Heraus zum
autonomen 1.Mai in Wuppertal!
Kommt nach vorne!
Autonome 1.Mai Demo, anschl. Straßenfest auf dem
Schusterplatz mit Compania Bataclan und Simple Tings
Achtung! Neue Anfangszeit: 17:00 Uhr, Gathe
Vormittags: Naziaufmarsch in Dortmund stören,
Wuppertaler Nazis an der Anreise hindern...
Kein Platz für Nazis in Wuppertal und sonstwo!
Solidarität mit Tim! - Schluss mit der Kriminalisierung
von Antifaschist*innen
Linke Zentren und Strukturen erkämpfen und verteidigen!
Das AZ bleibt auf der Gathe!
Keine Stromsperren! Keine Kriminalisierung von
„Schwarzfahrer*innen“!
Für das gute und schöne Leben, für alle!
Freiheit und Glück für Sonja und Christian!
„So viele Dinge die versalzen uns das Leben.Nimm die
Bullen, nimm die Schulden, nimm den Regen!!“
(Friedrich E.)
Überall auf der Welt sehen wir Menschen kämpfen!
Menschen, die das Los, das sie tragen sollen, nicht mehr
tragen wollen. Wir sehen sie in China, Mexiko, Ägypten,
Bahrain und Tunesien, in Spanien und Griechenland. Auch
wenn dort nicht immer nur unsere Freund*innen am Werk
sind, so sind es doch genug, um zu wissen, dass nichts
fest geschrieben, dass immer noch alles möglich ist,
dass alles anders werden kann.
Das
können wir auch oft genug in unseren „kleinen“ Kämpfen
sehen und erleben.
Wie vor 40 Jahren! Autonome, selbstverwaltete Zentren
und Strukturen erkämpfen, verteidigen und
weiterentwickeln!
Als Autonome und undogmatische Linke können wir in
Wuppertal dieses Jahr auf mindestens 40 Jahre sozialer
Auseinandersetzungen und starker sozialer Bewegungen
zurückblicken. Integraler Bestandteil dieser Kämpfe
waren immer autonome und selbstverwaltete Zentren,
besetzte Häuser und Buch- und Infoläden. Sie waren bei
allen Problemen und Rückschlägen der kollektive Versuch
ein bisschen den Traum von einem anderen und freien
Leben schon heute umzusetzen.
Diese selbstverwalteten und offenen Räume waren
natürlich auch immer Treffpunkte für Menschen, die
anders waren und anders leben wollten, und die sich
sammelten, um dem „kapitalistischen Normalzustand“ ein
Schnippchen zu schlagen und zum Teil Widerstand und
(internationale) Solidarität organisierten.
Das ist auch der Grund, warum unsere Räume und Zentren
immer wieder angegriffen werden. Ob nun vom Staat oder
den Nazis. Nicht nur das AZ in Wuppertal ist tendenziell
in Frage gestellt. In Griechenland wurden Anfang des
Jahres viele Häuser, wie die Villa Amalia, geräumt und
auch das AZ Köln hat seine Kündigung vom
Gerichtsvollzieher überstellt bekommen.
Wir werden um unsere Häuser kämpfen, ob in Athen,
Köln, Berlin, Lüttich, Wuppertal oder wo auch immer!
Besonderes Fingerspitzengefühl fordert die Situation in
Wuppertal! Hier plant die DITIB-Gemeinde mit Hilfe der
Stadtverwaltung, ausgerechnet auf dem Grundstück des
AZ's, einen Moschee-Neubau. Es gilt, sich nicht
gegeneinander ausspielen zu lassen. Wir haben kein
Problem mit einer liberal orientierten, größeren und
schöneren Moschee in der direkten Nachbarschaft...
(siehe unsere Stellungnahme:
http://www.az-wuppertal.de/2012/10/27/interview-aus-der-zeitung-gegen-die-pro-nrw-demo/).Aber
wir werden uns gegen die Überplanung und Vertreibung des
AZ's von der Gathe wehren. Wir fordern daher die
DITIB-Moschee auf die Planung zu ändern und
offenzulegen, und sich unverzüglich mit dem
Architekt*innen-Team des AZ's in Verbindung zu setzen.
