Maidemonstration in Prishtina- Unruhen in Tirana

Stichwort KOSOVA
Maidemonstration in Prishtina - Unruhen in Tirana

von Max Brym

05/10

trend
onlinezeitung

Prishtina. Am 1. Mai fand in Prishtina- Kosova- eine Demonstration der Gewerkschaften statt. Die Demonstration und die Abschlusskundgebung wurde von der BSPK organisiert. Die Kundgebung und die Demo der „Union der Unabhängigen Gewerkschaften Kosovas“ begann vor dem Grand- Hotel und endete vor dem Sitz der Regierung Kosovas.

Gefordert wurde ein „ Arbeitsgesetzbuch, soziale Rechte, höhere Löhne und höhere Renten. Gleichzeitig sprach sich Haxhi Arifi für „einen wirklichen sozialen Dialog“ und für ein „Ende der wilden Privatisierung“ aus. Die Maidemonstration war gut besucht. Die Beteiligung hätte grundsätzlich größer sein können, wenn die Gewerkschaft gegen jegliche Privatisierung von wichtigen Betrieben in Kosova aufgetreten wäre. Gleichzeitig wurden keine konkreten Kampfschritte gegen das soziale Elend in Kosova angekündigt. Offensichtlich fällt es der Gewerkschaftsführung schwer, die Ebene der Gespräche mit der korrupten politischen Kaste zu verlassen. Die Aktivisten der LPV ( Bewegung für Selbstbestimmung) verteilten ein Flugblatt indem sie die gerechten Forderungen der Arbeiter unterstützen. Allerdings spricht sich die LPV grundsätzlicher gegen den Privatisierungsprozess aus.

Flugblatt der LPV in Prishtina zum 1. Mai

„Wir unterstützen die Arbeiter

Wir unterstützen vollständig den Protest der Arbeiter zu welchem die Gewerkschaft BSPK aufrief. Es sind die Arbeiter welche den Reichtum des Landes geschaffen haben und schaffen. Aber es sind genau, die Arbeiter, Bergleute, Lehrer, Ärzte, Beamte und Rentner, welche in unserer Gesellschaft am unteren Rand leben. Oft können sie für sich kein Brot oder Wasser organisieren. Das verbindet die Arbeiter mit den Studenten und den Bauern. Es gibt für alle unter den gegebenen Situation keine Sicherheit und keine Zukunft. Die Arbeiter sind steigenden Schlägen durch Geschäftsleute und durch Politiker ausgesetzt.
Täglich hören wir, wir sollten noch etwas warten, die Lage wird sich bessern. Aber das Warten brachte nichts, nichts wurde besser. Durch die Privatisierung durch den unkontrollierten Markt wurde nichts verbessert alles wurde verschlechtert. Der Staat garantiert kein Recht auf Arbeit, die Arbeitsbedingungen verschlechtern sich, die Arbeitslosigkeit steigt und Steuern zahlen nur die Armen und nicht die Reichen. In dieser Situation Geduld zu haben

ist schädlich. Wir dulden und tolerieren damit das Elend. Wir sollten aber diese Lage nicht mehr tolerieren. Die Arbeiter haben das Recht, dass alle ihre Forderungen erfüllt werden. Eine weitere MISSHANDLUNG unserer Interessen ist untolerierbar. Solange wir uns nicht kollektiv wehren wird sich an Massenarmut und Perspektivlosigkeit nichts ändern. Wir müssen alle gemeinsam, Arbeiter, Bauern, Bergleute, Lehrer, Ärzte, Beamte, Zollbeamte, Rentner und Arbeitslose zusammen kämpfen. Wir haben ein Recht auf ein Leben in Würde, unser Wohlbefinden muss sich entwickeln. Wir müssen uns entwickeln nicht die andere Seite der Gesellschaft.“

