Der Kampf zweier Linien in der DKP wird fortgesetzt

Der Kampf zweier Linien in der DKP wird fortgesetzt
Marxismus-Leninismus als Basis und Bedingung von Konsolidierung und Stärkung der DKP

Von Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP
(Erweiterter Diskussionsbeitrag zur 1. PV-Tagung, Essen 12./13.12.2015)
01/2016

trend
onlinezeitung

Vorbemerkung [kamue]: Am 14./15. November fand in Hannover der 21. Parteitag der DKP statt. In der November- und Dezemberausgabe dokumentierten wir Texte rund um den Parteitag, worin die beiden kontroversen politischen Hauptlinien in der Partei zum Ausdruck kamen. Der Kampf dieser beiden Linien ist nicht beendet, sondern fokussiert sich jetzt auf die marxistisch-leninistische Weltanschauung bzw. was darunter zu verstehen sei und der damit zusammenhängenden Organisationsfrage. Die Debatte zeigt, dass die auf den Parteitagsbeschlüssen aufsetzende, vom PV beschlossene Handlungsorientierung wohl kaum von der DKP als Ganzes getragen werden wird. Es droht die Selbstdemontage der Partei.
Frank Braun wird auf die aktuelle Entwicklung in der DKP und deren Bedeutung für die BRD-Linke in seinem Vortrag auf dem Veranstaltungswochenende "20 Jahre TREND" eingehen.

Die enorme Fülle der Anträge zur Handlungsorientierung und vor allem zum Leitantrag belegt für mich, dass die Besonderheit des 21. Parteitags darin besteht, dass er ein Parteitag der ganzen Partei war. Der 21. Parteitag fasste die Resultate der Diskussion der Parteibasis zusammen und erhob sie zur verbindlichen Beschlusslage.

Leitantrag und Handlungsorientierung müssen nun umgesetzt werden in Arbeitspläne der Bezirke, Kreise und Gruppen. Es geht jetzt darum in Sachen Kriegsgefahr, Neofaschismus, Flüchtlingshetze in die Öffentlichkeit und auf die Straßen zu gehen.

Wir werden und wollen keine Insider-Debatten führen und uns auch nicht von Querschüssen der auf dem Parteitag so klar in der Minderheit gebliebenen fraktionellen Opposition davon abhalten lassen.
Aber es war dringend notwendig und richtig, dass der Vorsitzende heute zu Beginn seines Referats kurz und eindeutig zu dem neuesten Papier der fünf Wortführer der „Opposition“ Stellung bezogen hat und noch ihrer Mythen- und Legendenbildung entgegen getreten ist.

Denn darum handelt es sich – um die Produktion von Mythen- und Legendenbildung – sowohl um die Absichten und politischen Ziele der neu bestätigten Parteiführung wals auch um Begriff und Geschichte des Marxismus-Leninismus.

Das Ringen der DKP um die marxistisch-leninistische Erneuerung

Mit dem 21. Parteitag und dem mit deutlicher Mehrheit angenommenen Leitantrag haben wir eine über längere Zeit schwelende Unsicherheit und Unklarheit über den Grundcharakter unserer Partei beendet. Die DKP definiert sich inhaltlich, wie es über viele Jahrzehnte unstrittig war, wieder eindeutig als marxistisch-leninistische Partei.

Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal der Legende entgegentreten, dass erst durch die jetzige zum „Sektierertum“ neigende Parteiführung die Diskussion um den Marxismus-Leninismus in der DKP aufgeworfen worden sei.

Ich möchte daran erinnern, dass es vor etlichen Monaten – genauer gezählt, waren es 316 – in der Auseinandersetzung mit den damaligen rechten „Erneuerern“ eine sehr ähnliche Diskussion gegeben hatte.
Im Frühjahr 1989 war im Auftrag des Präsidiums der DKP eine Arbeitsgruppe gebildet worden, die den Auftrag bekommen hatte ein Grundsatzpapier mit dem Titel „Zur Erneuerung der DKP auf marxistisch-leninistischer Grundlage“ zu erarbeiten. Der AG gehörte neben zwei der jüngeren Präsidiumsmitglieder (R. Eckert / I. Nödinger) je ein(e) Vertreter(in) der Bundesvorstände von SDAJ und MSB SPARTAKUS, der Marxistischen Blätter auch noch zwei Vertreter/innen der Bezirkssekretariate Ruhr- und Rheinland-Westfalen an.

Das Arbeitspapier wurde in mehreren Sitzungen der AG fertig gestellt, dem Präsidium übergeben und als Broschüre publiziert. Einige Ältere mögen sie vielleicht noch kennen. … Von den Mitgliedern dieser Autorengruppe sind die Genossin Jutta Markowski, damals SDAJ Bundesgeschäftsführung und ich, damals Bezirkssekretär Rheinland-Westfalen, noch in der Partei aktiv.