Vor 20 Jahren: Brandanschlag von Solingen – kein
Vergeben - kein Vergessen!
2013 jähren sich die Morde von Solingen und die
Abschaffung des Grundrechts auf Asyl von 1993 zum
zwanzigsten Mal. Dem vorausgegangen war eine massive
rassistische Stimmung(smache). Anfang der 1990er Jahre
kamen Nazis, rassistischer Bürger*innen-Mob und
Politiker*innen zusammen; was dazu führte, dass nicht
nur immer wieder (vermeintliche) Migrant*innen und deren
Wohnorte mit mörderischer Energie angegriffen wurden,
sondern auch das Grundrecht auf Asyl abgeschafft wurde.
In dieser Stimmung in der frisch vereinigten
Bundesrepublik wurde, drei Tage nach dem
verhängnisvollen Parlamentsbeschluss, das von türkischen
Migrant*innen bewohnte Haus in der Unteren Wernerstraße
in Solingen angezündet. Fünf Menschen starben bei dem
Anschlag.
Wer heute gegen Nazis auf der Straße kämpft, macht dies
im Bewusstsein, dass die neuen Nazis nicht erst seit der
Aufdeckung der NSU-Morde über Leichen gehen. Wir wissen
auch, spätestens seit dem Brandanschlag von Solingen
1993, dass der Verfassungsschutz und der polizeiliche
Staatsschutz Nazistrukturen schützen und finanzieren.
V-Leute können ungestört „arbeiten“, und wenn diese
Nazis Verbrechen begehen, wird alles dafür tun getan, um
die Zusammenarbeit mit den staatlichen Behörden zu
verschleiern.
Auch in Solingen sind die Verstrickungen des
Verfassungsschutzes und der Polizei in die Naziszene
offensichtlich. So war der Betreiber der
Kampfsportschule "HakPao", Bernd Schmitt, Spitzel des
NRW-Verfassungsschutzes. Die Kampfsportschule diente als
Trainingsstätte für die organisierte Naziszene, aber
eben auch als Treffpunkt für rechtspolitisierte
Jugendliche. Es kann festgestellt werden, dass es die
Naziszene in Solingen ohne das Zutun des VS in dieser
Stärke vermutlich nicht gegeben hätte und vielleicht
hätte es niemals den Brandanschlag gegeben.Wenn wir uns
die Situation in Solingen vor zwanzig Jahren und die
„Enthüllungen" im Rahmen der NSU-Morde anschauen, dann
wird erschreckend deutlich, dass VS und Polizei
kontinuierlich den Nazis zugearbeitet haben.
Angefangen damit, dass die gewalttätige Nazistruktur,
aus der der NSU sich entwickelte, der Thüringer
Heimatschutz, zeitweise zu einen Drittel aus staatlich
besoldeten Nazis bestand (also VS- oder Bullenspitzel),
über den Besitz des NSU von „offiziell“ falschen
Papieren, bis zur Anwesenheit von VS-Geheimdienstlern,
an Tatorten der vom NSU verübten Mordserie, sind dort
Dinge öffentlich geworden, die, wenn sie jemand vor
November 2011 behauptet hätte, als Verschwörungstheorie
gegolten hätten. Übrigens kommt das Mörder*innen-Trio,
politisch aus der Zeit der Pogrome Anfang der 1990´er
Jahre.
Wenn
wir uns in Wuppertal oder generell in NRW das staatliche
Handeln gegenüber Nazistrukturen anschauen, ist es
erlaubt zu befürchten, dass es sich wieder um saftig
alimentierte Zusammenhänge handelt. Ansonsten kann der
Unwille der Repressionsbehörden klarste Straftaten von
Faschist*innen ernsthaft zu verfolgen nur noch mit
tendenzieller Sympathie für die Ideologie der Nazis
erklärt werden.
