Klartext.e.V.
Tätigkeitsbericht des Vorstandes für die MV vom 16. Mai 2010

von Reinhard Frankl, Rainer Roth, Susanne Schilling

05/10

trend
onlinezeitung

Vorbemerkung: Den Tätigkeitsbericht erhielten wir von einem Vereinmitglied mit der Bitte um öffentliche Verbreitung.

Klartextmitglieder haben im Berichtszeitraum verstärkt daran gearbeitet, bundesweite Bündnisse  zu unterstützen. Dadurch hat sich die Verbreitung von Flugblättern und Broschüren, die unsere Ziele vertreten, stark erhöht.

Bündnis für 500 Euro Eckregelsatz und zehn Euro gesetzlichen Mindestlohn (lohnsteuerfrei)  Das Bündnis hat sich mit einer Plattform Anfang Juli 2009 gegründet. ABSP, Erwerbslosen Forum Deutschland, das Rhein-Main-Bündnis, die Soziale Bewegung Brandenburg, Tacheles und Klartext gehören zu den Gründern, Insgesamt haben bis heute 131 Organisationen, Organisationsgliederungen und Initiativen die Plattform unterzeichnet. Der Parteivorstand der Linkspartei hatte die 500 Euro Eckregelsatz Forderung und die nach zehn Euro Mindestlohn im Mai 2009 übernommen und sich der Plattform Mitte Dezember 2009 angeschlossen. Allerdings spricht sich der Parteivorstand  gegen einen steuerlichen Grundfreibetrag aus, der den Jahresverdienst auf der Basis des geforderten gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro brutto steuerfrei stellt. Die Forderung nach der Lohnsteuerfreiheit des Existenzminimums von Erwerbstätigen ist von Klartext entwickelt worden und hat überraschenderweise sogar Eingang in den zentralen Aufruf zu den  Demonstrationen des Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ am 12. Juni 2010 gefunden. An  140 Orten gab/gibt es Aktivitäten für die Ziele des Bündnisses 500 Euro Eckregelsatz. 8800 Unterschriften wurden bis jetzt gesammelt. Aktuelles und Auseinandersetzungen usw. sind auf www.500-euro-eckregelsatz.de  zu finden.

Den gesamten Bericht als PdF-File lesen.

Das nächste Klartext-Wochenende in Rauenthal findet vom 11. bis 13. Juni 2010 statt. Ziel ist, ein Flugblatt zum Thema Rente mit 60 zu entwickeln. In der Ankündigung heißt es:

Wie jedes Jahr treffen wir uns auch dieses Jahr wieder im Rheingau zu einem Wochenende. Freitagabend ist Anreise. Der inhaltliche Hauptteil findet üblicherweise von Samstagvormittag nach dem Frühstück bis zum frühen Nachmittag statt. Es ist natürlich auch möglich, nur am Samstag teilzunehmen. Übernachtungskosten entstehen keine, nur Kosten für Selbstverpflegung. Mitglieder können einen Zuschuss zu den Anreisekosten erhalten.
Vorschlag ist, die Forderung nach einer Rente mit 60 zum Thema zu machen und ein Flugblatt dazu zu entwickeln. Bisher gibt es unseres Erachtens keins. Eine Rente ab 60 verkürzt die Lebensarbeitszeit, sie ist ein Schritt der Arbeitszeitverkürzung. Es gilt, die Früchte der gestiegenen Produktivität auch für ältere Menschen einzufordern. Wir können uns auseinandersetzen mit der "demographischen Entwicklung", die immer als Argument für Sozialabbau herhalten muss, mit der Frage, wie die gesetzliche Rentenversicherung gestaltet sein müsste, mit der Rolle des Finanzkapitals bei der Altersvorsorge usw. Wir bitten um Rückmeldungen, was ihr davon haltet.
Wir bitten auch um Anmeldungen zum Wochenendseminar, damit wir planen können

Meldungen an: info(at)klartext-info(dot)de