Die sogenannte
Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird
ab 2018 rückwärts laufen. Die Gigantischen 2
Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder
und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel
Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen
Schuldenuhr schamlos betrogen.
Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer
schneller an doch wird das in Bereiche verschoben
die von der sogenannten Schuldenuhr gar nicht
erfasst werden. Die Zinsen für die etwa 2 Billionen
an Staatsschulden sind eigentlich der größte
Ausgabenposten der Staatlichen Haushalte noch vor
soziales und allem anderen. Die Europäische
Zentralbank (EZB ) hat den öffentlichen Haushalten
diese Zinszahlungen jedoch mit ihrer Null Zins
Politik erlassen und diese tauchen in den
Haushalten seit einigen Jahren auch kaum noch auf.
Ansonsten wären der deutsche Bundesstaat und auch
die meisten Bundesländer und Kommunen längst total
pleite. Auch die meisten anderen Staaten der
Währungsunion wären schon längst pleite. Zudem
„kauft" die Zentralbank mit ihren Anleihekäufen
auch Staatsschulden der Mitgliedsländer auf und
deren Kreditwürdigkeit erhöht sich damit.
Die Geldpolitik der EZB ist auch ein sehr großes
und keynesianistisches Konjunkturprogramm denn mit
dem billigen und verfügbaren Geld werden viele
große Projekte wie der Flughafen Berlin /
Brandenburg oder Stuttgart 21 und viele weitere
finanziert. Fasst alle Städte und Gemeinden bauen
größere und mittlere Projekte mit dem Geld das
ihnen zur Verfügung gestellt wurde.
Bei den Staatsschulden taucht dieses Geld jedoch
nicht auf im Gegenteil verbessert sich die
finanzielle Lage aller öffentlichen Kassen da man
auch in Zukunft von keinen oder geringen
Zinszahlungen ausgeht. Die Lage der Firmen
verbessert sich ebenfalls weil sie mit geringem
Zins eher investieren können und allgemein viel
Geld zum leihen zur Verfügung steht. Der Konsum
wird ebenfalls gefördert weil Waren auf Pump und
fasst ohne Zins gekauft werden können. Geld ist
zumindest im oberen Drittel der Einkommen und
Vermögen derzeit genug da.
Diese selbstgebaute Schuldenuhr läuft also langsam
rückwärts. Angeblich verbessert sich die
Schuldenlage vieler Staaten auch dadurch das die
Staatsverschuldung nicht in realer Größe sondern im
Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) angegeben
wird und das ist mit diesem großen
Konjunkturprogramm auch gestiegen. In Deutschland
steigt die Einwohnerzahl auch um 1 Prozent jährlich
so dass die Pro Kopf Verschuldung dadurch natürlich
allein schon sinkt.
Mit ihrer Zinspolitik hat die Europäische
Zentralbank also den staatlichen Haushalten und
auch vielen Firmen sehr viele Schulden erlassen
doch diese Summen werden offiziell gar nicht
verbucht. Die erfassten Geldmengen M1, M2 und M3
steigen stark an doch wird dies von den
Finanzpolitikern und der EZB als vertretbar
verkauft, weil sie eben relativieren und nicht mit
realen Zahlen sondern im Verhältnis zu BIP und
steigenden Bevölkerungszahlen rechnen.
Schon nach der offiziellen Präsentation ist die
Schuldenkrise und die Lage des kapitalistischen
Finanzsystems also mehr als riskant und prekär. Die
größten Leichenberge sind aber im Keller und werden
vor der „Schuldenuhr" ignoriert.
