Theoretisch treten alle wichtigen Kandidaten zur französischen
Präsidentschaftswahl am 22. April und 6. Mai dieses Jahres an,
um das bestehende politische System umzuwälzen. Die Praktiken
des notorisch korrupten Amtsinhabers Jacques Chirac, der in
seiner vierzigjährigen politischen Karriere so ziemlich alles
und das Gegenteil davon versprochen und quasi nichts davon in
Erfüllung gebracht hat, haben das französische Präsidialsystem
beschädigt. Selbst der konservative Bewerber Nicolas Sarkozy,
der seit Ende März nun mit offizieller Unterstützung durch
seinen möglichen Vorgänger Chirac antritt, verkauft sich
selbst als candidat de la rupture, also „Kandidat des
Bruchs (mit dem Bestehenden)“. (Dass Sarkozy überhaupt in den
Genuss der Unterstützung des Amtsinhabers kam, ist mutmablich
auf eine gelungene Erpressung zurückzuführen. Vor nunmehr gut
drei Wochen berichteten französische Medien zunächst unter
Berufung auf die ‚International Herold Tribune’, dass die
Staatsanwaltschaft von Nanterre bei Paris den Herrn Jacques
Chirac bereits für Mitte Juni 2007 zu einer Vernehmung
vorgeladen hatte. Mit der Amtsübergabe an das nächste
Staatsoberhaupt am 16. Mai dieses Jahres endet die
strafrechtliche Immunität des derzeit noch amtierenden
Präsidenten, dessen Name in über 20 Strafverfahren in
Korrputionssachen auftaucht. Kurz darauf dementierten die
Justizbehörden jedoch, dass es eine solche Vorladung schon
gebe. Höchstwahrscheinlich handelte es sich um einen Wink mit
dem Zaunpfahl, einen sanften Hinweis darauf, dass Chirac es
sich besser nicht mit dem jungen Wolf an der Spitze des
konservativen Rudels verderben möge... Kurz darauf erfolgte
auch Chiracs Unterstützungserklärung, s.o.)
In anderer Form als Herausforderer des Establishments in Szene
setzen konnte sich in den letzten sechs bis acht Wochen der
christdemokratische Zentrumspolitiker François Bayrou (UDF).
Seit Ende Februar hat er die bis dahin vorherrschende
Bipolarisierung der Vorwahldebatten – in denen Nicolas Sarkozy
und die sozialdemokratische Kandidatin Ségolène Royal als die
beiden sicheren Anwärter auf den Wahlsieg präsentiert wurden –
aufbrechen können. Plötzlich erschien er als „der dritte Mann“,
dem es noch gelingen könnte, das ganze Spiel, das bis dahin
abgekartet schien, gründlich aufzumischen. In den letzten
Märztagen schien François Bayrou jedoch in den Umfragen bereits
wieder deutlich zurückzufallen, die in den letzten Wochen
angeschwollene „Blase“ schien zu implodieren. Noch ist
allerdings nicht gesichert, ob François Bayrou als „der dritte
Mann“ den beiden Hauptkandidaten Royal und Sarkozy gefährlich
wird werden können – oder ob doch wieder Jean-Marie Le Pen diese
Rolle des „dritten Mannes“, der unter Umständen zum zweiten
aufrücken kann, spielen wird.
