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Neoliberalismus und der Macht-Wachstums- und Fortschrittswahn Das Netzwerk des staatsorganisierten Verbrechens! Verursacher und Manager der zyklischen Krisen in der Gesellschaft! von Klaus Remmler |
01/10 |
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Eine Clique des personifizierten Machtwahns, eine Seilschaft von mittelmäßigen, aber skrupellosen so genannten Eliten, die angetreten ist, für sich und ihre Auftragsgeber aus dem herrschenden Kapital, den Maximalprofit immer neu zu sichern, obwohl dabei mit Bewusstheit die Menschengemeinschaft zugrunde gerichtet wird!
1. Einführung
2. Das
„Superwahljahr 2009“
- Wertungen, Ergebnisse und „Koalition“
Eine andere Tatsache dabei zeigt
sich ebenso. Die nämlich, dass die bisherige
unmissverständliche, gespürte und auch vorhandene Angst der
Herrschenden vor dem eigenen Volk und den Wählern durchaus
berechtigt war und ist und sich nicht nur durch die immer mehr
zunehmende Wahlverweigerung , sonder auch in den Wahlergenissen
zeigt. Es ist die unverhohlende Kritik gegen die Politik der
bisherigen Regierungen und damit bestimmter Ausdruck nicht nur
einer zunehmenden Ablehnung der herrschenden Politik, sondern
stellt gleichzeitig die sich verschärfenden sozialen Spannungen
und damit die Störungen des sozialen Fridens dar.
So wurden insbersondere den Banken,
die mit ihrer Profitgier und dem ausgelösten Spekulationswahn
selbst ursächlich für die Krisen verantwortlich sind, Milliarden
der Steuergelder zur Verfügung gestellt, nicht, um sie nur zu
retten, sondern, wie es die Deutsche Bank mit ihrem
selbstherrlichen und mafiosen Chef Ackermann, zeigt, lustig
weiter in ihrer Jagd nach Maximalprofiten und weitaus
ungerechtfertigen Boni, nicht nur zu unterrstützen, sondern dazu
auch noch zu befähigen.
3. Die Entwicklung zur Krise Hier zeigt sich besonders deutlich, dass das kapitalistische System vergangener Zeiten, sich bis zur Jetztzeit in den staatsmonopolistischen Imperialismus schrecklichster, parasitärer Handlungsführung, gegen alle Lebensinteressen der großen Mehrheit des Volkes gerichtet, entwickelt und als Ergebnis konsquenter antisozialer Politik vieler Regierungen, in den letzten 30 bis 40 Jahren dieses Staates, die heutigen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen negativen Situationen selbst gezeitigt hat. Und diese Situation in der gesamtenh menschlichen Gesellschaft wird dann noch als unumkehrbare, notwendige Alternative auf die Entwicklung dieser unserren Erde zum neuen Neoliberalismus, als die Gesellschaft für eine demokratische und freie Menschngemeinschaf, begründet und den Massen des Volkes zum ständigen fressen und glauben vorgesetzt. Gleichzeitig damit wird nicht nur versucht, den Menschen auch in diesem Staat vorzumachen, dass die Herrschenden in der Politik und der Wirtschaft, gar keine andere Wahl haben würden, dass sie von den weltweiten Entwicklungen gezwungen seien, so und nicht anders reagieren zu können. Damit wird gleichzeitig eine noch nie in dieser menschlichen Gesellschaft praktizierte Verdummungs – und Verblödungsmaschinerie in Bewegung gesetzt, die, die in dieser Zeit möglichen technischen Mittel der modernen Kommunikationstechnik, der Unterhaltungselektronik, der vielfach bereits gleichgeschaltetern Medien in Wort und Bild minutiös nutzt, um die Menschen nicht nur und bewusst abzulenken von den eigenlichen bösen Spielen mit ihnen, sondern sie auch immer und bewusst zu manipulieren und letztlich damit auch immer wieder zu disziplinieren und zu veranlassen, selbst mit ihren so genannten demokratischen Entscheidungen als „Souverän“ des Staates, denen die Macht zu geben, die sie dann gegen ihre wirklichen sozialen, gesellschaftlichen und menschlichen Interessen einzusetzen bereit sind und damit den eigentlichen Willen ihrer Wähler umkehren können.
Das ist letzten Endes nicht nur
Wahlbetrug, sondern auch Ausdruck einer staatsorganisierten
Verbrechergesellschaft.
Es ist eine Wirtschaft entstanden,
die von einer „Horde selbstsüchtiger, sich selbstherrlich
gebärdender und sich weit überschätzender, mafioser
Führungskräfte geleitet und zum Sebstzweck sich immer weiter
ausdehnender wirtschaftlicher, politischer und
gesellschaftlicher Machtinteressen geführt wird. Dabei war und
ist diese USA immer führend gewesen, was auch nicht der neue,
angeblich charismatische Präsident Obama verhindern wird.
In Deutschland sind es wohl auch
nicht viel weniger an Steuergroschen der braven Bürgerinnen und
Bürger, die den eigentlichen Verursachern dieser Krisen- und
Pleitenwirtschaft zu ihrer Sanierung und weiteren schädlichen
Tätigkeit in den Rachen geworfen wurden und wahrscheinlich auch
weiter werden. Es wurden und werden damit ebenso die weiteren
Voraussetzungen neuer Krisen durch leere, aufgebauschte „Blasen“
geschaffen und einer späteren unumgänglichen Geldentwertung
durch „Währungsreformen“ Tür und Tor geöffnet. Aber zur
Beruhigung des Kapitals, nicht auf Kosten des neoliberalen
Staatswesen, sonder immer weiter auf den Rücken der noch diesen
Staat vertrauenden Bürgerinnen und Bürger, auch zukünftiger
Generationen.
