Betrieb & Gewerkschaft
Informationsbrief Nr. 6

Kämpfe der Automobilarbeiter nehmen weltweit Aufschwung

von
Internationale Automobilarbeiter Konferenz

03/2018

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Mit großer Freude können wir Euch mitteilen, dass die 2. Internationale Automobilarbeiterkonferenz (IAC) der Internationalen Automobilarbeiterkoordination in Südafrika stattfinden wird!

Der ICOG lag eine begeisternde Bewerbung unserer südafrikanischen Kollegen vor: “Wenn diese kommende Konferenz in Südafrika stattfindet, werden viele Automobilarbeiter sie voll unterstützen und Teil der kämpferischen Automobilarbeiterbewegung werden. Der Einfluss dieser Konferenz wird die Mobilisierung von Automobilarbeitern in Südafrika leicht machen, genau wie die internationale kämpferische Bewegung die Unterstützung ihrer Gewerkschaften bekommt. Erinnert euch, dass Südafrika sieben große Automobilkonzerne hat mit vielen Zulieferern. Diese Arbeiter zu gewinnen, dass sie kommen und sich der internationalen kämpferischen Bewegung der Automobilarbeiter anschließen, wird einen großen Erfolg bedeuten, weil damit diese Bewegung gestärkt wird.“ (aus der Bewerbung)

Südafrika ist das industriereichste Land des Kontinents Afrika. In der Automobilindustrie Südafrikas arbeiten 35.000 kampferprobte Automobilarbeiter in Werken zahlreicher Autokonzerne (GM, Ford, Daimler, VW, Toyota, BMW) und weitere zehntausende Kollegen in der Zulieferindustrie, u.a. Continental und Bosch. Sie sind zu großen Teilen in der Metallarbeitergewerkschaft NUMSA organisiert und führten in den letzten Jahren bedeutende konzernübergreifende Streiks. Südafrika ist ein Land entfalteter Klassenwidersprüche. Das Polizei-Massaker von Marikana (nahe Johannesburg) gegen die streikenden Bergleute einer Platin-Mine des Lonmin-Konzerns, bei dem im Jahr 2012 34 Bergleute ermordet wurden, war ein Fanal für den Aufschwung der Arbeiterkämpfe. Seitdem gab und gibt es immer wieder Massenproteste gegen die miserablen Lebensbedingungen der Arbeiter und ihrer Familien. Kämpferische Daimler- und VW-Arbeiter Südafrikas sind seit Beginn der 2000er Jahre mit den internationalen Automobilarbeiterratschlägen verbunden. Heute verbindet uns eine herzliche Freundschaft, vor allem zwischen den Daimler-Belegschaften East-London und Stuttgart/Sindelfingen in Deutschland. Es wird Ausstrahlung in weitere Länder des afrikanischen Kontinents haben, die bisher kaum in der IAC vertreten sind. Die Zusammenarbeit mit der NUMSA und ihre Gewinnung als Unterstützer der Automobilarbeiterkoordination kann die Teilnahme weiterer Gewerkschaften anderer Länder befördern.

Die Durchführung in Südafrika erfordert eine gute Organisationsarbeit und viele Ideen und Unterstützung von vielen Kollegen, u.a. für die Finanzierung der Reisekosten der internationalen Delegationen. Diese Schwierigkeiten werden von den südafrikanischen Automobilarbeitern gelöst werden, zusammen mit allen Mitgliedern der Automobilarbeiter-Koordination. Die Internationale Automobilarbeiterkonferenz wird zu einem erfolgreichen zweiten Massentreffen werden, der kämpferischen Automobilarbeiterbewegung und ihrer Unterstützer und Familien aus aller Welt.“ (aus der Bewerbung)

Weltweit kämpfen Hunderttausende Automobilarbeiter gegen Arbeitsplatzvernichtung, Flexibilisierung und für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Der immer schärfere Konkurrenzkampf der internationale Autokonzerne um Marktanteile erfordert einen noch engeren Zusammenschluss, Austausch und Koordinierung der Kämpfe über Konzern- und Ländergrenzen hinweg. Gewinnen wir in der Vorbereitung der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz immer mehr kämpferische Belegschaften, Gewerkschaften und Gewerkschaftsgliederungen, Automobilarbeiter und Unterstützer für die internationale Zusammenarbeit und den Aufbau der Internationalen Automobilarbeiterkoordination!