„Nützlich stimmen“ (Vote utile): Die Logik vom „kleineren Übel“
Dafür, dass Bayrou jüngst einige Wochen lang in das Spiel der
„beiden Groben“
einbrechen konnte, ist freilich auch das äuberst
schwache Erscheinungsbild, das Ségolène Royal darbot,
mitverantwortlich. Viele Wähler, die eher dem rechten Flügel der
Sozialdemokratie nahe stehen, aus dem auch die Tony
Blair-Anhängerin Royal kommt, überlegten sich aus diesem Grunde
eine Stimmabgabe für Bayrou. Nunmehr wird die Wahl des
Christdemokraten von „gemäbigten“
ehemaligen Linkswählern oft unter dem Aspekt des „kleineren
Übels“ diskutiert: Käme es zur Stichwahl zwischen Royal und
Nicolas Sarkozy, so würde die sozialdemokratische Bewerberin
geschlagen. Nur Bayrou könne gegen den derzeitigen Innenminister
gewinnen, da er sowohl Stimmen aus der rechten Mitte als auch
aus Teilen der politischen Linken, die vor allem „Sarkozy und Le
Pen verhindern“ möchten, auf sich vereinigen würde. Und so kommt
es zeitgleich und parallel zueinander zu einem Effekt des
„Nützlichstimmens“ von Links in die linke Mitte (in Gestalt von
Royal) – „um zu verhindern, dass zwei Rechte wie Bayrou und
Sarkozy die Stichwahl unter sich ausmachen“, möchten viele
Wähler/innen links von der Sozialdemokratie nun für die
Blair-Anhängerin stimmen – und von der linken Mitte nach
Mitte-Rechts, hin zu Bayrou. Falls es noch eines Beweises
bedurft hätte, dass die berüchtigte Wahl des „kleineren Übels“
immer weiter nach rechts führt...
(Pseudo-)Rebellentum und Konsenssucht
François Bayrou tritt in diesem Wahlkampf mit einer
eigentümlichen Mischung aus rebellischem Gestus und
Konsensangebot auf die Bühne. Denn einerseits zog er im
vergangenen Herbst durch seine Agitation gegen die Verflechtung
aus groben
Parteien und politischem Establishment, Medienkonzernen und
Wirtschaftsinteressen die Aufmerksamkeit auf sich. Hintergrund
war vor allem, dass die Medienberichterstattung monatelang
derart exklusiv auf Sarkozy und Royal konzentriert und fixiert
schien, dass für andere Bewerber kaum noch ein bescheidenes
Plätzchen in der Landschaft blieb. Das dem so war, nimmt
keineswegs Wunder: Sarkozy zählt als ehemaliger
Wirtschaftsanwalt viele Chefs von führenden Medienunternehmen zu
seinen früheren Klienten - ja zu seinen Duzfreunden, zumal er
als Bürgermeister des Pariser Nobelvororts Neuilly-sur-Seine
(1983 bis 2002) einige von ihnen getraut hat oder Pate ihrer
Kinder ist. Dass Royal ihrerseits überhaupt zur glaubwürdigen
Kandidatin werden kannte, hat sie weitestgehend den Medien zu
verdanken, darunter der Regenbogenpresse, deren Produkt ihre
politische Karriere zum Teil ist. Bayrou schlug deswegen mit der
Faust auf den Tisch, um sich Gehör zu verschaffen, und man hörte
von dem moderaten katholischen Politiker plötzlich Töne, als
habe er eine antikapitalistische Agitationsschrift verschluckt.
Zeitweise schlug er ein Entflechtungsgesetz vor, das es im
Mediengeschäft tätigen Konzernen verbieten sollte,
Staatsaufträge entgegen zu nehmen. Dies träfe Mischkonzerne mit
hohem Rüstungsanteil wie Dassault und Lagardère, denen je rund
ein Drittel der französischen Printpresse gehört, empfindlich.
Nachdem die Medien in den letzten anderthalb Monaten Bayrou
seinerseits stark in den Mittelpunkt rückten, hat sich seine
Verve in dieser Hinsicht jedoch abgekühlt.
Auf der anderen Seite aber fordert François Bayrou auch einen
neuen nationalen Konsens ein, der dem bipolaren System der
beiden Grobparteien
– Parti Socialiste (PS) und UMP – ein Ende setzen soll.
