|
Die Einzige Lösung - Revolution!
Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus, Krise und Krieg
Weltweit kämpfen Menschen jeden Tag gegen die Folgen des
Kapitalismus, der täglich Tausende durch Hunger, Krieg,
behandelbare Krankheiten und erbarmungslose Ausbeutung
tötet. Wir sind solidarisch mit ihnen, im Kampf gegen
das Kapital und auch im Protest am 1. Mai, als Symbol
für den internationalen, revolutionären Kampf.
Kapitalismus ist die Krise
Die kapitalistische Produktionsweise beruht auf der
Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft, um möglichst viel
Profit zu machen. Dabei ist das nationale
Standortinteresse Ausdruck der Konkurrenz von Kapital um
Verwertungsmöglichkeiten. Zur Erhaltung des Profits wird
besonders in einer Wirtschaftskrise die Ausbeutung von
Lohnabhängigen verschärft, entsprechend der Stellung der
Nationalstaaten verschlechtern sich die
Lebensbedingungen. Die Schuld dafür schieben viele einem
angeblich schlechten Kapitalismus zu, in dem die Banken
sich bereichern. Sie wünschen sich einen guten
Kapitalismus, der durch den Staat gebändigt wird. Doch
uns ist eines klar: Der weltweite Kapitalismus im
Normalzustand bedeutet für die meisten Menschen schon
eine Katastrophe. Im internationalen Hauen und Stechen
um die besten Verwertungsmöglichkeiten muss es viele
VerliererInnen geben. Gewinnen können nur wenige.
Deutsches Kapital auf dem Vormarsch
Deutschlands Vormachtstellung in Europa basiert auf der
hohen Produktivität des deutschen Kapitals, das mit der
Euro-Einführung weitere Gewinne erzielte. Diese
Entwicklung wurde gestützt durch die Zerschlagung
sozialer Sicherungssysteme und die Einführung eines
Niedriglohnsektors (vor allem von der SPD/Grünen
Regierung 1998-2005), der sich große Teile der
Gewerkschaften in ihrer unsozialen Partnerschaft mit dem
deutschen Kapital fügten.
Mit dem Durchschlagen der Krise explodierten die
Staatsschulden der wirtschaftlich schwächeren Staaten
und brachten sie so in Zahlungsschwierigkeiten. Unter
deutscher Führung setzt die Troika aus IWF, EZB und
EU-Kommission Zwangskürzungsprogramme durch und wälzt so
die Krisenfolgen auf die Menschen in den Ländern
Südeuropas ab. Zur Legitimation der
Zwangskürzungsprogramme durch die Troika wird die
rassistische Ideologie angeheizt, nach der die
„Mentalität“ der Menschen in Südeuropa Ursache der
dortigen Verschuldung sei. Griechenland ist nur ein
Beispiel für diese Hetze. Dieser Klassenkampf von oben
stürzt breite Massen ins Elend: Der Absatz an
Lebensmitteln ist von 2009 bis 20011 in Griechenland um
mehr als ein Drittel gesunken, die Suizidrate um 20%
angestiegen.
Das deutsche Kapital profitiert in dieser Situation
mehrfach: Zum einen von staatlichen
Bankenrettungsprogrammen. Die entsprechenden Kredite
wurden Griechenland auch deshalb gewährt, damit die
Profite deutscher Konzerne, die Rüstungsgüter geliefert
haben, gesichert sind. Zum anderen profitiert das
deutsche Kapital jetzt auch durch steigende Exporte in
die Länder außerhalb EU-Europas von der krisenbedingten
Abwertung des Euro, ein Resultat der zusammenbrechenden
Wirtschaft in den Ländern Südeuropas.
Trotzdem verschlechtern sich auch hierzulande die
Arbeits- und Lebensbedingungen weiter. Die Zunahme
befristeter Jobs, von Leiharbeit und Werkverträgen,
Hartz IV und Tafeln wird begleitet von einem sich
verschärfenden sozialen Klima. Die Situation der
VerliererInnen der sozialen Spaltung wird als selbst
verschuldet dargestellt.
Zwangsräumungen von Wohnungen werden im Interesse des
Kapitals polizeilich durchgesetzt. In Spanien, wo
mindestens 600.000 Wohnungen leer stehen, wurden seit
Beginn der Krise über 400.000 Zwangsräumungen
vollstreckt. Etwas, das ebenso hier in Berlin passiert
und dem wir durch unser gemeinsames entschlossenes
Handeln etwas entgegengesetzt haben. Eignen wir uns den
Grund und Boden und die Häuser die darauf stehen an.
Friede den Hütten, Krieg den Palästen!
EU-Europa - Imperialismus und Krieg gegen Flüchtlinge
Um den Zugang zu Ressourcen zu sichern führt die EU
imperialistische Kriege. Dabei verpflichtet der
Lissabon-Vertrag, der besonders von Deutschland geprägt
wurde, die Mitgliedsstaaten zu Aufrüstung. Mittlerweile
sind 9000 Bundeswehr-SoldatInnen für die BRD zur
weltweiten Intervention im Einsatz, beispielsweise mit
PATRIOT Raketen gegen Syrien in der Türkei.