Auf der 7. PV Tagung am 26./27. August 1989 verwies dann der damalige Vorsitzende Herbert Mies in seinem Referat „Erneuerung, Handlungsfähigkeit und Einheit der Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage“ u.a. auch auf unseren „Beitrag zur Parteidiskussion.“ Er bedauerte, dass die Diskussion nicht mehr geführt werden könne, weil die sog. Erneuerer mittlerweile zum offenen Boykott übergegangen waren. Herbert Mies stellte damals fest:

„Die Erfahrungen … mit der sich weiter organisierenden Strömung verweisen darauf: Eine eigene selbstständige Organisation in der Organisation, eine Partei in der Partei zu schaffen – und das ist nun mal das erklärte Ziel und die entsprechenden Praxis führender Köpfe in der Strömung – ist verheerend, ist schädlich, kann für die Zukunft der Partei nicht produktiv gemacht werden.“

Im Ergebnis der 7. PV -Tagung verließen 16 PV Mitglieder und der als Gast anwesende Bezirksvorsitzende aus Bremen die PV-Tagung; acht von ihnen legten ihr PV-Mandat nieder.

Mit den Beschlüssen des 21. Parteitags knüpfen wir im Prinzip inhaltlich an der 7. PV-Tagung von 1989 an. Doch 1989 ist nicht 2015 – so sehr sich auch einiges ähnelt. Die Partei ist heute zwar deutlich kleiner als damals, aber sie weiß wieder, was sie will und was sie nicht will. Sie weiß, wer und was sie ist und sie weiß, was sie nicht werden oder sein will. Sie will weder eine mit sich selbst beschäftigende Splittergruppe fern aller wirklichen politischen Entwicklungen sein; noch will sie sich mit dem Status eines rosa Splitters in einer sog. „Mosaik-Linken“ abfinden.

Es ist klar: Die DKP ist eine marxistisch-leninistische Partei und nicht ein loser Haufen von lokalen Zirkeln aus sich irgendwie „links“ fühlenden Menschen, der sich langfristig im Windschatten einer linkssozialdemokratischen Organisation namens PDL eingerichtet hat. Die DKP entwickelt ihre praktische Politik im Rahmen der einheitlichen Lehre von Marx, Engels und Lenin. Sie besitzt mit dem Marxismus-Leninismus klare weltanschauliche Grundlagen; sie grenzt sich von reformistischen Strategien und Parteikonzeptionen ab. Beschlüsse der gewählten demokratischen Leitungen, vor allem Beschlüsse des Parteitages, ihrer höchsten Beschlussorgans, sind für sie bindend; die DKP wird eine Politik der Negierung und des Boykotts von Beschlüssen nicht akzeptieren.

Wann und warum sind Beschlüsse verbindlich?

Nun wird nicht erst seit dem Beschluss über den Leitantrag und die Handlungsorientierung von der Fraktion um L. Mayer, B. Jürgensen, etc. sondern schon im Vorgriff auf diese Beschlusslage argumentiert, dass sich die Fraktion nicht an die Beschlusslage des 21. Parteitages zu halten gedenke, weil diese ja nur ein „Mehrheitsbeschluss“ sei. Sie wolle stattdessen auf der Basis des „demokratisch beschlossenen Parteiprogramms von 2006“ weiterarbeiten. Heinz Stehr hat darüber hinaus in seinem nachträglichen Beitrag zum Parteitag erklärt, dass er vor allem die Charakterisierung der DKP als einer „marxistisch-leninistischen Partei“ nicht mitmachen könne.

Es stellen sich dazu zwei Fragen. Das Parteiprogramm von 2006 wurde mit 115:34:10 Stimmen verabschiedet.Der Leitantrag des 21. Parteitags erhielt mit von 123:41:0 Stimmen eine größere Zustimmung .Die Handlungsorientierung des 21. Parteitags wurde sogar mit nur 31 Gegenstimmen beschlossen.

Ist damit das Parteiprogramm von 2006, das mit weniger Pro- und mit mehr Gegenstimmen und Enthaltungen Stimmen verabschiedet worden war, etwas das sich den Regeln der Arithmetik entzieht? Ist ein mit weniger Zustimmung beschlossenes Parteitagsdokument von 2006 verbindlicher als der mit größerer Zustimmung beschlossene Leitantrag von 2015? Sind die Beschlüsse von 2015 nur deshalb „nicht bindende“ Beschlüsse, weil sie gegen die jetzige „Opposition“ beschlossen wurden?

Was ist denn der Maßstab für die Gültigkeit von Beschlüssen?

Im Grund läuft es nach Meinung der „Opposition“ darauf hinaus, dass „nicht bindende Mehrheitsbeschlüsse“, diejenigen sind, die der eigenen Meinung nicht schmecken.

„Bindende Beschlüsse“ sind nur diejenigen, die die eigene Zustimmung bekommen? Diese „Logik“ ist für keine Organisation tragbar. Das ist schlicht Willkür.

Oder gilt nach wie vor das Prinzip, dass die „mehrheitlich“ gefassten Beschlüsse auch für überstimmte Minderheiten gelten? So steht es bei uns nicht nur im Statut, so handhaben es alle Organisationen und Parteien: übrigens auch alle Gewerkschaften.

Oder gelten Beschlüsse nur dann als verbindlich, wenn sie „einstimmig“ sind? Dann müsste ja wohl noch immer das Parteiprogramm von 1978 gelten; denn das wurde einstimmig verabschiedet. Und ansonsten gäbe es nur noch handlungsunfähige Beschlussorgane.

