Gemeinsam streiken –
Widerstand organisieren – die Verhältnisse ändern! Auf die
Straße am 1. Mai!
Seit mehr als einem
Jahrhundert gehen weltweit Millionen von Menschen am 1. Mai auf
die Straße, um für ein besseres Leben einzustehen. Gerade in
Zeiten in denen sich kaum ein Winkel der Welt mehr dem
System des Kapitalismus entziehen kann und die Schere zwischen
Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, ist der 1. Mai ein
wichtiger Tag. Wenn Kriege wieder zur Normalität gehören, Natur
für Profite zerstört wird und immer mehr Menschen verarmen, gibt
es genug Gründe an diesem Tag auf die Straße zu gehen.
Gegen die
Militarisierung der Gesellschaft – für eine Welt ohne Krieg!
100 Jahre nach dem Beginn des
1. Weltkrieges führt Deutschland wieder Krieg. Was mit dem
Einsatz im ehemaligen Jugoslawien begann, setzte sich
unvermindert fort und so befinden sich deutsche Soldaten über
den Globus verteilt in 13 Ländern im Einsatz, um den Zugang zu
Ressourcen und Einfluss des deutschen Kapitals zu sichern. Da
die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen die Einsätze ist,
versucht die Bundeswehr beispielsweise über Unterrichtseinheiten
an Schulen, Propaganda auf Berufsmessen und im Radio, Akzeptanz
für ihre Kriege zu gewinnen, sowie neue Rekruten für den Dienst
an der Waffe zu werben. Deutschland, drittgrößter
Waffenexporteur nach den USA und Russland, verdient an den
weltweiten Kriegen und beliefert viele Konfliktregionen der
Welt.
Gegen Nationalismus und
Rassismus - Solidarität kennt keine Grenzen!
Die Zustimmung für
rechtspopulistische und nationalistische Parteien ist in den
letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und Angriffe gegen
Flüchtlingsheime und MigrantInnen nehmen erschreckend zu.
Rechtspopulismus ist jedoch nicht nur in Deutschland mit der
Partei „Alternative für Deutschland“ gewachsen, sondern ist in
ganz Europa auf dem Vormarsch. Parteien wie „Front National“ in
Frankreich oder Geert Wilders PVV in den Niederlanden konnten
sich in vielen Ländern Europas als relevante politische Kraft
etablieren. Vor allem in Osteuropa konnten sich
rechtspopulistische Parteien teils zu Massenorganisationen
entwickeln und in der Ukraine haben offene Faschisten
mittlerweile sogar Regierungsverantwortung übernommen.
Die EU schottet parallel dazu
immer mehr ihre Grenzen ab. Durch das seit Dezember 2013
laufende Grenzüberwachungssystem EUROSUR der Europäischen
Grenzschutzagentur FRONTEX sollen möglichst früh „unerwünschte“
MigrantInnen aufgespürt werden. Dadurch soll es ihnen erst gar
nicht möglich sein, in internationale Gewässer oder
Hoheitsgebiete von EU-Mitgliedsstaaten zu gelangen, um dort Asyl
zu beantragen. Die Tragödie vor Lampedusa bei der über 300
Menschen im Sommer ertrunken sind, ist nur die Spitze des
Eisberges. Seit 1998 sind mehr als 19 000 Flüchtlinge an den
EU-Außengrenzen gestorben. Statt die Ursachen der Flucht zu
bekämpfen müssen Flüchtlinge immer wieder als Sündenbock
fungieren, wodurch rassistische und nationalistische Kräfte
Zulauf bekommen.
Gegen ein Europa des
Kapitals…
Seit 2010 wird im Namen Europas
in den Krisenländern das radikalste Sozialabbauprogramm der
EU-Geschichte durchgesetzt. Zwar wurden diesen Ländern im
Gegenzug auch große Kredite gewährt, diese nutzte man jedoch
nicht, um gegen Arbeitslosigkeit vorzugehen oder soziale
Sicherungen zu schaffen. In der Regel werden diese Kredite
direkt wieder an die Banken des Nordens weitergereicht, um
zumindest die Zinsen ihrer Schulden bezahlen zu können. Die
Verschuldung der Staaten wird dadurch nur vertieft, ohne eine
Wiederbelebung der Wirtschaft und die Sanierung des
Bankensektors zu bewirken. Diese Politik hat die Menschen in
Griechenland und anderswo in tiefste Armut gestürzt, die
sozialen Sicherungssysteme zerstört und ganze Heere von
insbesondere jugendlichen Arbeitslosen hinterlassen. Unter
deutscher Führung setzt die Troika (EU, EZB und IWF)
Zwangskürzungsprogramme durch und wälzt so die Krisenfolgen auf
die Menschen in den Ländern Südeuropas ab – Löhne werden
gesenkt, das Renteneintrittsalter erhöht und massiver
Sozialabbau betrieben.
