Was ist von all den
Krisen zu halten, die unser
Leben und die Gesellschaft
erschüttern? Die bürgerlichen
Jahresrückblicke schwanken
zwischen Schönfärberei und
pessimistischer
Weltuntergangsstimmung. Als
Dialektiker sehen die
Marxisten-Leninisten natürlich
die Krisen und all ihre Folgen.
Aber: „In jeder Krise liegt auch
eine Chance.“ So viele Krisen –
so viele Chancen auf
tatsächliche Veränderungen!
Die Schönfärber und Krisenleugner
Der
abgewählte US-Präsident Donald Trump
nutzt den bevorstehenden
Jahreswechsel für eine Bilanz seiner
Regierung und eine Amtszeit. Demnach
hinterlässt er „die beste Wirtschaft
in der Geschichte unseres Landes“
mit „unglaublichen Ergebnissen“. War
da was? Corona-Krise?
Weltwirtschafts- und Finanzkrise?
Ach was! Alles nur chinesische oder
kommunistische Erfindungen, um sein
makelloses Werk zu beflecken. Die
Corona-Leugner der faschistischen
Querdenken-Bewegung in Deutschland
können offenbar gar nicht genug
Kranke und Tote bekommen:
Massenversammlungen ohne jeden
Schutz – Woche für Woche. Dafür
bekommen sie auch noch tägliche
Medienpräsenz, werden aufgewertet
als „oppositionelle Kräfte“ und
erfreuen sich der geistigen
Verwandtschaft mit faschistischen
Typen wie Bolsonaro, Trump und
anderen.
Dabei gibt es 70 Millionen
Corona-Infizierte weltweit, 16
Millionen allein in den USA. 1,6
Millionen Menschen sind bereits an
oder mit Corona verstorben, 293 000
in den USA. Hier allerdings sind die
krisengeschüttelte globale
Supermacht und ihr faschistoides
Trump-Regime wirklich Weltspitze!
Die Pandemie breitet sich auch im
weltweiten Maßstab unkontrolliert
weiter aus und das bürgerliche
Krisenmanagement greift immer tiefer
in demokratische Rechte und das
soziale Leben der Massen ein.
Doch 2020 war nicht gerade ein
Erfolgsjahr für die Ultrarechten und
Faschisten in den Regierungen der
verschiedensten Länder. Während die
Rechtsentwicklung auf die Spitze
getrieben wurde, gerieten gerade
solche Regierungen serienweise in
die Bredouille. Neu waren ja nicht
die Polizeimorde in den USA, der
Rassismus und die Korruption in
Brasilien, die Frauenfeindlichkeit
der polnischen PiS-Regierung oder
die Arbeiterfeindlichkeit der
Herrschenden. Neu war, dass sich
2020 in immer mehr Ländern eruptive
Massenproteste, teils mit
aufstandsähnlichen Szenen
ausbreiteten. Gegen den zukünftigen
Ex-US-Präsidenten Trump entwickelten
sich monatelange Massenproteste. Es
entstand eine beschleunigte Tendenz
zu einer gesamtgesellschaftlichen
Krise des imperialistischen
Weltsystems – und das wird auch das
Jahr 2021 maßgeblich beeinflussen.
Bundesregierung: 2020 immerhin
besser, als erwartet?
Kanzlerin Angela Merkel verkündete
neulich: „Das Schlimmste, die
Überforderung unseres
Gesundheitssystem konnte also
bislang verhindert werden. Das ist
ein erster Erfolg.“(1)
Fürwahr, ein grandioser Erfolg:
Immer näher kommen viele Kliniken in
der Vorweihnachtszeit der
Vollauslastung der Intensivbetten
und Beatmungsplätze. In Alten- und
Pflegeheim nehmen die Todesraten
zu.
