Bernard Schmid  berichtet aus Frankreich

Frankreich in Afrika 2020
Militärpräsenz und Umgestaltung des Währungsverbunds – alte Dominanz oder neue Situation?

02/2020

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Im neuen Jahr 2020 könnte ein neuer Auslandseinsatz für die deutsche Bundeswehr anstehen. Verteidigungsministerin Annegret Kremp-Karrenbauer // vgl. https://httpsahel-elite.com/ // spricht sich derzeit für eine Ausweitung des Militäreinsatzes, neue Einsatzmodalitäten und ein „robusteres Mandat“ für die südliche Sahara und insbesondere für Mali aus. Dort sind bereits derzeit rund 1.100 deutsche Armeeangehörige stationiert, im Rahmen einer Ausbildungsmission für die einheimische Armee in Koulikoro im Süden sowie als Unterstützer für die UN-Mission MINUSMA sowie französische Kampftruppen im nördlichen Gao.

Neben niederländischen, belgischen und estnischen Streitkräften und, als bestimmender Kraft, der französischen Armee könnten auch deutsche Militärs mit Spezialeinheiten Spezialkräften an einer „Operation Tacouba (Säbel)“ im Norden Malis teilnehmen, um vor allem dort operierende djihadistische Bewegungen zu bekämpfen. Nebenbei sollen auch Migrationsrouten und „Schlepper“aktivititäten in der wüstenhaften Zone überwacht werden. Dieser Aspekt hatte anlässlich eines Mali-Besuchs der deutschen Kanzlerin Angela Merkel im Mai 19 // vgl. https://www.dw.com/fr/// sogar spürbar im Vordergrund gestanden, aufgrund der aktuellen Geschehnisse tritt nun jedoch die Dimension „Bekämpfung des Jihadismus“ wieder stärker in den Mittelpunkt.

An vorderster Front steht dort derzeit – und dies ist vielleicht eher Teil des Problems, als einer Lösung desselben – die frühere Kolonialmacht Frankreich. Dieses Land ist mit seiner Armee besonders stark im südlichen Sahararaum und in der Sahelzone bei der, sei es nun tatsächlichen oder vorgeschobenen, Bekämpfung des Jihad-Terrors aktiv. Die französische Präsenz dort, aber auch in weiteren Teilen des afrikanischen Kontinents beschränkt sich allerdings nicht auf eine solche militärische (und notwendig auch politische) Rolle.

Währungsverbund mit Frankreich und dem Euro: Vor einer Umwälzung… oder Reformkosmetik?

Ein wichtiges Symbol der französischen Sonderbeziehungen zu den, oder Dominanz über seine, früheren Kolonien des Landes in Afrika bildet bislang die Währungsunion mit dem Land in Gestalt der Benutzung des franc CFA. Das Kürzel stand ursprünglich, in den Jahren ab 1945, für colonies françaises d’Afrique (französische Kolonien Afrikas).

Zwar änderte sich der Name hinter dem Kürzel in den 1960er Jahren und stand nun offiziell für Communauté financière en Afrique (Finanzgemeinschaft in Afrika) in den Staaten West- respektive Coopération financière en Afrique centrale (Finanzkooperation im zentralen Afrika) in denen Zentralafrikas, denn der franc CFA besteht in Wirklichkeit aus zwei über Frankreich miteinander verkoppelten Währungssystemen. // Vgl. https://de.wikipedia.org/ // Französische Entscheidungsträger nahmen jedoch weiterhin eine Schlüsselrolle bei allen wichtigen Beschlüssen zur Finanz- und Geldpolitik im Währungsraum des franc CFA ein.