Im Jahr 2017 haben wir den Kampf der Arbeiter bei Maruti Suzuki in Manesar/Gurgaon in Indien zur Sache der internationalen Automobilarbeiter gemacht. Mit Aktionen vor Botschaften, wie in Madrid, mit eigenen Plakaten in Spanien, Kolumbien und Deutschland haben wir unseren entschiedenen Protest gegen die Verurteilung von 13 Gewerkschaftsführern bei Maruti Suzuki zu lebenslanger Haft gezeigt. Bei der Spendensammlung im Mai kamen allein in Deutschland 1255,01 Euro zusammen, welche an die Gewerkschaft Maruti Suzuki Workers Union zur Unterstützung der verurteilten Arbeiter und ihrer Familien weiter geleitet wurden. Der Kampf für die Freilassung der verurteilten Gewerkschaftsführer erfordert weiter weltweit Unterstützung und Solidarität.

VW verweigert in Indien im Werk Pune (Nähe Mumbai) seit einem Jahr den Abschluss eines Tarifvertrags. Ohne Ergebnis blieben 36 Verhandlungen um höhere Löhne und einen neuen Vertrag. Am 8. Januar begannen elf Gewerkschaftsrepräsentanten einen Hungerstreik. Aus Solidarität lehnen die Beschäftigten seit Beginn des Hungerstreiks das im Werk angebotene Frühstück und Mittagessen ab. Nach fünf Tagen mussten bereits zwei der Hungerstreikenden in ein Krankenhaus gebracht werden.

Auch bei Volkswagen Autoeuropa in Palmela/Portugal lehnte die Belegschaft in einem klaren Votum die Einführung einer regulären Samstagsarbeit ab. Der Betriebsrat trat zurück und am 30. August streikte die Belegschaft 24 Stunden. Nach der Neuwahl des Betriebsrats im November, als die Belegschaft in großer Mehrheit die Listen und Kollegen gewählt hatte, welche die Einführung der regulären Samstagsarbeit entschieden abgelehnt hatten, kam es zu einer weiteren Zuspitzung. Nach Verhandlungen mit dem Management bei VW stimmte der neue Betriebsrat einer weiteren Flexibilisierung der Arbeitszeiten zu. Diese sieht verbindliche Samstags- und Sonntagsarbeit in einer kontinuierlichen 7-Tage-Woche mit 24-Stundentagen vor, wobei nach 5 Tagen Arbeit immer 2 Tage frei sein sollen. Dieses lehnte die Belegschaft im November abermals mit einer zwei Drittel Mehrheit ab. Aktuell gibt es einen Aufruf aus der Belegschaft zum Streik am Wochenende 2./3. Februar 2018.

Am 21. Dezember trat ein Drittel der Belegschaft bei Ford in Craiova in Rumänien in den Streik. Ihr Protest richtete sich gegen die Reform des Sozialversicherungssystem der Regierung, dass die Arbeiter die Sozialversicherung selber zahlen müssen (Lohnverlust von 22 Prozent), und den Abschluss eines Tarifvertrags der Betriebsgewerkschaft, der dies nur teilweise ausgleicht und mit weiterer Flexibilisierung verbindet. Bei Dacia (PSA/Renault) wurde von der Betriebsgewerkschaft ein Tarifvertrag abgeschlossen, der die staatliche Kürzung großteils ausgleicht. Bei Ford war das erheblich weniger.

Erfolgreich waren im Dezember die Leiharbeiter bei VW in Changchun/China. FAW-VW bot am 21. Dezember überraschend Hunderten Leiharbeitern einen Arbeitsvertrag an, der allen Arbeitern in Changchun eine Übernahme als Stammbeschäftigte einräumt. Eine Meldung auf der Homepage www.iaar.de fasst zusammen:

In dem Vertrag heißt es jedoch wörtlich, "Alle Streitigkeiten über Zahlungen, Leistungen und andere Fragen wurden von beiden Seiten einvernehmlich gelöst, als der neue Vertrag abgeschlossen wurde." FAW-VW gab den Arbeitern nur einen Tag Zeit, um zu entscheiden, ob sie den Vertrag unterschreiben oder den Job verlieren. Unzufriedenheit der Arbeiter mit Vertrag und mit solch einem plötzlichen Vorgehen machte sich bemerkbar und viele sind sehr wütend darauf. Dennoch haben nahezu alle den Vertrag unterschrieben, mit Ausnahme von 5 Arbeitern, die sich geweigert haben. Dazu gehören die gewählten Sprecher der Arbeiter, Fu Tianbo, Ai Zhenyou und 3 andere der Gruppe der Protestierenden. Mehr als 900 Arbeiter haben eine feste Anstellung bekommen. Für die 900 bedeutet es eine Verdoppelung ihres Lohnes, zusätzliche Sozialleistungen und eine bisher nicht gekannte Jobsicherheit. Man kann ihnen die Unterschrift unter dem Vertrag nicht vorwerfen. Aber Volkswagen muss man vorwerfen, dass der Konzern mit diesem "Entgegenkommen" 10 Jahre Lohnbetrug zu legalisieren versucht!”

