Spätlese - Gedanken zum 1. Mai, DGB & Linke

von Rätekommunist

05/09

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Der Frühling kommt – Der 1. Mai ist da
Vorhang auf - TriTraTralala 

Alle Jahre wieder.....

Die Gewerkschaften als „Kampforganisationen der ArbeiterInnenklasse“. Wer hat sich noch nicht von diesem Mythos einlullen lassen? Man müsse sich nur der korrupten oder / und reformistischen Führung entledigen und die Gewerkschaften würden ihren mächtigen Apparat wieder vollkommen selbstlos der Gesamtheit der Ausgebeuteten zur Verfügung stellen, um das Kapitalverhältnis endgültig aufzuheben. Mit dieser romantischen Verklärung und ein wenig ProduzentInnenstolz gewerkschafteln Linke seit Jahrzehnten im DGB umher.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Mächtige Apparate halten aber auch ganz schön lang durch.

Man muss den Gewerkschaften zugute halten, dass sich in ihnen mittlerweile nicht nur die klassischen FacharbeiterInnen organisieren. Historisch betrachtet haben sie aber genau jene seit jeher repräsentiert und ihre privilegierte Stellung innerhalb der GesamtarbeiterInnenklasse erhalten. Statt die generalisierte Ausbeutung stetig anzugreifen, ist ihre Funktion auf ein Mitverhandeln des Wertes der Arbeitskraft reduziert. Was ja durchaus im Interesse der Ausbeutenden ist. Aus den Verhandlungen erfolgt immer ein Interessenausgleich mit dem Kapital. Das bürokratische System der Tarifverträge trägt zur Institutionalisierung von Konflikten bei, vermeidet prophylaktisch deren Eskalation und lässt sich für die Kapitalseite besser kalkulieren. Auch das staatlich verliehene Monopol auf die „Alleinvertretung“ der ArbeiterInnen stellt die Klasse vor die Schwierigkeit, dass selbständige, unabhängige Ansätze im Voraus schnell ausgebremst werden. Das Betriebsverfassungsgesetz regelt jeden erdenklichen Mist über den rechtlich befugten Betriebsrat. Die/Der Einzelne hat einen eingegrenzten Spielraum und muss sich immer an seine „StellvertreterInnen“ wenden.

Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der Streiks im Bundesgebiet weiter angestiegen ist, heißt das für das Kapital noch lange nicht, dass es ihm in Bälde an den weißen Kragen gehen wird. Zumeist handelte es sich um kurze Warnstreiks. Sollte ein unbefristeter Streik zur Debatte stehen kommt es, wie zuletzt im Falle der Post, zu einer zügigen Einigung. Und bei keinen der vergangenen Tarifauseinandersetzungen kam es zu dem von den Gewerkschaften gewünschten Ergebnis. Obwohl sie beständig ihre Mitglieder auf das größtmögliche mobilisieren. Als krönendes Tüpfelchen auf dem I erwies sich im April die Klausel im Tarifvertrag zwischen Metallindustrie und IG Metall, wo vereinbarte schrittweise Lohnerhöhung auf Grund der zur Zeit anhaltenden Krisensituation ausgesetzt werden können.

Und die Linke hat auch keine bessere Antwort als ein ominöses, nicht vorhandenes „Klassenbewusstsein“ in die Klasse hinein zu bringen, welches sie in ihren hochwissenschaftlichen Analysen als fehlenden Faktor heraus gearbeitet hat und als neue Avantgarde mit alten Konzepten von außen in die Klasse tragen muss. Ob als Linke innerhalb des DGB Apparats oder als, wie auch immer geartete, revolutionäre Organisation. Somit wird der Klasse im Vorfeld jegliches eigenständiges materielles Begreifen der eigenen Situation abgesprochen. Klar, eine Avantgarde läuft ja auch nicht hinterher, sondern voraus.