Letzterer wird bislang durch zwei Zentralbanken verwaltet, je eine für das französischsprachige West- und Zentralafrika mit Sitz respektive in Dakar und in Yaoundé; beiden Zentralbank-Aufsichtsräten gehören französische Gouverneure neben jenen der betreffenden Mitgliedsländer an. Ursprünglich 75 %, später 50 % der Währungsreserven und Deviseneinlagen mussten bisher bei der französischen Zentralbank oder Banque de France – welch selbige mittlerweile zu einer Art Filiale der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde – eingelagert werden. Und die Geldscheine sowie Münzen wurden und werden in Frankreich hergestellt, in einer Druckerei in Chamalières in der Auvergne. Die beiden Unterwährungen innerhalb des franc CFA waren bzw. sind frei in französische Francs respektive Euro konvertierbar, und dies nach einem fixen Wechselkurs; vor Einführung des Euro waren es 100 francs CFA für einen französischen Franc (nach einer 1994 durch Frankreich einseitig beschlossenen Abwertung dieser Währung, zuvor waren es fünfzig zu einem FF), nunmehr sind es 655,957 francs CFA für eine EU-Währungseinheit. Dies erleichtert erheblich den Abfluss von Gewinnen aus Afrika in Richtung Frankreich oder Europa und schaltet das Umtauschrisiko, infolge schwankender Wechselkurse, aus.

Nun wurde am 21. Dezember 2019, für Außenstehende relativ überraschend kommend, ein „Verschwinden“ dieser postkolonialen Sonderwährung angekündigt // vgl. https://fr.sputniknews.com // – so hieß es jedenfalls zunächst unter anderem in französischen Medien, etwa in ersten Eilmeldungen bei TV-Sendungen im Laufe des Abends. Kurz darauf präzisierten dieselben Medien allerdings, es handele sich eher um eine „Reform“, um eine „Ersetzung“ // vgl. https://www.francetvinfo.fr //; eine erste AFP-Meldung kündigte ein „Abkommen“ zwischen Frankreich und der acht Länder // vgl. https://www.bfmtv.com/ // umfassenden Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion UEOMA an: https://www.lefigaro.fr/ Tatsächlich betrifft die nunmehr verkündet Änderung, jedenfalls vorläufig, nur den westafrikanischen Währungsraum des franc CFA und nicht auch den benachbarten zentralafrikanischen.

Der Ankündigung liegt eine prinzipielle Vereinbarung zwischen Paris und den Mitgliedsstaaten der westafrikanischen gemeinsamen Zentralbank in Dakar zugrunde. Diese Länder hatten ursprünglich seit mehreren Jahren den Grundsatzbeschluss gefasst, sich ab 2020 aus der Währungsunion mit Frankreich zu lösen. In gewisser Weise greift die gemeinsame Vereinbarung dem nun zuvor, nachdem die multilateralen Verhandlungen zum Thema seit Jahren stockten, in den letzten Monaten jedoch in Bewegung zu kommen schienen. Die offizielle Bekanntgabe erfolgte aus Anlass des Staatsbesuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der westafrikanischen Côte d’Ivoire – wo er u.a. auch dort stationierten Verbänden der französischen Armee einen Besuch abstattete, vgl. https://actu.orange.fr/ -, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem dortigen Staatsoberhaupt Alassane Ouattara. // Vgl. http://www.rfi.fr/ // Letzterer kann nun wirklich nicht als ein Kritiker der französischen neokolonialen Einflusspolitik in Afrika durchgehen: Ouattara kam im April 2011 unmittelbar dank eines Einsatzes der französischen Armee ins Amt, aus welchem sein Vorgänger Laurent Gbagbo zuvor nicht hatte weichen wollen. // Vgl. https://jungle.world/ //

Den bisher getätigten Ankündigungen zu folgen, wird der franc CFA in der westafrikanischen Unter-Währungszone ab Juni 2020 einer neuen Währung unter dem Namen Eco weichen. // Vgl. https://www.youtube.com/watch?v=dHaAyW-8BzA // Frankreich wird seine bisherigen Gouverneure aus dem Zentralbankrat für die westafrikanischen Länder abziehen. Dies könnte eventuell die Tür für eine Beteiligung der beiden stärksten Ökonomien im westlichen Afrika, also der ehemaligen britischen Kolonien Nigeria und Ghana, öffnen. Beide Länder sind an den bisherigen Entscheidungsprozessen nicht beteiligt – was auf einen durch Frankreich gemeinsam mit seinen regionalen Verbündeten kontrollierten, begleiteten Übergang hindeutet -, haben jedoch prinzipielles Interesse für eine gemeinsame Währung bekundet.