Wie können L. Mayer, H. Stehr usw. sich einerseits auf das Programm 2006 beziehen, in dem die DKP sich für die Freiheit der Propagierung des Marxismus-Leninismus ausspricht, gleichzeitig aber erklären – so wie H. Stehr: „´Marxistisch – leninistische Partei` haben wir auch deshalb zur Charakterisierung der DKP abgelehnt, weil dieser Begriff mit gravierenden Fehlern der Vergangenheit verbunden war, so z.B. dogmatische und sektiererische Verengung der wissenschaftlichen Weltanschauung, mangelnde innerparteiliche Demokratie und Massenterror und Verbrechen in der Zeit, als Stalin die Verantwortung in der KPdSU hatte“ ?

H. Stehr bestätigt damit doch nur, dass er und diejenigen die mit ihm in der „ Marxistischen Linken – MaLI“ ihren neuen politischen Bezugspunkt sehen, ein völlig taktisches Verhalten zum 2006er Programm besitzen.
Es ist doch Rosstäuscherei, wenn man einerseits das 2006er Programm wie eine heilige Monstranz vor sich herträgt, dann aber das Kernstück dieser Monstranz , die „heilige Hostie“, zu einer Scheibe läppischen dünnen Brotes erklärt.

Legende vom Marxismus-Leninismus als einer „ Deformation und Erfindung Stalins“

Ich will noch kurz etwas zu einer weiteren historischen Tatsache als Richtigstellung beisteuern. Der Marxismus-Leninismus – so hören wir aus der Fraktion der „MaLi“ wurde angeblich – so auch der Änderungsantrag von Köln oder von Rheinland-Pfalz – wahlweise erst 1934 als eine Erfindung Stalins verbindlich im Statut der von ihm „diktatorisch“ kontrollierten KPdSU festgeklopft oder im durch und durch „geschichtsverfälschenden“ vom ZK der KPdSU herausgegebenen „Kurzen Lehrgang zur Geschichte der KPdSU“ von 1938 als verbindliches „Dogma“ festgeschrieben. Und dieses „stalinistische“ Konstrukt wolle sich die heute DKP-Führung nun wieder auf ihre Fahnen heften.

Historisch richtig ist jedoch, dass in der KPD nach dem 5. Kominternkongress (1924), auf dem sich u.a. E. Thälmann positiv auf den „Leninismus“ bezogen hatte, auf Beschluss der Zentrale aus Anlass des ersten Todestages Lenins ein „Marxistisch-leninistischer Zirkel gegründet (wurde), der die theoretische Arbeit der Partei im Geiste der Gründers der 3. Internationale leiten soll.“ Auf der Gründungssitzung des Zirkels wurde damals ein Grundsatzreferat „Leninismus und Trotzkismus“ gehalten. Anschließend wurde der Beschluss gefasst „die im Referat behandelten Probleme in den zu gründen Bezirks-Zirkeln“ zu diskutieren.
Im Referat waren „drei Hauptfragen“ für die innerparteiliche Diskussion formuliert worden:

„1. Die Theorie des Imperialismus
2. die Theorie und Strategie der Revolution
3. die Rolle der Partei;

drei Fragen, die untrennbar zusammengehören.“

Im Referat wurde dann weiter ausgeführt:

„In den Schriften Lenins ist das Wesentliche, dass er in jedem Fall realistisch nüchtern von den Tatsachen ausgeht und daraus die entsprechenden Folgerungen zieht und nicht umgekehrt, von abstrakten Aussagen ausgehend, die Tatsachen vergewaltigt oder ignoriert. Der Marxismus-Leninismus ist nichts anderes, als der höchste Ausdruck des Klassenbewusstseins des Proletariats, das sich ergibt aus seiner Lage und die Aufgaben stellt, die aus dieser Lage erwachsen. Daher gibt es im Leninismus kein Dogma für alle Zeiten, sondern das Wesentliche ist, dass er für jede konkrete Situation die Taktik angibt, die das Proletariat zum Sieg führt.“ (Die Internationale. Zeitschrift für Praxis und Theorie des Marxismus. Hrsg. von der Zentrale der Kommunistischen Partei Deutschlands (Sektion der 3. Internationale), Jahrgang 8, S. 92/93).

So weit zur Geschichte. Sie wäre zu ergänzen- was hier zeitlich unmöglich ist – mit den Beschlüssen der Kommunistischen Internationale zur „Bolschewisierung“ der Mitgliedsparteien, in deren Mittelpunkt die Orientierung auf Betriebsarbeit und die Durchsetzung des Leninismus in den KPen stand.

Aber was bedeutet das für uns heute?

Ich war am vergangenen Wochenende zur Parteitagsauswertung in Schweinfurt. Dabei wurde die Frage aufgeworfen: „Was bedeutet der Marxismus-Leninismus für die praktische Arbeit heute? Und was unterscheidet denn praktisch eine DKP, die sich als ´marxistisch-leninistische Partei` definiert, wie jetzt in unserem Leitantrag, von einer DKP, die das nicht beschlossen hätte?“

Ich habe das in Schweinfurt und ich kann das auch hier auf der PV Tagung nicht in Form eines neuen Referats zusammenfassen und ausargumentieren können. Dazu fehlt die Zeit und das ist auch heute nicht das Thema dieser PV Tagung. Aber mit dieser Frage werden und müssen wir uns in der nächsten Zeit näher befassen.