Komiteti i VETËVENDOSJE

Tirana: Der Streik wird nicht aufhören

Seit 30 April stehen Zelte auf der zentralen Straße Tiranas – Straße der Nation-. In den Zelten befinden sich 22 Parlamentsabgeordnete der „Sozialistischen Partei.“ Sie führen dort einen Hungerstreik gegen die „seltsamen Parlamentswahlen“ in Albanien vom Juni 2009 durch. Unterstützt werden die hungestreikenden Parlamentarier von 180 weiteren Teilnehmern an ihrer Aktion. Tausende Menschen unterstützten den Protest der Sozialisten. Bereits am Abend des 30 April kam es zu einigen Übergriffen der Polizei und von fanatisierten Berisha Anhängern. All diese Angriffe konnten jedoch zurückgeschlagen werden. Am 1. Mai selbst gab es eine Spaltung in der Hauptstadt des Landes. Premierminister Sali Berisha veranstaltete ein Frühlingsfest und feierte den baldigen Eintritt in EU und NATO. Eine große Menschenmenge protestierte hingegen, um die Zelte der Abgeordneten herum, gegen die Regierung Berisha. Dabei ging es vielen Arbeitern und Armen nicht um eine einfache Solidarität mit den Sozialisten. Im Gegenteil unter dem Druck der Arbeiter ging die Sozialistische Partei in den letzten Monaten deutlich nach links. Kein Wunder: Die Regierung Berisha verlangt von ausländischen Investoren keinerlei Steuerzahlungen. Ansonsten gibt es die völlig unsoziale Kopfsteuer von 10%. Kürzlich wurden internationale Investoren unter „ vollständige „Immunität“ in Albanien gestellt. Dies bedeutet sie stehen über dem Gesetz. Sie können Arbeiter heuern und feuern wie es ihnen gefällt. Genau aus diesem Grund soll in der Nähe von Vlora ein Atomkraftwerk eines italienischen Betreibers errichtet werden. Klar bei Immunität gibt es neben den normalen Risiken der Atomkraft keinerlei Sicherheitskontrollen. Die Hungerstreikenden werden, wie es Edi Rama ausdrückt, „von menschlichen Barrikaden geschützt“. Die Regierung drohte bereits am 1. Mai mit einer polizeilichen Attacke. Der Chef der Sozialisten Rama erklärte am 1. Mai- „Die Proteste müssen im gesamten Land fortgesetzt werden bis die Regierung zurücktritt“ Auch heute noch steht die Zeltstadt im Zentrum der Stadt Tirana, trotz polizeilicher Drohungen. Egal wie man zu Edi Rama steht: Der Kampf gegen diese Regierung muss radikal geführt werden. Im Kampf müssen die Menschen eigene Organe zur Organisierung des Kampfes und als politische Entscheidungsträger entwickeln.

Editorische Anmerkung

Den Artikel erhielten wir von Max Brym für diese Ausgabe.


