Stichwort KOSOVA
Die Schande der Sozialistischen Partei Kosovas

von Agon Hamza

01/10

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Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei des Kosovo ist zurückgetreten.Die Partei kündigte vorgezogene Vorstandswahlen, nach dem katastrophalen Ergebnis bei den Kommunalwahlen an. Im Prinzip kann diese Entscheidung, demokratisch erscheinen, sogar als notwendig für die Stärkung der Partei und ähnlicher Mist.Genau an diesem Punkt beginnt das Problem der Sozialistischen Partei Kosovas.

Die „Sozialistische Partei Kosovas, wurde in diesem Jahr in Prishtina als „ Fortschritt „ gegenüber der „Volksbewegung Kosovas ( LPK) gegründet. In Wahrheit geht die SPK "effektiv" hinter die Erkenntnisse der LPK zurück. Die SPK geht von den erreichten „neuen nationalen Umständen ", sowie der „Befreiung des Landes“ aus.Laut SPK ist Kosova nach der „ Erklärung der Unabhängigkeit“ und der „ internationalen Anerkennung“ ein „unabhängiger, souveräner Staat " geworden.. Die Sozialistische Partei positioniert sich als Partei der linken Mitte. Ihr Party-Programm ist in diesem Sinne ideologisch: Das Programm existiert im post-ideologischen Zeitalter, im liberal-demokratischen Konsens, wo das Privateigentum, Marktwirtschaft, Menschenrechte und Grundfreiheiten, etc. triumphieren gegen den " Totalitarismus „ desletzten Jahrhunderts“. Als Folge davon hat die Sozialistische Partei Kosovas ihr wesentlich konstitutives Element, den Sozialismus verloren. Die SPK Ideologen positionieren die Partei im neoliberalen Konsens. Dieser Konsens existiert in Kosova bereits. Der Unterschied besteht darin, dass über die Parteigrenzen hinweg in Kosova, die Aufmerksamkeit des "Bürgers" an Programmen sich gehalten hat. Die Sozialistische Partei trat eher als "Humanist" auf und stellte die "Menschen" in das Rampenlicht. Es gibt eine lange Tradition innerhalb der westeuropäischen kommunistischen Parteien (vor allem in Italien, Frankreich, Spanien), wo die kommunistischen Parteien ihre Aufmerksamkeit weniger dem Klassenwiederspruch als den Menschen. widmeten. Außerdem, die Mitglieder der Sozialistischen Partei Kosovas dürften das Buch Enver Hoxhas zum europäischen Kommunismus, "Eurokommunismus ist Anti-Kommunismus" kennen. Nicht, dass dieses Buch eine klare theoretische Haltung beinhalten würde, das Buch von Enver Hoxha steht auf einer extrem niedrigen Höhe, aber die Führer der „Sozialistischen Partei“ sollten nicht vollständig ihren politischen und ideologischen Vater ignorieren.
Wir brauchen in Kosova eine theoretisch, praktisch, ernsthafte linke Debatte. Die Dichter der Sozialistischen Partei, Emrush Xhemajli und, Selvete Krasniqi, sind für dieses emanzipatorische Projekt nicht zu gebrauchen. Es genügt nicht "in Prishtina Liebe" zu propagieren, um Prishtina führen. Weder die Schauspielerin, oder der „Patriot“ Xhemajli sind nützlich.

Die katastrophale Niederlage der Sozialistischen Partei Kosovas war absolut verdient.

Das Problem der Sozialistischen Partei unter der Leitung von Dichtern der „Menschheit“, ist dass sie uns nichts gesagt haben. Sie betonten nur ihre Liebe zur Menschheit, Stadt, Land, Natur, etc. Ist diese Position nicht reaktionär? Sozialistische Dichter wollten nicht über Politik reden – denn die Politik ist zu primitiv, um darüber zu diskutieren. Sie redeten über schöne Kunst. Sie sind für Spiritualität - sie wollten nicht -um ihr Niveau zu senken- über praktische Fragen der Politik diskutieren. Sie sind dem sozialistischem Diskurs voraus - sie sind nicht so orthodox, dass sie, z b. den Klassenkampf diskutieren. Sie haben die Naivität von Marx, Lenin, und von Mao verstanden. Wie naiv sind diese theoretischen und praktischen Scharlatane (wie Marx, Lenin und Mao) im Vergleich zu den Dichter-Ideologen der Sozialistischen Partei Kosovas. Das theoretische Niveau der SPK ist auf dem Niveau der angebotenen „angehoben Liebe“.

