Am
28. Januar (2010) listete Anand Gopal auf (der
US-amerikanischen Website) TomDispatch.com unter
der Überschrift „Nächtliche Razzien, geheime Gefangenenlager,
das ‚Schwarze Gefängnis’ und die Hunde des Krieges in
Afghanistan“ die in US-Medien nicht berichteten Geschichten über
Morde, Entführungen, Verhöre und Folter in „einer Reihe von
Gefängnissen auf US-Militärbasen im ganzen Land“ auf. Das
Gefängnis Bagram z.B. ist „eine Einrichtung mit einem
notorischen Ruf für missbräuchliches Verhalten“, inklusive
brutaler Folter und kaltblütigem Mord.
Noch
schlimmer ist das „Schwarze Gefängnis“, eine Anlage mit
einzelnen, fensterlosen Betonzellen mit sehr heller
24-Stunden-Beleuchtung, das von einem ehemaligen Gefangenen als
„der gefährlichste und erschreckendste Ort“ bezeichnet wurde, wo
Gefangene eine entsetzliche Behandlung erdulden.
Das Muster ist vorhersehbar. US/NATO-Konvois werden angegriffen
oder Berichte über Taliban-Kräfte werden empfangen. Die
Amerikaner reagieren entsprechend, treiben Verdächtige zusammen,
meist unschuldige Zivilisten und verhaften sie für Verhöre,
Folter, Misshandlung und erniedrigende Behandlung – nicht nur in
Afghanistan, sondern an geheimen schwarzen Orten weltweit, laut
einem Bericht des UN-Menschenrechtsrates (HRC) vom 26. Januar,
der die Praktiken im Detail beschreibt, die in verschiedenen
Ländern angewandt werden einschließlich der USA, die der bei
weitem größte Übeltäter in ihrem Krieg gegen den Terror sind,
der gegen die Menschheit geführt wird um unanfechtbarer Macht
und totaler weltweiter Dominanz willen.
Außer in Guantanamo, Afghanistan und Irak, unterhält die CIA
weltweit laut HRC zahllose Offshore-Geheimgefängnisse in über 66
Ländern für Dissidenten und angebliche Terroristen – in Ägypten,
Algerien, Jordanien, Usbekistan, Sudan, Zimbabwe, Äthiopien,
Djibuti, Kenia, Polen, Rumänien, Bosnien, Kosovo, Thailand,
Diego Garcia und sonst wo.
Nach dem 11.9. „haben die Vereinigten Staaten einen Prozess
begonnen, verschiedene Menschenrechte und andere
Schutzmechanismen zu reduzieren und aufzuheben“ durch zahllose
Gesetze und administrative Akte, einschließlich:
• die Ermächtigung durch den Senat und das Repräsentantenhaus
vom 18. September 2001 zur Anwendung von militärischer Gewalt
(Authorization for Use of Military Force, AUMF) durch „die
Streitkräfte der Vereinigten Staaten gegen die Verantwortlichen
der jüngsten gegen die Vereinigten Staaten gerichteten
Angriffe“;
• der USA Patriot Act (eben erneuert) vom Oktober 2001, der
die Bürgerlichen Freiheiten aufhob, wie etwa ein
rechtstaatliches Verfahren, Vereinigungsfreiheit und das Recht,
unbegründeten Durchsuchungen und Verhaftungen nicht ausgesetzt
zu werden;
• die von beiden Häusern „gemeinsam verfasste Resolution zur
Ermächtigung zum Einsatz der Streitkräfte der Vereinigten
Staaten gegen den Irak“, obwohl dieses Land (und Afghanistan)
keine Bedrohung für Amerika darstellte, weder die Fähigkeit noch
die Absicht für einen Angriff hatte und das auch weder am 11.9
noch sonst irgendwann gemacht hatte;
• der Militärbefehl Nr. 1 vom November 2001, der den
Präsidenten autorisierte, Nichtbürger (später auch Bürger) zu
fangen, zu kidnappen oder sonst wie zu verhaften wo auch immer
in der Welt und unter welchem Grund auch immer, und sie ohne
Anklage, Beweise oder ordnungsgemäßem Verfahren und fairen
rechtlichen Schutz in einem zivilen Gericht unbegrenzt
festzuhalten;
• zahllose Verfügungen, Memoranden, Befunde, Nationale und
Heimatschutzdirektiven des Präsidenten und andere Dokumente, die
die Entführung, Verhaftung, Folter und Ermordung von angeblichen
Terroristen erlauben;
• Die National Presidential Directive 51, die dem Präsidenten