Rebellisch daran ist nur sein Tonfall gegen die beiden
dominierenden Parteien. Denn Bayrou führt derzeit eine relativ
schwache Partei an: Die 1974 gegründete UDF war in der
Vergangenheit zwar eine starke konservativ-liberale Kraft, hat
sich jedoch in jüngerer Zeit zweifach gespalten. 1998 zerstritt
sie sich über die Bündnisse einiger ihrer Mitglieder in den
Regionalparlamenten mit dem rechtsextremen Front National (FN);
jene, die solche Bündnisse nicht prinzipiell verurteilen
mochten, traten unter Führung des Thatcheristen Alain Madelin
aus und formierten die neue Partei Démocratie Libérale (DL). Und
2002 spaltete sich die UDF erneut, da sich die neue
bürgerlich-konservative Sammlungspartei UMP (in der Nachfolge
des neogaullistischen RPR) gründete. Die UMP, die zunächst von
Alain Juppé und später ab 2004 von Nicolas Sarkozy angeführt
wurde, sog einen Gutteil der UDF sowie ihr Spaltprodukt
Démocratie Libérale auf. Der spätere Sozialminister Jean-Louis
Borloo (ehemals UDF) etwa trat von seiner früheren Partei zur
UMP über. Auch innerhalb der UDF gab es die
Pro-Regierungs-Fraktion unter Bildungsminister Gilles de Robien,
der jetzt die Präsidentschaftskandidatur Nicolas Sarkozys
unterstützt, und den auf taktische „Autonomie“ gegenüber der
UMP-Regierung setzen Block rund um François Bayrou. Die
Bayrou-Fraktion ist also, organisatorisch betrachtet, heute eine
ziemlich schwache Formation. Im Falle eines Wahlerfolgs möchte
François Bayrou jedoch die Gründung einer breiteren Partei „nach
dem Vorbild der Demokratischen Partei in den USA“ lancieren.
Inhaltlich jedoch laufen Bayrouis Vorstellungen auf ein System
hinaus, das dem deutschen Szenario mit der Groben
Koalition aus CDU/CSU und SPD stark ähnelt. Letztere hat Bayrou
im übrigen ausdrücklich zu seinem Vorbild für eine „Regierung
der nationalen Einheit“ erklärt. Diese soll dem Hader zwischen
den Parteien und der „ständigen Polarisierung“ ein Ende setzen.
Eine Forderung, die durchaus ankommt, allerdings vor allem bei
solchen Wählern, die etwa der Streiks im Transportwesen – mit
denen sie sich nicht identifizieren mögen, aufgrund derer sie
aber zu spät zur Arbeit kommen – überdrüssig und der harten
sozialen Konflikte müde sind.
Dabei ist eine Umgruppierung im Mitte-Links- und
Mitte-Rechts-Spektrum im (inzwischen nicht mehr sooo
wahrscheinlichen) Falle eines Wahlsiegs François Bayrous
durchaus vorstellbar. Der neoliberale Grüne Daniel Cohn-Bendit,
der sich aufgrund seines EU-Schwärmertums seit längerem mit dem
„Pro-Europäer“ Bayrou inhaltlich trifft – beide debattierten als
Spitzenkandidaten bei der Europaparlamentswahl 1999 im
französischen Fernsehene miteinander, ohne dass bedeutende
Unterschiede zwischen beiden erkennbar geworden wären – hat
bereits die Bildung einer künftigen Regierungskoalition aus
Bayrou und seiner UDF, den Sozialdemokraten unter Royal und den
französischen Grünen angeregt. (Letztere werden dabei aber wohl
nicht unbedingt mitspielen, und bei der französischen Ökopartei
hat man in bedeutenden Teilen seit längerem die Faxen des
deutschen neoliberalen Realo-Arschlochs ziemlich dicke.) Auch
auf dem sozialliberalen rechten Flügel der französischen
Sozialdemokratie sind Tendenzen zu einem Bündnis mit François
Bayrou erkennbar geworden. Der sozialliberale Flügelmann und
frühere Wirtschaftsminister (von 1997 bis 99) Dominique
Strauss-Kahn alias „DSK“ sah sich bereits veranlasst, Gerüchte
zu dementieren, wonach er den Anschluss an François Bayrou
suche. Letzterer möge sich doch lieber seinerseits, so
antwortete DSK öffentlich, im Falle eines Wahlsiegs der
französischen Sozialdemokratie unter Ségolène Royal einem
Bündnis unter ihrer Führung anschlieben.
Dies bedeutet aber nur, dass er gern seine eigene Partei als die
stärkere sehen möchte, letztendlich aber einem Bündnis nicht
wirklich abgeneigt wäre. Unterdessen fordern ehemalige hohe
Ministerialfunktionäre und Staatsbeamte aus dem
sozialdemokratischen Lager, die in der
Öffentlichkeit als Kollektiv unter dem altrömischen Namen „Die
Gracchen“ auftreten, lautstark eine Unterstützung für Bayrou und
eine sozialliberale Allianz. Im Falle eines stärkeren
Ausinanderdriftens der sozialdemokratischen Parteiflügel sind an
dieser Ecke also möglicherweise künftige Umgruppierungen zu
erwarten.
