trend spezial: Die Organisations- und Programmdebatte Erklärung der SoKo zum naO-Prozess		01-2013 trend onlinezeitung
Es gibt einen Überblick über alle bei TREND 2011/12 veröffentlichten Texte zur Debatte über Organisation und Programm, angeregt durch die "Sozialistische Initiative Berlin" (vormals Berlin-Schöneberg) Vormerkung: Im Editorial 12/2012 schrieben wir, dass der NaO-Prozess sich ideologisch immer weiter von einer klassenpolitischen Orientierung im Sinne des wissenschaftlichen Sozialismus entfernt. Folgerichtig beginnt nun ein Erosionsprozess in dem SiB-Projekt "neue antikapitalistische Organisation", der durch das aktive Ausscheiden der SoKo - einer der maßgeblichen Protagonistinnen aus dem nichttrotzkistischen marxistischen Spektrum - sichtbar wird. /red. trend Wir sind bereits seit knapp zwei Jahren mit anderen organisierten linken Kräften in einem Verbund aktiv, dessen erklärte Zielsetzung die Generierung eines antikapitalistischen Attraktionspols ist. Um solch ein Pol werden zu können, wurde in dem ursprünglichen SIB-Papier richtigerweise u.a. auf den „Prüfstein“ Linkspartei verwiesen, zu dem wir eine Haltung einnehmen müssen. Unter dem Begriff „Essentials“ sollten die Teilnahmekriterien für diesen Verbund benannt werden und man war sich darin einig, dass eine praktische Zusammenarbeit für den Verbund unverzichtbar ist. Wir als SoKo hatten einen organisationspolitischen Vorschlag nach dem modifizierten Vorbild der „Republikanischen Clubs“ anfangs der 1960er Jahre unterbreitet, der jedoch als „verfrüht“ abgelehnt wurde. Stattdessen erlebten wir die inhaltlich unausgewiesene Engführung des Projektes im Seminarstil sowie eine völlig realitätsferne Bornierung der Debatten. Wir halten fest: Das Engagement im Rahmen der Frankfurter Blockupy-Aktionen wurde nur von wenigen Kräften getragen und zudem nur halbherzig umgesetzt. Die beschlossene Griechenland-Solidarität kann keineswegs als ‚Kampagne’ bezeichnet werden und gleicht eher einem Reinfall für das Bündnis. Die für unser Bündnis ausgesprochen wichtigen Aktionen (...da wir dabei in der für uns auf absehbare Zeit wichtigsten politischen Symphatisantenszene agierten) von „Um-Fair-teilen“ im Sept. 2012 und das historische Datum „N14“ im Nov.2012 wurden weder gemeinsam vorbereitet noch sind sie bis heute bilanziert worden. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Entwicklung der Linkspartei ist ebenso wenig existent, wie diejenige mit dem Co-Management der Gewerkschaften oder die Herausbildung eines linken Flügels in der Anti-AKW-Bewegung. Wir zweifeln daran, dass eine politische Formation, die keine gemeinsame Vorbereitungsarbeit für wichtige gesellschaftliche Ereignisse leistet, die keine gemeinsame Qualitätskontrolle ihrer Arbeit einschliesslich gemeinsamer Bilanzierung leistet, die keine bewussten Anstrengungen zur Entfaltung gemeinsamer Theorie und Praxis unternimmt, die minimalsten Voraussetzungen zur Generierung einer konsequent antikapitalistischen und revolutionären Strömung erfüllen kann und halten das Projekt bereits für schwer beschädigt. SoKo wird daher in die zweite Reihe zurücktreten und den Prozess bis auf weiteres aus dem Beobachterstatus begleiten. Arbeitsausschuss der Sozialistischen Kooperation (SoKo), Köln, 11.01.2013 Editorische Hinweise Wir erhielten den Text von der SoKo zur Veröffentlichung in dieser Ausgabe.