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Was das alles
kostet ... Die Finanzierung der Bundeswehr und deutscher Kriegseinsätze |
03/05 trend onlinezeitung |
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Die Bundeswehr plant diverse Neuanschaffungen: Eurofighter als Ersatz für veraltete Kampfflugzeuge, den Airbus A400M für den schnellen weltweiten Transport, Korvetten als Alternative zu schwerfälligeren Fregatten und für den Beschuss von Landzielen, Kampfund neue Transporthubschrauber und die kampfstärksten konventionellen U-Boote sollen für die Bundeswehr gebaut werden. Sie will sich sogar weltumspannende Aulklärungssatelliten leisten. Die Entwicklung weiterer Fregatten soll vorangetrieben werden. Die neue Fregattenklasse 125 soll amphibische Landeoperationen durch „Landzielbeschuss" unterstützen und ballistische Flugkörper abwehren. Die derzeit im Bau befindlichen drei Fregatten der Klasse 124 sind schon jetzt mit rund 700 Millionen Euro pro Stück annähernd so teuer wie der Luxusdampfer „Queen Mary 2" das teuerste Passagierschiff aller Zeiten. Die Fregatten F 125 werden diese Kosten noch übertreffen. Ein neues U-Boot vom Typ 212A kostet 460 Millionen Euro. Das entspricht 10.000 Jahresgehältem für Altenpflegerinnen. Vier Stück davon will allein die Bundeswehr in den kommenden Jahren kaufen. 108 Millionen Euro kostet ein Eurofighter oder eben 20.000 künstliche Hüftgelenke. Für die Beschaffung der Eurofighter will die Bundeswehr in den kommenden zehn Jahren 24 Milliarden Euro ausgeben. 7,5 Milliarden Euro will die Regierung bis 2020 im Durchschnitt jährlich für ihre Rüstungsprogramme ausgeben. 3,6 Milliarden soll die Absenkung der Arbeitslosenhilfe jährlich einbringen. Der Bundeswehrplan von 2002 sieht für die dreißig „wesentlichen Großvorhaben" bis 2014 Gesamtausgaben von über 45 Milliarden Euro und nach 2014 noch einmal über 30 Milliarden Euro vor. „Die Transformation der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungsarmee hin zu hochmobilen Kriseninterventionskräften ist zwingend erforderlich", erklärte der Bundesverband der Deutschen Industrie Anfang 2004 in seinem an den Kanzler gerichteten Schreiben „Für ein attraktives Deutschland". Die Regierung entspricht dem mit der Erhöhung der Militärausgaben, ehrgeizigen Rüstungsprogrammen und einem gesteigerten Engagement der Bundeswehr in Auslandseinsätzen. Betrugen 1998 die Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr noch 178 Millionen Euro, sind es sechs Jahre später bereits 1,8 Milliarden. Die gleiche Summe wollte die Regierung einsparen, in dem sie den Erwerbslosen im Januar 2005 ursprünglich kein Arbeitslosengeld II auszahlen wollte. Der Afghanistan-Einsatz verschlingt jährlich 310 Millionen Euro an laufenden Kosten, der Bosnien-Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der EU-Mission „Althea" voraussichtlich 94 Millionen Euro. Ab 2006 soll der „Verteidigungsetat" um rund 800 Millionen Euro auf rund 25 Milliarden Euro erhöht werden. Wie die Erhöhung finanziert werden soll beantwortet Kriegsminister Struck: „Die Agenda 2010 wird ihre Früchte tragen und auch dem Haushalt mehr Spielraum verschaffen." Im Verteidigungshaushalt nicht enthalten sind die Kosten für die Entwicklung neuer Waffentechnologie, die u.a. aus dem Bildungsund Forschungshaushalt bestritten werden. Letztlich ist die Aufrüstung der Bundeswehr ohne die massiven sozialen Angriffe der Regierung nicht zu machen. Und mit der Verpflichtung der EU-Staaten zum Ausbau der militärischen Fähigkeiten in der neuen EU-Verfassung bekommt die Aufrüstung Verfassungsrang.
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