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Vor den Wahlen in Italien am
4.März «Potere al Popolo» – Neue linke Perspektiven Gespräch mit Viola Corafalo |
03/2018 |
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«Potere al Popolo»
(PaP – Die Macht dem Volk) heißt die frisch aus der
Taufe gehobene politische Alternative auf der
radikalen Linken in Italien, sie wird mehrheitlich
von jungen Leuten getragen. Das schafft neue
Perspektiven für die seit 15 Jahren schwer
gebeutelte radikale Linke, unabhängig von ihrem
Abschneiden bei den Parlamentswahlen am 4.?März.
Die Genfer Zeitung SolidaritéS sprach mit
Viola Carofalo, der Sprecherin von PaP.* Wie ist «Potere al Popolo» entstanden? Wir Aktive des Centro sociale Je so’ pazzo (neapolitanisch für «Ich bin verrückt»), die das Gebäude einer ehemaligen psychiatrischen Klinik besetzt haben (Ex-OPG), hatten in Neapel dazu aufgerufen, bei den nächsten Wahlen eine echte linke Option ins Leben zu rufen. Schon vier Tage später versammelten sich am 18.November 2017 800 überwiegend junge örtlich Aktive aus dem ganzen Land im Teatro Italia in Rom. In wenigen Wochen entstanden mehr als 150 lokale und regionale Gruppen. Lange Zeit, bis nach dem Jahr 2000, haben Kräfte aus der Tradition der Kommunistischen Partei die Linke repräsentiert. Da war es sehr schwierig, eine wirksamere Vertretung der «antagonistischen Linken» zu schaffen und deren Positionen und die Belange der sozialen Bewegungen in die Parlamente zu tragen. Hier und da beeinflussten Bewegungen politische Entscheidungen auf nationaler Ebene vermittelt über linke Abgeordnete und vielen schien es so, als brauchten wir keine eigene politische Vertretung. Die Konstellation war anders als heute. In den 90er Jahren und bis 2010 passten sich Linke in den Parlamenten immer mehr an, zum Beispiel in Sachen Kriegseinsätze oder Arbeiterrechte. Wir haben das immer kritisiert. Von 2008 an und verstärkt mit der Krise der Jahre 2010 und 2011 hat sich diese traditionelle Repräsentanz dann selbst zerstört. Dass sie stets dieselben Fehler wiederholt hat, hat zur Marginalisierung dieser Linken geführt, die vor 15–20 Jahren noch eine wichtige Rolle gespielte hat. Heute stehen wir vor einem Widerspruch, den wir auflösen müssen: Auf der einen Seite hat die radikale Linke auf lokaler Ebene einen guten Zugang zu den vom Staat ungelösten und von den traditionellen Organisationen der Arbeiterbewegung vernachlässigten sozialen Problemen (etwa zur Schaffung legaler Anlaufstellen für Flüchtlinge). Andererseits schafft sie es nicht, auf die nationalen Vertretungskörperschaften einzuwirken. Wir sehen PaP als politische Antwort auf diesen Widerspruch. Wie seid ihr auf den Namen gekommen? «Potere al Popolo» ist ein anderes Wort für Demokratie. Alle fünf Jahre einander ähnliche Parteien zu wählen und dann die Entscheidungen wenig repräsentativer Parlamente, Regierungen und Apparate zu erdulden, das ist nicht wirklich Demokratie. Konzerne, Banken, Kapital und Unternehmen, die Technokraten der EU haben das Sagen. PaP ist vor allem folgende Botschaft: Die Entscheidungen über unser Leben und unsere Regionen stehen uns selber zu. Heute entscheiden wir nicht einmal, wo wir unser Leben verbringen, da wir, um eine Arbeit zu finden, überall hingehen müssen. Wir entscheiden nicht, wann wir Kinder haben, denn das hängt vom Arbeitsvertrag ab. Wir entscheiden nicht darüber, wie der Haushalt einer Stadt verwaltet wird. Und schon gar nicht entscheiden wir über die Wirtschafts- und Außenpolitik. Wirkliche Demokratie ist nicht bloß formell, sondern nur radikal, wenn sie von der Wurzel ausgeht, wenn die Bevölkerung tatsächlich zählt und Macht ausüben kann. Niemandem darf die Teilhabe verwehrt werden, egal ob weiß oder schwarz, gerade auch nicht den am meisten Benachteiligten. Wer sind eure Kandidaten? Die Kandidatinnen und Kandidaten von «Potere al Popolo» wurden nach einer zugleich uralten und innovativen Methode gewählt, auf 150 offenen und nicht hierarchischen Versammlungen. 