Auch in Deutschland kam es im Dezember zu mehreren selbst organisierten Protestaktionen von Leiharbeitern zusammen mit Stammbeschäftigten bei VW in Wolfsburg und Hannover. Es fanden mehrere Pausenversammlungen der Arbeiter im Betrieb, kämpferische Beiträge und Aktionen auf Betriebsversammlungen und einen Kundgebung vor dem Werkstor statt. Sie verbanden das mit der Forderung „Übernahme der Leiharbeiter, gegen immer mehr Arbeitshetze und gegen Wochenendarbeit“. Bei Daimler/Sindelfingen fanden Arbeitsniederlegungen gegen Arbeitshetze und Unterbesetzung statt. Deutsche Opelaner und französische PSA-Kollegen beginnen mit der Koordinierung der Kämpfe gegen die PSA/Opel-Pläne zur Arbeitsplatzvernichtung mit Austausch, Besuchen und Zusammenarbeit.

Seit Anfang Januar stehen 3,9 Millionen Metaller in Deutschland im Tarifkampf für 6% mehr Lohn und für eine Regelung für 2 Jahre befristet die Arbeitszeit auf 28 Stundenwoche mit Teillohnausgleich absenken zu können. Mehr als 1 Million Metaller beteiligten sich bereits an Warnstreiks. Ab der letzten Januarwoche beginnen 24-Stundenstreiks. Mehr und mehr spielt dabei auch die Forderung nach Arbeitzeitverkürzung, wie der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, eine Rolle in den Diskussionen. Auf Initiative der deutsche Koordinierungsgruppe wurden aktuell im Dezember ein Button zur 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich und weiteren Forderungen herausgegeben. Eine gute Idee, welche sicher auch in vielen anderen Ländern umgesetzt werden kann.

In der Türkei sind aktuell die Tarifverhandlungen für 130.000 Metallarbeiter, dabei Automobilarbeiter von Renault, Mercedes-Benz, MAN, Ford, Bosch, Magna, u.a. gescheitert. Die Gewerkschaft „Birleşik Metal Iş“ ruft ihre Mitglieder und die anderen Gewerkschaften trotz staatlichem Verbot zum Streik am 2. Februar auf. Die türkische Regierung hat mit ihrem Verweis auf den nationalen Ausnahmezustand damit bereits das 6. Streikverbot ausgesprochen. Arbeiterkämpfe sollen in der Türkei unter allen Umständen verhindert werden. „Birleşik Metal Iş“ verbindet in ihrer Erklärung vom 26. Januar den Streikaufruf mit der Forderung nach einem allgemein gültigen Streikrecht. Am 30. Januar erzielten die Gewerkschaften eine 2-Jahresvertrag mit 24,6% Lohnerhöhung und 23% bei Sozialleistungen. In Einklang mit ihren Forderungen erreichten sie ergänzend die Krankenversicherung. Dieser große Erfolg hat die Grundlage in ihrer großen Kraft und Einsatzbereitschaft, bei Ablehnung das Streikverbots anzuerkennen. IndustriALL gratulierte den kämpferischen Gewerkschaftern und betonte auf der Homepage: „Einheit, Widerstand und Entschlossenheit bringen den türkischen Metallarbeitern einen großen Sieg.“ Und die Generalsekretäre drückten aus: „Ihr habt der Welt ein großes Beispiel gegeben, dass wenn ihr zusammen haltet, kann alles Beliebige erreicht werden. Wir vertrauen darauf, dass ihr diese Einheit aufrecht erhaltet.“

In Tschechien hat die Gewerkschaft Kovo bei Skoda in Mlada Boleslav eine Lohnforderung von 18% gestellt und ein Streik zur Durchsetzung dieser Forderung ist nicht ausgeschlossen. Bereits letztes Jahr konnte die Gewerkschaft „Modern Trade Union“ bei VW Bratislava nach ihrer Forderung von 16% über 14% im Ergebnis durchsetzen.

Auf großen internationalen Protest stieß die Entscheidung des Gerichts in Sankt Petersburg/Russland am am 10. Januar 2018 verfügte Verbot und die Auflösung des überregionalen Gewerkschaftsverbands MPRA. In der Protest- und Solidaritätserklärung der ICOG (siehe Anlage) heißt es dazu:

Das Verbot und die Auflösung der MPRA richtet sich gegen ihren erfolgreichen Aufbau in mehreren Automobilbetrieben in Russland, wie bei Ford in Wsjewoloshsk bei Sankt Petersburg, AwtoWAS/Lada in Toljatti, VW Kaluga und in vielen anderen Betrieben. Ebenso soll das Verbot die kämpferische Gewerkschaftsarbeit der rund 4000 Mitglieder treffen. Bedeutende Streiks, wie bei Ford im Jahr 2007, haben ihnen seither Respekt und Anerkennung unter einer wachsenden Anzahl Arbeiter verschafft.