diktatorische Macht verleiht, den nationalen Notstand
auszurufen, gefolgt von Kriegsrecht ohne die Billigung des
Kongresses;
• Das Memorandum des Präsidenten vom Februar 2002, das den
gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Konvention (der Folter und
andere ungesetzliche Akte verbietet) und Genf III,
Kriegsgefangene betreffend, für „Al Qaeda- oder
Taliban-Gefangene“ für null und nichtig erklärt;
• der Heimatschutzakt vom November 2002, der eine nationale
Gestapo schuf;
• der Akt zur Behandlung Gefangener von 2006, der Gefangenen
die habeas corpus -Rechte verweigert und die Anwendung von
grausamer, schimpflicher, unmenschlicher und erniedrigender
Behandlung im Interesse der nationalen Sicherheit erlaubt;
• der Akt der Militärkommission von 2006, bekannt als
„Foltererlaubnisakt“, der der Exekutive weitreichende
verfassungswidrige Gewalt einräumte, angebliche
Terrorverdächtige und Kollaborateure (einschließlich US-Bürger)
zu verhaften, zu verhören und zu verfolgen, sie ohne
Schuldbeweise auf unbegrenzte Zeit ins Gefängnis zu werfen und
ihnen habeas corpus und juristischen Schutz zu verweigern; und
• verschiedene andere Aktionen, die den Buchstaben und Geist
der internationalen und US-Gesetze untergraben, um den globalen
Krieg gegen den Terror und die Gefangenenzentren in der ganzen
Welt weiterführen zu können, wobei man behauptet, dass dort die
Menschenrechte nicht gelten.
„Eine der Konsequenzen dieser Politik war, dass viele Gefangene
an geheimer Stelle und ohne Zugang zu dem Schutz, wie er
Verhafteten (nach internationalem und US-Recht) zusteht,
gehalten wurden.“
Geheime Verhaftung und Internationales Recht
Die Aufnahme in den Bericht des HRC geschieht dann, wenn
Regierungen erlauben, zustimmen, unterstützen oder dulden, dass
Personen ihrer Freiheit beraubt werden; wenn ihnen der Kontakt
mit der Außenwelt, einschließlich dem rechtlichen Beistand
verweigert wird; oder wenn Staaten die Kenntnis oder Verwicklung
bei der Verhaftung von angeblichen Terroristen oder verdächtigen
Mitarbeitern weder bestätigen noch leugnen.
Diese Praxis ist abscheulich und unvereinbar mit internationalem
Recht und den Menschenrechten. Unter keinen Umständen ist sie
gerechtfertigt, gleichwohl ist US-Amerika ein Serientäter.
Bei willkürlichen Verhaftungen verweigern die USA persönliche
Freiheit und Sicherheit. Neben anderen internationalen
Gesetzesvorschriften verletzen sie Artikel 1 des Internationalen
Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR), in dem es
heißt:
„Jedermann hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit seiner
Person. Niemand darf willkürlicher Festnahme oder Verhaftung
ausgesetzt werden.“
Der Arbeitsgruppe über willkürliche Verhaftungen des
UN-Hochkommissars für Menschenrechte nennt geheime Verhaftungen
willkürlich und illegal, indem sie den Verhafteten Informationen
über die Anklagen gegen sie vorenthalten, genauso wie eine
prompte Anhörung vor einem Richter und das Recht auf einen
fairen Prozess in Übereinstimmung mit anerkannten
internationalen Rechtsprinzipien.
Geheime Lager können viele Formen annehmen, wie etwa schwarze
Orte für „Verhaftete von hohem Wert (HVD)“, wo diese physisch
und psychisch über ausgedehnte Zeiträume hinweg gefoltert
werden, um Geständnisse zu erlangen, die vor Gericht laut
internationalem Recht nicht zugelassen werden dürfen.
Die UN-Studie zeigte, dass Gefangene, die isoliert gehalten
werden, häufig keines Verbrechens beschuldigt werden, nicht über
Anklagen informiert werden, keinen Rechtsbeistand erhalten,
keine Zeit zur Vorbereitung einer angemessenen Verteidigung
erhalten, und auch nicht vor ein unparteiisches Gericht kommen,
um ihre Schuld oder Unschuld festzustellen.