Trotz Krise steigen die Waffenexporte an. Deutsches
Kapital ist weltweit drittgrößter Waffenexporteur und
liefert Waffen in viele Konfliktregionen der Welt. So
werden auch deutsche Waffen gegen KurdInnen in der
Türkei eingesetzt.
Die Friedensnobelpreisträgerin EU kooperiert auch mit
Diktaturen. FRONTEX, die EU-Grenzschutzagentur, die seit
2004 die militärische Abschottung übernimmt, bildet die
Armee in Libyen aus, um Flüchtlingsströme aus Afrika
abzuhalten. An den Grenzen der EU sind seit 1988 über
18.000 Menschen auf der Flucht aus den katastrophalen
Lebensverhältnissen gestorben. Die von der Krise
besonders betroffenen Staaten an den EU-Außengrenzen
werden als sog. Einreiseländer ("sichere Drittstaaten")
gezwungen die steigende Zahl der Flüchtlinge
aufzunehmen. Aufgrund der katastrophalen sozialen Lage
dieser Länder dienen die Flüchtlinge als
Projektionsfläche für den Hass der Menschen auf die
eigene Lebenssituation. So werden rassistische und
faschistische Kräfte gestärkt. In Griechenland werden
Flüchtlinge und MigrantInnen von der neofaschistischen
Chrysi Avgi bedroht, in Ungarn Roma von der
rechts-nationalistischen Regierung. In der BRD wurden
mit der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1992/93
die rassistische Grundhaltung von Teilen der Bevölkerung
und die rassistischen Pogrome der Vorjahre nachträglich
abgesegnet. Heute werden unter dem Stichwort
„Wirtschaftsflüchtlinge“ die sozial Ausgegrenzten in
Deutschland von CDU und SPD gegen die Menschen
mobilisiert, die aus den südöstlichen Staaten der
Eurozone vor der Verelendung fliehen.
Staat und Nazis Hand in Hand
Dieser institutionalisierte Rassismus der Bundesrepublik
äußert sich nicht nur in seiner Abschiebepolitik und
Residenzpflicht für Flüchtlinge. Die Geheimdienste
zeigten sich mindestens unfähig das jahrelange Morden
des NSU zu verhindern, rechte Strukturen werden
finanziert und durch V-Leute gefördert. Auch wenn
AntifaschistInnen vom Staat mit absurden
Repressionsmaßnahmen belangt werden: Wir bekämpfen die
Nazis – auch am 1.Mai in Schöneweide.
Die vermeintliche Unfähigkeit der Geheimdienste dient
als Rechtfertigung für die Schaffung des Gemeinsamen
Extremismus- und Terrorismus Abwehrzentrum (GETZ), ein
weiterer Schritt in Richtung der Aufhebung des
Trennungsgebots zwischen Geheimdienst und Polizei. Der
Staat ist in erhöhter Bereitschaft, um im Falle
krisenbedingter Aufstände soziale Protestbewegungen mit
Repressionsmaßnahmen zu überziehen. Dazu können
ReservistInnen der Bundeswehr im Rahmen des sogenannten
Heimatschutzes von der Polizei herangezogen werden. Die
Aufruhrbekämpfung wird im Gefechtsübungszentrum in der
Altmark (Sachsen-Anhalt) geübt. Auch international
arbeiten die Repressionsbehörden zusammen, so zum
Beispiel mit der Türkei. Durch die Definitionshoheit der
EU-Kommission, die bestimmt wer TerroristIn ist und wer
nicht, werden hierzulande türkische und kurdische
Migrantinnen mit Strafverfahren nach Paragraf 129b StGB
als angebliche “Mitglieder einer terroristischen
Vereinigung im Ausland“ kriminalisiert.
Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark!
Verelendung, Krepieren an behandelbaren Krankheiten,
Krieg, die Zerstörung sozialer Sicherungssysteme,
rassistische und antisemitische Hetze und Gewalt,
Verdrängung armer Menschen aus den Zentren der Städte,
Umweltzerstörung, Ausbeutung und Unterdrückung - das ist
der alltägliche Terror des Kapitalismus. Das Kapital hat
kein Interesse an Glück oder Gesundheit. Die Überwindung
dieses weltweiten Ausbeutungssystems ist notwendige
Voraussetzung für die Gestaltung einer an den
Bedürfnissen aller Menschen orientierten klassenlosen
und herrschaftsfreien Gesellschaft - jenseits von
Kapital, Staat und Nation.
Das geht nicht von heute auf morgen, es liegen große
Anstrengungen vor uns. Die Revolution ist kein
Sonntagsspaziergang. Weltweit verknüpfen wir soziale
Kämpfe und streiten für eine bessere Welt. Dazu
schließen wir uns zusammen, organisieren uns, lernen
gemeinsam, setzen uns kritisch-solidarisch auseinander
und wagen viel.
Denn Freiheit ist nur möglich im Kampf um Befreiung -
am 1. Mai, jederzeit und überall.
Krise lösen heißt Kapitalismus überwinden – Für die
klassenlose Gesellschaft - Für die soziale Revolution
weltweit!
Quelle:
http://www.antifa.de/cms/content/view/2098/32/
|