Vor allem Nigeria stellte dafür jedoch Bedingungen auf. Ob diese zur Gänze oder auch nur teilweise erfüllt werden, steht derzeit noch in Frage. Zu den ursprünglichen Bedingungen dieses mit Abstand einwohnerreichsten und wirtschaftlich stärksten Staats im westlichen Afrika zählte eine Abkehr von der Bezeichnung franc CFA – die Namensänderung ist nun beschlossene Sache – und ein Auszug oder Ausschluss französischer Gouverneure aus dem Zentralbankrat. Zumindest diese Bedingungen dürften in Erfüllung gehen. Nigerias Regierung wünscht jedoch auch, dass keine Deviseneinlagen mehr in Frankreich getätigt werden müssen, und dass die neue Währung neben dem Euro auch mit anderen Währungen, jedenfalls dem Dollar, konvertibel sein müsse; und dies „ohne Umweg“, wie bisher über den (zu diesem Zweck virtuell aufrecht erhaltenen) französischen Franc. //Vgl. https://benin24tv.com/ //

Ob diese Voraussetzungen in Erfüllung gehen werden, ist derzeit noch ungewiss. Bislang existierenden wechselnde Ankündigungen, deren Konkretisierung abgewertet werden muss. So war vor kurzem in Westafrika noch davon die Rede, eine neue Währung müsse mit einem Aufgeben des bisherigen festen Wechselkurses zwischen franc CFA und Euro einhergehen. Bei der offiziellen Verkündung des Beschlusses am 21.12.2019 seitens von Alassane Ouattara war davon jedoch nicht mehr die Rede, sondern vielmehr von einer auch künftig festen Wechselparität mit der EU-Währung und damit einer Kopplung an dieselbe. // Vgl. dazu https://www.youtube.com/watch?v=Ht2bF41ZL9U //

Andere Themen sind bislang eher noch Gegenstand von Gerüchten, bzw. von Informationen, die ggf. erst noch erhärtet werden müssen. So ist im Nachrichtenaustausch in sozialen Netzwerken und bei manchen regionalen Medien derzeit vielfach die Rede davon, der Wechselkurs könnte künftig 1.200 Eco für einen Euro betragen // vgl. https://benin24tv.com//, statt bisherigen knapp 656 franc CFA für eine EU-Währungseinheit, was – jedenfalls den Kritikern, die diese Information verbreiten, zufolge – einer neuen kalten Abwertung (nach der einseitig durch Frankreich beschlossenen Abwertung des damaligen franc CFA um 50 % im Jahr 1994, was entsprechend alle Importgüter verteuerte) entsprechen würde. // Vgl. http://banlieueweb.com // Ob es wirklich so kommt, und falls ja, ob dann tatsächlich ein bisheriger westafrikanischer Franc gegen einen Eco ausgetauscht wird, bleibt noch abzuwarten. // Vgl. https://fr.africacheck.org //

In der Region wird über diese und andere Frage heftig diskutiert. Aus den Mündern verschiedener Wirtschaftswissenschaftler in den betroffenen Ländern kommen dazu höchst unterschiedliche Reaktionen. // Vgl. https://www.lemonde.fr // Auf politischer Ebene wird die Entwicklung ebenfalls kontrovers diskutiert. // Vgl. http://www.rfi.fr//

Der in Frankreich und Afrika aktive Wirtschaftsanwalt Boris Martor etwa begrüßt eine „historische Entscheidung“. Dagegen schreibt der auf afrikanische Ökonomien spezialisierte Publizist Loup Viallet, der künftige Eco werde – aus Sicht der betroffenen Länder – „noch schlimmer als der franc CFA“, da ihm kein gemeinsamer Markt als ökonomische Basis zugrunde liegen, sondern die jeweiligen Länder weiterhin am Export auf externe Märkte ausgerichtet blieben. Auch kamerunische Wirtschaftswirtschaftswissenschaftler wie Dieudonné Essomba formulierten ähnliche Bedenken, ihnen zufolge wäre es entscheidend, dass jenseits einer realen oder vermeintlichen währungspolitischen Souveränität die Weiterverarbeitung von Rohstoffen vor Ort stattfinde, anstatt das überwiegend unverarbeitete Rohstoffe exportier werden. Sein senegalesischer Kollege Cheikh Tidiane Dieye spricht von einem „politischen Betrug“, der lediglich auf einen Formwandel des franc CFA hinauslaufe, um der wachsenden Kritik an ihm die Spitze abzubrechen

Auch innerhalb Frankreichs sprechen kritische Stimmen wie die einer auf französische Afrikapolitik spezialisierten NGO //vgl. https://survie.org/// sinngemäß davon, man suggeriere nun, dass Alles sich ändert, auf dass sich im Kern nichts ändere.