Doch auch von der wirtschaftlichen
Seite verkündet SPD-Vize-Kanzler
Olaf Scholz die frohe Botschaft:
„Mit den massiven Hilfsprogrammen
hat die Bundesregierung zugleich
dazu beigetragen, dass Deutschland
wirtschaftlich und sozial besser
durch die Krise kommt, als viele
vorhergesagt haben.“(2)
Zehn Monate Krisenmanagement von
Bund und Ländern hat die Krise auf
ihren bisherigen Höhepunkt
getrieben. Oft über 20 000
Neuinfektionen täglich, von Tag zu
Tag steigende Todesfälle mit Corona.
Hunderttausende zusätzliche
Arbeitslose, Kurzarbeiter haben
erhebliche Lohneinbußen, Minijobber
oft einen 100-Prozent-Ausfall,
kleine und mittlere Selbständige in
Gastronomie, Tourismus, Bildung,
Kunst und Kultur bangen von Woche zu
Woche um Auflagen und Aufträge. Und
jetzt zum Jahreswechsel ein
knallharter Lockdown für die Massen.
Und im neuen Jahr soll die Abwälzung
der Krisenlasten auf die Massen noch
verschärft werden.
Die
Arbeiter, die Frauen, die Jugend,
die ganze Gesellschaft werden
eingeschränkt, reglementiert und
finanziell belastet – nur nicht die
kapitalistische Industrieproduktion
in den Groß- und Riesenbetrieben und
alles, was für deren Funktionieren
erforderlich ist. Das internationale
Finanzkapital, hat sich Regierung
und Staat so vollständig
untergeordnet – und ist mit ihnen
verschmolzen –, dass über
Einschränkungen in diesem „Teil der
Gesellschaft“ von den Herrschenden
nicht einmal geredet wird.
„Es
war immerhin nicht ganz so schlimm
wie erwartet. Woanders war es noch
schlimmer …“ – so verfährt die
bürgerliche Weltanschauung des
Pragmatismus. Seine Logik, immer das
scheinbar Nächstliegende zu machen,
mutiert hier zur reinen
Rechtfertigung des kriselnden
Krisenmanagements. Wenn Merkel jetzt
im Fernsehen immer noch düstere und
sorgenvollere Minen aufsetzt, dann
symbolisiert das, dass ihr
Krisenmanagement, ihr notorisches
„auf Sicht fahren“ grandios
gescheitert ist. Wenn selbst die
international als „erfolgreichste
Krisenmanagerin“ gefeierte Merkel
nicht mehr zu bieten hat, als noch
Schlimmeres abzuwenden, dann steht
es nicht gut um die Zukunft des
Kapitalismus!
Schwarzmalen und trotzdem Spaß
haben?
In
einem der ersten TV-Jahresrückblicke
zeigt Günter Jauch auf RTL
„Katastrophen, Quatsch und
Alltagshelden“, „Zwangsoptimismus
gegen Corona-Düsternis“ und „ein
Jahr zum Runterspülen“3.
Rundum-Pessimismus im Großen und
Ganzen gepaart mit der Anerkennung
einzelner arbeitender Menschen,
selbstloser Helfer, von Stars und
Sternchen etc. Natürlich hatte 2020
für viele Menschen dramatische
Folgen. Aber auch deshalb sollte man
es nicht einfach „herunterspülen“,
sondern sich wissenschaftlich,
kritisch und selbstkritisch damit
befassen. Krisen sind auch immer
besondere Bewährungsproben. Der
pseudo-kritisch vorgetragene
Pessimismus ist nämlich auch eine
Methode, um von jeglicher
Ursachenforschung genauso wie von
den Verantwortlichen in den
bürgerlichen Regierungen und
Konzernetagen abzulenken.
