Deutschland 2009/10 ein Wintermärchen ! Ein SOZIALSTAAT ? JA oder NEIN ?

Deutschland 2009/10 ein Wintermärchen ! Ein SOZIALSTAAT ? JA oder NEIN ?

von Klaus Remmler
03/10

trend
onlinezeitung

Die Bundestagswahl im Jahre 2009 ist kaum ein halbes Jahr alt, die gelbe hoffährige FDP ist mit ihrem Vorsitzenden Westerwelle als Außenminister in der neuen Bundesregierung dieser Frau Merkel und schon lässt sie in der langssam hektisch werdenden Diskussion um den "Sozialstaat" , den es ja bereits seit Jahren, wie es die Gründer der westdeutschen Bundesrepublik gewollt hatten, nicht mehr gibt, vollkommen die leeren Worthülsen Hüllen fallen, redet Tacheles, um nun endlich das eigentliche Wollen dieser Bundesregierung zur vollkommenen Vernichtung der sozialen Rudimente aus dem ehemaligen deutschen "Sozialstaat" zu verkünden.
Das dabei natürlich die mit Murks, Haken, Widersprüchen und eindeutiger Menschenverachtung entstandnenen und praktizierten "Hartz IV Gesetzen" zum so genannten Arbeitslosengeld II, die Hauptrolle seiner widerwärtigen Äußerungen spielen, ist nur zu eindeutig und durchsichtig. Dabei spielen die mit aller macht in den letzten Jahren und in vielen Gazetten und Kanälen immer wieder verteufelten Empfänger dieses "Armutsgeldes" und ihre manchmal zu erkennenden Versuche, durch "Schummeln" bis hin zum gewollten Betrug, ihre Brosamen der kapitalistischen Gesellschaft, etwas aufbessern zu wollen, die Hauptrolle in der Diffamierungskampagne der Ärmsten der Armen, die es so und in diesen Zahlen, eben nur auch in dieser Gesellschaft des vollendeten Neoliberalismus eines staatsmonopolistischen und parasitär handelnen Kapitalismus gibt und weiter geben wird.

Deshalb und nur deshalb war in der Regierung von Rot-Gün der halbseidene und blassrotarote Schröder im Auftrage des herrschenden und immer schlimmer werdenden, profitgeilen Kapitals angetreten, den Sozialstaat mit seinen noch vorhandenen Sicherungssystemen partiell und gründlich abzubauen. Daraus, und nur daraus entstanden diese so genannten Arbeitsrechtsreformen mit dem Hartz -VI -Gesetzen.Â Das damit nicht nur die Volksarmut der Nichtbesitzenden, zweiten Klasse in dieser Gesellschaftsordnung bewusst gewollt und programmiert war, sondern eben auch diese Murks-Gesetze Tür und Tor offen ließen, sie auch bewuust unterlaufen zu können, ist wirklich kein Wunder und schon gar nicht armen Betroffenen anzulasten. Das damit auch in Kauf genommen wurde, das die Bezüge aus Hartz IV und die möglichen weiteren Unterstützungen für die Lebenshaltungen Alleirstehenden, Einelerziehender und Familien mit Kindern in den Gesamtsummen unter Umständen über die Geringverdienermöglichkeinen kamen wird heute durch ein Westerwelle so hochgefahren, als ob bewusst so genannte "Leistung" in der Arbeitswelt sich nicht mehr lohne und "Arbeitslosigkeit" sogar bequemer und lohnender sei. Das, das für sich genommen nicht stimmt, weiss allersdings zwar jeder, aber es macht sich doch zu gut, um wieder einmal neue Voreingenommenheiten zu praktizieren und zu für alle in diesem Staat noch an diese Gesellschaft "glaubenden" Bürgerinnen und Bürger auch glaubhaft durchsetzen zu können.

Natürlich muss "Leistung mit Arbeit" für die Menschen immer in den Vordergrund stehen, oder besser gesagt, sollte immer in dem Vordergrund zu stehen haben.Aber wer, so muss man hier doch fragen, hat denn eigenlich dieser menschliche Gesellschaft und damit auch für die 80 Millionen Bürgerinnen un d Bürger in diesem deutschen Staat diesen globalen Widersinn als unumgänglich, ja fast "Gottgewollt" hingestellt und damit die so genannten Zwänge zum Handeln begründet, die letztlich zu solchen menschenunwürdigen Gestzen, wie Hartz IV führten? Wer ? Wenn nicht die jetzt herrschenden und politische Macht ausübenden Parteien der schwarzen Schmiere CDU/CSU im trauen Verein mit der schon längst nicht mehr sozialdemokrtisch denkenden SPD und den, ihren ehemaligen politischen Vorstellung vollkommen untreu gewordenen, Grünen, die zusammengenommen auch noch das "Bravogeschrei" der FDP dafür bekommen konnten? Es ist doch alles hausgemacht in dieser Gesellschaft des herrschenden profitgeilen Dreigestirns aus dem Kapital, den politischen Mandatsträgern in den Regierungen und Parlamenten, gemeinsam mit dem machtgeilen kirchlichen Klerus beider unheiligen christlichen Kirchen.