Stichwort KOSOVA Maidemonstration in Prishtina - Unruhen in Tirana von Max Brym		05/10 trend onlinezeitung
Prishtina. Am 1. Mai fand in Prishtina- Kosova- eine Demonstration der Gewerkschaften statt. Die Demonstration und die Abschlusskundgebung wurde von der BSPK organisiert. Die Kundgebung und die Demo der „Union der Unabhängigen Gewerkschaften Kosovas“ begann vor dem Grand- Hotel und endete vor dem Sitz der Regierung Kosovas. Gefordert wurde ein „ Arbeitsgesetzbuch, soziale Rechte, höhere Löhne und höhere Renten. Gleichzeitig sprach sich Haxhi Arifi für „einen wirklichen sozialen Dialog“ und für ein „Ende der wilden Privatisierung“ aus. Die Maidemonstration war gut besucht. Die Beteiligung hätte grundsätzlich größer sein können, wenn die Gewerkschaft gegen jegliche Privatisierung von wichtigen Betrieben in Kosova aufgetreten wäre. Gleichzeitig wurden keine konkreten Kampfschritte gegen das soziale Elend in Kosova angekündigt. Offensichtlich fällt es der Gewerkschaftsführung schwer, die Ebene der Gespräche mit der korrupten politischen Kaste zu verlassen. Die Aktivisten der LPV ( Bewegung für Selbstbestimmung) verteilten ein Flugblatt indem sie die gerechten Forderungen der Arbeiter unterstützen. Allerdings spricht sich die LPV grundsätzlicher gegen den Privatisierungsprozess aus. Flugblatt der LPV in Prishtina zum 1. Mai „Wir unterstützen die Arbeiter Wir unterstützen vollständig den Protest der Arbeiter zu welchem die Gewerkschaft BSPK aufrief. Es sind die Arbeiter welche den Reichtum des Landes geschaffen haben und schaffen. Aber es sind genau, die Arbeiter, Bergleute, Lehrer, Ärzte, Beamte und Rentner, welche in unserer Gesellschaft am unteren Rand leben. Oft können sie für sich kein Brot oder Wasser organisieren. Das verbindet die Arbeiter mit den Studenten und den Bauern. Es gibt für alle unter den gegebenen Situation keine Sicherheit und keine Zukunft. Die Arbeiter sind steigenden Schlägen durch Geschäftsleute und durch Politiker ausgesetzt. Täglich hören wir, wir sollten noch etwas warten, die Lage wird sich bessern. Aber das Warten brachte nichts, nichts wurde besser. Durch die Privatisierung durch den unkontrollierten Markt wurde nichts verbessert alles wurde verschlechtert. Der Staat garantiert kein Recht auf Arbeit, die Arbeitsbedingungen verschlechtern sich, die Arbeitslosigkeit steigt und Steuern zahlen nur die Armen und nicht die Reichen. In dieser Situation Geduld zu haben ist schädlich. Wir dulden und tolerieren damit das Elend. Wir sollten aber diese Lage nicht mehr tolerieren. Die Arbeiter haben das Recht, dass alle ihre Forderungen erfüllt werden. Eine weitere MISSHANDLUNG unserer Interessen ist untolerierbar. Solange wir uns nicht kollektiv wehren wird sich an Massenarmut und Perspektivlosigkeit nichts ändern. Wir müssen alle gemeinsam, Arbeiter, Bauern, Bergleute, Lehrer, Ärzte, Beamte, Zollbeamte, Rentner und Arbeitslose zusammen kämpfen. Wir haben ein Recht auf ein Leben in Würde, unser Wohlbefinden muss sich entwickeln. Wir müssen uns entwickeln nicht die andere Seite der Gesellschaft.“ Komiteti i VETËVENDOSJE Tirana: Der Streik wird nicht aufhören Seit 30 April stehen Zelte auf der zentralen Straße Tiranas – Straße der Nation-. In den Zelten befinden sich 22 Parlamentsabgeordnete der „Sozialistischen Partei.“ Sie führen dort einen Hungerstreik gegen die „seltsamen Parlamentswahlen“ in Albanien vom Juni 2009 durch. Unterstützt werden die hungestreikenden Parlamentarier von 180 weiteren Teilnehmern an ihrer Aktion. Tausende Menschen unterstützten den Protest der Sozialisten. Bereits am Abend des 30 April kam es zu einigen Übergriffen der Polizei und von fanatisierten Berisha Anhängern. All diese Angriffe konnten jedoch zurückgeschlagen werden. Am 1. Mai selbst gab es eine Spaltung in der Hauptstadt des Landes. Premierminister Sali Berisha veranstaltete ein Frühlingsfest und feierte den baldigen Eintritt in EU und NATO. Eine große Menschenmenge protestierte hingegen, um die Zelte der Abgeordneten herum, gegen die Regierung Berisha. Dabei ging es vielen Arbeitern und Armen nicht um eine einfache Solidarität mit den Sozialisten. Im Gegenteil unter dem Druck der Arbeiter ging die Sozialistische Partei in den letzten Monaten deutlich nach links. Kein Wunder: Die Regierung Berisha verlangt von ausländischen Investoren keinerlei Steuerzahlungen. Ansonsten gibt es die völlig unsoziale Kopfsteuer von 10%. Kürzlich wurden internationale Investoren unter „ vollständige „Immunität“ in Albanien gestellt. Dies bedeutet sie stehen über dem Gesetz. Sie können Arbeiter heuern und feuern wie es ihnen gefällt. Genau aus diesem Grund soll in der Nähe von Vlora ein Atomkraftwerk eines italienischen Betreibers errichtet werden. Klar bei Immunität gibt es neben den normalen Risiken der Atomkraft keinerlei Sicherheitskontrollen. Die Hungerstreikenden werden, wie es Edi Rama ausdrückt, „von menschlichen Barrikaden geschützt“. Die Regierung drohte bereits am 1. Mai mit einer polizeilichen Attacke. Der Chef der Sozialisten Rama erklärte am 1. Mai- „Die Proteste müssen im gesamten Land fortgesetzt werden bis die Regierung zurücktritt“ Auch heute noch steht die Zeltstadt im Zentrum der Stadt Tirana, trotz polizeilicher Drohungen. Egal wie man zu Edi Rama steht: Der Kampf gegen diese Regierung muss radikal geführt werden. Im Kampf müssen die Menschen eigene Organe zur Organisierung des Kampfes und als politische Entscheidungsträger entwickeln. Editorische Anmerkung Den Artikel erhielten wir von Max Brym für diese Ausgabe.