Entgegengestellt wird dem ein
platter Optimismus nach dem Motto:
„Hauptsache wir leben noch“ und die
Vorfreude auf die „Normalität“. Zur
Marke „Zweckoptimismus“ gehört auch
die Propaganda, nach einer kleinen
Durtstrecke würde durch die
Corona-Impfungen alles anders. Die
bisherigen Erfolge in der
Impfstoffforschung sind Erfolge des
wissenschaftlich-technischen
Fortschritts, der schlaglichtartig
die gewachsene materielle
Vorbereitung des Sozialismus zum
Ausdruck bringt. Aber bis die
Menschen durchgeimpft sind – wenn
die Impfstoffe so > wirksam sind,
wie erhofft – dauert es noch Monate
und weltweit gesehen Jahre. Wie
viele Millionen Menschen sollen denn
bis dahin noch umkommen? Und die
anderen kapitalistischen Krisen
wären damit keineswegs verschwunden:
die Weltwirtschafts- und
Finanzkrise, die sich verschärfende
globale Umweltkrise, die
Flüchtlingskrise oder die
verschärfte allgemeine
Kriegsgefahr.
Was
wir brauchen ist ein fundierter, ein
revolutionärer Optimismus, der
erkennt, wie dieser Kapitalismus
durch die verschiedensten Krisen
immer morscher wird, zugleich eine
neue sozialistische Gesellschaft
materiell vorbereitet wird, der
durch die revolutionäre Tat der
Arbeiterklasse und der Volksmassen
zum Durchbruch verholfen werden
kann.
Und
gerade hier, in der
Arbeiterbewegung, in der
Volksbewegung und im Bewusstsein der
Massen gibt es international
wichtige Veränderungen. Dagegen
meint Kabaretist Dieter Nuhr:
„Dieses Jahr bestand ausschließlich
aus Trump und Corona. Aber nein,
beziehungsweise doch, aber nicht nur
…“. Die vordergründig witzige
Schwarzmalerei leugnet vollständig
den fortschrittlichen
Stimmungsumschwung der
Arbeiterklasse und unter den Massen:
weltweite Kämpfe gegen Rassismus,
Sexismus, Faschismus. Aber auch die
gewerkschaftlichen und selbständigen
Kämpfe der Arbeiterklasse.
Sicherlich konnte die
Bundesregierung die Vertrauenskrise
in die bürgerliche Politik zeitweise
überlagern. Aber sie bricht bereits
mehr und mehr wieder auf.
Zweierlei „Miteinander und
Füreinander“
Repräsentanten der bürgerlichen
Gesellschaft bemühen in dieser Zeit
reihenweise proletarische Werte wie
Solidarität und Selbstlosigkeit.
„Gerade jetzt, da wir so viel an
Weihnachten und an den kommenden
Jahreswechsel denken, wünsche ich
mir und wünsche ich uns allen, dass
wir mehr denn je miteinander und
füreinander einstehen. Wenn wir das
beherzigen, werden wir aus der Krise
kommen“, so Merkel4.
Wer
steht für wen ein? Während
Thyssenkrupp-Arbeiter vor der
Arbeitslosigkeit stehen oder in
Kurzarbeit, genehmigen sich die
Konzernvorstände Sonderboni, weil
sie „Außerordentliches geleistet“ 5
hätten. Ob bei Daimler, Conti, MAN …
immer mehr Konzerne greifen die
Arbeiter, die Familien und die Natur
verstärkt offen an. Das Jahr 2020
steht auch für immer mehr Fälle, wo
die Klassenzusammenarbeitspolitik
offen gescheitert ist! Die
Arbeiterklasse und ihre
Bündnispartner stehen füreinander
ein, sie müssen zusammenstehen im
Kampf – gegen ihre Ausbeuter und
Unterdrücker. Statt zurück zur
Illusion der reformistischen
Klassenzusammenarbeit geht es 2020
vorwärts auf dem Weg der
Arbeiteroffensive auf breiter
Front!
Die idealistische „Lösung“:
„Gesellschaft neu denken“ ...
In
Deutschland dient sich die Spitze
der Partei „Die Linke“ neben SPD und
Grünen als einer Art letztes
Aufgebot für die Übernahme der
Regierungsgeschäfte in einem
Kernland des Imperialismus an. Bei
der Rosa-Luxemburg-Stiftung der
Linkspartei hieß es bei einer
Veranstaltung zum Engels-Jahr am 23.