Laut Internationaler Konvention zum Schutz aller Menschen vor
dem Verschwindenlassen stellt diese Praxis Menschen außerhalb
eines rechtlichen Schutzes und erzwingt Geständnissen durch
Folter und andere missbräuchliche Behandlung.
Das Römische Statut (des Internationalen Strafgerichtshofs),
Artikel 7 nennt „das erzwungene Verschwindenlassen einer Person“
ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn es als Teil eines
breit angelegten oder systematischen gegen eine Zivilbevölkerung
gerichteten Angriffs begangen wird“. In jeder Hinsicht ist es
abscheulich, illegal und nicht zu rechtfertigen.
Die Genfer Konvention, anwendbar auf alle Konflikte, erlaubt
Kriegsgefangene und zivile Verhaftungen – wobei erstere
freigelassen werden müssen, sobald die Feindseligkeiten enden –
für letztere gelten sehr strikte Bedingungen der Festhaltung,
nämlich:
• wenn es „notwendig ist aus zwingenden Sicherheitsgründen“,
und
• zur Strafverfolgung von Personen, denen ein Verbrechen
vorgeworfen wird.
Amerikas Bezeichnung „ungesetzlicher Feindkämpfer“ hat keine
Legitimität im internationalen Recht unter keinerlei Bedingungen
und Umständen.
Die Genfer Konvention schreibt vor, dass Verhaftete registriert
und in offiziell anerkannten Lagern festgehalten werden.
Isolierte Gefangenschaft ist strikt verboten.
Amerikas geheime Gulags
HRC nannte ein Land an geheimen Verhaftungen unter diesen
Bedingungen mitschuldig:
• wenn ein Land ein anderes darum bittet;
• wenn ein Land Personen, die in Flugzeugen, die seine
Flugplätze oder seinen Luftraum benutzen, nicht identifiziert
nachdem Informationen über CIA-Verhaftungen bekannt sind; und
• wenn ein Land „wissentlich Vorteil aus der Situation
(zieht), indem es dem Staat Fragen stellt, der die Person
festhält oder dringend um Informationen über solche Personen
bittet“, die heimlich festgehalten werden; dies trifft auf
folgende Staaten zu:
1. Großbritannien
2. Deutschland
3. Kanada
4. Australien
5. Italien
6. Kenia; und
7. Mazedonien.
Im Juni 2007 sagte der Schweizer Politiker und ehemalige
Staatsanwalt Dick Marty in einem Bericht für den Europarat, er
habe:
„genügend Beweise, dass die geheimen vom CIA betriebenen
Gefangenenlager in Europa zwischen 2003 und 2005 bestanden,
insbesondere in Rumänien und Polen. (Er fügte hinzu, dass) die
Mehrheit der nach Rumänien gebrachten Gefangenen aus
Konfliktgebieten stammte.“ Dieser Satz deutet an, dass sie aus
Afghanistan und Irak kamen.
Im August 2009 berichtete die New York Times auch, dass
ehemalige US-Geheimdienstoffiziere den Bau von drei kleinen
CIA-Anlagen leiteten, jede für etwa ein halbes Dutzend
Gefangene, von denen eine in „einem renovierten Gebäude einer
belebten Straße in Bukarest, Rumänien lag“.
In Polen wurden zwischen 2003 und 2005 acht HVD-Gefangene
angeblich im Dorf Stare Kiejkuty festgehalten, unter ihnen
Khalid Sheik Mohammed, der angebliche führende Kopf des
Anschlags vom 11.9, laut Aussagen, die unter Folter gemacht
wurden, was sie nach dem Gesetz null und nichtig macht. Nicht
nur die UN-Konvention gegen Folter sondern auch das Oberste
Gericht legte im Prozess Brown gegen den Staat Mississippi im
Februar 1936 fest:
„Die Qual- und Folterkammer darf nicht durch den Zeugenstand
ersetzt werden“, und ein Gericht hat schon früher (im Prozess
Fisher gegen den Staat im November 1926) erzwungene Aussagen
„die größte Ungerechtigkeit, die krönende Infamie (und) den
Fluch aller Länder“ genannt.
Doch Mohammeds Aussagen werden gegen ihn in einem im voraus
festgelegten Scheinverfahren verwendet werden. Genau wie jene
seiner vier angeblichen Komplizen, wodurch ihnen jede Art von
Gerechtigkeit vorenthalten wird, obwohl sie aller
Wahrscheinlichkeit nach unschuldig sind.
