Aufruf:  Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!

03/09

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Der erste Schritt ist getan!

In den vergangenen Monaten haben wir euch umfassend und fortlaufend über die Bemühungen informiert, praktische Schritte zur Herstellung der politischen und organisatorischen Einheit der Marxisten-Leninsten in Deutschland zu erreichen. Nach zahlreichen Gesprächen und intensiven Vorbreitungen ist nun der erste, wichtige Schritt getan!

Genossinnen und Genossen aus der DKP, der KPD, der KPD(B), aus dem Umkreis der Zeitschrift „offen-siv“ und des „offen-siv“- Fernstudiums sowie nicht organisierte Kommunisten/innen rufen auf, eine „Kommunistische Initiative“ in Deutschland zu formieren. Diese „Kommunistische Initiative“ soll der Beginn des Einigungsprozesses der Marxisten-Leninisten in unserem Land sein mit dem Ziel der Bildung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei.

Aufruf:  Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!

Der Imperialismus

Jugoslawien, Kongo, Irak, Tschetschenien, Libanon, Kolumbien, Georgien – die Liste der Kriege ließe sich verlängern; sie steht für die sich zuspitzenden imperialistischen Versuche, nach dem Sieg der Konterrevolution in Ost-Europa die Welt neu aufzuteilen. Dieser Aggression des Imperialismus nach außen entspricht eine wachsende Aggression nach innen: immer rasanter werdender Sozialabbau, Zerschlagung demokratischer und sozialer Rechte bis hin zu Faschisierungstendenzen, aggressiver Chauvinismus, Rassismus, die Vernichtung der ökologischen Grundlagen des Lebens.

Das alles ist nichts anderes als ordinärer Imperialismus, auch wenn er in die Worte „Neue Weltordnung“ oder „Globalisierung“ gehüllt wird. Seit dem zeitweiligen Sieg der Konterrevolution Ende der 80er/Beginn der 90er Jahre in Ost-Europa, besonders in der Sowjetunion und der DDR, belegen dies die imperialistischen Verteilungskämpfe als Ausdruck der sich immer rasanter entwickelnden Konkurrenz unter den imperialistischen Hauptmächten. Vor allem verschärfen sich die Widersprüche zwischen der imperialistischen (noch) Hegemonialmacht USA und einem systematisch stärker und aggressiver werdenden imperialistischen Europa unter deutsch/französischer Führung.

Wie wir es auch drehen und wenden mögen: die Leninsche Imperialismustheorie hat nichts an ihrer Aktualität und ihrem Wert verloren. Die alltägliche Barbarei des Imperialismus belegt sie immer wieder auf Neue!

Weltweiter Widerstand

Wir können allerdings gerade in den letzten Jahren beobachten, dass sich die Widerstandskräfte - wenn immer auch noch sehr widersprüchlich, spontan und unkoordiniert – immer erkennbarer zu formieren beginnen, besonders im Nahen Osten und Lateinamerika (Stichworte hierfür sind u.a. entsprechende Entwicklungen in Nikaragua, Bolivien oder Ecuador). In diesem Zusammenhang spielen jene Länder, die sich weiterhin einem sozialistischen Entwicklungsweg verpflichtet fühlen oder gar eine revolutionäre Etappe beschritten haben, eine ganz besondere, orientierende Rolle. Vor allem das sozialistische Cuba und das revolutionäre Venezuela seien hier stellvertretend genannt. Der Sieg des libanesischen Widerstandes unter Führung von Hizbollah gegen eine überlegene israelisch-zionistische Invasionsarmee 2006, der ungebrochene Widerstand des palästinensischen Volkes sowie der anhaltende, auch bewaffnete Widerstand des irakischen Volkes gegen die imperialistischen Yankee-Okkupanten sind im Nahen Osten heroische Beispiele dafür, dass auch unter den imperialistischen Bedingungen der so genannten „Neuen Weltordnung“ Widerstand möglich ist und sogar siegreich sein kann! 

Folgen der Konterrevolution

Dieser Widerstand entwickelt sich wieder und auch schneller, obwohl die Ideologen der Bourgeoisie nach dem zeitweisen Sieg der Konterrevolution siegestrunken das „Ende der Geschichte“ verkündeten. Zu Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts schienen ihnen einige Entwicklungen, oberflächlich betrachtet, auch Recht zu geben. Nicht wenige nationale und revolutionäre Befreiungsbewegungen brachen entweder zusammen oder gingen existenzbedrohende Kompromisse mit dem imperialistischen Feind ein, die kommunistische Bewegung schien zu implodieren: einige Parteien lösten sich nahezu lautlos auf, andere verwandelten sich direkt in offene sozialdemokratische Formationen oder begaben sich ganz offiziell auf revisionistische Entwicklungswege. Nur eine kleine Minderheit verteidigte den Marxismus-Leninismus als Fundament und Programmatik. In Deutschland wurde in diesem Zusammenhang aus der SED über einige organisatorische Zwischenschritte die sozialdemokratisierte Partei „Die Linke“; die DKP hat sich auf einen immer abschüssiger werdenden revisionistischen Weg begeben.