Antifranzösisches Gefühl wächst“

Im Bereich der Politik und des Militärs versucht Frankreich unterdessen, seine bisherigen Platz zu legitimieren und zu verteidigen. Anfang Dezember des auslaufenden Jahres lud Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Oberhäupter von fünf Staaten in Sahelzone zu einem Gipfeltreffen im südfranzösischen Pau am 16. Dezember 19 ein – und forderte sie gleichzeitig relativ ultimativ dazu, „sich steigernde antifranzösische Gefühle“ // vgl. https://francais.rt.com// in ihrer Region zu bekämpfen bzw. solchen innerhalb ihrer Bevölkerung entgegenzutreten. Französische Presseorgane bezeichneten es als eine „Vorladung“, als würden die Präsidenten der Region zum Rapport bestellt. // Vgl. http://www.leparisien.fr/ //

Kurz voraus ging am 25. November 19 der Tod von dreizehn französischen Soldaten im Nordosten des westafrikanischen Staats Mali – in der Nähe von Indelimane -; im Laufe des darauffolgenden Vormittags wurde ihr Tod der französischen Öffentlichkeit durch ein Kommuniqué des Elyséepalasts bekanntgegeben. Dabei wurde publik, dass die dreizehn Soldaten im Alter zwischen 22 und 43 Jahren beim Zusammenstoß zweier Kampf-bzw. Transporthubschrauber vom Typ Tigre respektive Cougar (Puma) tödlich verunglückt seien. Die Hubschrauber führten Verstärkung herbei, während Truppenteile in Kampfhandlungen mit auf Pick-Ups rollenden, bewaffneten Jihadisten eingetreten waren. Drei Tage später behauptete übrigens der Ableger des „Islamischen Staates“ (IS) in der Sahara, selbst für den doppelten Hubschrauberabsturz verantwortlich zu sein – vgl. https://www.lci.fr -, was jedoch allgemein als opportunistisches Pseudobekenntnis gewertet wird und durch die französische Armee vom Tisch gewischt wurde.

Es handelt sich um den größten Verlust der französischen Armee im Auslandseinsatz seit dem Doppel-Attentat von Drakkar (im Libanon) im Oktober 1983, bei dem 58 französische und 241 US-amerikanische Soldaten durch eine schiitische Miliz getötet wurden.

Ein Vorstoß aus den Reihen der Linksfraktion in der französischen Nationalversammlung (jener der Wahlplattform La France insoumise, „Das unbeugsame Frankreich“, unter Jean-Luc Mélenchon) vom folgenden Tag, es gelte nun über die Sinnhaftigkeit des französischen Mali-Einsatzes nachzudenken // vgl. https://lafranceinsoumise.fr und. https://www.lefigaro.fr/6 sowie https://www.bfmtv. //, wurde in diesem Kontext durch andere politische Kräfte sowie bürgerliche Medien // vgl. https://actu.orange.fr///, aber auch von rechter Seite // https://www.valeursactuelles.com // skandalisiert bzw. empört zurückgewiesen.

Auch eine Reaktion eines Arbeitslosenverbands der CGT in Westfrankreich, welcher von einem „kolonialen“ Einsatz sprach // vgl. https://actu.orange.fr //, sowie eine spöttische Karikatur der Wochenzeitung Charlie Hebdo zum Tod der Soldaten vgl. https://actu.orange.fr/france/ stießen auf eine gewisse Empörung.