Ich skizziere: eine marxistisch-leninistische DKP wird die gegenwärtigen Probleme vor denen der Kapitalismus und die Völker Europas stehen nur dann wirklich begreifen, wenn sie sich auf die Leninsche Imperialismustheorie und seine grundlegenden Aussagen zum staatsmonopolistischen Kapitalismus bezieht und wenn sie sich in ihrer aktuellen Europapolitik von seiner historischen Bewertung eines unter kapitalistischer Dominanz stehenden Projekts der Einigung Europas leiten lässt. Die Fragen von Krieg und Faschismus und deren aktueller Ausprägung ebenfalls nur in ihrer ganzen Gefährlichkeit und in ihrem Zusammenhang verstehen können, wenn diese begriffen werden mit Hilfe der marxistisch-leninistischen Lehre von der Rolle und Funktion des Kriege als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ und mit Hilfe der Erfahrungen der von Lenin begründeten Kommunistischen Internationale über den Zusammenhang zwischen Faschismus und Krieg.

Die aktuellen Anforderungen an eine revolutionäre Strategie und Taktik nur dann richtig erfassen,

– wenn sie

von der Klarstellung der Machtfrage durch den Leninismus ausgeht. Wenn sie von seiner Analyse der Machtorgane der Bourgeoisie, der Notwendigkeit der langfristigen Schaffung eigener Machtinstrumente und der Notwendigkeit des revolutionären Bruchs mit dem Kapitalismus und einer Strategie der „Heranführung“ an diesen Bruch ausgeht;

die vom Marxismus-Leninismus geforderte Beherrschung aller Kampfformen – insbesondere die Dialektik von Reform und Revolution sowie von Defensive und Offensive – erlernt. Die antimonopolistische Strategie der DKP ist nicht durch eine gedankliche und politische Mauer vom Streben nach der sozialistischen Umwälzung getrennt und der Sozialismus ist kein unverbindliches „Zukunftsprojekt“;

die internationalen Erfahrungen der Erringung und gleichermaßen auch der Sicherung und Verteidigung der sozialistischen Demokratie und der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten richtig verstanden hat. Eine Revolution, die es nicht gelernt hat sich zu verteidigen „ist nichts wert“ (Lenin).

– ihre Parteikonzeption so präzisiert und weiterentwickelt, dass sie dies nicht als einen rein formalen organisatorischen Prozess konzipiert und versteht; d.h.

keine politische Hegemonie ohne Hegemonie der Theorie des Marxismus-Leninismus,

keine politische Hegemonie ohne feste Organisation und die Einheit von demokratischer Debatte und strikter Verbindlichkeit von Beschlüssen,

Flexibilität und Wechsel der Formen, aber bleibende Unverzichtbarkeit und Primat starker betrieblicher Parteistrukturen.

– ihr Verständnis von Theorie und Praxis so entwickelt, dass die Theorie zwar der revolutionären Praxis „vorangeht“, diese aber auch zugleich aus der Praxis entwickelt wird und der Praxis dient. „Theoretische Bildung“ dient nicht der Heranziehung von Buchstabengelehrten, sondern von politischen Klassenkämpfern/innen.

Inhalt und Methode(n) des Marxismus-Leninismus bilden eine Einheit; Geschichtskenntnis und –vermittlung dienen dem besseren Verständnis der Politik in der Gegenwart. Marxistisch-leninistische Wissenschaftstheorie ist nicht zu reduzieren auf Gesellschaftstheorie oder gar nur auf die politische Ökonomie. Lenins philosophisches Vermächtnis auch in der Form seines „Tableaus der Philosophie“ (Vergl. Lenin Werke Bd. 38) oder seines „Empiriokitizismus“ verlangt von uns die Aneignung aller Erkenntnisse der modernen Wissenschaften.

– ihr Menschenbild und Persönlichkeitsverständnis und ihr Verständnis der Dialektik von Subjekt und Kollektiv so entwickelt, dass das einzelne Subjekt in der Gesamtheit seiner Bedürfnisse verstanden wird und nicht als ein „Rädchen im Getriebe“ der Organisation. Das Proletariat kann sich nur „als Klasse“ befreien, wenn auch die einzelnen Klassensubjekte aus den Zwängen und Nöten der persönlichkeitsdeformierenden Zwangsstrukturen des Kapitalismus befreit werden. Das menschliche Wesen ist mehr als nur das „Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse“; es wird geprägt und entwickelt sich in der Dynamik von biologischen, sozialen und psychischen Einflüssen, Gesetzmäßigkeiten und Zusammenhängen in einer im Einzelfall genauer zu bestimmenden dialektischen Einheit.

So weit einige Gedanken zur Frage der „marxistisch-leninistischen“ DKP.

