16. Delegiertenkonferenz des RSB: Der Kapitalismus hat an Glaubwürdigkeit verloren!

16. Delegiertenkonferenz des RSB
Der Kapitalismus hat an Glaubwürdigkeit verloren!

von Heinrich Neuhaus mit Randbemerkungen von Peter Djordjevic
02/10

trend
onlinezeitung

Erneut musste sich die Jahrestagung des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) im Dezember 2009 mit der schwersten Krise des Kapitalismus seit 1929 auseinandersetzen.

Natürlich hatten sich die gewählten Delegierten auch mit der Entwicklung des RSB selbst zu befassen. Der zentrale Argumentationsstrang des zur Abstimmung stehenden Textes „Bilanz und Perspektiven des Organisationsaufbaus“ betonte den Vorrang der Gewinnung neuer Mitglieder und der Stärkung der Organisation vor anderen Aufgaben.

Verschiedene Diskussionsbeiträge hierzu unterstrichen, dass die Entwicklung der Organisation nicht losgelöst von der objektiven Lage gesehen werden könne. Auch dürften der Aufbau der Bewegung und der Aufbau der Organisation nicht einander entgegengestellt werden.
Ergänzend hierzu wurde angemerkt, dass der Aufbau vor allem eine Frage der politischen Linie sei. Die Bedeutung einer Verankerung in Betrieben und Gewerkschaften für die Stabilität unserer politischen Intervention dürfe nicht vergessen werden.
Der Text „Bilanz und Perspektiven des Organisationsaufbaus” wurde hingegen mit 68 % angenommen.
Lage
Die Krise des Kapitalismus wurde durch die neoliberale Politik verschärft und ist keineswegs beendet. Die zu erwartenden massiven Einsparungen zugunsten des Kapitals drohen noch mehr als bisher, die große Mehrheit der Menschen hart zu treffen.
Teilweise umstritten war hingegen der Beschluss des RSB, bei den Bundestagswahlen nicht zur kritischen Stimmabgabe für die Linkspartei aufzurufen.

Große Übereinstimmung herrschte hingegen bei der Einschätzung, dass die Bourgeoisie derzeit noch, einen Generalangriff hinauszuschieben versuche. Gleichzeitig betreibe sie ein taktisch geschicktes Krisenmanagement im Einvernehmen mit den Spitzen der Gewerkschaftsbürokratie. Aber es werde weitere Angriffe geben.
Und es wird Gegenwehr geben. Die Massivität der spontanen Streiks der Stuttgarter Daimler-KollegInnen im Dezember 2009 hat auch die bürgerliche Lokalpresse als „Fanal“ gesehen.
Im Kampf gegen Arbeitslosigkeit hat für den RSB die Debatte um Arbeitszeitverkürzung und das Verbot von Entlassungen eine neue Aktualität erhalten.

Der „Politischen Resolution“ stimmten mit weitreichenden inhaltlichen Ergänzungen zwei Drittel der Delegierten zu.
Widerstand
Unsere Aufgaben in den sozialen und politischen Bewegungen skizzierten Einleitungen zu den Bildungsstreiks, zur Ökologiebewegung und zum gewerkschaftlichen Widerstand. Der RSB erwartet, dass sich in allen Bereichen auch im Jahr 2010 die Gegenwehr weiter entwickeln wird. Allerdings ist nicht voraussehbar, ob und wie eine bereichsübergreifende Massenbewegung gegen die kapitalistische Krise entstehen wird.
In einem Grußwort berichtete der Vertreter der internationalen sozialistischen linken (isl), dass deren Einschätzung der politischen und sozialen Lage der des RSB ähnlich sei. Hingegen habe die isl eine völlig andere Einschätzung der Linkspartei. Er nannte die Beziehungen zwischen isl und RSB ausbaufähig.
Programm
Das jetzige Programm des RSB aus dem Jahr 1996 ist teilweise veraltet. Eine Aktualisierung sollte unsere bisherigen Texte und unsere konkreten Erfahrungen berücksichtigen. Zur praktischen Fortführung der Programm-Debatte beschlossen die Delegierten einstimmig die Einrichtung von acht Arbeitsgruppen. Der thematische Bogen reicht von der Analyse der Klassengesellschaft bis hin zur sozialistischen Alternative zu Kapitalismus und Imperialismus.
Debatte zum Weltkongress
Informationen zum bevorstehenden Weltkongress der IV. Internationale rundeten die RSB-Konferenz ab. Der Kampf gegen Klimawandel und Krise sowie die Rolle und die Aufgaben der Internationale werden im Mittelpunkt der Debatte stehen.
Traditionell stand die geheime Neuwahl des Parteivorstands am Schluss der Agenda.