Marty berichtete von Informationen über Aufzeichnungen ziviler
Fluggesellschaften über CIA-Flugzeuge, die auf dem
Szymany-Flughafen im Nordosten Polens und auf dem
Militärflughafen Mihail Kogalniceanu in Rumänien zwischen 2003
und 2005 landeten. Er erklärte auch, wie sie unter Benutzung von
falschen Flugplänen getarnt wurden.
Der HRC-Report enthüllte weiterhin Beweise über Flüge von
Bangkok, Thailand, nach Szymany am 5. Dezember 2002 (getarnt
unter mehrfachen Stufen der Geheimhaltung, um die
US-amerikanischen Fingerabdrücke zu verwischen) und andere vom
3. bis zum 6. Dezember 2002.
Andere Daten „zeigten, dass eine Boeing 737 im September 2003
nach Rumänien flog“ mit Start vom Flughafen Dulles, Washington
DC am 20. September 2003.
Rumänien lieferte Informationen über geheime CIA-Gefangenenlager
und Flüge –ankommend und abgehend von nationalem Territorium,
wollte aber weder bestätigen noch abstreiten, dass Gefangene die
Flugzeuge im Lande verlassen hätten.
Die litauischen Behörden gaben der CIA ein Gebäude für bis zu
acht angebliche Terroristen, wo sie bis Ende 2005 festgehalten
wurden; sie wurden abtransportiert, nachdem dies in der
Öffentlichkeit bekannt wurde. Im November 2009 kam heraus, dass
die Anlage in einer exklusiven Reitakademie in Antaviliai gebaut
worden war, und dass Littauen bis 2004 mit den CIA-Gefängnissen
zusammenarbeitete. Ferner wurden zwei Flüge von Afghanistan nach
Vilnius identifiziert – am 20. September 2004 und am 28. Juli
2005.
Im November 2009 bestätigte die litauische Regierung, dass ihr
Staatssicherheitsdienst (SSD) ersucht wurde, „Anlagen
auszurüsten … die geeignet wären, um Gefangene festzuhalten“,
aber sie wollte nicht zugeben, dass sie zu diesem Zweck benutzt
wurden.
Als Ende 2005 die Washington Post und ABC News
die Gefangenenlager in Osteuropa enthüllten, wurden die
Gefangenen angeblich von Europa an andere, nicht bekannt
gegebene Schwarze Orte verlegt, wahrscheinlich in Kriegszonen in
Afrika.
Guantanamo hat zumindest einen schwarzen Ort, „ohne Namen und
offiziell nicht bekannt“, außer Sichtweite etwa 2 km nördlich
von Camp Delta. „Das unbekannte 'Camp No' soll keine Wachtürme
haben und von NATO-Draht umgeben sein. Ein Teil der Gebäude habe
'dasselbe Aussehen wie die Verhörzentren in anderen
Gefängnislagern'.“ Es ist nicht bekannt, ob es die CIA oder das
Oberkommando für Spezialoperationen betreibt.
Weitere Berichte enthüllen US-amerikanische Schwarze Orte in
Camp Bondsteel in Kosovo und Eagle Base in Tuzla, Bosnien. Der
Menschenrechtsbeauftragte des Europarates Alvaro Gil-Robles
sagte der Le Monde, er wäre „schockiert“ über die
Anlage von Camp Bondsteel, „eine kleinere Version von
Guantanamo“. Im Dezember 2005 sagte der UN-Kosovo-Ombudsmann
Marek Antoni Nowicki:
„Es gibt keinen Zweifel, dass es in Camp Bondsteel jahrelang ein
Gefängnis gegeben hat ohne eine externe zivile oder juristische
Kontrolle. (Es) sieht aus wie die Bilder, die wir von Guantanamo
gesehen haben.“ Ein Tuzla-Gefangener sagte, er sei auch in einer
geheimen Anlage auf Diego Garcia festgehalten worden. Er ist
jetzt an einem schwarzen Ort in Syrien.
In Afghanistan gibt es Hunderte von Gefangenen in zahlreichen
Gefängnissen, einschließlich der drei sehr bekannten auf der
Bagram-Luftwaffenbasis (der „Hangar“ genannt) und zwei weitere
in Kabul – das „dunkle Gefängnis“ (ohne Licht, Heizung oder
irgendwelche Ausschmückung) und die „Salzgrube“ (Salt Pit).
