trend spezial:  Die Aufstände in Nordafrika

Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)

02/11

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An die tunesischen Arbeiter, an die Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT)

Sonntag, 6. Februar 2011

Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)

Das tunesische Volk und die Jugend haben mit ihrer Rebellion, die einige Wochen gedauert hat, die Diktatur von Ben Ali erschüttert. Die Flucht des Diktators ist ein erster Sieg des tunesischen Volkes. Die Rebellion und der Sieg der Arbeiter und der Jugend stellen ein wichtiges Beispiel dar, eine wertvolle Erfahrung für die Völker in der ganzen Welt.

Wieder einmal zeigt sich, dass sogar Regime, die auf einem Polizeiunterdrückungsapparat basieren, die unzerstörbar erscheinen, der Kraft und dem entschlossenen Willen des Volkes und der Jugend zum Widerstand nichts entgegenstellen können.

Die Niederlage Ben Alis, seine Flucht mit seinen Gefolgsleuten, das Ende ihrer Privilegien, die praktische Zerstörung der Partei an der Macht (RCD), die das Land für Jahrzehnte mit eiserner Faust regierte, die Freilassung der politischen Gefangenen, die Erlangung demokratischer Freiheiten wie die Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, die Freiheit sich zu organisieren, das sind wichtige Errungenschaften. Bis vor kurzem waren solche Veränderungen unvorstellbar.

Doch das tunesische Volk kann auf diesem Weg noch weiter vorankommen. Es kann diesen ersten Sieg mit weiteren Maßnahmen sichern wie: Bildung einer demokratischen provisorischen Regierung, Organisierung freier Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Versammlung, Schaffung einer neuen Verfassung und der grundlegenden Gesetze einer neuen demokratischen Gesellschaftsordnung, Ergreifung konkreter ökonomischer Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Arbeitslosen, zur Verbesserung der Lage der Gewerkschafter und politisch Aktiven, Anerkennung aller politischer Parteien, die Vernichtung aller Symbole und Institutionen des untergegangenen Regimes usw. Das tunesische Volk kann seinen Kampf mit dem Sieg der demokratischen Revolution krönen.

Das sind Grundforderungen, die unsere Bruderpartei, die Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT) erhebt und auf deren Basis sie den Kampf organisiert.

Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen erklärt:

Wir unterstützen mit aller Kraft den revolutionären Prozess, die gerechte und legitime Rebellion des tunesischen Volkes, dessen Siege wir begrüßen!

Wir beglückwünschen die Mitglieder und die Führung der PCOT zu der entscheidenden Rolle, die sie an der Spitze des Volkskampfes für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit spielen! Wir wünschen ihnen viel Erfolg!

Es lebe der Aufstand und der Sieg des tunesischen Volkes!

Es lebe die internationale Solidarität der Arbeiter und der Völker!

 

Editorische Anmerkungen

Wir wir spiegelten die Erklärung von der Website Arbeit-Zukunft