Am vergangenen
Samstag (22.12.18 - trend)
demonstrierten wieder tausende Menschen
in Belgrad gegen Präsident Vucic. Der Spiegel
schreibt dazu:.“ Auf ihren Plakaten heißt es
"Es hat begonnen" und "So lange nicht alle frei
sind, ist niemand frei". Es war der dritte
Samstag in Folge, an dem Demonstranten unter
dem Motto "Stoppt die blutigen Hemden" in
Belgrad auf die Straße gingen.
Ursprünglicher Anlass war der brutale Angriff
auf den Vorsitzenden der Serbischen Linken,
Borko Stefanovic, Ende November in der
südserbischen Stadt Krusevac. Männer in
schwarzen Hemden hatten ihn mit einer
Eisenstange zusammengeschlagen und schwer
verletzt.“ Wir sind keine Freunde von Borko
Stefanovic, wir verteidigen ihn allerdings
gegen Angriffe durch serbische Rechtsradikale.
Die Demonstranten fordern „ Demokratie“ und
eine „andere Sozialpolitik“. Sie wenden sich
dagegen, dass die serbischen Medien faktisch
gleichgeschaltet sind. In der Tat, nur Vucic
und Tschetnik Propaganda ist in den serbischen
Medien vorhanden.
Kosova
Die politische
Lage in Kosova ähnelt der innenpolitischen
Situation in Serbien. In Kosova sitzen
unschuldige Menschen wie Dr. Sadri Ramabaja aus
politischen Gründen im Gefängnis. Der
linksdemokratische Aktivist von VV ( Bewegung
für Selbstbestimmung) Astrit Dehari wurde im
Gefängnis in Prizren am 5. Dezember 2016
ermordet. In den Medien dominiert die
Propaganda zugunsten der Regierung Haradinaj.
Der Bandit Thaci ( Präsident) wird abgefeiert.
Auf der anderen Seite dominiert der
kapitalistische Neoliberalismus.
Privatisierungen und massive Ausbeutung machen
Menschen arm und arbeitslos. Ein vergleichbarer
Prozess läuft in Serbien ab. Vucic baut
Sozialleistungen ab und privatisiert. Die
Menschen in Kosova müssen Thaci und seine Bande
stürzen. In Serbien hat Vucic zu verschwinden.
Auf dieser Basis müssen Arbeiter und Studenten
aus Kosova mit den einfachen serbischen
Menschen ins Gespräch kommen. Klar ist: Die
Opposition in Serbien gegen Vucic muss das
Selbstbestimmungsrecht Kosovas akzeptieren. Es
darf keine Verhandlungen durch eine
kosovarische Delegation, mit Vucic in Brüssel
geben. Auch nicht wenn die sogenannte „
Sozialdemokratische Partei Kosovas ( PSD) mit
dabei ist. Diese Clique um Shpend Ahmeti hat
jede Opposition gegen Thaci faktisch
aufgegeben. Sie küssen die Stiefel von Kadri
Veseli im Parlament und stimmten dem Haushalt
zu. Es geht darum Vucic in Belgrad und Thaci in
Prishtina zu stürzen. Gegenwärtig gibt es eine
Protestwelle in vielen Ländern Europas gegen
soziale und nationale Unterdrückung. In
Albanien kämpfen die Studenten seit Wochen
gegen die Privatisierung der Bildung. In Ungarn
wird gegen die Versklavung der Arbeiter
gekämpft. In Frankreich brachten die
Gelbwestenproteste gegen Sozialabbau den
„Präsidenten der Reichen“ Macron in ernste
Bedrängnis. In Belgrad wird gegen Vucic
demonstriert. Die Proteste in Katalonien
erleben einen neuen Aufschwung. Wo bleibt
Kosova ?
Übersetzung Max Brym

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