wir wenden uns an Euch als Mitglieder des
Ortsvorstands der IG Metall Nordhessen. Ihr seid diejenigen,
die mit darüber befinden, ob Michael Fuchs, Mirko
Berger und Udo Pusceddu aus der IG Metall
ausgeschlossen werden.
Am 11. Februar 2011 hat uns Kollege Uli Messmer
vor dem DGB-Haus erklärt, dass ihr auf Antrag eines
Mitgliedes ein Verfahren durchführen werdet, in dem auf –
Grundlage der Satzung der IG Metall –
geprüft wird, ob es sich im Falle der 3 Kollegen um
gewerkschaftsschädigendes Verhalten handelt.
Uns ist bekannt, dass das
Bundesverfassungsgericht 1999 ein solches Vorgehen der IG
Metall-Führung bestätigt hat.
Wir geben Euch zu bedenken, dass seit Anfang der 90er
Jahre Mitglieder der Alternativen Metaller bei
Daimler/Mercedes Benz wichtige Beiträge zur
Interessenvertretung der Kollegen geleistet haben.
Deshalb wurden sie auch immer wieder in den Betriebsrat
gewählt. Sie repräsentieren einen Teil der
Belegschaft, der sich nicht abfinden will mit einer
Politik des Verzichts und auch Kritik an Entscheidungen der
Betriebsratsmehrheit formuliert. Konflikte über
Gewerkschaftspolitik und -strategien
erfordern eine offene Diskussion und nicht alle Kontroversen
lassen sich mit Mehrheitsentscheidungen
aus der Welt schaffen. Meinungsvielfalt und demokratische
Streitkultur sind grundlegende Voraussetzungen für die
Einbeziehung und Beteiligung vieler. Deshalb haben auch IG
Metall-Mitglieder und -Gremien an anderen
Orten Übereinkünfte zur Zusammenarbeit mit Alternativen Listen
getroffen.
Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender bei
Opel in Bochum, sagte nach der BR-Wahl 2010 in einem
Interview dazu: „Wir haben das erfreuliche Ergebnis
erzielt, dass die IG Metall 100 Prozent erreicht hat.
Das heißt aber nicht, dass nur eine IG Metall-Liste
dieses Ergebnis zustande gebracht hat. Wir haben
hier eine sehr offene Struktur, in der jeder, der es für
erforderlich hält mit einer eigenen IG Metall-Liste
antreten kann. Die Liste, der ich vorstehe, hat
beträchtlich gewonnen und 58 Prozent bekommen. Die
anderen Listen, die sich teilweise als oppositionell
verstehen, binden wir in die Betriebsratsarbeit ein.
Das bedeutet natürlich Diskussionen und auch heftige
Kontroversen, aber es funktioniert und bereichert
letztlich die Betriebsratsarbeit. Das machen wir jetzt
schon seit acht Jahren so, seit ich Betriebsratsvorsitzender
bin, und solange ich das bleibe, wird es hier keinerlei
Feststellungs- oder gar Ausschlussverfahren geben. Mit den
Ergebnissen der Betriebsratswahlen gehen wir gestärkt in die
kommenden Auseinandersetzungen.“