Was wir als ArbeiterInnen benötigen sind weder eine belehrende Avantgarde noch neue leninistische Spielarten. Wir sind nicht zu blöde zu erkennen, dass der Kapitalismus uns unserer Lebenszeit und -kraft beraubt, auch außerhalb des Arbeitsplatzes im Reproduktionsbereich das gesamte soziale Gefüge vereinnahmt. Die goldene Nase des Kapitals führt über die krummen Rücken der Klasse.
Und auf den eingangs erwähnten ProduzentInnenstolz ist sowieso gepfiffen. Wer sich als ungelernte/r ArbeiterIn verdingt, sich mit ALG II , Mini Jobs, Ein Euro Jobs, Ämterterror und sämtlichen kleinen und großen Gemeinheiten der Unterjochung herumzuschlagen hat, wer trotz Ausbildung auch gerade noch so um die Runden kommt, wird die Lohnarbeit hassen lernen. Stolz können wir höchstens sein, wenn wir uns dagegen zur Wehr setzen.

„Betriebsbesetzungen zum Beispiel, glaubst Du, dass das Maßnahmen der Gewerkschaften sind? Sie sind immer Formen autonomen Kampfes.“ (Cajo Brendel)

Worum es jetzt geht ist eine autonome Klassenbewegung, die in den Betrieben, Stadtteilen Schritt für Schritt, Zone um Zone eigene Spielräume erkämpft, eine soziale Gegenmacht ausübt. Das beginnt als spontane Organisierung bereits dort wo ArbeiterInnen sich „nur“ unabhängig versammeln, eigene Flugblättter oder Zeitungen verteilen. Wo es nur um die pure Mehrung von Profit durch Arbeitskraft geht, ist die logische Konsequenz die Verweigerung der Arbeitskraft. Wilde Streiks sind der Alptraum eines jeden Bosses. Das lässt sich noch prima auf den Reproduktionsbereich ausdehnen, wo Mieten nicht gezahlt, verbilligt eingekauft oder Häuser besetzt werden.
Dort wo die sozialen Widersprüche am heftigsten zu Tage treten, brennt die erste Barrikade. Die Aufstände in den französischen Vororten 2005, die militanten Proteste gegen Nahrungsmittelknappheit in Ägypten 2008 und die Riots in Griechenland diesen Winter haben gezeigt, wie schnell und vor allem wie heftig sie entstehen und ablaufen. Das waren keine Ausnahmen, das war erst der Anfang.

Auf welcher Seite die Gewerkschaften und die linken Avantgarden stehen wird sich im Verlauf der Konflikte zügig herausstellen.

„Sabotage am Band, ganz entspannt......“ (Arbeitersache)

Die zukünftige Bedrohung für das Kapital wird nicht ein ominöser „Dschihad - Terrorismus“ sein, sondern eben das schwelende Feuer in sozialen Brennpunkten, auch in Westeuropa. Die Deklassierten werden zur unkalkulierbaren Kraft. Aus purer Angst wird das Kapital alle denkbaren Mittel zur Aufstandsbekämpfung nutzen. Es wird die Renaissance des Werkschutzes, die Ausweitung paramilitärischer Einheiten zur Aufstandsbekämpfung, wie dem USK und der schrittweise Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Ebenfalls kann mit einer Zunahme des faschistischen Straßenterrors gerechnet werden. Staatliche Überwachung per Kamera, virtuell oder durch biometrische Daten sind bereits Realität und dienen nur dem Erhalt des kapitalistischen Status quo. Und, nicht zu vergessen, die permanente Bespitzelung der Menschen am Arbeitsplatz. Die „Datenaffairen“ bei der Bahn, Telekom, Lidl und Müller sind nur die Spitze des Eisbergs. Die Karten werden neu gemischt, die Klasse ist im Begriff sich neu zusammenzusetzen und daraus ergeben sich, nicht sofort aber unweigerlich, ihre neuen antagonistischen Kampfformen.

Und die (radikale) Linke wird, wenn sie weiter versucht die große weite Welt zu erklären, nicht aus ihrer Agonie herauskommen und das bleiben was sie augenblicklich darstellt: Eine oppositionelle Randgruppe.

Statt am 1. Mai seitenweise Druckerschwärze zur Verkündung der absolut revolutionärsten Positionen zu verbrauchen, um dann den Rest vom Jahr doch nur dem DGB hinterher zu laufen, setzen wir auf alltäglichen Widerstand und Klassenautonomie!

WIR WOLLEN ALLES

29. April 2009
 

Editorische Anmerkungen

Der Text erschien am 2.5.09 bei Indymedia.