Aber die Liebe ist nicht wirklich das Problem der Sozialistischen Partei Kosovas. Nicht die Liebe als solche, sondern diese pervertierte Form der Liebe, die uns die Partei vorführt. Sie schaffte es, erfolgreich den Begriff Sozialismus neuerlich zu diskreditieren. Und das ist der wirkliche Erfolg der Sozialistischen Partei Kosovas, in der politischen Szene Kosovas . Der Sozialismus ist nichts ohne Inhalt. Er wurde völlig von allen Inhalten gelöst und auf den Begriff „LINKS“ reduziert. Vor kurzem startete Ramush Haradinaj seine Kampagne in Kosova, eine MITTE RECHTS REGIERUNG im Block mit anderen zu realisieren. Er will angeblich Kosova aus der schrecklichen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Situation befreien. Die PDK und Thaci werden als LINKE angegriffen.Aber diese Tendenz von Haradinaj mit ihrem Anspruch „rechts" zu sein, ist nicht ernsthaft gefährlich, Haradinajs Aussagen waren äußerst unklug. Wie kann die derzeitige Regierung LINKS sein ?, 1. Sie privatisiert alles was existiert, 2) Sie will mit dem Projekt Kosova C den Reichtum Kosovas billig verscheuern 3. Die Löhne im öffentlichen Sektor sind im Rahmen der Empfehlungen des IWF zustande gekommen. Die Regierung betreibt eine klassisch neoliberale Politik. Die Arbeiter haben keine Krankenversicherung , einen spärlichen Rentenanspruch und sind hilflos eventuellen Behinderungen, ausgesetzt. Das öffentliche Schulwesen liegt am Boden, Bildungsleistungen des Staates werden abgebaut. Dies gilt auch für das Gesundheitswesen und andere öffentliche Dienstleistungen, etc. Die Tendenz, dieser Regierung geht in Richtung Faschismus. Was der Regierung noch fehlt, um sich noch mehr frisches Blut zu verschaffen ist die Forderung, aus der ethnischen Zugehörigkeit, eine Überlegenheit der „Albanischen Rasse“ zu konstruieren. Bereits jetzt wird die „ Nationale Front“ ( Balli Kombetar) historisch gewürdigt. Die Nazi-Kollaborateure während des Zweiten Weltkriegs stehen hoch im Kurs.Das ist das Elend der Kosova-Politik.

Die Sozialistische Partei des Kosovas müsste eine starke politische Alternative zu dieser Politik und Orientierung präsentieren. Statt Liebe zu den Menschen, Natur, etc, sollten sie die Position der Mehrheit der Bürger auf sozialistischer Klassenbasis verteidigen. Die Interessen der Arbeiter, Arbeitslosen, Studenten, Rentner und der Behinderten müssten vertreten werden. Die SPK müsste klar und deutlich gegen jede Form der Privatisierung eintreten. Die einzelnen Unternehmen müssen die sozialen Interessen aller vertreten. Eine weitere Herausforderung bleibt, die Position einzunehmen gegen jede Form von Präsenz-der Kolonialmacht in Kosovo- zu sein. Dies heißt: Für den Abzug der KFOR-Truppen und der OSZE-Missionen einzutreten. Sozialisten gehen keine Kompromisse mit der Kolonialmacht ein.

In dem langen Kampf gegen den Kolonialismus und Neoliberalismus müssen wir zur Bekämpfung des Revisionismus in Kosovas linker Führung aufrufen. - Wir müssen den Revisionismus der Sozialistischen Partei Kosovas bekämpfen. Wenn der außerordentliche Kongress der SPK keine radikalen Änderungen an der inhaltliche Programmatik der Partei, vornimmt, sondern nur den Kopf austauscht, dann haben wir nur eine Partei wie sie Emrush Xhemajl gerne hätte.

Editorische Anmerkungen

Der Artikel „ Die Schande der Sozialistischen Partei „ von Agon Hamza erschien am 24 November in der kosovarischen Tageszeitung Koha Ditore. Die SPK erreichte bei den Kommunalwahlen am 15 November in Kosova- abgesehen von einigen Achtungserfolgen- weniger als 1% der Stimmen. Die Website der SPK wettert momentan extrem gegen den Artikel Hamzas. Hamza wird beschuldigt eine andere Sozialistische Partei zu wollen.

Die Übersetzung machte für Kosova Aktuell und Trend Infopartisan Genc Mustafa und Max Brym Der Artikel wurde um einige Passagen gekürzt.