November unter anderem mit Gregor
Gysi: „Kein Kapitalismus ist auch
(k)eine Lösung? Gesellschaft neu
denken.“ „Neu denken“ – und sich
dabei mit dem Kapitalismus
aussöhnen? Welche Aussichten für das
neue Jahr! Ich kann mir noch so oft
den Kapitalismus „neu denken“, diese
Utopien ändern gar nichts an den
kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten.
Es war gerade Friedrich Engels, der
zusammen mit Karl Marx den
Sozialismus von einer Utopie zur
Wissenschaft entwickelte. Wenn man
sich dagegen an einer
imperialistischen Regierung
beteiligen will, dann steht einem
der wissenschaftliche Sozialismus
quer im Weg. Dann muss man natürlich
seinen Frieden mit dem Kapitalismus
machen und beschränkt sich höchstens
noch darauf, irgendetwas „neu zu
denken“. Aber so sagte es Karl Marx
treffend: „Die Philosophen haben die
Welt nur verschieden interpretiert.
Es kommt aber darauf an, sie zu
ändern.“ Für die Arbeiterklasse und
die Unterdrückten dieser Welt kommt
es aber an, die gesellschaftlichen
Verhältnisse real umzuwälzen,
Ausbeutung, Unterdrückung und
mutwillige Zerstörung der
natürlichen Umwelt revolutionär zu
beenden – und nicht darauf, sie neu
zu etikettieren.
Revolutionäre Perspektiven
Die
MLPD hat das Gedenken an den großen
Revolutionär Lenin zu seinem 150.
Geburtstag und an Friedrich Engels
zu seinem 200. Geburtstag mit
vielfältigen Aktivitäten begangen
und mit einer
marxistisch-leninistischen Antwort
auf die heutigen Krisen verbunden.
Ihre Vorschläge zum Kampf gegen
Corona sind genauso krisenfest wie
die im Kampf um jeden Arbeitsplatz
oder zur Rettung der Umwelt. Die
MLPD steht für eine schöpferische
Verarbeitung der historischen
Erfahrungen der kommunistischen und
Arbeiterbewegung, für einen neuen
Aufschwung des Kampfes für den
Sozialismus in der heutigen Zeit.
Die
vereinigten sozialistischen Staaten
der Welt werden dazu in der Lage
sein, die Krisen des Kapitalismus zu
überwinden und ihre Folgen zu
bewältigen: Weil sie das kollektive
Interesse der Gesellschaft über das
egoistische Interesse an
individueller Bereicherung auf
Kosten von Mensch und Natur stellt.
Mit der Diktatur des Proletariats
existiert dann auch die Macht, das
durchzusetzen.
MLPD und REBELL haben den Kampf
gegen den Antikommunismus im Jahr
2020 auf offensive Art entfaltet.
Die Aufstellung der ersten
Lenin-Statue in Westdeutschland zog
Tausende Menschen und zahlreiche
Medien an. Der MLPD-Film über Engels
„Der meistunterschätzte Klassiker“
übertraf die arte-Doku ähnlichen
Namens bei Weitem. Die MLPD hat 2020
ihre gesamtgesellschaftliche Rolle
ausgebaut. Sie wird mit einer
taktischen Offensive für den echten
Sozialismus gemeinsam mit der
Internationalistischen Liste an der
Bundestagswahl 2021 im September
teilnehmen, ebenso an der
Landtagswahl in Thüringen. Sie
braucht keinen „Spagat zwischen
Parlaments- und Bewegungspartei“ wie
Linkspartei oder Grüne, bei dem am
Ende alles doch der bürgerlichen
Parlamentsarbeit untergeordnet wird.
Sie ist eine revolutionäre
Arbeiterpartei. Eine Partei neuen
Typs, eine Partei, die aus den
Erfolgen und Fehlern des Sozialismus
im 20. Jahrhunderts ernsthafte
Lehren gezogen und proletarische
Prinzipien der Kontrolle und
Selbstkontrolle hat, um nicht dem
bürgerlichen Parlamentarismus und
Karrierismus zum Opfer zu fallen.
In
diesem Sinne: Glückauf 2020!