Unterdessen kündigte allerdings Staatspräsident Emmanuel Macron ein Überdenken der Modalitäten ebendieses Einsatzes an. // Vgl. https://www.20minutes.fr  oder auch https://www.lci.fr/i //

Im Norden und Osten Malis spitzte sich die Lage in den vergangenen Wochen erheblich zu. Allein bei zwei Massakern am 30. September und 1. Oktober dieses Jahres in der Ortschaft Mondoro im Kreis Boulkessi (sowie in Boulkessi) und am 1. November 19 in Indelimane, im Raum zwischen Ansongo und Ménaka, wurden insgesamt 100 malische Soldaten getötet. Zu den beiden Attacken bekannten sich zwei der in der Sahelzone kämpfenden jihadistischen Untergrundarmeen, die respektive dem internationalen Netzwerk Al-Qaida – in Gestalt der bewaffneten „Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime“ (französische GSIM abgekürzt) – respektive dem IS, mit dem „Islamischen Staat in der Provinz der Großen Sahara“ angegliedert sind. Am 02. November 19 gelang es der letztgenannten Organisation überdies, mittels einer Sprengfalle einen 24jährigen französischen Offizier, Ronan Pointeau, im Nordosten Malis zu töten. // Vgl. https://www.francetvinfo.fr/ //

Zwei Tage später reiste die französische Verteidigungsministerin Florence Parly vor Ort. Sie hatten einen Auftritt – manche Quellen qualifizierten ihn als „Blitzbesuch“, vgl. https://tchadinfos.com/ - in der tschadischen Hauptstadt N’Djamena // vgl. https://td.ambafrance.org///, im Hauptquartier der französischen Sahel-Streitmacht Barkhane, die seit 2.014 mit 4.500 Soldaten derzeit eine Zone von Mauretanien im Westen bis zum Tschad im Osten abdeckt, sowie eine Unterredung mit der Regierung Burkina Fasos und dem Präsidenten Malis, Ibrahim Boubacar Keïta. Dabei rief sie bei ihrer Rede // vgl. https://www.defense.gouv.fr // in N’Djamena zu „Geduld“ auf // vgl. https://actu.orange.fr/f //: Der Einsatz könne nicht innerhalb weniger Monate Erfolg zeitigen, erklärte sie, sondern erforderlich sei es, Ergebnisse abzuwarten, die nur durch eine Kombination militärischer Mittel sowie sozio-ökonomischer Maßnahmen zur Überwindung von Armut und Frustrationen zu erreichen seien.

Gleichzeitig löste die französische Armee eine neue Offensive aus – „Bourgou IV“ – und gab ferner am 05. November bekannt // vgl. https://actu.orange.fr/ //, man habe bereits einen knappen Monat zuvor einen Chef der Jihadisten // vgl. https://www.lepoint.fr/ //, und zwar die Nummer Zwei des GSIM, den marokkanischen Staatsbürger Abou Abderahman al Maghrebi alias Ali Maychou // Vgl. https://www.atlasinfo.fr/ // töten können. Zeitpunkt und Klang der Ankündigung erweckten allerdings den Eindruck, als habe man dringend die Verkündigung irgend eines Erfolgs nötig gehabt.

Geduld“ ist auch ein Begriff, der derzeit in einer Reihe von anderen Berichten aus der Region auftaucht, in denen er allerdings im negativen Sinne erwähnt wird – dergestalt, dass die Bevölkerung sowie örtliche Akteure selbige verlören. Am 08. // vgl. https://www.lefigaro.fr/f // und 15. November 19 demonstrierte etwa die parlamentarische Opposition in Mali, unter anderem mit dem 2013 und 2017 gegen Amtsinhaber Keïta gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Soumaïla Cissé, gegen die Präsenz der französischen Armee und für eine bessere Ausstattung der eigenen malischen Streitkräfte bei ihren Einsätzen im Norden. // Vgl. http://www.rfi.fr/afrique // Dabei ging es u.a. auch um einen Skandal bei der Rüstungsbeschaffung in Frankreich, bei der es zu erheblichen Korruptionsskandalen kam, während zugleich die erworbenen Helikopter in Mali mangels Ersatzteilen und Instandhaltung nicht abheben können. // Vgl. https://www.dw.com/fr/ //

