Herr Shala im Konflikt mit der Weltbank ?

von Avni Zogiani

04/10

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Auf Demonstrationen in Kosovo ist immer wieder zu hören und zu lesen: „ Verkauft Minister Shala“. Herr Shala ist Wirtschaftsminister in Kosova und gleichzeitig Chef der AKP ( Privatisierungsagentur Kosovas). Bekanntlich will die Regierung Thaci im Jahr 2010 den Privatisierungsprozess in Kosova zum Abschluss bringen. Die Stromversorgung
Kosovas und der ungeheure Reichtum an Braunkohle, soll über den Verkauf der KEK günstig abgewickelt werden. Der Flughafen wird nach dem Willen der Regierung verkauft, aber auch die Post und Telekommunikation Kosovas. Der Verkauf der PTK sorgt aber gegenwärtig für einen scheinbaren Konflikt zwischen Minister Shala und Vertretern der Weltbank. Relativ offen kritisierte ein Vertreter der Weltbank den geplanten Verkauf der PTK ( Post und Telekommunikation). Die Weltbank Vertreter haben den Verdacht, dass die Regierung nicht ganz für diesen Prozess vorbereitet sei und es an Transparenz mangle. Gleichzeitig wies die Weltbank daraufhin, dass die weltweite Finanzkrise sich nicht eigne, um für die Privatisierung der PTK einen angemessenen Preis zu erzielen. All diese Argumente beeindrucken Minister Shala nicht im geringsten. Shala meinte in der kosovarischen Presse: „ Der Verkauf der PTK wird ein Erfolg werden“. Gründe für seinen Optimismus nannte Ahmet Shala nicht.

Was steckt hinter dem Konflikt

Tatsache ist, dass die Weltbank überall den Privatisierungsprozess forciert, sowie den massiven Sozialabbau einfordert. Diese Funktion nimmt sie auch in Kosova ein. Warum also der plötzliche Warnschuss für Ahmet Shala, in Sachen Privatisierung der PTK ? Der Grund liegt auf der Hand, die Weltbank befürchtet offensichtlich, dass sich Kosova übernimmt und seine Schulden gerade bei der Weltbank nicht bezahlen kann. Die PTK ist ein sehr rentables Unternehmen welches gegenwärtig Rücklagen in Höhe von 200 Millionen Euro hat. Immer wieder mussten Gelder für das staatliche Budget aus der Kasse der PTK entnommen werden. Die Weltbank befürchtet schlicht, dass besonders wegen der hohen Kosten für die -Bechtel Enka Autobahn- durch Kosova, dem Staat die Zahlungsfähigkeit genommen werden könnte. Die Autobahn kostet vorläufig 600 Millionen Euro. Die Regierung weiß bis dato nicht wie sie Bechtel bezahlen kann.Abenteuerliche Pläne werden geschmiedet, um das Volk zu beruhigen. Die Regierung erwog bereits die Erlöse aus dem Privatisierungsfond heranzuziehen. Im Fond befinden sich 460 Millionen Euro. Allerdings liegt das Geld bei Schweitzer Banken und und steht der Regierung auch wegen Rechtsstreitigkeiten nicht zur Verfügung. Dennoch will Herr Shala, die PTK schnellstens privatisieren. Gleichzeitig gab Herr Shala bekannt, dass bereits ein Beratungsunternehmen für den Verkauf der PTK tätig sei. Wer ist dieses Unternehmen, niemand weiß es nur Herr Shala, ist damit befasst. Will er noch mehr Grundbesitz und Villen in Kosova für sich akquirieren ? Letzteres dürfte auf der Hand liegen. Der Verkauf der PTK ist nicht nur abzulehnen aus Gründen welche die Weltbank liefert. Dieser Institution geht es um die Kreditzahlungen Kosovas an ausländische Gläubiger. Herrn Shala und die ihn umgebende Clique geht es offensichtlich um private Bereicherung. Keiner der beiden Seiten hat etwas für die armen Menschen in Kosova übrig. Grundsätzlich darf kein gesellschaftlicher Reichtum Kosovas privatisiert werden. Kosova benötigt Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, eine gesetzliche Krankenversicherung usw. Der Privatisierungsprozess steht in welcher Form auch immer diesen Anliegen entgegen.

Editorische Anmerkungen

Wir  erhielten den Artikel vom Übersetzer, Max Brym,  für diese Ausgabe.
Quelle http://www.mekulipress.com/?m=shfaqart&aid=1914