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Über 500 Demonstranten haben
am Samstag, den 25.02. an der
Demonstration anlässlich des deutschen Opernballs
teilgenommen. Die Demonstration war, nach Angaben der
Veranstalter gekennzeichnet durch ein "überzogenes und
repessives Polizeiaufgebot." Nach Ende der
Demonstration kam es zu Auschreitungen im gesamten
Innenstadtbereich. Unter dem Motto
"Gegen Sozialabbau und Innere Aufrüstung
- Luxus für Alle!" zog die Demonstration
vom Haubtbahnhof über die Hauptwache zur Alten Oper.
Die Demonstranten riefen Sprechchöre wie "Alles für
Alle - und zwar Umsonst!", "Kapitalismus abschaffen!"
und "No Justice - No Peace - fight the Police!".
Schon vor Beginn der Demonstration kontrolierten und
filmten die Polizeikräfte zahlreiche
Demonstrationsteilnehmer. Auf der Demonstration
griffen die vermummten und behelmten Polizeikräfte
(hauptsächlich aus Baden-Würtemberg), ohne erkennbaren
Grund, wiederholt die Protestierenden an. Dabei
setzten sie mehrfach Schlagstöcke und Gas ein. Einige
Demonstraten wurden verletzt. Darüberhinaus glich Der
Demonstrationszug nach Angaben eines Augenzeugen eher
einem "Gefangenentransporter", wodurch offenbar
widerrechtlich eine Außenwirkung der Versammlung
verhindet wrden sollte. So wurden Passanten und
Demonstrationsteilnehmer nicht zur Versammlung
gelassen und auch das Verlassen des Aufzuges, bzw.
Wanderkessels wurden durch die "aggressiv und
provokativ" auftretenden Beamten verhindert. Die
Toilette beispielsweise durfte nur aufsuchen, wer
seinen Personalausweise abgab. Darüberhinaus kam es
auch zu polizeilichen Übergriffen auf
Demonstrationsbeobachter aus dem Frankfurter
Stadtparlament. Generell brachen die Einsatzkräfte
alle im Vorfeld getroffenen Absprachen und verkündeten
ständig neue, "willkürlich" Auflagen.
Nach der Ankunft der Demonstration versuchten etliche
Versammlunsteilnehmer sich über die Absperrungen an
das Buffet in der Oper zu begeben. Auch hier setzte
die Polizei körperliche Gewalt ein um dies zu
verhindern. Daraufhin flogen Feuerwerkskörper und
Leuchtspurmunition auf die Polizei und die alten Oper,
in der zur gleichen Zeit der hessischen
Ministerpräsident Roland Koch und der neue
Bundesverteidigungsminister Jung feierten. Um ihrem
Protest gegen das "brutale und autoritäre" Vorgehen
des Polizei Ausdruck zu verleihen zogen auch etliche
Demonstranten in die Innenstadt. Hier kam es zu
zahlreichen militanten Aktionen. Schaufensterscheiben
wurden eingeworfen, Mülltonnen angezündet
und "Ordnungshüter" wurden attackiert.
Die Polizei reagierte
offensichtlich überfordert und nahm
willkürlich über 20 Personen fest, die
Ansatzweise nach Linken aussahen.
Sahra Brechtel, Sprecherin der antifa [f], erklärte
dazu: "Die Strategie der Law and Order Strategen ist
voll vor die Wand gefahren. Wer glaubt der Kritik an
der Verschärfung der kapitalistischen Verhältnisse mit
Repression begegnen zu können, der ist gestern eines
besseren belehrt worden. Polizei und Ordnungsamt
haben auf Eskalation gesetzt -
zahlreiche DemonstrantInnen haben dieser
Koaltion der inneren Sicherheit dafür die
Rechnung präsentiert." Die antifa
Sprecherin kündigte an juristisch und
politisch gegen den "skandalösen Polizeieinsatz"
vorzugehen.
Brechtel abschließend: "Das Verhalten der sogenannten
Sicherheitskräfte zeigt wie man sich die Situation im
Standort Deutschland nach der Inneren Aufrüstung in
Zukunft vorzustellen hat: kritische Meinungen werden
schikaniert und überwacht. Gesellschaftliche Konflikte
werden autoritär gehandhabt und kriminalisiert. Das
Verhalten der Demoteilnehmer allerdings, zeigt auch
wie der Widerstand dagegen aussehen kann."
- ein service der autonome.antifa [f] -
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mail: mail@autonome-antifa.com
Editorische Anmerkungen
Dazu
gab es am 26.2.2006 folgenden Begleittext:
...anbei
senden wir eine Pressemitteilung mit der
Bitte um Veröffentlichung. Für Fragen
stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung.
Bilder der Demonstration gibt es
auf www.de.indymedia.org,
den Aufruf und weitere Infos auf
www.opernball.ainfos.de
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