Heraus zum 1.
Mai: Abrüsten statt Aufrüsten
Wir rufen zur Teilnahme an den
1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die
in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität –
Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere
Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den
Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen
für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen
kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in
allen Branchen mehr Personal; statt einer
Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir
mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und
den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem
Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und
Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und
seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere
Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Nein zum Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!
Die Gefahr eines großen Krieges wächst. Der
völkerrechtswidrige Angriff der USA, von Frankreich
und Großbritannien auf Syrien – begrüßt von der
deutschen Bundesregierung –, heizt den Konflikt mit
Russland gefährlich an.
Im Jahr 2014 verpflichteten sich die NATO-Staaten
dazu, ihre Rüstungsausgaben bis 2024 auf 2 Prozent
ihres Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Im
Koalitionsvertrag der neuen Regierung wird dieses
Ziel bestätigt. Das bedeutet die Verdoppelung des
Rüstungshaushaltes von heute 37 Milliarden Euro auf
75 Milliarden Euro 2024. Zur Rechtfertigung wird
das Szenario der angeblichen Bedrohung durch die
Russische Föderation aufgebaut. Dabei ist es
umgekehrt: Die NATO rückt auf Russland vor. Wir
sagen: Frieden mit Russland!
Deutsche Soldaten sind heute an 14 Kriegseinsätzen
weltweit beteiligt; bei der Waffenproduktion und
Rüstungsexporten ist die BRD weltweit unter den
ersten drei Plätzen zu finden. Die Bundesregierung
ist damit mitverantwortlich für Krieg,
Umweltzerstörung, Hunger und Not – und der Flucht
von Millionen.
Geld ist genug da! Abrüsten statt
aufrüsten!
Geflüchteten wird in diesem Land die
gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen
Leben verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen,
Schulen und Infrastruktur. Flüchtlinge sollen gegen
die Menschen in diesem Land ausgespielt werden. Ein
Ergebnis sind die Wahlerfolge der
rechtspopulistischen AfD.
Gegen den Rechtsruck müssen wir Widerstand
entwickeln. Wir kämpfen gemeinsam für bessere
Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen.
Wir fordern ein bundesweites Sofortprogramm für den
Bau von Wohnungen, Krankenhäusern und
Bildungseinrichtungen und für die Einstellung von
Personal im Gesundheits- und Bildungswesen. Wir
fordern Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der
Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um
zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Wir fordern
eine Rente, die zum Leben reicht!
Es gibt Alternativen!
Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der
Sozialismus. Die Macht der Konzerne und Banken muss
ersetzt werden durch die politische Macht der
Arbeiterklasse und anderer Werktätiger. Wir
brauchen eine Gesellschaft, die die wichtigsten
Produktionsmittel und Grund und Boden
vergesellschaftet. Erst dadurch wird es möglich,
den Krisen der kapitalistischen Gesellschaft ein
Ende zu bereiten.
Wir wollen eure Kriege nicht!
Wir kämpfen gemeinsam gegen Sozialabbau und für
unsere Interessen!
Wir brauchen eine Verständigung über die Ursachen
von Krieg und Krise und eine Alternative zum
Kapitalismus.
Wer von der Krise
spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer
grundsätzlich etwas ändern will, muss den
Kapitalismus in Frage stellen. Auch dafür
demonstrieren wir am 1. Mai!
Quelle:
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/
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