Hier ist alles, aber auch alles nur einem einzigen Ziel untergeordnet, immer den Maximalprofit für das herrschende Großkapital zu sichern und dabei weitgehendst jede eventuell noch vorhandene soziale "Verantwortung" des Kapitals auszuschließen oder eben abzuwürgen. Das solche Gesetze der Politik im Auftrage des herrschenden Kapitals dann noch zu Murksergebnissen führen, ist wohl doch den mittelmäßigen Eliten in der Politik zu schulden, die in ihrer Gesamtheit wenig vom Sachstand getrübt und auf die interne Beratung der zuständigen Lobbyisten angiesen sind und dabei mit einer eindeutigen Klarheit zeigen, dass diese Gesellschaft in ihren politischen Formen zu einem "Beraterkapitalismus" sich entwickelt hat, der nichts mehr mit politischem Wollen für die Menschen zu tun haben kann.Und so wird das gesamte Repertoire der Möglichkeiten aufgeboten, um zu der schon bestehenden Sklavenarbeit für Langzeitarbeitslose mit den so genannten "1-Euro.Jobs" noch die Zwangsarbeit hinzufügen zu können. Denn nichts anderes ist es ja, wenn die Westerwelle und Konsorten lauthals verkünden, es müsse noch mehr "Zwang" ausgeübt werden, wenn so manche Arbeitslose meinten, ein ihnen angebotener "Job" sei ihnen nicht zuzumuten. Na denn, wie wäre es dann mit einer "konzentrierten Lagerarbeit" unseligen Angedenkens, für solche, die noch glauben, einen eigenen Willen haben zu können.Und da kommt noch das höchste deutsche Gericht daher und urteilt, dass insbesondere für die Kinder der Hartz-IV-Empfänger zu wenig für ihre natürliche Entwicklung gezahlt würde.Na, da hat aber der Westerwelle sich gefuchst, sollen die noch mehr bekommen für nichts und wieder nichts.

Man geht über Menschenschicksale hinweg, so wie es vor 60 -80 Jahren in diesem Deutschland war. Nur damals waren eben die jüdischen Besitzenden bis hin zu den einfachen jüdischen Bürgerinnen und Bürgern einschließlich ihrer Kinder in diesem Nazideutschland. Und heute sind es die Ärmsten der Armen, die der Unterschicht in dieser verbrecherischen neoliberalen Gesellschaft der Reichen und Schönen angehören, die Langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Empfänger und die am Tropf des Restes der sozialen Leistung hängenden Menschen, über deren Schicksale man einfach in dieser so genannten "Leistungsgesellschaft" hinweg geht.Â Zum politischen Aschermittwoch 2010 bei den "Gelben" trat natürlich ein Westerwelle mit dem Bierseidel in der Hand, verschmitzt lächelnd, auf und verkündete lauthals die "Binsenwahrheit" , dass sich "Arbeit" wieder lohnenen müsse und das, der, der arbeitet auch mehr in der Tasche haben muss, als der , der nicht arbeitet. Hier sollte man die Frage stellen, was meint dieser "Chef der Besserverdienenden", der Reichen" in diesem Staat eigentlich hier mit Arbeit? Bestimmt nicht die, die kurzarbeiten müssen, die mit ökonomischen Zwang Lohneinbußen freudig hinzunehmen haben, die nur das Arbeitslosengeld I beziehen können, die trotz ihrer Beschäftigung noch auf soziale Leistungen -wie lange noch?- angewiesen sind, die die mit nur "Mindestlöhnen" abgespeist werden und das freudig nehmen, weil sie ja wissen, sie füllen damit den Unternehmen die Taschen und können deshalb wohl damit noch eine Weile schuften. Oder meint dieser Westerwelle diejenigen, die mit an den Schalthebeln der wirtschaftlichen und politischen Macht in den Chefetagen der Konzerne und als Lobbyisten ihren Herren dienen ? Hier lohnt sich "Arbeit" wirklich mit den enormen jährlichen Bezügen, mit den Boni, die in der Höhe auch nicht zu verachten sind, mit den Ruhekissen der Vermögen, die vielfach an die Steuer vorbei auf irgenwelchen Konten schlummern und nur verbraucht werden müssen, die, die auch die Gewissheit als politischer Mandatsträger haben.

