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Internationale Solidarität mit dem Widerstandskampf der Obdachlosen und Landlosen von Pinheirinho in Brasilien von Emilio Astuto - In Vertretung von Pinheirinho / CSP-Conlutas Brasilien |
01/12 |
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Protestiert gegen die Zwangsräumung von Pinheirinho! Der Eigentümer von Pinheirinho, Naji Nahas, der im Rahmen der Operation der Bundespolizei Satiagraha verhaftet wurde, ist ein Spekulant in der Finanzbranche. Er befindet sich auf Bewährung und verteidigt sich vor dem Gericht in Freiheit. Im Juni 1989, hat er als Eigentümer des in Bankrott gegangenen Unternehmens „Selecta Handel und Industrie“ einen ungedeckten Scheck in Höhe einiger Millionen Dollar ausgestellt, um durch einen Front-Mann an der Börse von Rio de Janeiro verkaufte und bald wieder gekaufte Aktien zu bezahlen. Das Ergebnis war der Einbruch der Börse. Kürzlich wurde er mit Daniel Dantas, dem Eigentümer der Opportunity Bank, und zusammen mit dem ehemaligen Bürgermeister von São Paulo, Celso Pitta, verhaftet. Sie wurden wegen der Verbrechen der Geldwäsche, Missmanagement, Steuerhinterziehung, Bandenbildung, Bestechung und Insiderhandel mit Finanztransaktionen verklagt. Vor diesem Hintergrund entwickelte sich die Bewegung zum Wohnungsbau in der Landbesetzung von Pinheirinho. Diese Besetzung, die heute 1.600 Familien bzw. circa 6.000 Menschen umfasst, hat bereits sieben Jahre überstanden und fordert das, was in der Brasilianischen Verfassung von 1988, in der Satzung der Gemeinde und in der Bauleitplanung der Stadt verankert ist: Das Recht auf Wohnung. Das
Gebiet von Pinheirinho gehörte zur Konkursmasse der Bankrott
gegangenen Selecta-Gruppe des Investors Naji Nahas und hat
Schulden in Höhe von $ 15.000.000 bei der Stadt São José dos
Campos.
Vielmehr kriminalisiert er den Kampf um die eigene Wohnung der
BewohnerInnen von Pinheirinho. Die Besetzung ist nicht das Ergebnis der Summe einzelner Initiativen, welche in einer leider allzu dichten Nachbarschaft dazu führen würde, dass viele BewohnerInnen pro Quadratmeter im Rahmen von Straßen mit komplexem Layout, die ein Hindernis für sanitäre Einrichtungen, Abwasser, Trinkwasser, etc. sein würde, leben müssten. Stattdessen wirkt die Movimento Urbano dos Sem Teto (MUST: Stadtbewegung der Obdachlosen) plangemäß in dieser Landbesetzung. Die architektonische Typologie für die Wohnungen ist von 250 Quadratmetern pro Familie. Die Blöcke sind aus zwei Reihen von Wohnungseinheiten. Straßen von etwa 12 Metern im Durchschnitt. Ein Verkehrssystem, das im Ganzen die Straßen parallel hält. In der Besetzung gibt es Bereiche des öffentlichen Nutzens, ein Schuppen dient als Hauptsitz für die Nachbarschaft und freie Räume für Kindergärten, Gesundheitswesen, Kirche, etc. In vielen Landstücken der Familien ist es üblich, Gärten zu finden, die helfen, die Nahrungsnachhaltigkeit der eigenen oder anderen Familie zu erreichen. Die Besetzung ist heute in einem Konsolidierungsprozess: Langsam wurden die alten Hütten aus vergänglichem Material (Holz, Kunststoff, Blechform) durch dauerhafte Materialien (Beton und Mauerwerk) ohne Hilfe der Gemeinde- oder Landesregierung oder sogar des Bundes ersetzt. Das Pinheirinho ist kein Slum oder ein Viertel vollgestopft mit hoher Wohnungsdichte. Das Pinheirinho ist ein Produkt des geplanten Kampfes für den Wohnungsbau. Verglichen mit den architektonischen Typologien des Regierungsprogramms „Minha Casa Minha Vida“ (Mein Haus, Mein Leben) bietet die Gegend Pinheirinho viel mehr als würdig zu betrachtende Grundstücke. So bieten zum Beispiel die meisten Wohnungen des Regierungsprogramms im Durchschnitt 60 Quadratmeter Grundstück. Das Angebot für Familien in Appartements ist von 40 bis 50 Quadratmeter (2 Schlafzimmer, Bad, Küche, Wohnzimmer) in Blöcken von Gebäuden bis zu 5 Etagen ohne Aufzug. Welches ist das Hindernis, wonach das Regierungsprogramm „Mein Haus, Mein Leben“ nicht ähnliche Bereiche oder mindestens 120 Quadratmeter Grundstück bieten kann? Das Hindernis ist der Wert des Bodens. Die
Spekulanten des städtischen oder ländlichen Bodens nutzen