20000 Menschen haben daran teilgenommen. Auch in den abgelegensten Orten entschied die Basis über die Kandidaturen im Konsens oder mit breiter Mehrheit. Der wichtigste Maßstab war, wie sich jemand für unsere Rechte und Interessen eingesetzt hat. Uns waren wichtig: die gleiche Repräsentanz der Geschlechter, die Vertretung der Jugend, die örtliche Verankerung, die Übereinstimmung von Lebenslauf und Wahlprogramm. Auf den Wahllisten stehen keine Prominenten, sondern normale Leute, die täglich zur Arbeit gehen oder erwerbslos sind. Was sind die wichtigsten Punkte in eurem Programm? Unser Programm drückt die Ansprüche der Bewegungen aus, die sich PaP angeschlossen haben, und versteht sich als Beitrag zu deren Debatten. In den letzten 25 Jahren haben alle Regierungen die Rechte der Beschäftigten abgebaut. Das wollen wir rückgängig machen. Wir kämpfen gegen alle Gesetze, die die Prekarisierung verallgemeinern – bis hin zur unbezahlten Arbeit, zu der Schülerinnen und Schüler gezwungen werden. Wir wollen die öffentlichen Dienstleistungen ausweiten und allen zugänglich machen. Die Mittel dafür sind vorhanden, sie sind bloß in den Händen einer kleinen Minderheit. Einerseits gibt es immer mehr Armut, andererseits hat die Konzentration von Reichtum zugenommen: 1,1 Prozent der italienischen Bevölkerung verfügen über 25 Prozent des nationalen Reichtums. Dieses Geld fällt nicht vom Himmel, sondern kommt vom Produkt der Arbeit, das auf verschiedene Art und Weise aneignet wird (durch zu niedrige Löhne, ungleiche Steuerbelastung usw.). Mehr Gerechtigkeit erfordert eine Umverteilung von unten nach oben. Die Regierungen Renzi und Gentiloni hat nur den Unternehmern Geschenke gemacht: 40 Milliarden allein in den letzten drei Jahren. Diese Gelder wurden nicht für die Entwicklung des Landes und die Einkommen der Beschäftigten verwendet, sondern landeten in den Taschen der Kapitaleigentümer. Ganz zu schweigen von den Geldern, die den Banken geschenkt worden sind. Dieses Geld kann für sichere Arbeitsplätze, neue Stellen im öffentlichen Dienst und für die Sanierung von Gebäuden verwendet werden. Ein Schwerpunkt der Wahlkampagne wird auch das Thema Immigration sein. Für uns haben alle Bürgerrecht dort, wo sie sich aus freien Stücken niedergelassen haben. Das versuchen wir tagtäglich umzusetzen. Die Staatsbürgerschaft muss allen zustehen, die im gegebenen Land geboren sind (ius soli). Erwerbsarbeit darf nicht mehr Voraussetzung für das Bleiberecht sein. Die kriminellen Geschäftsfelder, die rund um die privatisierte Aufnahme von Migranten entstanden sind, müssen ausgetrocknet werden. In den Aufnahmezentren sind Ghettos entstanden, die wie Unternehmen funktionieren, damit kann man Millionen scheffeln. Wir konnten dort Freiheitsberaubung und sklavenartige Zustände dokumentieren. Die politischen Entscheidungen der letzten Regierungen im Bereich der Immigration müssen weg. Sie machen die Lage der Betroffenen nur schlimmer. Heiß ist auch das Thema Europäische Union. Sie wollen uns in den No-Euro-Sack stecken, die Frage ist aber viel komplexer. Wir wollen den Bruch mit den EU-Verträgen, aber zugunsten einer demokratischen und sozialen Alternative. Ein Beispiel ist der Fiskalpakt: Er verpflichtet die EU-Länder zu einem ausgeglichenen Haushalt. Das macht unsoziale Sparpolitik zur Pflicht und schanzt öffentliche Gelder den privaten Spekulanten zu. Wie sind die Beziehungen zu den anderen italienischen Städten, sozialen Zentren, politischen Gruppen und den sozialen Bewegungen, die euch unterstützen? Die örtlichen Versammlungen wurden von den verschiedenen vor Ort sozial und politisch aktiven Gruppen sowie von Einzelpersonen organisiert. Dabei handelt es sich um soziale Zentren, um Teile von Basisgewerkschaften (Cobas, USB), Vertreter der verschiedenen Bewegungen (NoTav u.a.) und politischen Gruppierungen (Rifondazione Comunista, Partito Comunista Italiano, Sinistra Anticapitalista, Rete dei Comunisti, Eurostop). PaP ist es gelungen, viele einzubinden, innerhalb und außerhalb von organisierten Gruppen, rund um soziale und politische Kämpfe. Die Teilnahme der No Tav (die Bewegung gegen den Hochgeschwindigkeitszug zwischen Italien und Frankreich), der