Editorische Anmerkungen

Wir erhielten den Artikel vom Autor für diese Ausgabe.


Deutschland 2009/10 ein Wintermärchen ! Ein SOZIALSTAAT ? JA oder NEIN ? von Klaus Remmler		03/10 trend onlinezeitung
Die Bundestagswahl im Jahre 2009 ist kaum ein halbes Jahr alt, die gelbe hoffährige FDP ist mit ihrem Vorsitzenden Westerwelle als Außenminister in der neuen Bundesregierung dieser Frau Merkel und schon lässt sie in der langssam hektisch werdenden Diskussion um den "Sozialstaat" , den es ja bereits seit Jahren, wie es die Gründer der westdeutschen Bundesrepublik gewollt hatten, nicht mehr gibt, vollkommen die leeren Worthülsen Hüllen fallen, redet Tacheles, um nun endlich das eigentliche Wollen dieser Bundesregierung zur vollkommenen Vernichtung der sozialen Rudimente aus dem ehemaligen deutschen "Sozialstaat" zu verkünden. Das dabei natürlich die mit Murks, Haken, Widersprüchen und eindeutiger Menschenverachtung entstandnenen und praktizierten "Hartz IV Gesetzen" zum so genannten Arbeitslosengeld II, die Hauptrolle seiner widerwärtigen Äußerungen spielen, ist nur zu eindeutig und durchsichtig. Dabei spielen die mit aller macht in den letzten Jahren und in vielen Gazetten und Kanälen immer wieder verteufelten Empfänger dieses "Armutsgeldes" und ihre manchmal zu erkennenden Versuche, durch "Schummeln" bis hin zum gewollten Betrug, ihre Brosamen der kapitalistischen Gesellschaft, etwas aufbessern zu wollen, die Hauptrolle in der Diffamierungskampagne der Ärmsten der Armen, die es so und in diesen Zahlen, eben nur auch in dieser Gesellschaft des vollendeten Neoliberalismus eines staatsmonopolistischen und parasitär handelnen Kapitalismus gibt und weiter geben wird. Deshalb und nur deshalb war in der Regierung von Rot-Gün der halbseidene und blassrotarote Schröder im Auftrage des herrschenden und immer schlimmer werdenden, profitgeilen Kapitals angetreten, den Sozialstaat mit seinen noch vorhandenen Sicherungssystemen partiell und gründlich abzubauen. Daraus, und nur daraus entstanden diese so genannten Arbeitsrechtsreformen mit dem Hartz -VI -Gesetzen.Â Das damit nicht nur die Volksarmut der Nichtbesitzenden, zweiten Klasse in dieser Gesellschaftsordnung bewusst gewollt und programmiert war, sondern eben auch diese Murks-Gesetze Tür und Tor offen ließen, sie auch bewuust unterlaufen zu können, ist wirklich kein Wunder und schon gar nicht armen Betroffenen anzulasten. Das damit auch in Kauf genommen wurde, das die Bezüge aus Hartz IV und die möglichen weiteren Unterstützungen für die Lebenshaltungen Alleirstehenden, Einelerziehender und Familien mit Kindern in den Gesamtsummen unter Umständen über die Geringverdienermöglichkeinen kamen wird heute durch ein Westerwelle so hochgefahren, als ob bewusst so genannte "Leistung" in der Arbeitswelt sich nicht mehr lohne und "Arbeitslosigkeit" sogar bequemer und lohnender sei. Das, das für sich genommen nicht stimmt, weiss allersdings zwar jeder, aber es macht sich doch zu gut, um wieder einmal neue Voreingenommenheiten zu praktizieren und zu für alle in diesem Staat noch an diese Gesellschaft "glaubenden" Bürgerinnen und Bürger auch glaubhaft durchsetzen zu können. Natürlich muss "Leistung mit Arbeit" für die Menschen immer in den Vordergrund stehen, oder besser gesagt, sollte immer in dem Vordergrund zu stehen haben.Aber wer, so muss man hier doch fragen, hat denn eigenlich dieser menschliche Gesellschaft und damit auch für die 80 Millionen Bürgerinnen un d Bürger in diesem deutschen Staat diesen globalen Widersinn als unumgänglich, ja fast "Gottgewollt" hingestellt und damit die so genannten Zwänge zum Handeln begründet, die letztlich zu solchen menschenunwürdigen Gestzen, wie Hartz IV führten? Wer ? Wenn nicht die jetzt herrschenden und politische Macht ausübenden Parteien der schwarzen Schmiere CDU/CSU im trauen Verein mit der schon längst nicht mehr sozialdemokrtisch denkenden SPD und den, ihren ehemaligen politischen Vorstellung vollkommen untreu gewordenen, Grünen, die zusammengenommen auch noch das "Bravogeschrei" der FDP dafür bekommen konnten? Es ist