Schiefe Antworten auf eine schiefe Frage gerade gerückt – oder:
Warum Globale Soziale Rechte nicht antikapitalistisch sind, aber linke Politik trotzdem Rechtsforderungen braucht

 

von Detlef-Geogia Schulze

05/08

trend
onlinezeitung

Beim diesjährigen Kongreß der Bundeskoordination Internationalismus soll u.a. über „Globale Soziale Rechte“ (GSR) bzw. die Frage „Recht als Bezugspunkt einer emanzipatorischen Linken?“ diskutiert werden. Die folgende Kurzfassung eines längeren Papiers diskutiert die pround contra-Argumente aus der Buko-Kongreßzeitung (http://www.buko.info/kongress/buko31/mat/buko_klein.pdf, S. 2).

Der Text beginnt – vielleicht etwas ungewöhnlich – mit einer Kritik der contra-Argumente und geht dann zu einer Kritik der pro-Argumente über, denn mir scheint das GSRKonzept durchaus kritikwürdig, aber das Kritikpapier die falsche Art von Kritik zu sein. Das Kritikpapier scheint mir die Bedeutung von Recht und Rechtsforderungen zu geringzuschätzen, das pro-Papier dagegen die falschen Rechtsforderungen und auf falsche Art Rechtsforderungen zu stellen. Beide Papiere konvergieren m.E. in einer falschen Analyse des Verhältnisses zwischen kapitalistischer Produktionsweise bzw. bürgerlichem Klasseninteresse einerseits und Recht andererseits – nur, daß sie unterschiedliche Konsequenzen aus der gleichen falschen Analyse ziehen. Beide halten jenes Verhältnis für zufällig oder „taktisch“ (contra-Papier): Die GSR-VerfechterInnen schlußfolgern daraus, daß der „Anspruch […] des Rechtsbegriffs“ gegen die kapitalistische Wirklichkeit gewendet werden kann; die GSR-KritikerInnen folgern daraus, daß Recht generell nicht allzu ernst zu nehmen ist. Ich werde demggü. argumentieren, daß die Rechtsform in einem notwendigen Zusammenhang mit der kapitalistischen Produktionsweise steht, daß deren Überwindung deshalb nicht als Rechtsforderung formuliert werden kann, aber Rechtsforderungen dennoch für linke Politik sind notwendig sind.

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Editorische Anmerkungen

Den Text erhielten wir i. A. der Autorin.