Mit Grußadressen an Peter H. Kreitz und Jakob Moneta sowie dem alten Kampflied der ArbeiterInnenbewegung – Die Internationale – endete eine Konferenz, die Mut für die Herausforderungen des nächsten Jahres machte.

Der RSB wird seinen Platz im außerparlamentarischen Widerstand gegen das kapitalistische Bildungssystem, gegen die Zerstörung der Umwelt, gegen den Afghanistan-Krieg und gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Klasse einnehmen.

Editorische Anmerkungen
Wir spiegelten diesen Bericht von der Seite des RSB.
Randbemerkungen von Peter Djordjevic

Mit Erstaunen liest mensch in der AVANTI, von der 16 Delegiertenkonferenz des RSB, die Überschrift „Der Kapitalismus hat an Glaubwürdigkeit verloren!“

Da zwingt sich die Frage auf, ob es denn stimmt.
Für eine Partei, die sich als Linke betrachtet, sollte doch aus dem Gesagten hervorgehen zu fragen, für wen der Kapitalismus seine Glaubwürdigkeit verloren hat. Für alle? Der RSB geht doch von einer Klassengesellschaft aus? Der Kapitalismus wohl nicht, er nennt seine Zahlungsmittel „Schein“ da ist der Glaube im Kapitalismus schon angelegt. Was er allerdings nicht will, ist dass das arbeitende Volk von Glaubwürdigkeit ausgeht, sondern von der nicht nur „Gott gegebenen Ordnung“ sondern darüber hinaus auch, dass die Ordnung herrscht, die ist und die das Volk will.
Von daher veranstaltet er Wahlen und entwickelt Fetische ohne Ende“. Das scheint dem Verfasser auf den Senkel zu gehen. da es wohl mit einer Analyse nicht erschöpfend geklärt werden konnte, schreibt er: „Erneut musste sich die Jahrestagung des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) im Dezember 2009 mit der schwersten Krise des Kapitalismus seit 1929 auseinandersetzen.“

Ja, wenn das schon mal feststünde, dann konnte sich ja mit sich selbst und der Mitgliedergewinnung beschäftigt werden. Obwohl in der Diskussion festgestellt wurde, „dass die Entwicklung der Organisation nicht losgelöst von der objektiven Lage gesehen werden könne.“
Was auch immer, wird im RSB denn losgelöst von „der objektiven Lage“ gesehen, wessen Objektivität hier auch immer angenommen wird?

Unter dem Punkt „Lage“ wird festgestellt: „Die Krise des Kapitalismus wurde durch die neoliberale Politik verschärft und ist keineswegs beendet.“
Kann der Rückschluss, daraus sein, dass es ein gezähmten zur „sozialen Marktwirtschaft“ als Leitbild, führenden Kapitalismus mit Heiner Geissler als RSB Mitglied geben könnte?
Das große Elend ist: „Die zu erwartenden massiven Einsparungen zugunsten des Kapitals drohen noch mehr als bisher, die große Mehrheit der Menschen hart zu treffen.“
Das „Linke“ blitzte dann wieder durch: Als „umstritten“ nicht die „kritische Stimmabgabe für die Linkspartei“ durchgesetzt war.