doch alles hausgemacht in dieser Gesellschaft des herrschenden profitgeilen Dreigestirns aus dem Kapital, den politischen Mandatsträgern in den Regierungen und Parlamenten, gemeinsam mit dem machtgeilen kirchlichen Klerus beider unheiligen christlichen Kirchen. Hier ist alles, aber auch alles nur einem einzigen Ziel untergeordnet, immer den Maximalprofit für das herrschende Großkapital zu sichern und dabei weitgehendst jede eventuell noch vorhandene soziale "Verantwortung" des Kapitals auszuschließen oder eben abzuwürgen. Das solche Gesetze der Politik im Auftrage des herrschenden Kapitals dann noch zu Murksergebnissen führen, ist wohl doch den mittelmäßigen Eliten in der Politik zu schulden, die in ihrer Gesamtheit wenig vom Sachstand getrübt und auf die interne Beratung der zuständigen Lobbyisten angiesen sind und dabei mit einer eindeutigen Klarheit zeigen, dass diese Gesellschaft in ihren politischen Formen zu einem "Beraterkapitalismus" sich entwickelt hat, der nichts mehr mit politischem Wollen für die Menschen zu tun haben kann.Und so wird das gesamte Repertoire der Möglichkeiten aufgeboten, um zu der schon bestehenden Sklavenarbeit für Langzeitarbeitslose mit den so genannten "1-Euro.Jobs" noch die Zwangsarbeit hinzufügen zu können. Denn nichts anderes ist es ja, wenn die Westerwelle und Konsorten lauthals verkünden, es müsse noch mehr "Zwang" ausgeübt werden, wenn so manche Arbeitslose meinten, ein ihnen angebotener "Job" sei ihnen nicht zuzumuten. Na denn, wie wäre es dann mit einer "konzentrierten Lagerarbeit" unseligen Angedenkens, für solche, die noch glauben, einen eigenen Willen haben zu können.Und da kommt noch das höchste deutsche Gericht daher und urteilt, dass insbesondere für die Kinder der Hartz-IV-Empfänger zu wenig für ihre natürliche Entwicklung gezahlt würde.Na, da hat aber der Westerwelle sich gefuchst, sollen die noch mehr bekommen für nichts und wieder nichts. Man geht über Menschenschicksale hinweg, so wie es vor 60 -80 Jahren in diesem Deutschland war. Nur damals waren eben die jüdischen Besitzenden bis hin zu den einfachen jüdischen Bürgerinnen und Bürgern einschließlich ihrer Kinder in diesem Nazideutschland. Und heute sind es die Ärmsten der Armen, die der Unterschicht in dieser verbrecherischen neoliberalen Gesellschaft der Reichen und Schönen angehören, die Langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Empfänger und die am Tropf des Restes der sozialen Leistung hängenden Menschen, über deren Schicksale man einfach in dieser so genannten "Leistungsgesellschaft" hinweg geht.Â Zum politischen Aschermittwoch 2010 bei den "Gelben" trat natürlich ein Westerwelle mit dem Bierseidel in der Hand, verschmitzt lächelnd, auf und verkündete lauthals die "Binsenwahrheit" , dass sich "Arbeit" wieder lohnenen müsse und das, der, der arbeitet auch mehr in der Tasche haben muss, als der , der nicht arbeitet. Hier sollte man die Frage stellen, was meint dieser "Chef der Besserverdienenden", der Reichen" in diesem Staat eigentlich hier mit Arbeit? Bestimmt nicht die, die kurzarbeiten müssen, die mit ökonomischen Zwang Lohneinbußen freudig hinzunehmen haben, die nur das Arbeitslosengeld I beziehen können, die trotz ihrer Beschäftigung noch auf soziale Leistungen -wie lange noch?- angewiesen sind, die die mit nur "Mindestlöhnen" abgespeist werden und das freudig nehmen, weil sie ja wissen, sie füllen damit den Unternehmen die Taschen und können deshalb wohl damit noch eine Weile schuften. Oder meint dieser Westerwelle diejenigen, die mit an den Schalthebeln der wirtschaftlichen und politischen Macht in den Chefetagen der Konzerne und als Lobbyisten ihren Herren dienen ? Hier lohnt sich "Arbeit" wirklich mit den enormen jährlichen Bezügen, mit den Boni, die in der Höhe auch nicht zu verachten sind, mit den Ruhekissen der Vermögen, die vielfach an die Steuer vorbei auf irgenwelchen Konten schlummern und nur verbraucht werden müssen, die, die auch die Gewissheit als politischer Mandatsträger haben. Editorische Anmerkungen Wir erhielten den Artikel vom Autor für diese Ausgabe.