No Muos in Sizilien (die sich gegen die US-amerikanische Satellitenstation wenden) sowie andere lokale Komitees, die für den Erhalt der jeweiligen Regionen kämpfen, erfüllt uns mit Stolz; unser Vorgehen hat auch den Vorteil, die Konvergenz von Kämpfen zu fördern und am Aufbau eines gemeinsamen politischen Horizonts zu arbeiten. Seitens der sozialen Zentren kamen vielfältige Reaktionen. Manche zollen dem eingeschlagenen Weg Respekt und erklären in solidarischem Ton, warum sie nicht mitmachen wollen. Nur wenige äußern sich abfällig. Die Verbindungen, die in weniger als zwei Monaten entstanden sind, haben an der Basis eine Infrastruktur hervorgebracht, die das ganze Land abdeckt. Die Unterschriftensammlung für PaP war ein enormer Erfolg – wir konnten in allen Wahlkreisen rund 52000 Stimmen sammeln (nötig waren 25000). Sicher muss diese flächendeckende Präsenz verstärkt und verstetigt werden. Wir wollen die Wahlkampagne dafür nutzen. Wir wollen keinen reinen Wahlkomitees, sondern Gruppen, die nach dem 4.März weiterarbeiten. Das Hauptziel ist eine neue, wachsende und dauerhafte Massenbewegung. Denn wir werden erst aufhören, wenn wir gewinnen. Ein Sieg sind nicht 3 Prozent bei einer Wahl, ein Sieg bedeutet «Potere al Popolo», Macht für die Bevölkerung. Es gab in Italien in den letzten zwanzig Jahren eine Entfremdung der Jüngeren von der Politik. Welchen Dialog führt ihr als PaP mit ihnen? Wir Jüngeren leiden am meisten unter den Folgen der Krise. Laut einer aktuellen Untersuchung des Internationalen Währungsfonds ist das Armutsrisiko für die Jüngeren am größten, verbunden mit der Prekarisierung des Arbeitsmarkts, dem Abbau des Wohlfahrtsstaats und der Austrocknung der öffentlichen Haushalte. Das verstärkt unsere traditionelle Ausgrenzung aus der Politik. Öffentliche Stellungnahmen verschiedener Minister in den letzten Jahren haben uns außerdem davon abgehalten, politisch aktiv zu werden, wir wurden als «große Kinder», «wählerisch» oder als «Pechvögel» bezeichnet. Bis hin zum Spruch des Arbeitsministers Poletti, der über die zur Auswanderung gedrängten Jüngeren sagte, es sei besser, einige von denen «nicht am Hals zu haben». Die Jüngeren werden für ihre schlechte Lage selbst verantwortlich gemacht. Darüber hinaus spricht die traditionelle Politik eine Sprache und nutzt Kommunikationsmittel, die uns nicht ansprechen. Wir von PaP sprechen aufgrund unserer jahrelangen Arbeit mit ihnen die Sprache der jungen Leute und benutzen dieselben Kommunikationskanäle, besonders die sozialen Medien. Und wir verzichten nicht auf spielerische Momente, die Geselligkeit und Gemeinschaftserleben befördern. Wir alle suchen doch nach Orten, die es uns erlauben, Identität und Zugehörigkeit aufzubauen. Wir wollen keine rein administrative Politik, sondern die Möglichkeit, alles zu träumen, alles umzustürzen und radikal neue Horizonte aufzubauen. Die Erfahrung des neapolitanischen sozialen Zentrums Ex-OPG zeigt, dass es möglich ist, jüngere Menschen in politisch-soziale Aktivitäten einzubinden und die Beziehungen zwischen politisch Aktiven und der Bevölkerung zu verändern. Wir wollen die klassische Attitüde linker Aktivisten hinter uns lassen, die «dem Arbeiter» seine Lage erklären und ihn belehren. Solidarisches Miteinander und öffentliche Kontrolle ermöglichen uns, diese Tendenz umzukehren und gemeinsame Wege des Lernens, der politischen Bildung, der Selbstorganisation und Selbstverwaltung unserer Aktivitäten zu schaffen. So antworten wir konkret auf die täglichen Bedürfnisse der Mehrzahl der Bevölkerung, gleichzeitig schaffen wir Momente des Kampfes und der Solidarität, die es uns im Kleinen auch schon ermöglicht haben zu gewinnen. Diese kleinen Siege haben uns den Anstoß gegeben, die Gangart zu ändern, mehr Menschen in unsere Aktivitäten einzubinden und ihnen eine breitere politische Perspektive zu geben. Diese im Sozialen verankerte Methode fördert die Teilnahme der Menschen an der Politik. In manchen linken Kreisen hört man, PaP würde nur den Liberi e Uguali (LeU – Freien und Gleichen) Stimmen wegnehmen und damit die Linke schwächen. Was sagt