Weiter ging es mit Vermutungen und zwar, das die „Bourgeoisie“ „einen Generalangriff hinauszuschieben versuche“ obwohl oder weil sie „geschickte(s) Krisenmanagement“ betreibe. Was soll das heißen? Wer drängt die Bourgeoisie, einen Generalangriff zu starten und vor allen gegen wen. Das wurde nicht geklärt. Klar war, dass „es wird Gegenwehr geben.“ Als Anlass soll der Daimlerstreik in Stuttgart dienen, das soll das „Fanal“ gewesen sein.

Arbeitslosigkeit ist bei dem RSB ein großes Problem, im Grunde ist es einfach zu lösen, alle nach Koch und sich anbieten. Das Kapital wird dann auch mit 6 Stunden pro Tag zufrieden sein. Das ALGII kann dann ja auf der Arbeitsstelle ausgezahlt werden.

Wo kommt das „Erwarten“ her, beim Bildungsstreik. Was lässt die Delegierten auf Grund ihre Beschlüsse und ihres Eingreifens sicher sein, dass sich was tut? Nur weil das Elend groß ist, wird sich nichts rühren, was das Kapital zu beunruhigen hat.
Es „ist nicht voraussehbar, ob und wie eine bereichsübergreifende Massenbewegung gegen die kapitalistische Krise entstehen wird“ Was sagt der RSB zum Kapitalismus? Nur die Krise soll das Elend sein? Ist es nicht eher so, dass auch schon mal darüber diskutiert wurde, dass der Kapitalismus in sich chaotisch ist und permanent Krisen hervor ruft, anders nicht existent sein kann?
Nur die Krise weg und Linke wählen?
Nicht nur dass auch die Zusammenarbeit zwischen isl und RSB sei „ausbaufähig“ ist, es ist nur ein Artikel und nicht die Konferenz, dennoch, er wird den Tenor wiedergegeben haben, da ist dann zu sagen, es wird nicht reichen“(den) Mut für die Herausforderungen des nächsten Jahres“ aus flachen Analysen zu ziehen. Im Artikel hat Lohnarbeit und Ausbeutung keinen Stellenwert mehr.