Beim zweiten Mal nahmen laut Veranstalterangaben immerhin 15.000 Menschen in der Hauptstadt Bamako daran teil // vgl. https://www.africaradio.com//, die örtliche Polizei sprach ihrerseits von mehreren Tausenden. Auch in weiteren Städten des Landes wurde demonstriert. Bereits im Oktober 19 war zu diesem Thema protestiert worden; vgl. https://www.aa.com.tr/

Um dieselbe Zeit lief ein Statement des bekannten Sängers Salif Keïta um, das von einer Facebookseite zur anderen und von einem Mobiltelefon zum nächsten ging. Keïta behauptet darin in einem etwas verschwörungstheoretischen Tonfall, der jedoch zunehmend in der Gesellschaft Anklang findet, Frankreich tue nur so, als ob es die Jihadisten bekämpfe, um einen Vorwand zum Bleiben mit seinen Militärs zu haben. In Wirklichkeit finanziere es sie. // Vgl. https://information.tv5monde.com // Frankreichs Regierung // vgl. https://www.bbc.com/// dementierte ganz offiziell. // Vgl. https://beninwebtv.com //

Zu allem Überfluss gerieten auch noch die in der Region involvierten Staatsführungen in Streit untereinander: Die Regierung Burkina Fasos – auf deren Staatsgebiet im Norden und Osten ebenfalls massive Kampfhandlungen mit Jihadisten stattfinden - warf in einem Brief ihres Verteidigungsministerins Moumina Cheriff Sy vom 18. November 19 an seinen Amtskollegen in Mali dessen Land vor, seine Armee habe kurz zuvor bei einem grenzübergreifenden Einsatz die Souveränität des Nachbarn verletzt und Zivilisten in dem Dorf Abaye misshandelt. // Vgl. https://www.jeuneafrique.com/ // Drei von ihnen seien gestorben, unter ihnen einer durch ein Panzerfahrzeug überrollt worden. // Vgl. https://www.dw.com/fr//

Am 15. November 19 gaben ferner örtliche Medien bekannt, die burkinische Regierung habe sich über den Überflug ausländischer Flugzeuge über die Kampfgebiete ihrer Armee sowie deren Basen beschwert. // Vgl. https://fr.africanews.com // Künftig sollten ausländische Regierungen solche Flugbewegungen 48 Stunden vorher ankündigen, ansonsten würden ihre Maschine als feindliche Flugzeuge behandelt. Die Identität der betreffenden Länder wurde nicht näher genannt, doch kommen in der Region wohl ausschließlich französische Kampfflugzeuge in Frage. Die Regierung hat die Nachricht nicht offiziell bestätigt, doch auch zu keinem Zeitpunkt dementiert.

Unterdessen hat die malische Regierung ihre Streitkräfte im November 19 aus einem fünfzig Kilometer breiten Streifen an der Grenze zu Niger gänzlich zurückgezogen, um sich auf die ausgebauten Stützpunkte zu „konzentrieren“. Dies hatte sie in einem Regierungskommuniqué vom 11. November d.J. offiziell angekündigt, nachdem bereits am vorausgegangenen Wochenende des 09./10.November d.J. entsprechende Nachrichten kursiert hatten.

Ausblick?

In einem Gastbeitrag für die Pariser Abendzeitung Le Monde sprach sich der französische General Bruno Clément-Bollée – ehemaliger Berater im Außenministerium - dafür aus, wolle Frankreich mit seinem Sahel-Einsatz nicht in einem bourbier (wörtlich: „Schlammloch“), also einem tiefen Schlamassel enden // vgl. https://www.lemonde.frl // und nicht „durch die örtliche Bevölkerung statt durch Jihadisten davon gejagt werden“, dann müsse man schleunigst radikal „unsere Strategie überdenken“. Dazu zähle, als frühere Kolonialmacht nicht in der ersten Linie zu stehen, sondern die wichtigsten, auch militärische Aufgaben örtlichen Akteure zu überlassen sowie nicht als Unterstützer korrupter Amtsträger zu erscheinen.

Editorische Hinweise

Wir erhielten den Beitrag vom Autor für diese Ausgabe.