Die Begründung des Gerichts, dass die MPRA sich nur auf ihren eigenen Tätigkeitsbereich beziehen dürfe, zeigt deutlich, dass insbesondere die Organisierung der gewerkschaftlichen Solidarität auch über Ländergrenzen hinweg, behindert werden soll. So hat die MPRA über Monate führend den Kampfs der russischen Fernfahrer gegen höhere Steuern durch die Einführung eines staatlichen Mautsystems unterstützt. Vorgeworfen wird ihr die Mitgliedschaft im Internationalen Metallarbeiterverband IndustriALL, verbunden mit „angeblicher“ finanzieller Unterstützung aus dem Ausland. IndustriALL hat ihren Protest gegen das Verbot der MPRA erklärt und setzt sich für die Wiederanerkennung ihres russischen Mitglieds ein.

Das erstmalige Verbot einer Gewerkschaft in Russland kennzeichnet eine offene politische Unterdrückung von oppositionellen, fortschrittliche Kräften, gerade in der Situation der im kommenden März statt findenden Präsidentschaftswahlen.

Wir verurteilen den grundlegenden Angriff auf Gewerkschaftsrechte zur Organisierung von Arbeitersolidarität, zum Aufbau einer starken internationalen (gewerkschaftlichen) Arbeitereinheit und die politische Unterdrückung von Gewerkschaften.

Vertreter der MPRA aus Russland haben an mehren Automobilarbeiterratschlägen in Deutschland, sowie am Gründungstreffen der Internationalen Automobilarbeiter-Koordination bei der 1. Internationalen Automobilarbeiter-Konferenz im Oktober 2015 in Sindelfingen/Deutschland teilgenommen.

Solidarisiert euch mit der MPRA, mit ihren Mitgliedern und Unterstützern!

Organisiert internationale Proteste und Aktivitäten von euren Gewerkschaften und Organisationen, insbesondere in den Mitgliedsgewerkschaften von IndustriALL!“
 

Der Kampf gegen die politischen Kündigungen von drei Conlutas-Gewerkschaftern bei GM Sao Jose dos Campos/Brasilien und Siegmar Herrlinger von Porsche/ Stuttgart-Deutschland war erfolgreich. Die Conlutas-Vertreter wurden wiedereingestellt, einer geht in den Ruhestand. Porsche nahm die illegalen Kündigungen von Siegmar Herrlinger, weil er den Abgasbetrug immer wieder auf Betriebsversammlungen anprangerte und die Bestrafung der Verantwortlichen forderte, vor dem Arbeitsgericht zurück und zahlte den Lohnausfall. Das ist ein großer Erfolg der Solidarität.

Im Januar schreiben Aktive der Auto Workers Caravan, der Gewerkschaft UAW und Internationalen Automobilarbeiterkoordination aus den USA: „UAW muss gegen den Rassismus eintreten. Rassistische Vorfälle und Angriffe nehmen in den USA im ganzen Land zu. Ziel dabei sind auch farbige Mitglieder der Automobilarbeiter Gewerkschaft UAW (United Automobile Workers). Das geht alle UAW Mitglieder an.“ Beschrieben werden mehrere Beispiele rassistischer Übergriffe. Weiter heißt es: „Wir rufen die UAW Mitglieder an der Basis und örtliche Gewerkschaftsfunktionäre dazu auf, alles mögliche zu tun – ob Gruppenbeschwerden, unsere Bürgerrechtskomitees, unsere Gewerkschaftsveröffentlichungen, soziale Medien, usw. - um den Rassismus zu verurteilen, die Arbeitgeber wegen feindseligem Arbeitsklima zur Rechenschaft zu ziehen und Solidarität zu üben. … Es gibt eine eindeutige Verbindung zwischen den rassistischen Vorfällen die Gewerkschaftsmitglieder am Arbeitsplatz erleben und Donald Trumps Politik der weißen Vorherrschaft. Es ist höchste Zeit, dass die UAW-Führung Trump als Arbeiterfeind verurteilt. Wenn die Führung nicht führt, dann müssen es die örtlichen Gewerkschaften und die Basis tun.“

Macht all diese Kämpfe in den Betrieben bekannt und organisiert Solidarität. Auf der Homepage www.iaar.de  findet ihr verschiedene Solidaritätserklärungen.

Es lebe die Arbeitereinheit!
Hoch die Internationale Solidarität!

30. Januar 2018

Carlos Luiz Prates Mancha (Brasilien), Diego Rejon Bayo (Spanien), Jörn Kleffel (Deutschland) -
Koordinatoren der ICOG

Quelle: http://www.iawc.info/de