An der Demonstration des
europaweiten March31-Bündnisses (M31) in Frankfurt nahmen 5000
bis 6000 Menschen teil. Am selben Tag fanden in über 30
europäischen Städten Demonstrationen und Kundgebungen statt.
M31, das ist der Versuch einer antikapitalistischen und
antiautoriären Vernetzung über Ländergrenzen hinweg.
Wer annimmt, die Ursache der Krise
läge in einer falschen Geschäftsausrichtung der Banken oder in
der Geldgier von FondsmanagerInnen begründet – wie es bei Occupy
immer wieder durchklingt -, hat nicht verstanden, dass es das
kapitalistische Wirtschaftssystem ist, das Menschen ausbeutet
und unterdrückt, das immer wieder ökonomische Krisen
hervorbringt, das aber auch für Armut, Hunger und Kriege in der
ganzen Welt verantwortlich ist. Diese Einsicht verbindet die am
M31-Bündnis Beteilgten und alle, die sie unterstützen. Jutta
Ditfurth brachte es in ihrer Auftaktrede auf den Punkt: „Wer nur
gegen Banken wettert, hat nicht begriffen, wie Kapitalismus
funktioniert. Wie zum Beispiel der Träger dieses Schildes hier
unten gegen die ´Zinsknechtschaft´ nichts weiß von Profit,
Mehrwert, Ausbeutung.“
Die Polizei wollte von vornherein
verhindern, dass die Demo am EZB-Baugelände geschlossen ankommt.
Die OrganisatorInnen schildern die Ereignisse in ihrer
Presserklärung wie folgt: „Im Verlauf der Demonstration kam es
zu Farbbeutel- und Steinwürfen gegen den Sitz der Europäischen
Zentralbank (EZB), die Zentrale der Stadtpolizei und
Leiharbeitsfirmen. Mit der Begründung, „einzelne Verdächtige“ zu
ermitteln, spaltete die Polizei auf Höhe Allerheiligentor das
gesamte hintere Drittel der Demonstration unter Schlagstock- und
Pfeffersprayeinsatz ab und kesselte es ein. Dabei wurden mehrere
Menschen zum Teil erheblich verletzt. Durch diesen
unverhältnismäßigen Eingriff wurde die gesamte Demonstration
über eineinhalb Stunden festgesetzt und ihre Fortsetzung damit
faktisch unmöglich gemacht. Daraufhin wurde die Demonstration,
die eigentlich zum Bauplatz der neuen EZB ziehen sollte, im
Frankfurter Ostend aufgelöst. Mehr als 200 Demonstranten waren
über 6 Stunden auf offener Straße eingekesselt. Rechtsanwälten
wurde der Kontakt zu den Eingekesselten verwehrt. Diese
Maßnahmen der Polizei bewerte ein Sprecher des Bündnisses als
´offensichtlich rechtswidrig´.“
In etlichen Aufrufen und
Redebeiträgen wurde auf den Zusammenhang von sozialer
Entrechtung und Demokratieabbau hingewiesen. Die am Samstag
erlebte Einschränkung des Demonstrationsrechts ist auch unter
diesem Aspekt zu sehen.
Dennoch war die Demo ein Erfolg,
denn seit Längerem hat es keine so kräftige Mobilisierung aus
dem linksradikalen Spektrum gegeben. In Frankfurt trafen sich
die emanzipatorischen Strömungen der Linken in ihrer ganzen
Bandbreite. Undogmatische KommunistInnen wie das „um´s
Ganze“-Bündnis, viele, viele AnarchistInnen, RätekommunistInnen,
auch antiautoritäre AnhängerInnen Trotzkis, die
anarchosyndikalistische Freie ArbeiterInnen-Union und natürlich
Antifa-Gruppen und noch viele andere. Daraus könnte sich eine
neue Kultur der Zusammenarbeit entwickeln. Nötig ist dies schon
lange.
Das M31-Bündnis spricht von einem
„ersten Schritt, den antikapitalistischen Protest international
zu vernetzen“. Und auch wenn Jutta Ditfurths Worte von dem
„Beginn einer neuen Antiautoritären Internationale“ vielleicht
etwas zu euphorisch sind – M31 hat etwas angeschoben. Hoffe
niemand, dass urplötzlich eine „fertige Bewegung“ wie Phoenix
aus der Asche auf der Bildfläche erscheint: „Nichts ist fertig,
wenn die Auseinandersetzung beginnt. Die gesellschaftlichen
Träger der Umwälzung formieren sich erst im Prozess der
Umwälzung selbst.“ (Ditfurth) Weitere Krisenproteste werden
folgen. Ein erster Schritt ist getan!
Editorische
Hinweise
Den Text erhielten wir vom Autor.