16. Delegiertenkonferenz des RSB Der Kapitalismus hat an Glaubwürdigkeit verloren! von Heinrich Neuhaus mit Randbemerkungen von *Peter Djordjevic*		02/10 trend onlinezeitung
Erneut musste sich die Jahrestagung des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) im Dezember 2009 mit der schwersten Krise des Kapitalismus seit 1929 auseinandersetzen. Natürlich hatten sich die gewählten Delegierten auch mit der Entwicklung des RSB selbst zu befassen. Der zentrale Argumentationsstrang des zur Abstimmung stehenden Textes „Bilanz und Perspektiven des Organisationsaufbaus“ betonte den Vorrang der Gewinnung neuer Mitglieder und der Stärkung der Organisation vor anderen Aufgaben. Verschiedene Diskussionsbeiträge hierzu unterstrichen, dass die Entwicklung der Organisation nicht losgelöst von der objektiven Lage gesehen werden könne. Auch dürften der Aufbau der Bewegung und der Aufbau der Organisation nicht einander entgegengestellt werden. Ergänzend hierzu wurde angemerkt, dass der Aufbau vor allem eine Frage der politischen Linie sei. Die Bedeutung einer Verankerung in Betrieben und Gewerkschaften für die Stabilität unserer politischen Intervention dürfe nicht vergessen werden. Der Text „Bilanz und Perspektiven des Organisationsaufbaus” wurde hingegen mit 68 % angenommen. Lage Die Krise des Kapitalismus wurde durch die neoliberale Politik verschärft und ist keineswegs beendet. Die zu erwartenden massiven Einsparungen zugunsten des Kapitals drohen noch mehr als bisher, die große Mehrheit der Menschen hart zu treffen. Teilweise umstritten war hingegen der Beschluss des RSB, bei den Bundestagswahlen nicht zur kritischen Stimmabgabe für die Linkspartei aufzurufen. Große Übereinstimmung herrschte hingegen bei der Einschätzung, dass die Bourgeoisie derzeit noch, einen Generalangriff hinauszuschieben versuche. Gleichzeitig betreibe sie ein taktisch geschicktes Krisenmanagement im Einvernehmen mit den Spitzen der Gewerkschaftsbürokratie. Aber es werde weitere Angriffe geben. Und es wird Gegenwehr geben. Die Massivität der spontanen Streiks der Stuttgarter Daimler-KollegInnen im Dezember 2009 hat auch die bürgerliche Lokalpresse als „Fanal“ gesehen. Im Kampf gegen Arbeitslosigkeit hat für den RSB die Debatte um Arbeitszeitverkürzung und das Verbot von Entlassungen eine neue Aktualität erhalten. Der „Politischen Resolution“ stimmten mit weitreichenden inhaltlichen Ergänzungen zwei Drittel der Delegierten zu. Widerstand Unsere Aufgaben in den sozialen und politischen Bewegungen skizzierten Einleitungen zu den Bildungsstreiks, zur Ökologiebewegung und zum gewerkschaftlichen Widerstand. Der RSB erwartet, dass sich in allen Bereichen auch im Jahr 2010 die Gegenwehr weiter entwickeln wird. Allerdings ist nicht voraussehbar, ob und wie eine bereichsübergreifende Massenbewegung gegen die kapitalistische Krise entstehen wird. In einem Grußwort berichtete der Vertreter der internationalen sozialistischen linken (isl), dass deren Einschätzung der politischen und sozialen Lage der des RSB ähnlich sei. Hingegen habe die isl eine völlig andere Einschätzung der Linkspartei. Er nannte die Beziehungen zwischen isl und RSB ausbaufähig. Programm Das jetzige Programm des RSB aus dem Jahr 1996 ist teilweise veraltet. Eine Aktualisierung sollte unsere bisherigen Texte und unsere konkreten Erfahrungen berücksichtigen. Zur praktischen Fortführung der Programm-Debatte beschlossen die Delegierten einstimmig die Einrichtung von acht Arbeitsgruppen. Der thematische Bogen reicht von der Analyse der Klassengesellschaft bis hin zur sozialistischen Alternative zu Kapitalismus und Imperialismus. Debatte zum Weltkongress Informationen zum bevorstehenden Weltkongress der IV. Internationale rundeten die RSB-Konferenz ab. Der Kampf gegen Klimawandel und Krise sowie die Rolle und die Aufgaben der Internationale werden im Mittelpunkt der Debatte stehen. Traditionell stand die geheime Neuwahl des Parteivorstands am Schluss der Agenda. Mit Grußadressen an Peter H. Kreitz und Jakob Moneta sowie dem alten Kampflied der ArbeiterInnenbewegung – Die Internationale – endete eine Konferenz, die Mut für die Herausforderungen des nächsten Jahres machte. Der RSB wird seinen Platz im außerparlamentarischen Widerstand gegen das kapitalistische Bildungssystem, gegen die Zerstörung der Umwelt, gegen den Afghanistan-Krieg und gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Klasse einnehmen. Editorische Anmerkungen Wir spiegelten diesen Bericht von der Seite des RSB. Randbemerkungen von Peter Djordjevic Mit Erstaunen liest mensch in der AVANTI, von der 16 Delegiertenkonferenz des RSB, die Überschrift „Der Kapitalismus hat an Glaubwürdigkeit verloren!