trend spezial:  Die Aufstände in Nordafrika

Aug & Ohr: Die Moslembrüder sind diplomatisch und gründungsfreudig.
 

02/11

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Die Moslembrüder wollen eine eigene Partei gründen, gaben sie am Montag den 14. Februar bekannt. Das soll allerdings erst stattfinden, sobald die Verfassung in Kraft sein wird, und die Voraussetzungen dafür vorhanden sind (1).

Sie würden darauf vertrauen, so heißt es weiter, daß der Oberste Militärrat diejenigen Zusagen halten wird, die er in seinem 5. Kommuniqué von Sonntag den 13. 2. der Bevölkerung gegeben hat (2).

Die Moslembrüder fordern von der Militärregierung die Aufstellung eines Zeitplans für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung wie auch für die Abhaltung der Präsidentenwahlen. Außerdem fordern sie die Auflösung der Militärgerichte und die Freilassung aller politischen Gefangenen (1).

Freie und transparente Wahlen müssen unter fachkundiger Aufsicht stattfinden, das Notstandsgesetz muß aufgehoben werden und es muß eine neue Regierung gebildet werden, die die Zustimmung der Bevölkerung hat, fordern die Moslembrüder (1).

(1) Mounir Adib Hany ElWaziry: Muslim Brotherhood to firm political party in Egypt, Al Masry al Youm, 14. 2. 2011

(2) Die Neuigkeiten dieses Kommuniqués sind eher betrüblich:  Die Verfassung wird aufgehoben, das Parlament aufgelöst. Wesentlich mehr ist in diesem Kommuniqué nicht enthalten, wenn man von der Bereitschaft des Militärrats absieht, Regeln für die Abhaltung von Volksabstimmungen auszuarbeiten und von seiner Bekräftigung, alle internationalen Verträge weiterhin einzuhalten, mithin auch das Friedensabkommen mit Israel.
Von den insgesamt 9  Punkten wäre noch hervorzuheben, daß der Militärrat sich das Recht vorbehält, in der Übergangsphase gesetzliche Dekrete zu erlassen
Vgl.: Supreme Armed Forces Council to suspend constitution …  ,  Al Masry al Youm, 13. 2. 2011

Der volle Text des 5. Kommuniqués des Obersten Militärrates in: http://bumpspot.com/victory-not-so-fast/

Editorische Anmerkungen

Wir erhielten den Text vom Autor für diese Ausgabe.