Ein weiteres liegt im Panshirtal, nördlich von Kabul und drei
andere werden Rissat, Rissat 2 und „Gefängnis Nummer Drei“
genannt.
Über alle US- Gefängnisse und Schwarzen Orte erzählen ehemalige
Gefangene (die zum Glück entlassen wurden) von einer
albtraumhaften Behandlung, darunter:
• mit Kapuze oder Augenbinde versehen;
• über lange Zeiträume schmerzhaft gefesselt;
• extremer Hitze oder Kälte ausgesetzt;
• nackt ausgezogen;
• isoliert gehalten oder in winzigen Zellen mit anderen
Gefangenen, wo man schichtweise schlafen muss;
• Schläge;
• ununterbrochene sehr laute Geräusche oder Musik;
• 24 Stunden sehr helles Licht oder vollständige Dunkelheit;
• tagelanger Schlafentzug;
• schmerzhafte Stresspositionen über lange Zeit;
• Vergewaltigungen;
• Nahrungsentzug, zu wenig oder ungenießbare Nahrung;
• schmerzhafte Zwangsernährung für Hungerstreikende;
• verweigerte Krankenversorgung;
• erzwungene Geständnisse von Vergehen, die nicht begangen
wurden;
• an Stahlbalken aufgehängt in ihren Zellen oder an
Metallhaken in Verhörräumen über längere Zeiträume;
• in Fässer mit eiskaltem Wasser gesteckt, was Unterkühlung
verursacht;
• Elektroschocks; und
• andere grausame, missbräuchliche und erniedrigende
Behandlung.
In Irak gab es dieselben Praktiken in Abu Ghuraib aber auch in
anderen Anlagen im ganzen Land, auch in der vorgeschobenen
Operationsbasis Tiger in der Provinz Al-Anbar, einer Basis
außerhalb von Mosul, einer vorübergehenden Anlage in der Nähe
von Nasiriyah, einer vorgeschobenen Basis in Tikrit und an
anderen Orten.
2005 wurde bekannt, dass Amerika insgeheim angebliche
Terroristen einfing, überführte und in eigenen Anlagen festhielt
und viele an geheime Orte in anderen Ländern schickte.
Nach der Invasion von 2001 in Afghanistan war die CIA direkt an
Schwarzen Lagern und Folter in Amerika und im Ausland beteiligt,
doch die Bush-Administration behauptete in einem Bericht vom 13.
Januar 2006 vor dem Komitee gegen Folter:
„Die Vereinigten Staaten überführen keine Personen in Länder, wo
(wie man glaubt) es ‚höchstwahrscheinlich’ ist, dass sie
gefoltert werden. Die Vereinigten Staaten erhalten angemessene
Versicherungen von der ausländischen Regierung, wohin jemand
geschickt wird, dass man das überführte Individuum nicht foltern
wird.“
Eindeutige Beweise zeigen das Gegenteil – dass Gefangene
grausamer, inhumaner, missbräuchlicher und erniedrigender
Behandlung in US-amerikanischen und ausländischen Lagern
ausgesetzt werden, entgegen den Versicherungen der
Bush-Administration und später von der ebenfalls schuldigen
Administration Obamas.
Nachdem Obama versprochen hatte, die Menschenrechte zu
respektieren, Guantanamo und andere Gefangenenlager so schnell
wie möglich zu schließen und keine neuen einzurichten, hat er
sie weitergeführt, präventive Verhaftungen ohne Anklage
gutgeheißen, mit außerordentlichen Auslieferungen an Schwarze
Orte weitergemacht und Folter als offizielle US-Politik begrüßt
– genau wie die Bush-Administration.
Amerikas Folter-Gefängnisse blühen ebenso geheim und
missbräuchlich wie unter George Bush trotz der Versprechungen
von humaneren Praktiken, die schnell gebrochen wurden, um
Amerikas imperiale Pläne für uneingeschränkte Macht und totale
Dominanz weiterzuführen.
Editorische
Anmerkungen
spiegelten den Artikel von der Internetzeitung
HINTERGRUND.
Der Autor:
Stephen Lendman ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre
for Research on Globalization. Er lebt in Chicago. Der Artikel
erschien im Original am 16. März 2010 unter dem Titel
America's Secret Prisons bei countercurrents.org.
Übersetzung: Einar Schlereth und Fausto Giudice - redaktionell
überarbeitet von hintergrund.de
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