juni gegen die
Politik die Kosten der Krise auf unseren Rücken abzuwälzen wären
ein wichtiger Schritt zu dem, was notwendig wäre, um den Kampf
gegen die Angriffe aus unseren Lebensstandard weiter zu führen:
Ein von den Gewerkschaften organisierter, eintägiger
Generalstreik als Schritt zu weiteren Protesten.
Sozialistische Alternative
Alle Erfahrung zeigt: Immer
wieder versuchen die Kapitalisten unseren Lebensstandard zu
beschränken, um ihre Profite zu steigern. Deshalb gilt es, den
Kampf für Verbesserungen mit dem Kampf für eine sozialistische
Gesellschaft zu verbinden. In einer sozialistischen Demokratie
kann für die Bedürfnisse der Menschen und im Einklang mit der
Umwelt statt für die Gewinne einiger weniger Kapitalbesitzer
gewirtschaftet werden. Sozialismus hat nichts zu tun mit der
Diktatur der Konzerne heute, aber auch nicht mit der Herrschaft
einer abgehobenen Bürokratie wie in der DDR. Auf allen Ebenen
muss es jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit geben. Gewählte
VertreterInnen dürfen nicht mehr verdienen als einen
durchschnittlichen Facharbeiterlohn. Die SAV ist aktiv in der
LINKEN und Linksjugend ["solid] und kämpft dort für einen
kämpferischen, sozialistischen Kurs – der den Herrschenden und
Regierenden den Kampf ansagt.
Sozialistische
Alternative (SAV) Littenstr.
106/107, 10179 Berlin, 030 247 238 02,
info@sav-online.de oder per Fax: 030 - 247 238 04
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