Auch
das fast schon hilflose Agieren das Staates beim Verbot
der Kameradschaften in Dortmund, Hamm und Aachen macht
stutzig. Die verbotenen Kameradschaften gründen einfach
Kreisverbände der Möchtegernpartei „Die Rechte“ und
machen, eher bestärkt als geschwächt, weiter wie bisher.
Warum sich der Staat so vorführen lässt, bleibt unklar.
Aber seit den Pogromen von Rostock–Lichtenhagen und
Hoyerswerda, der massiven rassistischen Hetze, der
Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und den
Brandanschlägen von Mölln und Solingen wissen wir, dass
der Staat und die Nazis sich durchaus fruchtbar ergänzen
können. Die Nazis heizen die Stimmung an und führen den
pogrombereiten Mob an, die politische Klasse ändert die
Gesetze, zum Nachteil der von Rassismus Betroffenen.
Mit
Blick nach Solingen vor 20 Jahren, mit Blick auf 10 tote
Menschen, ermordet durch den NSU, können wir nur voller
Abscheu und Ekel sagen:
Machen wir endlich Schluss mit dem Verfassungsschutz!
Kampf allen Geheimdiensten und Repressionsbehörden!
Antifaschismus kann sich nicht auf den Staat
verlassen!
Antifaschismus ist Handarbeit!
Kampf dem Rassismus!
20 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag in
Solingen und der Abschaffung des Rechts auf Asyl gilt es
um so mehr: Kampf dem Rassismus, gleich ob vom Staat,
von den Nazis oder dem rassistischen Bürger*innen-Mob!
Der Kampf gegen Rassismus ist aktueller den je. Die
Refugees, die zurzeit einen begeisternden Kampf gegen
die rassistischen Sondergesetze und das
Abschottungsregime Europas führen, sehen sich mit
massiver staatlicher Repression konfrontiert. Das
Refugees-Camp in Berlin wurde massiv belästigt, ihre
Tour im März in Köln, Neumünster und Karlsruhe massiv
angegriffen und im April wurde das Refugee Strike House
in Berlin von Knüppeltrupps der Berliner Polizei mit
Hilfe eines SEK gestürmt.
Ein weiterer Schwerpunkt des antirassistischen Kampfes
muss die Solidarität mit Roma und Sinti sein. Sie kommen
in das reiche Land Deutschland, weil sie die Armut und
die rassistische Stimmung in ihren Ländern nicht mehr
ertragen. In Deutschland stoßen sie dann auf
rassistische Politiker*innen, Arbeitsverbote und
rassistische Bürger*innen-Initiativen an ihren
Wohnorten. Dazu kommt die Hetze von Nazis und
Rechtspopulist*innen, wie die von pro-NRW.
Stilllegung aller Atomanlagen - Sofort und Weltweit!
Kein Castor, keine UAA, keine Rumeierei!
Nach der letzten großen Atomkatastrophe in Fukushima
wurde durch die schwarz/gelbe Regierung zunächst
möglich, was immer als nicht umsetzbar dargestellt
wurde: Die ältesten Atommeiler wurden vom Netz genommen
- ohne, dass in Deutschland das Licht ausging. Einige
Zeit später wurde der Ausstieg Deutschlands aus der
Atomkraft und die sogenannte Energiewende beschlossen.
So gut das zunächst klingt, so schlecht ist auch
weiterhin die Realität.
Beim Umsetzten der „Energiewende“ wird
selbstverständlich größten Wert auf die Vormachtstellung
der führenden Energiekonzerne gelegt und dafür auf
jeglichen Umweltschutz geschissen: Große
Offshore-Windparks werden in fragile Ökosysteme gebaut,
verschwenderische Überland-Hochspannungsleitungen durch
die Landschaft gezogen, Kohlekraftwerke gebaut, der
Hambacher Forst für den Kohleabbau gerodet, und so
weiter.
Dazu kommt, dass die deutsche Industrie und der deutsche
Staat federführend beim Ausbau der Atomkraft in aller
Welt bleiben. Die Urananreicherungsanlage (UAA) in
Gronau vertreibt weiterhin ihr Gift in alle Welt und die
Endlagerfrage ist immer noch weit von einer Klärung
entfernt. Ebenso versuchen die Verantwortlichen
Gorleben, welches als Endlager nur wegen seiner Nähe zur
damaligen DDR ausgewählt wurde, durch weitere Transporte
zu manifestieren.