Quelle: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/12/marxismus-leninismus-als-basis-und-bedingung-von-konsolidierung-und-staerkung-der-dkp/


Der Kampf zweier Linien in der DKP wird fortgesetzt Marxismus-Leninismus als Basis und Bedingung von Konsolidierung und Stärkung der DKP Von Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP (Erweiterter Diskussionsbeitrag zur 1. PV-Tagung, Essen 12./13.12.2015)		01/2016 trend onlinezeitung
Vorbemerkung [kamue]: Am 14./15. November fand in Hannover der 21. Parteitag der DKP statt. In der November- und Dezemberausgabe dokumentierten wir Texte rund um den Parteitag, worin die beiden kontroversen politischen Hauptlinien in der Partei zum Ausdruck kamen. Der Kampf dieser beiden Linien ist nicht beendet, sondern fokussiert sich jetzt auf die marxistisch-leninistische Weltanschauung bzw. was darunter zu verstehen sei und der damit zusammenhängenden Organisationsfrage. Die Debatte zeigt, dass die auf den Parteitagsbeschlüssen aufsetzende, vom PV beschlossene Handlungsorientierung wohl kaum von der DKP als Ganzes getragen werden wird. Es droht die Selbstdemontage der Partei. Frank Braun wird auf die aktuelle Entwicklung in der DKP und deren Bedeutung für die BRD-Linke in seinem Vortrag auf dem Veranstaltungswochenende "20 Jahre TREND" eingehen. Die enorme Fülle der Anträge zur Handlungsorientierung und vor allem zum Leitantrag belegt für mich, dass die Besonderheit des 21. Parteitags darin besteht, dass er ein Parteitag der ganzen Partei war. Der 21. Parteitag fasste die Resultate der Diskussion der Parteibasis zusammen und erhob sie zur verbindlichen Beschlusslage. Leitantrag und Handlungsorientierung müssen nun umgesetzt werden in Arbeitspläne der Bezirke, Kreise und Gruppen. Es geht jetzt darum in Sachen Kriegsgefahr, Neofaschismus, Flüchtlingshetze in die Öffentlichkeit und auf die Straßen zu gehen. Wir werden und wollen keine Insider-Debatten führen und uns auch nicht von Querschüssen der auf dem Parteitag so klar in der Minderheit gebliebenen fraktionellen Opposition davon abhalten lassen. Aber es war dringend notwendig und richtig, dass der Vorsitzende heute zu Beginn seines Referats kurz und eindeutig zu dem neuesten Papier der fünf Wortführer der „Opposition“ Stellung bezogen hat und noch ihrer Mythen- und Legendenbildung entgegen getreten ist. Denn darum handelt es sich – um die Produktion von Mythen- und Legendenbildung – sowohl um die Absichten und politischen Ziele der neu bestätigten Parteiführung wals auch um Begriff und Geschichte des Marxismus-Leninismus. Das Ringen der DKP um die marxistisch-leninistische Erneuerung Mit dem 21. Parteitag und dem mit deutlicher Mehrheit angenommenen Leitantrag haben wir eine über längere Zeit schwelende Unsicherheit und Unklarheit über den Grundcharakter unserer Partei beendet. Die DKP definiert sich inhaltlich, wie es über viele Jahrzehnte unstrittig war, wieder eindeutig als marxistisch-leninistische Partei. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal der Legende entgegentreten, dass erst durch die jetzige zum „Sektierertum“ neigende Parteiführung die Diskussion um den Marxismus-Leninismus in der DKP aufgeworfen worden sei. Ich möchte daran erinnern, dass es vor etlichen Monaten – genauer gezählt, waren es 316 – in der Auseinandersetzung mit den damaligen rechten „Erneuerern“ eine sehr ähnliche Diskussion gegeben hatte. Im Frühjahr 1989 war im Auftrag des Präsidiums der DKP eine Arbeitsgruppe gebildet worden, die den Auftrag bekommen hatte ein Grundsatzpapier mit dem Titel „Zur Erneuerung der DKP auf marxistisch-leninistischer Grundlage“ zu erarbeiten. Der AG gehörte neben zwei der jüngeren Präsidiumsmitglieder (R. Eckert / I. Nödinger) je ein(e) Vertreter(in) der Bundesvorstände von SDAJ und MSB SPARTAKUS, der Marxistischen Blätter auch noch zwei Vertreter/innen der Bezirkssekretariate Ruhr- und Rheinland-Westfalen an. Das Arbeitspapier wurde in mehreren Sitzungen der AG fertig gestellt, dem Präsidium übergeben und als Broschüre publiziert. Einige Ältere mögen sie vielleicht noch kennen. … Von den Mitgliedern dieser Autorengruppe sind die Genossin Jutta Markowski, damals SDAJ Bundesgeschäftsführung und ich, damals Bezirkssekretär Rheinland-Westfalen, noch in der Partei aktiv. Auf der 7. PV Tagung am 26./27. August 1989 verwies dann der damalige Vorsitzende Herbert Mies in seinem Referat „Erneuerung, Handlungsfähigkeit und Einheit der Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage“ u.a. auch auf unseren „Beitrag zur Parteidiskussion.