“ Da zwingt sich die Frage auf, ob es denn stimmt. Für eine Partei, die sich als Linke betrachtet, sollte doch aus dem Gesagten hervorgehen zu fragen, für wen der Kapitalismus seine Glaubwürdigkeit verloren hat. Für alle? Der RSB geht doch von einer Klassengesellschaft aus? Der Kapitalismus wohl nicht, er nennt seine Zahlungsmittel „Schein“ da ist der Glaube im Kapitalismus schon angelegt. Was er allerdings nicht will, ist dass das arbeitende Volk von Glaubwürdigkeit ausgeht, sondern von der nicht nur „Gott gegebenen Ordnung“ sondern darüber hinaus auch, dass die Ordnung herrscht, die ist und die das Volk will. Von daher veranstaltet er Wahlen und entwickelt Fetische ohne Ende“. Das scheint dem Verfasser auf den Senkel zu gehen. da es wohl mit einer Analyse nicht erschöpfend geklärt werden konnte, schreibt er: „Erneut musste sich die Jahrestagung des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) im Dezember 2009 mit der schwersten Krise des Kapitalismus seit 1929 auseinandersetzen.“ Ja, wenn das schon mal feststünde, dann konnte sich ja mit sich selbst und der Mitgliedergewinnung beschäftigt werden. Obwohl in der Diskussion festgestellt wurde, „dass die Entwicklung der Organisation nicht losgelöst von der objektiven Lage gesehen werden könne.“ Was auch immer, wird im RSB denn losgelöst von „der objektiven Lage“ gesehen, wessen Objektivität hier auch immer angenommen wird? Unter dem Punkt „Lage“ wird festgestellt: „Die Krise des Kapitalismus wurde durch die neoliberale Politik verschärft und ist keineswegs beendet.“ Kann der Rückschluss, daraus sein, dass es ein gezähmten zur „sozialen Marktwirtschaft“ als Leitbild, führenden Kapitalismus mit Heiner Geissler als RSB Mitglied geben könnte? Das große Elend ist: „Die zu erwartenden massiven Einsparungen zugunsten des Kapitals drohen noch mehr als bisher, die große Mehrheit der Menschen hart zu treffen.“ Das „Linke“ blitzte dann wieder durch: Als „umstritten“ nicht die „kritische Stimmabgabe für die Linkspartei“ durchgesetzt war. Weiter ging es mit Vermutungen und zwar, das die „Bourgeoisie“ „einen Generalangriff hinauszuschieben versuche“ obwohl oder weil sie „geschickte(s) Krisenmanagement“ betreibe. Was soll das heißen? Wer drängt die Bourgeoisie, einen Generalangriff zu starten und vor allen gegen wen. Das wurde nicht geklärt. Klar war, dass „es wird Gegenwehr geben.“ Als Anlass soll der Daimlerstreik in Stuttgart dienen, das soll das „Fanal“ gewesen sein. Arbeitslosigkeit ist bei dem RSB ein großes Problem, im Grunde ist es einfach zu lösen, alle nach Koch und sich anbieten. Das Kapital wird dann auch mit 6 Stunden pro Tag zufrieden sein. Das ALGII kann dann ja auf der Arbeitsstelle ausgezahlt werden. Wo kommt das „Erwarten“ her, beim Bildungsstreik. Was lässt die Delegierten auf Grund ihre Beschlüsse und ihres Eingreifens sicher sein, dass sich was tut? Nur weil das Elend groß ist, wird sich nichts rühren, was das Kapital zu beunruhigen hat. Es „ist nicht voraussehbar, ob und wie eine bereichsübergreifende Massenbewegung gegen die kapitalistische Krise entstehen wird“ Was sagt der RSB zum Kapitalismus? Nur die Krise soll das Elend sein? Ist es nicht eher so, dass auch schon mal darüber diskutiert wurde, dass der Kapitalismus in sich chaotisch ist und permanent Krisen hervor ruft, anders nicht existent sein kann? Nur die Krise weg und Linke wählen? Nicht nur dass auch die Zusammenarbeit zwischen isl und RSB sei „ausbaufähig“ ist, es ist nur ein Artikel und nicht die Konferenz, dennoch, er wird den Tenor wiedergegeben haben, da ist dann zu sagen, es wird nicht reichen“(den) Mut für die Herausforderungen des nächsten Jahres“ aus flachen Analysen zu ziehen. Im Artikel hat Lohnarbeit und Ausbeutung keinen Stellenwert mehr.