Die Lage in Deutschland

Aber auch im imperialistischen Deutschland nimmt der Widerstand - ebenfalls sehr zäh und langsam, spontan und unkoordiniert - zu. Die objektiven Bedingungen für einen sich verschärfenden Widerstand, ein immer rasanter werdender Sozialabbau mit sich ausbreitender Armut sowie eine immer reaktionärer werden Formierung des bürgerlichen Staates, der sogar bürgerlich-demokratische Rechte zu ersticken sucht, wachsen an. Immer mehr Menschen, vor allem junge Arbeiter, Schüler und Studenten, suchen nach einer Alternative zum imperialistischen System. Dies ist unter anderem eine Erklärung für die anhaltende, deutliche Unterstützung für die sozialdemokratische Partei „Die Linke“, die aber mit ihrer antikommunistischen Politik und ihrem affirmativen Parlamentarismusverständnis objektiv systemintegrativ wirkt, die wachsende Wut der Menschen im Rahmen des bürgerlichen Systems kanalisierend. An dieser Tatsache ändert auch die so genannte „Kommunistische Plattform“ (KPF) in der Partei „Die Linke“ nichts; im Gegenteil, diese Formation dient als „linkes“ Feigenblatt einer insgesamt nicht-marxistischen, sozialdemokratischen Partei. Mit Marxismus-Leninismus, wissenschaftlichem Sozialismus, hat dies nichts mehr zu tun... Die formal stärkste unter den kommunistischen Formationen, die „Deutsche Kommunistische Partei (DKP)“ trabt objektiv der Entwicklung der PDS/Linkspartei/Die Linke seit dem Sieg der Konterrevolution in der DDR und der revisionistischen, schrittweisen Umwandlung der SED zur sozialdemokratisierten Partei „Die Linke“ hinterher. Sie hat sich mit dieser Bündnispolitik fast schon in eine babylonische Gefangenschaft zur Partei „Die Linke“ manövriert, die auch nicht wesentlich vom in der Partei „Die Linke“ anwachsenden Antikommunismus erschüttert wird – sogar, wenn es, wie mit Genossin Christel Wegner, eigene Mitglieder trifft. Erklärlich wird dies nur, wenn man die Entwicklung der DKP in den vergangenen Jahren betrachtet, die 2006 in die Annahme eines revisionistischen Parteiprogramms mündete und damit einer weiteren Entwicklung einer noch offener revisionistischen Politik und Programmatik eine Basis gab. Diese nun revisionistische DKP sucht u.a. danach, weiterhin kompatibel zur Partei „Die Linke“ zu bleiben...

Was aber trotzdem jeden Tag deutlicher wird: es fehlt eine revolutionäre Kraft mit klaren Positionen und einer Strategie, die in der Lage ist, den Widerstand zuzuspitzen, ihm Organisation, Ziel und Orientierung zu geben. Kurzum: es fehlt eine einheitliche Kommunistische Partei, die fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.

Die Notwendigkeit der Kommunistischen Partei
 

Die Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der Niedergang der kommunistischen Bewegung in Deutschland an. Sie ist zersplittert, in verschiedene Parteien, Organisationen, Projekte gespalten. Politisch in ihr dominant sind nach wie vor unterschiedlichste revisionistische Konzeptionen. Verschiedene Versuche, in den letzten Jahren zu mehr Einheitlichkeit unter den zersplitterten Kommunisten zu kommen, sind kläglich gescheitert, weil sie über keine klare, marxistisch-leninistische Basis und damit auch keinerlei strategische Konzeption verfügten. Tatsache ist: verantwortlich für die anhaltende Zersplitterung, Schwäche sowie den schleichenden Niedergang der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland ist der Revisionismus, d.h. die Erosion der politisch-ideologischen wie auch organisatorischen Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus und damit der Kommunistischen Partei. Gleichzeitig wird jedoch der Wunsch nach Einheit unter den Kommunisten stärker. Die Erfahrungen wie auch die vorhin kurz skizzierte Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland macht es jedoch unrealistisch, darauf zu hoffen, dass eine solche Einheit von den Organisationen herbeigeführt, getragen und umgesetzt wird.

Alternative Beispiele aus dem Ausland
 

Es geht jedoch auch anders, auch im imperialistischen Europa. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verbindet alle Elemente, die das Wesen einer lebendigen, revolutionären Kommunistischen Partei ausmachen: das prinzipielle Festhalten an allen wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, die Orientierung auf die revolutionäre Führung der Arbeiterklasse und deshalb die organische Verbindung mit ihr, die fundamentale Klarheit zur Schaffung aller notwendigen Voraussetzungen für einen revolutionären Sturz des imperialistischen Systems, die Errichtung der Diktatur des Proletariats, des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus. Diese Klarheit und Prinzipienfestigkeit hat die KKE zu einer Partei geschmiedet, die lebendig und den Massen zugewandt ist, deren Einfluss ständig wächst! In Österreich haben Genossinnen und Genossen die „Kommunistische Initiative“ gegründet, um KommunistenInnen gegen die völlig im revisionistischen Sumpf entartete Bundes-KPÖ („Kommunistische Partei Österreichs“) zu sammeln und erfolgreich zu organisieren. Ihr langfristiges Ziel ist es dabei, eine einheitliche Kommunistische Partei in Österreich aufzubauen, die sich vom Marxismus-Leninismus leiten lässt.