Einer davon ist der sogenannte „Europäische
Stabilitätspakt" (ESM). Das verstaatlichen von
Banken bringt schon lange kein Geld mehr in die
öffentlichen Kassen aber der ESM ist die Gründung
einer neuen Bank durch die europäischen Staaten,
eine weitere Ebene des Kartenhauses das auf die
unteren maroden Ebenen aufgesetzt wurde. Die
Staaten haben gemäß ihrer Größe dort eingezahlt um
Pleite gegangenen Mitgliedsländer unterstützen zu
können. Dieses Geld wird jedoch nicht als Ausgabe
verbucht sondern als Guthaben von den
Staatsschulden abgezogen. Zudem haben die Staaten
dieser neuen Bank Bürgschaften in etwa Zehnfacher
Höhe gegeben, haften jedoch unbegrenzt. Also
verbucht die Bundesregierung die eingezahlten 22
Milliarden beim ESM als Guthaben obwohl zumindest
die Rückzahlung mehr als fraglich ist und gestundet
werden muß. Die Bürgschaften werden schon gar nicht
verbucht aber die Lage der Nehmerländer wird
vorübergehend stabilisiert. Der ESM genügt nach
Ansicht von Fachleuten jedoch nicht da zu den
kleineren Krisenstaaten mit Italien auch ein
Schwergewicht in die Krise gerät und auch
Frankreich in keiner guten Lage ist. Das
kapitalistische Europa bildet eine Einheit wo kein
Mitglied aussteigen kann denn ohne dieses
Kartenhaus wäre jedes Land allein viel schlechter
dran. Deutschland erscheint nur stabil weil es in
der Mitte ein Drehkreuz des Kapitalismus ist mit
sehr hohen Volumen bei Export und Import und weil
die hohe Verschuldung von 2 Billionen im Verhältnis
zum BIP gesehen wird. Das BIP aller Länder hängt
jedoch am billigen Geld der EZB mit kaum
vorhandenen Zinsen. Dieser Rettungsring
funktioniert jedoch nur Temporär, die USA müssen
aufgrund der beginnenden Geldentwertung bereits die
Zinsen anheben, was auch in Europa zu erwarten ist.
Der sogenannte Stabilitätspackt ESM ist schon
allein eine ganzer Leichenberg von versteckten
Schulden im Keller des Kapitalismus der gar nicht
zu den Schulden gerechnet wird.
Das größte Problem bei der Überschuldung dürfte
jedoch das sogenannte „Zentralbankgeld" der EZB
sein. Das wird offiziell überhaupt nicht erfaßt
obwohl dies die größte Geldmenge überhaupt ist und
diese ständig erhöht wird. Geschäftsbanken und
Zentralbank bilden einen Verbund wobei letztere ihr
angebliches Geld in eigener Regie und ohne
öffentliche Kontrolle massiv und per
„Ausgleichsbuchung" nach Bedarf erhöhen kann und
das auch kräftig tut. Dadurch stellt sie den Banken
praktisch unbegrenzt Geld zur Verfügung und diese
können das Geld als Kredite ausgeben und mit dieser
weiteren Manipulation ihre eigentlich extrem
defizitären Bilanzen künstlich verbessern. Das
allgemein billige Geld führt auch zum extremen
Ansteigen der Immobilienpreise und diese
Immobilienblase verbessert scheinbar wieder die
Bilanzen der Immobilienbesitzer, zu denen auch
Bund, Länder und Gemeinden gehören. Aktien steigen
im Verhältnis zum Geld auch auf immer größere Höhen
da eben billiges Geld sowie auch Zentralbankgeld in
großer Menge Verfügbar ist. Aktien und Immobilien
verlieren in einer Krise jedoch einen großen Teil
ihres Scheinwertes womit eine große und endgültige
Finanzkrise unausweichlich ist. Finanzpolitisch
sind wir in der Ruhe vor dem Sturm oder besser
gesagt in der Ebbe die jedem Zunami vorausgeht,
eben weil sich das Wasser zu einer riesigen Welle
auftürmt die alles verschlingt.
Die genannten Fakten werden vermutlich nicht
bestritten da sie bei einiger Nachforschung
zugänglich sind. Die Frage ist aber wie mit der
Situation umgegangen wird und wie Antikapitalisten
damit umgehen.
Die Finanzpolitiker und Verantwortlichen sind
Realisten und sie versuchen sich bestmöglichst aber
im Rahmen des Kapitalismus vorzubereiten. Der ESM
gewährt dem Krisenmanagement der EZB unbeschränkt
Zugriff auf alle Staatshaushalte und durch die
Bankenaufsicht kann sofort die Kontrolle über alle
Banken übernommen werden. Außerdem wird Bargeld
immer stärker kontrolliert und
Kapitalverkehrskontrollen sind Griffbereit. Das
System bereitet sich vor um möglichst das zu
erwartende totale Systemversagen in den Griff zu
bekommen.