“ Er bedauerte, dass die Diskussion nicht mehr geführt werden könne, weil die sog. Erneuerer mittlerweile zum offenen Boykott übergegangen waren. Herbert Mies stellte damals fest: „Die Erfahrungen … mit der sich weiter organisierenden Strömung verweisen darauf: Eine eigene selbstständige Organisation in der Organisation, eine Partei in der Partei zu schaffen – und das ist nun mal das erklärte Ziel und die entsprechenden Praxis führender Köpfe in der Strömung – ist verheerend, ist schädlich, kann für die Zukunft der Partei nicht produktiv gemacht werden.“ Im Ergebnis der 7. PV -Tagung verließen 16 PV Mitglieder und der als Gast anwesende Bezirksvorsitzende aus Bremen die PV-Tagung; acht von ihnen legten ihr PV-Mandat nieder. Mit den Beschlüssen des 21. Parteitags knüpfen wir im Prinzip inhaltlich an der 7. PV-Tagung von 1989 an. Doch 1989 ist nicht 2015 – so sehr sich auch einiges ähnelt. Die Partei ist heute zwar deutlich kleiner als damals, aber sie weiß wieder, was sie will und was sie nicht will. Sie weiß, wer und was sie ist und sie weiß, was sie nicht werden oder sein will. Sie will weder eine mit sich selbst beschäftigende Splittergruppe fern aller wirklichen politischen Entwicklungen sein; noch will sie sich mit dem Status eines rosa Splitters in einer sog. „Mosaik-Linken“ abfinden. Es ist klar: Die DKP ist eine marxistisch-leninistische Partei und nicht ein loser Haufen von lokalen Zirkeln aus sich irgendwie „links“ fühlenden Menschen, der sich langfristig im Windschatten einer linkssozialdemokratischen Organisation namens PDL eingerichtet hat. Die DKP entwickelt ihre praktische Politik im Rahmen der einheitlichen Lehre von Marx, Engels und Lenin. Sie besitzt mit dem Marxismus-Leninismus klare weltanschauliche Grundlagen; sie grenzt sich von reformistischen Strategien und Parteikonzeptionen ab. Beschlüsse der gewählten demokratischen Leitungen, vor allem Beschlüsse des Parteitages, ihrer höchsten Beschlussorgans, sind für sie bindend; die DKP wird eine Politik der Negierung und des Boykotts von Beschlüssen nicht akzeptieren. Wann und warum sind Beschlüsse verbindlich? Nun wird nicht erst seit dem Beschluss über den Leitantrag und die Handlungsorientierung von der Fraktion um L. Mayer, B. Jürgensen, etc. sondern schon im Vorgriff auf diese Beschlusslage argumentiert, dass sich die Fraktion nicht an die Beschlusslage des 21. Parteitages zu halten gedenke, weil diese ja nur ein „Mehrheitsbeschluss“ sei. Sie wolle stattdessen auf der Basis des „demokratisch beschlossenen Parteiprogramms von 2006“ weiterarbeiten. Heinz Stehr hat darüber hinaus in seinem nachträglichen Beitrag zum Parteitag erklärt, dass er vor allem die Charakterisierung der DKP als einer „marxistisch-leninistischen Partei“ nicht mitmachen könne. Es stellen sich dazu zwei Fragen. Das Parteiprogramm von 2006 wurde mit 115:34:10 Stimmen verabschiedet.Der Leitantrag des 21. Parteitags erhielt mit von 123:41:0 Stimmen eine größere Zustimmung .Die Handlungsorientierung des 21. Parteitags wurde sogar mit nur 31 Gegenstimmen beschlossen. Ist damit das Parteiprogramm von 2006, das mit weniger Pro- und mit mehr Gegenstimmen und Enthaltungen Stimmen verabschiedet worden war, etwas das sich den Regeln der Arithmetik entzieht? Ist ein mit weniger Zustimmung beschlossenes Parteitagsdokument von 2006 verbindlicher als der mit größerer Zustimmung beschlossene Leitantrag von 2015? Sind die Beschlüsse von 2015 nur deshalb „nicht bindende“ Beschlüsse, weil sie gegen die jetzige „Opposition“ beschlossen wurden? Was ist denn der Maßstab für die Gültigkeit von Beschlüssen? Im Grund läuft es nach Meinung der „Opposition“ darauf hinaus, dass „nicht bindende Mehrheitsbeschlüsse“, diejenigen sind, die der eigenen Meinung nicht schmecken. „Bindende Beschlüsse“ sind nur diejenigen, die die eigene Zustimmung bekommen? Diese „Logik“ ist für keine Organisation tragbar. Das ist schlicht Willkür. Oder gilt nach wie vor das Prinzip, dass die „mehrheitlich“ gefassten Beschlüsse auch für überstimmte Minderheiten gelten? So steht es bei uns nicht nur im Statut, so handhaben es alle Organisationen und Parteien: übrigens auch alle Gewerkschaften. Oder gelten Beschlüsse nur dann als verbindlich, wenn sie „einstimmig“ sind? Dann müsste ja wohl noch immer das Parteiprogramm von 1978 gelten; denn das wurde einstimmig verabschiedet. Und ansonsten gäbe es nur noch handlungsunfähige Beschlussorgane. Wie können