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85 Kommunistische
und Arbeiterparteien
Sofortmaßnahmen zum
Schutz der Gesundheit
und der Rechte der
Völker
Die Gemeinsame Erklärung im Wortlaut |
05/2020 |
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Die Kommunistischen und Arbeiterparteien stellen sich mit Verantwortungsbewusstsein vor unsere Völker. Wir sind hier! Wir stehen an vorderster Reihe des Kampfes, damit sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Gewährleistung der Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten ergriffen werden. Überall! Unser herzlicher Dank gilt den Ärzten und Ärztinnen, Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die den Kampf gegen die Pandemie unter großen Schwierigkeiten führen. Wir bringen unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschen ihnen eine rasche Genesung. Wir grüßen die Länder, die Solidaritätsaktionen mit den am stärksten betroffenen Ländern entfalten, wie die Entsendung von Schutzausrüstung und medizinischem Personal, wie China, Kuba und Russland – Aktionen, die im krassen Gegensatz zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen. Die Pandemie CoVID-19 beweist auf tragische Weise die enormen Mängel in den Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern, die schon vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt waren.Diese Mängel sind nicht zufällig entstanden, sondern sind das Ergebnis der volksfeindlichen Politik der Regierungen im Dienst des Großkapitals, um das Gesundheitswesen zu kommerzialisieren und zu privatisieren, und die Profitmacherei der Monopolgruppen zu unterstützen.Diese Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um allen Bedürfnissen der Menschen in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung zu entsprechen. Die heutige Erfahrung offenbart das antisoziale und parasitäre Wesen des Kapitalismus und unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der wissenschaftlichen Zentralplanung auf der Grundlage der Bedürfnisse des Volkes zur Gewährleistung der primären Gesundheitsfürsorge und Prävention, der Krankenhäuser, des medizinischen und pflegerischen Personals, der Medikamente, der Labore, der ärztlichen Untersuchungen und aller anderen Faktoren, die für Erfüllung der ständigen und außerordentlichen Bedürfnisse der Menschen erforderlich sind. Die bereits bestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird nun durch die Ausbreitung des Coronavirus noch verstärkt und erhöht das Risiko einer neuen Krise in der kommenden Zeit. Trotz der Propaganda über einen angeblichen „Konsens“ konzentrieren die Regierungen im Dienst des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiterklasse und die anderen Volksschichten abzuwälzen.Die Werktätigen und die Völker können und dürfen nicht wieder zahlen! Die „individuelle Verantwortung“ darf nicht als Vorwand benutzt werden, damit sich Staat und Regierung aus der Verantwortung ziehen. Heute erfordert die Ergreifung der notwendigen Maßnahmen auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopolgruppen, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Profitmacherei opfert. Die Kommunistischen und Arbeiterparteien fordern, dass sofort alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Epidemie zu bekämpfen. Dazu gehören, unter anderen, folgende Maßnahmen: - Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Finanzierung, Einstellung von festangestelltem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitsrechten. Erfüllung des Bedarfs an Intensivstationen und an Infrastruktur, die für die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich ist. - Unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und Bekämpfung der Preistreiberei. Bereitstellung aller Schutzausrüstungen für das gesamte medizinische Personal, das diesen Kampf in den Krankenhäusern unter großen persönlichen Opfern führt. - Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Volksschichten. Die Zügellosigkeit des Kapitals muss gebremst werden, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie zu Massenentlassungen greift und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Freistellung von der Arbeit und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Werktätigen am Arbeitsplatz. - Nein zur Einschränkung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus. - Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der Wirtschaftsblockade, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen. - Wir sagen „Nein!“ zu imperialistischen Interventionen und militärischen Manövern, wie denen der NATO, und fordern, dass die öffentlichen Mittel umgelenkt werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie z.B. die Finanzierung der öffentlichen Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme. Unterzeichnende Parteien
2/4/2020 Editorische Hinweise
Die Gemeinsame
Erklärung der 85
Kommunistischen und
Arbeiterparteien
erschien in deutscher Sprache auf der
Seite der Kommunistischen Partei
Griechenlands. |
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