„Die Kosten der Arbeit“ senken
In ökonomischer Hinsicht laufen Bayrous Forderungen auf eine Art
aufpolierten rheinischen Kapitalismus hinaus. Er benutzt den
Begriff der „sozialen Marktwirtschaft“, will Frankreich explizit
endlich „zum unternehmensfreundlichen Land“ machen, dabei aber
auch ein paar soziale Wohltaten abfallen sehen.
Konkret spricht er in seinem Wahlprogramm allerdings vor allem
vom Abbau der Staatsverschuldung und den „Kosten der Arbeit“,
die für die Betriebe zu hoch seien. Deswegen verspricht er, dass
Unternehmen egal welcher Gröbe,
die zwei zusätzliche Beschäftigten einstellen, daraufhin null
Euro zusätzliche Sozialabgaben abführen müssten. Das würde zwar
vielleicht kurzfristig ein paar wenige zusätzliche Arbeitsplätze
bei zögernden Mittelständlern schaffen, vor allem aber einen
gigantischen „Mitnahmeeffekt“ auslösen und die Sozialkassen noch
zusätzlich austrocknen. Dahinter steht die Idee, dass dann
„Arbeit geschaffen“ werde, wenn es dem Kapital gut gehe. Den
umstrittenen „Neueinstellungsvertrag“ CNE, der in Kleinbetrieben
den Kündigungsschutz während der ersten zwei Jahre eines
Beschäftigungsverhältnisses auszuhebeln erlaubt und 2005
eingeführt worden ist, möchte Bayrou genau wie Sarkozy nicht
abschaffen. Im Gegensatz zu Royal.
Bayrous übliche soziale Basis ist der Mittelstand, während er
anfänglich bei den Wahlumfragen in den sozialen Unterklassen
quasi inexistent war. Dort wählt man vor allem Sarkozy, Royal
oder Le Pen, in geringerem Mabe
auch mal linksradikal. Durch den Medienhype, der im März rund um
Bayrou veranstaltet wurde, hat seine Popularität nun allerdings
auch ein wenig „bis nach unten“ ausgestrahlt. Einen triumphalen
Empfang bereitete ihm Mitte März aber vor allem der Verband
kleiner und mittelständischer Unternehmen (CGPME). Das Grobkapital
hingegen bevorzugt eindeutig Sarkozy. Am selben Nachmittag, an
dem Bayrou bei der CGPME vorsprach, veröffentlichte das
arbeitgebernahe Wirtschaftsforschungsinstitut COE-Rexecode eine
„Konjunkturprognose“ im Hinblick auf die Wahlen. Ihm zufolge
würde sowohl Royals als auch Bayrous Wahlsieg „Arbeitsplätze
kosten“ und „das Wachstum hemmen“. Angeblich würde das Programm
der PS-Kandidatin ein halbes Prozent, das des Christdemokraten
Bayrou hingegen „0,2 bis 0,5 Prozent“ Wirtschaftswachstum
kosten. Gefallen findet fort allein das Wahlprogramm Nicolas
Sarkozys. Auch die Staatsschuld, fügte das Institut Ende März in
einer neuen Studie hinzu, wachse mit Sarkozy am wenigsten. Dies
war als Lob für den Scharfmacher-Kandidaten des Bürgerblocks und
als Tadel gegen¨uber Royal und Bayrou gedacht. Kennt man die
sonstigen Vorstellungen dieses Instituts und seine
brutalkapitalistischen Forderungen, muss dies freilich schon
fast wie ein echtes Kompliment für François Bayrou klingen.