L. Mayer, H. Stehr usw. sich einerseits auf das Programm 2006 beziehen, in dem die DKP sich für die Freiheit der Propagierung des Marxismus-Leninismus ausspricht, gleichzeitig aber erklären – so wie H. Stehr: „´Marxistisch – leninistische Partei` haben wir auch deshalb zur Charakterisierung der DKP abgelehnt, weil dieser Begriff mit gravierenden Fehlern der Vergangenheit verbunden war, so z.B. dogmatische und sektiererische Verengung der wissenschaftlichen Weltanschauung, mangelnde innerparteiliche Demokratie und Massenterror und Verbrechen in der Zeit, als Stalin die Verantwortung in der KPdSU hatte“ ? H. Stehr bestätigt damit doch nur, dass er und diejenigen die mit ihm in der „ Marxistischen Linken – MaLI“ ihren neuen politischen Bezugspunkt sehen, ein völlig taktisches Verhalten zum 2006er Programm besitzen. Es ist doch Rosstäuscherei, wenn man einerseits das 2006er Programm wie eine heilige Monstranz vor sich herträgt, dann aber das Kernstück dieser Monstranz , die „heilige Hostie“, zu einer Scheibe läppischen dünnen Brotes erklärt. Legende vom Marxismus-Leninismus als einer „ Deformation und Erfindung Stalins“ Ich will noch kurz etwas zu einer weiteren historischen Tatsache als Richtigstellung beisteuern. Der Marxismus-Leninismus – so hören wir aus der Fraktion der „MaLi“ wurde angeblich – so auch der Änderungsantrag von Köln oder von Rheinland-Pfalz – wahlweise erst 1934 als eine Erfindung Stalins verbindlich im Statut der von ihm „diktatorisch“ kontrollierten KPdSU festgeklopft oder im durch und durch „geschichtsverfälschenden“ vom ZK der KPdSU herausgegebenen „Kurzen Lehrgang zur Geschichte der KPdSU“ von 1938 als verbindliches „Dogma“ festgeschrieben. Und dieses „stalinistische“ Konstrukt wolle sich die heute DKP-Führung nun wieder auf ihre Fahnen heften. Historisch richtig ist jedoch, dass in der KPD nach dem 5. Kominternkongress (1924), auf dem sich u.a. E. Thälmann positiv auf den „Leninismus“ bezogen hatte, auf Beschluss der Zentrale aus Anlass des ersten Todestages Lenins ein „Marxistisch-leninistischer Zirkel gegründet (wurde), der die theoretische Arbeit der Partei im Geiste der Gründers der 3. Internationale leiten soll.“ Auf der Gründungssitzung des Zirkels wurde damals ein Grundsatzreferat „Leninismus und Trotzkismus“ gehalten. Anschließend wurde der Beschluss gefasst „die im Referat behandelten Probleme in den zu gründen Bezirks-Zirkeln“ zu diskutieren. Im Referat waren „drei Hauptfragen“ für die innerparteiliche Diskussion formuliert worden: „1. Die Theorie des Imperialismus 2. die Theorie und Strategie der Revolution 3. die Rolle der Partei; drei Fragen, die untrennbar zusammengehören.“ Im Referat wurde dann weiter ausgeführt: „In den Schriften Lenins ist das Wesentliche, dass er in jedem Fall realistisch nüchtern von den Tatsachen ausgeht und daraus die entsprechenden Folgerungen zieht und nicht umgekehrt, von abstrakten Aussagen ausgehend, die Tatsachen vergewaltigt oder ignoriert. Der Marxismus-Leninismus ist nichts anderes, als der höchste Ausdruck des Klassenbewusstseins des Proletariats, das sich ergibt aus seiner Lage und die Aufgaben stellt, die aus dieser Lage erwachsen. Daher gibt es im Leninismus kein Dogma für alle Zeiten, sondern das Wesentliche ist, dass er für jede konkrete Situation die Taktik angibt, die das Proletariat zum Sieg führt.“ (Die Internationale. Zeitschrift für Praxis und Theorie des Marxismus. Hrsg. von der Zentrale der Kommunistischen Partei Deutschlands (Sektion der 3. Internationale), Jahrgang 8, S. 92/93). So weit zur Geschichte. Sie wäre zu ergänzen- was hier zeitlich unmöglich ist – mit den Beschlüssen der Kommunistischen Internationale zur „Bolschewisierung“ der Mitgliedsparteien, in deren Mittelpunkt die Orientierung auf Betriebsarbeit und die Durchsetzung des Leninismus in den KPen stand. Aber was bedeutet das für uns heute? Ich war am vergangenen Wochenende zur Parteitagsauswertung in Schweinfurt. Dabei wurde die Frage aufgeworfen: „Was bedeutet der Marxismus-Leninismus für die praktische Arbeit heute? Und was unterscheidet denn praktisch eine DKP, die sich als ´marxistisch-leninistische Partei` definiert, wie jetzt in unserem Leitantrag, von einer DKP, die das nicht beschlossen hätte?