Strahlung macht nicht vor Grenzen halt!
In unserer unmittelbarer Nähe stehen außerdem ebenfalls
Schrottreaktoren, die vor sich hin strahlen. Auch diese
dürfen von uns nicht vergessen werden. Als Beispiel sei
hier nur das Kraftwerk in Thiange an der Maas genannt.
Zwei von drei Reaktoren können schon seit längerem nicht
betrieben werden, da die Ingenieur*innen die Fehler
nicht behoben bekommen. Dennoch will die Betreiberfirma
GDF-Suez, übrigens Anteilseigener der Wuppertaler
Stadtwerke (WSW), nicht von dem maroden Kraftwerk als
gewinnbringendem Stromerzeuger ablassen.
Energiekonzerne enteignen - für eine dezentrale und
ökologische Energieversorgung für Alle!
Den Atomstaaten in den Rücken fallen!!
Lieb
doch wen du willst!
Sei wie du dich fühlst!
Dass wir noch immer in einem Patriarchat leben und es
mit der Gleichstellung von „Mann“ und „Frau“, geschweige
denn der von Menschen, welche sich in diese Rollenmuster
nicht hinein quetschen lassen wollen oder können, nicht
so toll aussieht, wie manche*r gern weismachen möchte,
wird immer wieder eindrucksvoll bewiesen. Sei es durch
die Sexismusdebatte um Rainer Brüderle, durch
Unionspolitiker*innen, die Homosexuelle eine „schrille
Minderheit“ nennen, denen zu viel Aufmerksamkeit
geschenkt wird, durch Massendemonstrationen im
benachbarten Frankreich gegen die Einführung einer
„gleichberechtigten Homoehe“ oder den
„Tausend-Kreuze-Marsch in Münster, wird immer wieder
deutlich, woher der Wind weht.
Aber
auch auf den Straßen, in den Kindergärten, Schulen,
Familien, Freundeskreisen und in der Musik werden diese
Sachen klar: es gibt feste Zuschreibungen von
Eigenschaften, die ein „Mann“ und die eine „Frau“ zu
haben hat. Dazwischen gibt es in dieser Vorstellung
Nichts und darf es Nichts geben. Zu diesen
Eigenschaften, die hinlänglich bekannt sein dürften,
gehört auch, dass mensch sich zu dem jeweils anderen
Geschlecht hingezogen fühlen muss.
Diese Menschenbilder durchziehen die gesamte
Gesellschaft und sind leider auch in linken Strukturen
zu finden.
Dem müssen wir angemessen begegnen. Das heißt auf der
einen Seite, dass Veranstaltungen wie der
„Tausend-Kreuze-Marsch“ oder ähnliche von uns offensiv
angegangen werden müssen. Auf der andern Seite müssen
wir in Schulen, in der Uni, im Beruf oder im Plenum das
Thema immer wieder diskutieren und uns gegenseitig
bilden.
Kampf dem Patriarchat!
Gegen Sexismus und Homophobie!
Kampf den alltäglichen Zumutungen!
Wenn wir uns die Situation in Griechenland anschauen,
wird deutlich, dass die brutale Absenkung des
Lebensstandards und die völlige Prekarisierung des
Lebens eben nicht nur zu massivem Widerstand führen,
sondern auch zu einem Erstarken von faschistischen
Parteien und Strukturen. Dann können wir erahnen, warum
Nazi-Strukturen sich auch in NRW seit Jahren Stück für
Stück festigen können.
Das
bedeutet, dass wir neben dem notwendigen, breit
aufgestellten und militanten antifaschistischen Kampf
den Nazis nicht die soziale Frage überlassen dürfen.
Deshalb
müssen wir uns massiv in die Auseinandersetzungen gegen
beschissene Arbeitsbedingungen und schikanöse,
entwürdigende Verhältnisse in den Job-Centern einbringen
und im Zweifel diese eben auch anstoßen.