Reaktionäres Erbe
Nicht übersehen werden darf jedoch dabei, welch ausgesprochen
reaktionäres Erbe François Bayrou sonst so mit sich
herumschleppt. So hatte es der damalige Bildungsminister
François Bayrou im Januar 1994 binnen kurzer Zeit geschafft,
eine Million Menschen gegen sich auf die Strabe
zu bringen, indem er die „Loi Falloux“ (das Gesetz über das
staatliche Bildungswesen) antasten wollte. Bayrou, Minister in
einer der sozial reaktionärsten Regierungen der Nachkriegszeit –
jener von Edouard Balladur -, wollte damals eine staatliche
Cofinanzierung der katholischen Privatschulen durchsetzen und
letzteres Schulwesen gegenüber der öffentlichen laizistischen
Schule begünstigen. Die liberale Zentrumspolitikerin Simone Veil
(ebenfalls UDF), die Bayrou aufgrund seines karrieristischen
Strebertums hasst – deswegen aber nunmehr Nicolas Sarkozy
unterstützt, was auch nicht eben besser ist, obwohl die
Auschwitz-Überlebende Veil immerhin öffentlich Bedenken gegen
Sarkozys Projekt der Gründung eines „Ministeriums für nationale
Identität“ angemeldet hat – erzählte dazu jüngst: „Bayrou wollte
damals absolut nicht auf Einwände hören. Denn es ging ihm
schlicht darum, seinen eigenen Nachwuchs auf katholische
Privatschulen schicken zu können.“
Nachdem eine Million Menschen in Paris gegen die Pläne
demonstriert hatten, musste das damalige Vorhaben jedoch
fallengelassen werden. In den folgenden Jahren (1994 bis 97)
galt Bayrou in seinem Ministerium als „flügellahm“ und traute
sich nicht mehr richtig, irgend etwas gegen den Willen oder ohne
die Zustimmung der Lehrergewerkschaften zu unternehmen. Genau
dies wirft ihm nun heutzutage auch Nicolas Sarkozy vor, da
Bayrou nicht „die Energie und den Mut zum Reformieren“
aufbringe. Allerdings hat François Bayrou 1994/95 als
Bildungsminister das Vorgehen gegen Kopftuch tragende
Schülerinnen verschärft und ihren Ausschluss (damals noch ohne
gesetzliche Grundlage, wie sie seit dem 15. März 2004 besteht)
durch ministerielle Anordnungen begünstigt. Bestimmt nicht im
Namen emanzipatorischer Religionskritik und laizistischer
Bildungsideale, vgl. seinen Einsatz für das katholische
Privatschulwesen...
Nur der Anekdote halber sei hinzugefügt, welches bedeutende
Aufsehen damals das in den frühen 1990er Jahren von François
Bayrou verfasste Buch über den französischen König Henri IV
(Heinrich den IV.) hervorrief. Bayrou rief damals Lachsalven bei
den Historikern und Geschichtslehreren hervor, da er offenkundig
eine Überidentifikation mit dem Monarchen betrieb und sein
gesamtes Buch als Ich-Erzähler, damit aber natürlich auch in
einer Perspektive der Rechtfertigung des verblichenen Königs
(der u.a. die Protestanten hatte massakrieren lassen) verfasst
hatte. Vor solchen Figuren sollte man sich vielleicht lieber
hüten...
Vorläufiges Fazit
Abzuwarten bleibt, ob Bayrous vorübergehender politischer
Aufstieg nur eine durch die Medien unterhaltene Luftblase
darstellt, oder ob er von Dauer bleiben wird. Nachdem er in der
ersten Märzhälfte auf fast gleiche Höhe mit den
„Schwergewichten“ Sarkozy und Royal herangerückt war – mit 24
Prozent der Wahlabsichten lag er um die Monatsmitten nur noch
zwei Prozente bzw. ein Prozent hinter ihnen -, fiel er eine
Woche später schon wieder um circa 5 Prozent zurück. Manche
Beobachter erinnern an den „dritten Mann“ bei der Wahl von 2002,
den Linksnationalisten Jean-Pierre Chevènement, dem bereits ein
möglicher Einzug in die Stichwahl prognostiziert worden war und
der am Ende bei nur 5 Prozent der Stimmen endete – in diesem
Jahr unterstützt er Royal. Aber die Geschichte wiederholt sich
ja nicht unbedingt.
Editorische Anmerkungen
Der Artikel
wurde uns vom Autor am 1.4.2007 zur Verfügung gestellt.