“ Ich habe das in Schweinfurt und ich kann das auch hier auf der PV Tagung nicht in Form eines neuen Referats zusammenfassen und ausargumentieren können. Dazu fehlt die Zeit und das ist auch heute nicht das Thema dieser PV Tagung. Aber mit dieser Frage werden und müssen wir uns in der nächsten Zeit näher befassen. Ich skizziere: eine marxistisch-leninistische DKP wird die gegenwärtigen Probleme vor denen der Kapitalismus und die Völker Europas stehen nur dann wirklich begreifen, wenn sie sich auf die Leninsche Imperialismustheorie und seine grundlegenden Aussagen zum staatsmonopolistischen Kapitalismus bezieht und wenn sie sich in ihrer aktuellen Europapolitik von seiner historischen Bewertung eines unter kapitalistischer Dominanz stehenden Projekts der Einigung Europas leiten lässt. Die Fragen von Krieg und Faschismus und deren aktueller Ausprägung ebenfalls nur in ihrer ganzen Gefährlichkeit und in ihrem Zusammenhang verstehen können, wenn diese begriffen werden mit Hilfe der marxistisch-leninistischen Lehre von der Rolle und Funktion des Kriege als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ und mit Hilfe der Erfahrungen der von Lenin begründeten Kommunistischen Internationale über den Zusammenhang zwischen Faschismus und Krieg. Die aktuellen Anforderungen an eine revolutionäre Strategie und Taktik nur dann richtig erfassen, – wenn sie von der Klarstellung der Machtfrage durch den Leninismus ausgeht. Wenn sie von seiner Analyse der Machtorgane der Bourgeoisie, der Notwendigkeit der langfristigen Schaffung eigener Machtinstrumente und der Notwendigkeit des revolutionären Bruchs mit dem Kapitalismus und einer Strategie der „Heranführung“ an diesen Bruch ausgeht; die vom Marxismus-Leninismus geforderte Beherrschung aller Kampfformen – insbesondere die Dialektik von Reform und Revolution sowie von Defensive und Offensive – erlernt. Die antimonopolistische Strategie der DKP ist nicht durch eine gedankliche und politische Mauer vom Streben nach der sozialistischen Umwälzung getrennt und der Sozialismus ist kein unverbindliches „Zukunftsprojekt“; die internationalen Erfahrungen der Erringung und gleichermaßen auch der Sicherung und Verteidigung der sozialistischen Demokratie und der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten richtig verstanden hat. Eine Revolution, die es nicht gelernt hat sich zu verteidigen „ist nichts wert“ (Lenin). – ihre Parteikonzeption so präzisiert und weiterentwickelt, dass sie dies nicht als einen rein formalen organisatorischen Prozess konzipiert und versteht; d.h. keine politische Hegemonie ohne Hegemonie der Theorie des Marxismus-Leninismus, keine politische Hegemonie ohne feste Organisation und die Einheit von demokratischer Debatte und strikter Verbindlichkeit von Beschlüssen, Flexibilität und Wechsel der Formen, aber bleibende Unverzichtbarkeit und Primat starker betrieblicher Parteistrukturen. – ihr Verständnis von Theorie und Praxis so entwickelt, dass die Theorie zwar der revolutionären Praxis „vorangeht“, diese aber auch zugleich aus der Praxis entwickelt wird und der Praxis dient. „Theoretische Bildung“ dient nicht der Heranziehung von Buchstabengelehrten, sondern von politischen Klassenkämpfern/innen. Inhalt und Methode(n) des Marxismus-Leninismus bilden eine Einheit; Geschichtskenntnis und –vermittlung dienen dem besseren Verständnis der Politik in der Gegenwart. Marxistisch-leninistische Wissenschaftstheorie ist nicht zu reduzieren auf Gesellschaftstheorie oder gar nur auf die politische Ökonomie. Lenins philosophisches Vermächtnis auch in der Form seines „Tableaus der Philosophie“ (Vergl. Lenin Werke Bd. 38) oder seines „Empiriokitizismus“ verlangt von uns die Aneignung aller Erkenntnisse der modernen Wissenschaften. – ihr Menschenbild und Persönlichkeitsverständnis und ihr Verständnis der Dialektik von Subjekt und Kollektiv so entwickelt, dass das einzelne Subjekt in der Gesamtheit seiner Bedürfnisse verstanden wird und nicht als ein „Rädchen im Getriebe“ der Organisation. Das Proletariat kann sich nur „als Klasse“ befreien, wenn auch die einzelnen Klassensubjekte aus den Zwängen und Nöten der persönlichkeitsdeformierenden Zwangsstrukturen des Kapitalismus befreit werden. Das menschliche Wesen ist mehr als nur das „Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse“; es wird geprägt und entwickelt sich in der Dynamik von biologischen, sozialen und psychischen Einflüssen, Gesetzmäßigkeiten und Zusammenhängen in einer im Einzelfall genauer zu bestimmenden dialektischen Einheit. So weit einige Gedanken zur Frage der „marxistisch-leninistischen“ DKP. Quelle: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/12/marxismus-leninismus-als-basis-und-bedingung-von-konsolidierung-und-staerkung-der-dkp/