1. Mai 2017
Internationale Arbeitereinheit gegen den Rechtsruck der Regierungen für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!
Aufruf der MLPD04/2017
trend
onlinezeitungLiebe Kolleginnen und Kollegen,
Hunderte Millionen Menschen weltweit begehen den 1. Mai als ihren Kampf- und Feiertag. 2017 findet er in einer Zeit großer Veränderungen statt – einer Zeit, in der auch keiner von uns so bleiben kann, wie er ist: Noch nie in den letzten 50 Jahren waren die gesellschaftlichen Verhältnisse so labil wie heute. Die Diktatur der Monopole und die allgemeine Tendenz der offenen Reaktion des Imperialismus kommt immer stärker zum Ausdruck. Mit der Herausbildung neuer imperialistischer Länder wie der Türkei, China, Indien, Saudi-Arabien oder Südafrika hat sich die internationale Konkurrenz zwischen den imperialistischen Mächten bis zur Vernichtungsschlacht und wachsender Kriegsgefahr enorm verschärft.Trump als neuer Präsident der USA ist nicht (nur) irgendein Verrückter, sein Slogan 'Amerika zuerst' entspringt dem Auftrag der am meisten aggressiven Kreise des US-Finanzkapitals. Als Erzreaktionär, Rassist und Frauenfeind steht er außerdem für die Verschärfung der Gefahr eines beschleunigten Übergangs in die globale Umweltkatastrophe, für eine ultrareaktionäre Flüchtlingspolitik, einen sozial-politischen Kahlschlag und eine gefährlich aggressive Außenpolitik. 4,5 Millionen Menschen gingen dagegen zu seinem Amtsantritt weltweit auf die Straße, vornedran die kämpferische Frauenbewegung!
Auch in Deutschland und vielen Ländern Europas rücken die Regierungen nach rechts. In einem fortschrittlichen Stimmungsumschwung machen sich die Massen weltweit immer mehr auf die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative. Die Herrschenden hätten gerne, dass wir uns sozialchauvinistisch verhalten, d.h. hinter den einen oder anderen Imperialisten oder den 'eigenen' Konzern stellen – die aber doch alle ihren zerstörerischen Feldzug um den Weltmarkt auf dem Rücken der Arbeiter betreiben. Dagegen wächst weltweit die klare Positionierung der Arbeiter für ihre Klasseninteressen!
Zum Beispiel in der VW-Krise: Welche bürgerliche Partei traut sich denn, die Winterkorns und Piëchs anzugreifen, wo sie von Merkel und Dobrindt bis hin zu Gabriel doch alle bis zum Hals verstrickt sind? Die Zeche zahlen die Arbeiter und Angestellten, die Massen in den Kommunen, die Lungenerkrankten und Autokäufer.
Wir brauchen weder Politiker als Dienstleister der Monopole noch Co-Manager in der Gewerkschaftsführung, die sich den Konzerninteressen unterwerfen und kämpferische Kollegen als 'Nestbeschmutzer' beschimpfen. Die MLPD fordert: Lückenlose Aufklärung, strafrechtliche Verfolgung und Haftung der Manager mit ihrem Privatvermögen! Sofortige Umstellung auf erneuerbare Energien und Elektromobilität in Verbindung mit dem Kampf um jeden Arbeitsplatz und eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
Im Bergbau hat die Sozialdemokratie mit einem Extragesetz die Streichung der Deputat-Kohle als Rentenbestandteil Tausender Bergleute im Nachhinein legitimiert. Dagegen organisieren die MLPD und die kämpferische Bergarbeiterbewegung den Kampf genauso wie gegen den Giftmüll unter Tage und gegen die geplante Stilllegung des Steinkohlebergbaus.
Die MLPD kämpft seit 2004 mit der bundesweiten Montagsdemobewegung gegen Hartz IV! Die Hartz-Gesetze sind mit verantwortlich für zunehmende Flexibilisierung, Niedrig- bzw. Niedrigstlöhne, sprunghaften Anstieg von Leiharbeit und Werksverträgen, Teilzeit- und befristet Beschäftigte. Daran ändert sich auch nichts, wenn das ALG 1 nach Martin Schulz für eine kleine Gruppe in Qualifizierungsmaßnahmen drei Monate länger bezahlt wird.
Während die Partei 'Die Linke' sich entschieden hat, alle klaren Klassenforderungen auf dem Altar der Regierungsbeteiligung zu opfern, führt die MLPD 2017 eine taktische Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus durch! Vor 100 Jahren bewies die russische Arbeiterklasse erstmals, dass es möglich ist, einen scheinbar übermächtigen Gegner zu stürzen und die Diktatur des Proletariats mit ungekannter Demokratie für die breiten Massen zu errichten. Eine Geschichte, die in die Zukunft weist und herausfordert, den antikommunistischen Mainstream zu hinterfragen! Deshalb organisiert die revolutionäre Weltorganisation ICOR(1) eine Kampagne '100 Jahre Oktoberrevolution' mit Seminar und Großveranstaltung.
Die MLPD stellt sich bei den Wahlen 2017 mit der Kandidatur als Internationalistische Liste/MLPD in den Dienst des 2016 gegründeten Internationalistischen Bündnisses und den gemeinsamen Kampf gegen den Rechtsruck der Regierung. Die Zeit ist reif für den Zusammenschluss internationalistischer, klassenkämpferischer und revolutionärer Kräfte! Unterstützt das Internationalistische Bündnis!
Tolle Möglichkeiten, aktiv zu werden, sich zu organisieren und zu verändern! Organisiert euch in der MLPD und im REBELL!
- Vorwärts zur Arbeiteroffensive!
- Für höhere Löhne und Gehälter!
- Für eine Ausbildungsquote von 10 Prozent in der Großindustrie!
- Unbefristete Übernahme aller Azubis entsprechend der Ausbildung!
- Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
- Für die Befreiung der Frau!
- Rettet die Umwelt vor der kapitalistischen Profitwirtschaft!
- Gegen imperialistische Aggressionen und Kriege!
- Verbot aller faschistischen Organisationen sowie ihrer Propaganda!
- Revolution ist kein Verbrechen! Weg mit Paragraph 129 a und b!
- Der Jugend eine Zukunft – für den echten Sozialismus!
- Gib Antikommunismus keine Chance!
- Arbeiter gleich welcher Nationalität – eine Klasse, ein Gegner, ein Kampf!
- Wählt Internationalistische Liste/MLPD!
- Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
- Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!
- Heraus zum 1. Mai!"
1) ICOR = International Coordination of Revolutionary Parties und Organisations
Quelle: www.mlpd.de