…für eine solidarische
Welt!
In Deutschland wurde mit der Agenda 2010 und Hartz IV schon vor
Jahren ein weitreichender Niedriglohnsektor etabliert.
Mittlerweile ist Deutschland laut Studien das Land in der EU mit
der ungerechtesten Verteilung des gesamten Vermögens: So
befindet sich über ein Drittel des Vermögens in Deutschland in
der Hand von nur einem Prozent Superreicher.
Während mehr und mehr
Menschen sich die steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten
nicht mehr leisten können und verarmen, exportieren die
deutschen Konzerne munter in andere Länder. Weil Arbeit in
Deutschland so billig ist, werden andere Anbieter in diesen
Ländern niederkonkurriert. Der „Exportweltmeister Deutschland“
ist damit nicht nur Verursacher der Krise, sondern auch
Gewinner. Das deutsche Kapital nutzt seinen Vorteil in der
Standortkonkurrenz und sichert sich Absatzmärkte - insbesondere
in Südeuropa.
All jenes zeigt deutlich wie
wichtig es ist gemeinsam für unsere Interessen aktiv zu werden.
Wir wollen nicht mit anderen KollegInnen – egal aus welchem
Land, welcher Religion, Alter oder Geschlecht – in Konkurrenz
treten. Wir müssen vielmehr gemeinsam gegen diese unmenschlichen
Verhältnisse aktiv werden und den Widerstand in den Schulen und
Unis, im Betrieb und auf der Straße organisieren!
Die Überwindung dieses
weltweiten Ausbeutungssystems ist eine notwendige Voraussetzung
für die Gestaltung einer an den Bedürfnissen aller Menschen
orientierten Gesellschaft. Die aktuellen Verhältnisse müssen
geändert werden: Lasst uns daher am 1. Mai ein kämpferisches
Zeichen auf der Straße setzen!
Es wird Zeit für eine
andere Welt ohne Krieg, Krise und Kapitalismus!
Hinein in den Antikapitalistischen Block!
1. Mai 2014 – 10 Uhr –
Marienplatz Stuttgart
Unterstützergruppen:
Antifaschistische Aktion
(Aufbau) Stuttgart, Antifaschistische Jugend Rems-Murr,
Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, DKP Stuttgart,
Frauengruppe Stuttgart, Gründe Jugend Stuttgart, IG Metall
Jugend Stuttgart, Initiative Klassenkampf Stuttgart,
Linksjugend [´solid] Stuttgart, Offenes Treffen gegen Krieg
und Militarisierung Stuttgart, Perspektive U35 ver.di Bezirk
Stuttgart, Revolutionäre Aktion Stuttgart, SAV Stuttgart, SDAJ
Stuttgart, Stuttgarter Bündnis „Wir zahlen nicht für eure
Krise“, ver.di Jugend Stuttgart, Zukunftsforum Stuttgarter
Gewerkschaften
Infoveranstaltung
Über Geschmack lässt sich streiten, über Ausbeutung nicht.
Vortrag von Zehra Khan, Generalsekretärin der HBWWF aus
Karatschi, Pakistan
Am 11.September 2012 verbrannten bei einem Großfeuer in der
Textilfabrik Ali Enterprises über 250 ArbeiterInnen. Zahra Khan
setzt sich als Sprecherin des „Workers Rights Movement“ (WRM)
für die volle Entschädigung der Angehörigen der getöteten
ArbeiterInnen ein. Darüber hinaus kämpft sie für die allgemeine
Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Schwerpunkt des Engagements
von Zehra Khan ist der Einsatz für die Rechte von Frauen: in
Pakistan ein lebensgefährliches Unternehmen. In der
Veranstaltung wird Zehra Khan über ihre Erfahrungen im Kampf für
die Rechte der TextilarbeiterInnen sowie für Frauen sprechen.
Mittwoch 23.04.14 | 19 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Quelle:
linksunten.indymedia.org / 13.4.2014