ihr dazu? LeU ist eine zweite Demokratische Partei, darin sind D’Alema, Bersani, alle, die in den letzten zwanzig Jahren an der Macht waren, die für die Regierungen Monti und Renzi gestimmt haben, für die schlimmsten Dinge. Welche Glaubwürdigkeit hätten wir denn mit solchen Leuten zusammen? Wir stehen für eine grundlegende Alternative und für einen anderen Weg als den der Anpassung. Unser Bezugsrahmen ist nicht die traditionelle Linke, deren bessere Tage kaum noch jemand kennt, sondern Menschen, die unten stehen, Kollektive, örtliche Umweltkomitees, solidarische Netzwerke. Unser vorrangiges Problem ist nicht zu wählen, sondern Menschen teilhaben zu lassen, eine Zugehörigkeit aufzubauen, das Gefühl zu vermitteln, dass man auf derselben Seite der Barrikade steht. Im Zuge dessen könnten wir ins Parlament gewählt werden, als Ausdruck einer Bewegung, die tatsächlich auf der Seite der Bevölkerung steht. Wenn nicht, wäre das verständlich. Uns gibt es erst seit zwei Monaten, die Menschen sind desillusioniert, wir haben weder Geld noch große Namen. Aber wir machen auf jeden Fall nach der Wahl weiter. Und wenn die Leute sehen, dass wir nicht bloß ein Wahlplakat waren, sondern eine Gemeinschaft und eine Idee von Gesellschaft sind, werden sie bei uns mitmachen und uns stärker machen. Dann sind wir auch bei den nächsten Wahlen stärker. PaP hat eine große Resonanz in anderen europäischen Ländern. Wie erklärt ihr euch das? Wie sehen eure internationalen Verbindungen aus? Es gibt so ziemlich überall leere Räume. Wer heute nicht nur links ist, sondern denkt, dass der Kommunismus tatsächlich eine Alternative ist, die man aufbauen kann, will diese leeren Räume nutzen. Einige vor uns haben es versucht: die Netzwerke der Gegenseitigkeit in Griechenland, aus denen dann SYRIZA Kraft geschöpft hat, waren ein Beispiel dafür, ebenso natürlich Podemos. Wir wissen, dass die Geschichte von Tsipras schlecht ausgegangen ist, gleichwohl ist davon ein Signal der Mobilisierung ausgegangen. Wir haben gute, stabile Kontakte mit Momentum in England und der CUP in Katalonien. Die engste Bindung haben wir aktuell zu France Insoumise. Wir haben Mélenchon getroffen und denken, dass diese Verbindung konstruktiv sein kann. Aber wir schauen auch über Europa hinaus. Wir sind internationalistisch gesonnen, deshalb organisieren wir Treffen im Ausland, dort, wo wir die meisten Kontakte haben. Die Interessen der Bevölkerung sind überall die gleichen. Wenn wir gewinnen wollen, müssen wir lernen, auf dem ganzen Spielfeld zu spielen, das heißt also jenseits aller Metaphern, auf der ganzen Welt. Was erwartet ihr für ein Ergebnis bei den Wahlen und welche Perspektiven für den Aufbau einer wirklich linken Alternative nach dem 4.März? Ein Land verändern erfordert, überall in der Gesellschaft präsent zu sein, auf die materiellen Bedürfnisse antworten, aber auch eine Vorstellungswelt schaffen, wie Institutionen anders funktionieren sollen und können. Die Wahlen werden uns zeigen, wieviel Zuspruch wir heute haben. Dann machen wir in der Fläche weiter, um eine «soziale Partei» aufzubauen. Dabei ist die gegenseitige Solidarität ganz wichtig. Da der Staat nicht in der Lage ist, unsere Probleme zu lösen, weil er Geisel der Interessen weniger ist und strukturell darauf angelegt, diese zu verteidigen, gehen wir von den Bedürfnissen der Bevölkerung aus, um Bewusstsein und Teilnahme zu entwickeln. Der Aufbau konkreter Angebote wie Nachmittagsbetreuung ermöglicht es, die Realität zu hinterfragen und mit vorderhand unpolitischen Menschen zusammen Keime der Selbstregierung zu entwickeln, ohne die Demokratie nicht bestehen kann. Aktivitäten dieser Art machen auch Spaß. Sie holen das Beste aus den Menschen heraus. Sie regen zum Nachdenken und zu Gemeinschaftlichkeit an. Was uns von den anderen politischen Kräften vor allem unterscheidet: Auch wenn wir ausgegrenzt sind, arm und noch schwach, haben wir Spaß, können lachen und uns freuen, können nachdenken und träumen. * Viola Carofalo ist 37 Jahre alt und von Beruf prekäre Akademikerin.
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