Ökologische Linke
Antizionistischer Antisemitismus
Warum wir aus dem Revolutionären 1. Mai-Bündnis (Berlin) ausgetreten sind05/2016
trend
onlinezeitung
Wir waren jahrzehntelang Mitglied im Revolutionären 1. Mai-Bündnis. Es gelang meistens, antisemitische Positionen aus der Demo herauszuhalten. Am 6.4.2016 wurden plötzlich mehrere antizionistisch-antisemitische Gruppen auf fragwürdige Weise Mitglied im Bündnis. Man ließ sie, trotz unseres Widerspruchs, sogar über ihre Aufnahme mitabstimmen. Es handelt sich, allen voran, um BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) und FOR-Palestine. Ihr zentrales Ziel ist die Zerstörung Israels. Am 13.4. beantragten wir mündlich, die undemokratischen Aufnahmen rückgängig zu machen sowie antisemitische Positionen aus der Demo auszuschließen. Unsere Anträge wurden vom Tisch gewischt. Für die Sitzung am 20.4. hatten wir 4 schriftliche Anträge (s.u.) samt Informationen über beide Gruppen verschickt und eine Abstimmung verlangt. Es folgte die antisemitisch verhetzteste Diskussion, wie wir je in einem linken Bündnis erlebt haben. Ein Vertreter von FOR-Palestine sprach zustimmend von "nationalem Sozialismus". Die RLB erklärte, dass sie unsere 4 Anträge inhaltlich ablehnt. Wir verloren. Die antizionistisch-antisemitischen Organisationen blieben im Bündnis. Wir traten aus.
Editorischer Hinweise
Die Erklärung erhielten wir von den Autor*innen per Email am 1.5.2016.
Stellungnahmen dazu:
Ein Interview mit Mitgliedern der Gruppe FOR
"Jutta Ditfurth inszeniert sich selbst als Opfer von Antisemitismus"
von Wladek FlakinSind die Grenzen des revolutionären Konsenses erst bei Antisemitismus überschritten?
Anmerkungen zu Anlaß und Gründen des Ausstiegs der Ökologischen Linken (ÖkoLi) aus dem Bündnis für die diesjährige revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin
von AutorInnenkollektiv