Von den
alltäglichen Zumutungen sind besonders Frauen und
vermeintliche Migrant*innen betroffen. Das wird sehr
deutlich ,wenn wir schauen welche Menschen am häufigsten
die Drecksarbeit machen, welche am häufigsten zum
Jobcenter müssen, welche sexistischen und rassistischen
Beleidigungen und Übergriffen im Alltag ausgesetzt sind.
Gegen die Nazihetze von der angeblichen „Überfremdung“
und von der „Ausländerkriminalität“ müssen wir
Solidarität untereinander organisieren.
Im Alltag gibt es viel an bodenlosen Unverschämtheiten,
die uns gehörig auf den Keks gehen. Z.B. das
hemmungslose Kriminalisieren von „Schwarzfahrer*innen“
oder das Abklemmen des Stroms durch die Stromkonzerne,
die Energiepreise verlangen, die bald kein Mensch mehr
bezahlen kann.
Die
Unternehmen sind noch so dreist und schieben die
Preiserhöhung der halbgaren „Energiewende“ in die
Schuhe. Eine Unverschämtheit, wenn wir sehen wie viel
Profit durch die lebensgefährliche Atomtechnologie
eingefahren wird oder durch das sagenhaft
umweltschädliche Verbrennen von Kohle für Strom.
Wir
müssen aber gar nicht nur über die vier führenden
Energiekonzerne RWE, Eon, Vattenfall und EnBW sprechen.
Die Sauereien fangen auch bei den Stadtwerken Wuppertal
an. Die WSW sind für das Stromabdrehen in Wuppertal
verantwortlich. Die WSW investieren in co2-Schleudern
wie das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven.
Am Ende
bleibt nur eins: Die WSW zu vergesellschaften und eine
sinnvolle ökologische dezentrale Energieversorgung zu
entwickeln. Nur so kann garantiert werden, dass kein
Mensch von der Versorgung mit Strom ausgeschlossen wird.
Auch der öffentliche Nahverkehr muss anders organisiert
werden. Ein Nahverkehr, der den Beschäftigten und
Fahrgästen gleichermaßen gerecht wird, muss
gesellschaftlich organisiert werden. Dass das nur
Richtungsforderungen seien können, ist für uns klar! Der
Kampf für eine völlig andere Gesellschaft, eine
Gesellschaft der sozialen Gleichheit und der
individuellen Freiheit ist nicht nur grundsätzlich
notwendig, sondern gerade jetzt aktueller den je!
Ach ja, mieser Alltag:
In Zeiten, in denen wir kein Geld mehr für Strom, Bus
und Bahn haben, sind natürlich auch
Gerichtsvollzieher*innen und Inkassounternehmen nicht
weit. Wir freuen uns natürlich sehr, dass so viele
Gerichtsvollzieher*innen in Wuppertal krank feiern, aber
eine Umschulung wäre uns lieber und Inkassounternehmen
sollten wir einfach dicht machen!
Kampf den alltäglichen Zumutungen! Vom erniedrigenden
Gang zum Jobcenter, über die Plackerei im
(Zeitarbeits-)Job, bis hin zu Stromsperren und Knast
wegen „Schwarzfahren“.
Also Schluss mit dem WSW-Konzern, es sind unsere
Stadtwerke!
Nulltarif im Nahverkehr! Schluss mit den Stromsperren!
Darum:
Wir sehen uns auf der Straße! - Kommt nach vorne!!
Wir grüßen die 1.Mai Demos in Hamburg, Oldenburg,
Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg und Bonn und den
Euromayday-Ruhr und alle Menschen auf der Welt, die
nicht nur am 1.Mai auf die Straße gehen!
Das im
Aufruf verwendete „*innen“ (Gender Gap) soll die
Funktion haben, dass nicht nur weiblich oder männlich
sozialisierte Menschen beachtet werden, sondern auch
Menschen, die sich selbst zwischen bzw. außerhalb der
Zweigeschlechtlichkeit verorten.
Quelle: Indymedia