jedes zur Verfügung stehende Mittel, um außer dem Nutzungswert
der Wohnungen den Aufwertungsgewinn zu erwerben, die die
kollektive Behausung schafft. Die Gemeinde lehnt die Verwendung der Rechtsmechanismen ab, die ein Grundstück als eine urbane Leere kategorisieren könnte, die vorbehaltlich einer Erklärung und Abgrenzung als Sondergebiet sozialen Interesses sein würde. Inzwischen erwartet sie die Klage der Zwangsräumung und weigert sich, die Familien der Landesbesetzer als Subjekte des Rechts auf Wohnen zu betrachten, indem sie ein Grundstück besetzen, die für den sozialen Wohnungsbau möglicherweise benutzt werden kann. So sind die armen BewohnerInnen kriminalisiert, weil das individuelle Grundeigentumsrecht anstatt der sozialen Funktion des Eigentums über ein verlassenes und deaktiviertes Grundstück vorherrscht. Auf der anderen Seite überträgt die Gemeinde ihre Verantwortung auf die Landes- bzw. Bundesregierung unter dem Vorwand, dass sie nicht genügend öffentliche Gelder hat, um vorab die Siedlung zu legalisieren. Die
Landnutzung des größten Teils der Region von Pinheirinho ist
für das Wohnen bestimmt, aber die Gemeinde behauptet, dass die
Landnutzung der Besetzung industriell wäre, als ob das
Unternehmen „Selecta Handel und Industrie“ immer noch tätig
wäre. Das Unternehmen Selecta hat 1989 Konkurs eröffnet.
Seitdem zahlt sie der Gemeinde keine Steuern mehr. Das
Grundstück wurde aufgegeben. Die urbanen und die ländlichen
Grundsteuern waren ebenfalls seitdem nicht bezahlt. Die
Gemeinde konnte die Aufgabe in Verbindung mit den Bedürfnissen
der vorrangigen Nutzung des Grundstücks als sozialen
Wohnungsbau setzen, die nachträglich legalisiert werden
könnte. Der Wohnungspark União und das Feld der Alemães sind die profiliertesten Stadtviertel. Auch die Landesregierungen hat dort Wohnungen gebaut und beabsichtigt weitere zu bauen. Das Grundstück, welches das Unternehmen Selecta besaß, hatte keine funktionale Verwendung von Industriestandards zur Zeit der Besetzung. Folglich kann es als Sondergebiet sozialen Interesses kategorisiert werden. Außerdem ist es mit anderen Bezirken benachbart und kann zu einer besseren Nutzung der bestehenden Infrastrukturen beitragen, da es ein ausreichend großes Gebiet hat, das Teil des Problems des Wohnungsdefizits der Stadt lösen kann. Die Gemeinde hätte die progressive Grundsteuer anwenden können, um den Prozess der Enteignung gegen Selecta oder deren Gläubiger zu beschleunigen und die Legalisierung von Pinheirinho vorzunehmen. Die Besetzungsbewegung hätte technische Unterstützung erhalten können, um die Wohnungen des Stadtviertels zu verbessern bzw. auszubauen, aber nichts dergleichen ist passiert. Die Gemeinde weigert sich, die Infrastruktur von Pinheirinho - angeblich aus Mangel an Mitteln - durchzuführen. Aber sie verwendet nicht die Zahlungsoptionen, die den Besitzern der verschuldeten Grundstücke der Gegend eingeräumt wird, um ihren Haushalt zu festigen und die Siedlung zu fördern. Die
Gemeinde von São José dos Campos führt dazu an, dass die
soziale Funktion des Eigentums im Dienst der Großgrundbesitzer
ist. Diese wollen Gewinn mit der Spekulation der Landnutzung
erwerben. Die Zwangsräumung, die die Gemeinde gegen die
BewohnerInnen von Pinheirinho erreichen will, begünstigt nur
die Immobilien-Spekulanten, die nur das Grundstück des in
Konkurs gegangenen Selecta haben wollen, sie träumen vom
Gewinn vermittels der Gewinnung städtischer Grundstücke in
einem Wohngebiet, das bereits konsolidiert ist. Die
Durchführung der Zwangsräumung wird garantieren, dass der
Mehrwert der Landnutzung wegen der Existenz von Pinheirinho
und der ganzen Nachbarschaft in den Taschen des Finanz-und
Immobiliensektors enden wird. Die "Soldaten" sind die BewohnerInnen von Pinheirinho. Die "Truppe" wartet auf die brasilianische Militärpolizei, die eine Zwangsräumung auf Befehl des Amtsgerichts durchführen soll. Die
Schilde sind Reste von Trommeln aus Stahlblech und
Kunststofffässern, die Westen werden aus Sperrholz, die
Schienbeinschoner aus PVC-Rohren gemacht. Viele der Waffen
sind Arbeitswerkzeuge: Hacken und Äxte, Messer und Forken.
