Betrieb & Gewerkschaft 
Opel Bochum - Verstoß gegen Statut bei Vertrauensleutewahlen
Brief an die Bezirksleitung der IG Metall in NRW

von Steffen Reichelt

04/2016

trend
onlinezeitung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

bei den derzeit laufenden Vertrauensleutewahlen kam es in unserem Betrieb und ausgehend von Mitgliedern der Vertrauenskörperleitung zu schwerwiegenden Verstößen gegen die Richtlinien für Vertrauensleutearbeit. In der Folge droht akut eine Situation, in der rund 50 Mitgliedern der IG Metall in unserem Betrieb das aktive und passive Wahlrecht vorenthalten wird. Da dem Ortsvorstand die Situation bereits bekannt ist, dieser bislang aber nicht reagiert hat, bitte ich Euch als Bezirksleitung, hier entsprechend einzugreifen.

Mit dem Wechsel von über 260 Kolleginnen und Kollegen aus dem OpelWerk 1 auf Ersatz und Ringtauscharbeitsplätze im Teile und Zubehörlager besteht seit Monaten eine Unklarheit über deren künftigen Einsatz. Diesen Zustand hat die Personalabteilung von Opel zu verantworten. Trotzdem sind wir als VKLeitung gefordert, in dieser Übergangssituation satzungsgemäße Vertrauensleutewahlen durchzuführen. Auch die Gewerkschaftsmitglieder unter den Kolleginnen und Kollegen des sogenannten Bereich Flexteam/Cloud müssen in dieser Situation ihr Wahlrecht wahrnehmen können.

Das wird ihnen verweigert, da das verantwortliche Mitglied der VKLeitung, Eduard Popanda, nur dem kleineren Teil dieses Bereichs das Wahlrecht zugestehen will. Seine Argumentation, die anderen Kolleginnen und Kollegen könnten ihr Wahlrecht nach der Umbesetzung in ihren endgültigen Arbeitsbereich nachholen, ist falsch, da in einem Großteil der Wirkungsbereiche die Wahlen bereits durchgeführt wurden. Die betroffenen Kollegen würden hiermit von den VLWahlen 2016 faktisch ausgeschlossen. Gleichzeitig lies das Mitglied der VKLeitung Eric Osladil jedoch ohne Mandat der VKLeitung in einem Teil dieses Bereichs einen Vertrauensmann wählen, im vollen Wissen, dass dieser Bereich nur wenige Tage später aufgelöst wurde. Mit solchen Methoden wird offenbar versucht, die Wahl von kritischen Vertrauensleute zu verhindern und die Wahl solcher zu ermöglichen, die einem selber nahestehen.

Obwohl ich die oben genannten Mitglieder der VKLeitung seit mehreren Wochen mehrfach schriftlich und mündlich auf diese Problematik hingewiesen und Lösungsvorschläge im Sinne der Gewerkschaftsarbeit gemacht habe, erhielt ich weder von diesen VKLeitungsmitgliedern, noch vom zuständigen Mitglied der Ortsverwaltung Volker Strehl eine Antwort. Ebenso ignorierten sie jede Aufforderung zur Durchführung einer ordentlichen Sitzung der VKLeitung, wie sie seit dem Frühjahr nicht mehr stattgefunden hat. Damit tragen sie auch die volle Verantwortung für diese Verstöße gegen das Statut bei den VLWahlen.

Ich muss wohl nicht erwähnen, wie es zur Zeit um den Ruf der IG Metall in unserer Belegschaft bestellt ist. Ein derartig respektloser Umgang mit den Rechten unserer Mitglieder wäre da nur Wasser auf die Mühlen derjenigen, die unserer Gewerkschaft weiter schaden wollen.

Mit freundlichen Grüßen,

Steffen Reichelt
(Betriebsrat der Liste Offensiv)

Quelle: Flugblatt Nr. 80, Offensiv - Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit vom 22.3.2016 - www.offensivbochum.wordpress.com