Im Großkapitalbereich ist die Inflation bereits
angekommen. Das billige und massenhaft verfügbare
Geld führt zum steigen der Aktienkurse weil Geld im
Verhältnis zu den Aktien weniger wert wird. Neben
den aufgeblähten Währungen bilden die Aktien eine
weitere riesige Blase aus Scheinwerten, die im
Krisenfall zerplatzen wird.
Die gefährlichste Blase besteht jedoch im
Immobilienbereich. Die Krise auf dem berüchtigten
„Subprime-Markt" der USA hatte bereits im Jahr 2007
zum Zusammenbruch der Lehman Bank in den USA
geführt und weltweit eine tiefe Krise des
Kapitalismus ausgelöst. Die Banken haben in den USA
aber auch weltweit sehr viele Kredite an Käufer von
Immobilien ausgegeben und scheinbar zu erwartende
Rückzahlungen und Zinsen als Guthaben verbucht. Die
Kreditnehmer können bei sinkenden Einkommen oder
eintreten der Arbeitslosigkeit nicht zurückzahlen
und so beginnt die Kernschmelze die zum Untergang
des Kapitalismus führt. Banken wie die Lehman Bank
geraten in Schwierigkeiten wegen dem massenhaften
ausbleiben der Ratenzahlungen, der Aktienkurs der
Banken fällt in das bodenlose und die Banken
bekommen keine Kredite von anderen Banken mehr. Die
Banken sind für den Kapitalismus jedoch sehr
„Systemrelevant" und daher springen die
Kapitalistischen Staaten ein um diese zu retten.
Die Staaten sind jedoch alle hoffnungslos
überschuldet und so bleiben die Zentralbanken mit
ihrer radikalen Erhöhung der Geldmengen und vor
allem mit dem „Zentralbankgeld" der einzige
Rettungsanker.
Dies gilt vor allem für Dollar, Euro und Yen,
Staaten wie Rußland, China, Brasilien usw. sind
diesen Währungen angegliedert weil große Vermögen
dieser Länder in diesen Währungen angelegt sind.
Die Krise dieser Währungen trifft also praktisch
sämtliche Länder da alle Vermögen darin angelegt
sind und keine Alternativen bestehen. Genau wie das
große Kapital dort jetzt vom aufblähen der Blasen
auch profitiert.
Die Inflation im Bereich des großen Kapitales macht
sich für Kleine Leute bereits in der weltweit
ansteigenden Wohnungsnot bemerkbar. Mieten steigen
extrem und mehr Mieter können die Mieten nicht
zahlen und Immobilienkäufer können sehr oft ihre
Kredite nicht mehr zahlen was die Banken und damit
die Staaten unter Druck setzt. Es droht jedoch
unmittelbar das die Inflation vom Bereich des
Großkapitales auf die Geldmengen der kleinen Leute
durchschlägt. Also die klassische Inflation mit
radikaler Geldentwertung wie es sie in Deutschland
schon gegeben hat oder wie sie Länder mit
Einzelwährungen wie die Türkei haben.
Um das wenigstens einzudämmen werden die
Zentralbanken die Zinsen anheben müssen, was in den
USA bereits schrittweise geschieht. Steigende
Zinsen werden die Mieten, die Immobilienkredite und
alle Waren weiter erheblich verteuern. Auch die
staatlichen Haushalte werden durch Zinszahlungen
wieder erheblich mehr belastet werden. Dies wird
die Krise des Systems erst recht unbeherrschbar
machen und tiefe Krisen auslösen. Breitere Massen
werden das kapitalistische System nicht mehr
akzeptieren und Alternativen verlangen.
Es gibt keine Lösung für diese Probleme des
kapitalistischen Wirtschaftssystems, darauf müssen
wir hinweisen und antikapitalistisches Bewusstsein
schaffen. Auch mit den Staatseingriffen lässt sich
dieses System nicht mehr lange erhalten und es gilt
für die antikapitalistische Alternative Propaganda
zu machen. Die Ersetzung des kapitalistischen
Wirtschaftssystems muss auf die Tagesordnung der
Gesellschaft gesetzt werden und nicht dessen
soziale Gestaltung, dass gibt dieses System gar
nicht her. Illusionen in dieses System zu schüren
ist reaktionär.
Quelle: Zusendung per Email
durch den Autor am 13.1.2018
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