Klarheit vor Einheit
 

Die Analyse der Rolle des Revisionismus als Basis für die Konterrevolution sowie der Spaltung, Zersplitterung und dem Niedergang der kommunistischen Bewegung wie aber auch die unterschiedlichen positiven aktuellen Erfahrungen u.a. der griechischen wie auch der österreichischen Genossen halten uns deutlich vor Augen, dass Klarheit das Fundament jeder kommunistischer Politik und Organisation sein muss, will sie nicht ihren Charakter verlieren. Diese Klarheit muss im Wesentlichen aus drei Elementen bestehen, die durch den wissenschaftlichen Sozialismus deutlich formuliert werden:

  1. das Anerkennen ALLER wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie, des proletarischen Internationalismus sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den Klassenverrat der Sozialdemokratie;

  2. das Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion und der DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit wird das klare und eindeutige Verhältnis zur DDR zum Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!

  3. Das Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution in Europa, die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung der kommunistischen Bewegung!
     

Nach Lenin steht Klarheit hinsichtlich dieser politisch-ideologischen Basis vor Einheit. Für diese Klarheit soll auch die „Kommunistische Initiative“ in Deutschland stehen. 

Die Möglichkeiten einer „Kommunistischen Initiative“ in Deutschland

Sie eröffnet die Perspektive für eine von uns angestrebte Sammlung und Organisierung von Genossinnen und Genossen. Zunächst wollen wir deshalb mit diesem Aufruf alle ansprechen, die für die Einheit der Kommunisten auf marxistisch-leninistischer Grundlage in Deutschland eintreten. Wir wollen damit die Unterstützerinnen und Unterstützer dieses Aufrufs zunächst einmal sammeln. Dafür haben wir ein Koordinierungsgremium ins Leben gerufen, dessen Aufgabe es ist, in engem Kontakt mit den Unterstützerinnen und Unterstützern die nächsten organisatorischen Schritte für die Gründung der „Kommunistischen Initiative“ in Deutschland als eines organisierten Sammelbeckens aller marxistisch-leninistischen Kräfte vorzubereiten. Damit öffnet die „Kommunistische Initiative“ in Deutschland zugleich den Horizont für eine langfristig anzustrebende Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei.

Wir wendet uns daher an alle in Deutschland, die sich als Kommunisten verstehen - ob organisiert, unorganisiert oder nicht mehr organisiert sowie an alle - besonders junge Arbeiter, Schüler und Studenten -, die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen System streben: diskutiert die Lage! Nehmt Kontakt zum Koordinierungsgremium der „Kommunistischen Initiative“ auf! Propagiert und schafft gemeinsam mit uns eine „Kommunistische Initiative“, die willens und in der Lage ist, in einem längerfristigen Prozess die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland zu schaffen!

Diese Partei wird uns nicht geschenkt werden, WIR müssen die Formierung der Kommunistischen Partei in unsere Hände legen! Ohne eine lebendige, einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei wird es keinen revolutionären Bruch mit diesem imperialistischen System, kein Ende der Barbarei, keinen Sozialismus und Kommunismus geben!

Gehen wir deshalb mit klaren Positionen und revolutionären Visionen einen Schritt vorwärts: Schaffen wir DESHALB die „Kommunistische Initiative“!

Sozialismus oder Barbarei!

 

Erstunterzeichner des Aufrufs „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!“ sind unter anderem: 

  • Arnold Antusch, Politikwissenschaftler & Gewerkschaftssekretär, Köln
  • Erich Buchholz, Jurist, Berlin
  • Frank Flegel, Lehrer, Hannover
  • Kurt Gossweiler, Historiker, Berlin
  • Wolfgang Hermann, Bauingenieur, Dreesch
  • Ingo Höhmann, Angestellter, Berlin
  • Dieter Itzerott, Maschinenschlosser und
  • Parteiarbeiter in FDJ & SED, Torgau
  • Nico Jühe, Schüler, Marl
  • Sascha Jecht, Grafiker, Sangerhausen
  • Detlef Krüger, Kulturwissenschaftler, Greiz
  • Kai Linde, Schüler, Essen
  • Michael Opperskalski, Journalist, Köln
  • Andrea Vogt, Angestellte, Dresden
  • Daniel Weigelt, Operator, Marzling


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Michael Kubi
Mühlheimer Str. 6
60386 Frankfurt/M.

E- Mail: info@kommunistische-initiative.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

Tel.: 0176-28809067

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Konto-Nummer: 800696700
BLZ: 760 260 00
Verwendungszweck: „Kommunistische Initiative“


 

Editorische Anmerkungen

Den Aufruf spiegelten wir von der Website der Kommunistischen Initiative