Andere wurden angepasst: Eisenstangen, Steine und Schleudern. Außerdem gibt es Barrikaden aus Reifen, Sofas und Holz zwischen den z.Z. etwa 2.000 Wohnungen. Wie
eine zerlumpte Gruppe von Soldaten, die sich bewaffnet, um ihr
Land zu verteidigen, ist in Pinheirinho alles improvisiert. Die angespannte Atmosphäre breitete sich in der Stadt aus.
Gestern, am 16. Januar, war der Gerichtspalast nicht der
Öffentlichkeit zugänglich wegen der „Gefahr einer Invasion“.
Maurer und Metallarbeiter von Werken, die sogar aus dem armen
Norden und Nordosten Brasiliens nach São José dos Campos, São
Paulo, kamen, nehmen aktiv an der Widerstandsbewegung gegen
die Zwangsräumung teil. Sie behaupten, dass sie bisher nie an einem Konflikt beteiligt waren und dass sie für sich und ihre Familien ein Dach über dem Kopf verschaffen wollen. Eingeschüchtert durch die Androhung einer Zwangsräumung werden sie an die Front des bereits angekündigten Kampfes gehen.
"Wenn es ist, um Widerstand zu leisten, werde ich kämpfen.
Wenn es mein Schicksal ist, in den Händen der Polizei zu
sterben, so möge es sein. Ich habe mein Haus zu verteidigen.
Es war das einzige, das ich im Laufe meines Leben bauen
konnte", sagt Jose Ribamar da Costa, 47 Vater von fünf
Kindern. Er ist stolz auf den Ort, an dem er lebt. Im Alter von 12 verließ er die Schule, um als Assistent von LKW-Fahrern in São Luís do Maranhão zu arbeiten und seiner Familie zu helfen. Aber die Bezahlung war so niedrig, dass er nur ein kleines Zimmer mieten konnte. Seit 20 Jahren kam er nach São José dos Campos, São Paulo, mit dem Traum eines besseren Lebens. Er fing an, als Lehrling eines Maurers zu arbeiten. "Das Leben war immer noch schwierig, weil das Geld kaum für die Miete reichte. Mein Leben begann hier in Pinheirinho, als ich das Geld der Miete in den Bau meines Hauses investierte. Es gelang mir nach acht Jahren. Es fehlen noch ein paar Dinge, aber dieses Haus ist mein größter Erfolg. " Wie Ribamar, hat das Bataillon von Pinheirinho den Traum von einem Haus und für sie ist es das Wichtigste, die Schlacht zu gewinnen und nicht aufzugeben. Die "Soldaten" von Pinheirinho haben keine militärische Ausbildung. Die Umgebung des Lagers war mit Bambusspeeren umgeben, und der einzige Zugang zu dem Gelände ist während 24 Stunden am Tag verschlossen. Zehn Männer kontrollieren die Ein-und Ausgänge der BewohnerInnen. "Ich
habe nie jemanden geschlagen, aber ich werde tun, was ich
kann", sagte Ribamar. "Ich mache mir seinetwegen Sorgen und der Eltern, die kämpfen werden. Viele wollen nicht aufgeben, weil sie Investitionen im Bau gemacht haben." Im Alter von 40 ist der Fahrer Lucas da Silva auch einer der "Soldaten". "Unser Dach ist alles, was wir haben und wir können dies unseren Kindern hinterlassen. Niemals habe ich die Militärpolizei bekämpft, aber es lohnt sich für unsere Sache ", sagte Silva, Vater von acht Kindern, fünf von ihnen in Pinheirinho geboren. Ein
weiterer Kämpfer, der dieser "Armee" beitreten soll, ist der
Maurer Antonio Lucio, 51, Vater von vier Kindern. Das neueste
Mitglied seiner Familie ist gerade angekommen und der Name ist
noch nicht einmal gewählt worden.
Bitte schickt Eure Solidaritätserklärungen und Protestschreiben an folgende Adressen:
Emilio Astuto
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