Unter dem Motto “Asylbetrug macht uns arm! Wir arbeiten, Fremde kassieren” möchte der Landesverband Nordrhein-Westfalen der NPD in Bochum aufmarschieren. Der Aufruf der Nazis besteht einerseits aus Hetze gegenüber Geflüchteten und andererseits aus Selbstmitleid gegenüber der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Erwartet werden Nazis aus dem Umfeld der NPD, Die Rechte und den freien Kameradschaften.
In diesen Tagen, an
denen Flüchtlingsheime brennen, Demagog*Innen durch
die Länder ziehen und gegen Asylsuchende und Muslima
hetzen, ist es um so wichtiger, sich gegen die
Faschist*Innen gerade zu machen! Die
verschwörungstheoretische und stumpfsinnige
Argumentationspalette gegenüber Schutzsuchenden wird
immer lauter. Der deutsche Mob tobt, er rast, rüstet
und wappnet sich Hand in Hand mit dem Staat gegen die
Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Armut
fliehen. Dies geht mit einem erstarkten
Nationalismus, der auch in der Mitte der Gesellschaft
verwurzelt ist, einher.
Doch ohne uns – lasst uns im Alltag Solidarität mit
Geflüchteten zeigen und der NPD am 1. Mai auf der
Straße entgegentreten. Die NPD, besonders in NRW und
mit ihr nicht zuletzt der Landesvorsitzende Claus
Cremer, sind angeschlagen. Die Partei kämpft neben
dem Verbotsverfahren mit starkem Mitgliederschwund.
Zusätzlich ist sie in NRW tief zerstritten, was
direkt auf die Führungsqualitäten von Cremer
zurückzuführen ist. Der parteiinterne Druck auf
Cremer steigt. Deswegen ist dieser landesweite
Naziaufmarsch besonders wichtig für ihn und die
NPD-NRW. Ein Fiasko am 1.Mai würde die Nazistrukturen
hart treffen.
Naziaufmarsch in BO?
Das läuft nicht!
Seid ausgeschlafen und beteilligt euch an den
vielfältigen Aktionen an diesem Tag!
1.Mai NPD-Aufmarsch verhindern! Entschlossen,
kämperisch, solidarisch!
Aufruf:
Revolutionäre Walpurgisnachtdemo!
Als Antifaschist*innen und Linksradikale werden wir
den 1. Mai nicht den Nazis überlassen und wollen den
Vorabend nutzen, um zu zeigen, dass es im Herzen des
Ruhrpotts Widerstand gegen Kapitalismus und
Faschismus gibt. Daher rufen wir auf: Beteiligt euch
an der revolutionären Walpurgisnachtdemo – gegen
Kapitalismus und reaktionäre Ideologien! Die Kriege
und das Leid, die autoritäre Regime über große Teile
der Welt bringen, werden von Europa ignoriert, mit
Waffenlieferungen an Diktaturen oder anderen
Wirtschaftsverträgen befeuert und zerstören das Leben
von Millionen sowie den Planeten. Denen, die Schutz
vor Gewalt, Armut und Verfolgung suchen, versperrt
die EU mit allen Mitteln den Weg in ein besseres
Leben.
Mit dem menschenverachtenden Abkommen, das zwischen
der Europäischen Union und dem autoritären Regime in
der Türkei geschlossen wurde, zeigt die EU einmal
mehr, dass Ideale wie Freiheit und Gleichheit nur
hochgehalten werden, wenn sie der Durchsetzung der
nationalen Interessen dienen. Die Türkei führt Krieg
gegen die kurdische Bevölkerung und straft
Oppositionelle und Kritiker*innen mit harter
Repression. Doch man scheint in Deutschland und den
anderen EU-Staaten kein Problem damit zu haben,
Schutzsuchende in Länder abzuschieben, in denen sie
keineswegs menschenwürdig behandelt, sondern sogar
diskriminiert und verfolgt werden.
Wer es bis nach Europa schafft, dem wird die Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben verwehrt. Auch die
Situation vieler Menschen, die das Privileg der
Staatsbürgerschaft einer besser gestellten Nation
besitzen, ist prekär. Doch die Tendenz geht dahin,
die Schuld auf jene zu schieben, welche unter noch
mieseren Umständen ihr Dasein bestreiten. Es scheint
leicht, nach unten zu treten. Unterkünfte von
Geflüchteten brennen. Rechtspopulist*innen, wie die
AfD, gewinnen an Zuspruch. Doch diese bieten ganz
sicher keine Alternative und schon gar keine „Partei
der kleinen Frau oder des kleinen Mannes“. Ihre
Losung heißt: Verschärfung der fundamentalen
Probleme, die diese Gesellschaft mit sich bringt, und
Besserstellung einer kleinen deutschen Elite. Für
alle anderen bleibt nichts.
Das haben nur noch nicht alle verstanden. Aber auch
die Sozialdemokratie und andere “gemäßigte” Apologien
des Nationalstaates stellen keine Alternative dar:
Wir, die Lohnabhängigen – mit oder ohne Arbeit – sind
vom selben Übel gebeutelt, egal welcher Herkunft und
Religion oder welchen Geschlechts! Und dieses Übel
heißt Kapitalismus! Nur eine progressive Überwindung
des Kapitalismus kann unser Anliegen sein. In diesem
Sinne: Erteilen wir jeglichem Nationalismus eine
klare Absage! Kommt zur revolutionären
Walpurgisnachtdemo nach Bochum!
30.04.2016 | 19:30 |
Bochum HBF
Aufrufende Gruppen:
Antifaschistische Linke Bochum
Antifaschistische Aktion Bochum
Offenes Antifa-Café Bochum
Kommunistische Praxis und Kritik (Bochum)
Undogmatische Linke Bochum«