Besonders verwerflich dabei ist aber
die Tatsache, dass es solche CallCenter sind, die mit Unmengen
von wirtschaftlichen, persönlichen Daten, Adressen und Bankdaten
handeln und daraus auch mit den so genannten Playback oder
Kundenkarten und ihren Daten ein mehr als nur unseriöses
Geschäft mit Millionenumsätze machen. So hat allein ein
CallCenter, „CallOn“ mit 6000 Beschäftigte einen Jahresumsatz in
70 Millionen Euro.
Diesem kriminellen Tun einer ganzen
Dienstleistungsbranche wird kaum von der gesetzlichen Seite
Einhalt geboten, geschweige denn eventuell sogar ihr Treiben
unterbunden. Damit ist besonders diese Branche eingespannt in
die riesenhafte Maschinerie der allseitigen Ablenkung, der
Verdummung und Verblödung und nicht zuletzt der immer weiter
gehenden direkten Beeinflussung des Willens der Bürger und ihrer
gewollten Abhängigkeit von den Strukturen dieser miesen
Gesellschaft der Reichen und Schönen. Deshalb ist diese geldgierige und geldgeile Gesellschaft eigentlich nur die, der wirklich Reichen, also von maximal 15 Prozent von 80 Millionen deutscher Bürgerinnen und Bürger, die weit über ihre eigentliche Wertigkeit, mit vielfach ominösen „Einnahmen“ eine noch nie dagewesene neue Form der Berreicherung gefunden haben und damit ihr eigentliches Handeln als wirkliche Parasiten und Schmarotzer in dieser neoliberalen Gesellschaft des großen Bereicherungsmaschinismus, vertreten und darstellen. Hierbei sind wohl alle politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen, Parteien, Organisationen, über die heute Gewerkschaften, die gigantische Medienwirtschaft, die ungeteilte Sucht nach Ruhm bei Supershows, bis hin zum so genannten heutigen Sport mit seinen „Millionären“ in ihren mafiosen Strukturen und kapitalen Vereinen eingebunden. Das führende und herrschende nationale und internationale Kapital, seine direkten nationalen Vertreter, den hörigen Regierungen als politische Mandatsträger des Volkes, schaffen mit ihrer Politik dann auch noch die Voraussetzungen, dass die mollionenfachen guten Ergebnisse emsiger und guter Arbeit der Massen so richtig schön von „unten nach oben“ verteilt werden können und die Gewähr dafür bieten, dass damit die bewusste Ungleichheit zwischen Arm und Reich inzwischen Dimensionen erreicht hat, die ein riesenhaftes Herr von fast sklavenhafter Abhänhigkeit in Größenordnungen auf dieser Erde geschaffen hat und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klaffen lässt. Dass man sich als Reicher natürlich sein süßes Leben, besonders etwa durch berechtiger Anbindung an die notwendigen sozialen Lasten, nicht so gern schmälern oder gar wegnehmen lassen will, soll mit Hilfe der entsprechender Polemik auch dem letzten Bürger als etwas ganz natürliches und sogar gotgegebenes verständlich gemacht werden, denn es gibt ja, wie es die Bibelsprüche und der Klerus der Kirchen immer wieder lauthals im Sinne, wir predigen Wasser und saufen selbst Wein, den Menschen im „Jenseits“ das „bessere Leben“ für die „Armen und Beladenen“ versprechen.
5. Ablenkung und Verdummung der
Massen Dazu dienen in besonderer weise auch alle immer wieder hervorgeholten und aus neuen Tageserzeugnissen herausgegriffenen Horrormeldungen über die Schlechtigkeit der Menschen, ihre kriminelle Energie und ihr so genanntes „Sozialschmaraotzertum“, ebenso wie die gezielt auf die Menschheit losgelassenen Meldungen über die „Bedrohungen“ der „Freiheit“ in diesem Staat durch den so genannten „weltweiten Terrorismus“, der immer auch, wenn auch gezielt im Hintergrund, gegen den „Islam“ gerichtet ist. Dabei werden auch gezielt und nachvollziehbar die Absichten des Schürens von Abscheu und Hass fördernde Meldungen und Berichte eingestreut, dass in diesem Staat, der ja so vollendet doch auch für die Ärmsten der Armen sorgt und sich kümmert, gerade aus diesen Kreisen eben auch die „Sozialschmarotzer“ kommen, die dem Staat nicht nur auf der Tasche liegen, sondern auch noch betrügerische Leistungen einheimsen. Bewusst werden besonders damit nicht nur niedrige Instinkte gefördert, sondern auch die wahren Tatsachen verdreht, denn jede nicht zu leugnende betrügerische Handlung zur Erzwingung von sozialen Leistungen, ist immer nur Betrug an die, die mit ihren zu zahlenden Versicherungen diese „Sozialen Leistungen“ ermöglichen, absichern und kein Griff in die Taschen des Staates. Die besonderen Merkmale des „politischen und sozialen Murks“ durch die besonders letzten Bundesregierungen einer rosaroten SPD mit der schwarzen Schmiere der CDU/CSU und der Weiterführung des sozialen Kahlschlages durch die Frontfrau des Kapitals Merhel in Koalition mit der „Gelben FDP“ , der Partei der „Besserverdienenden, in der neuen, mit viel BimBamBorium begonenen, alles nun besser machend, neuen Regierung, dem nunmehr eindeutig und vollkommen dem herrschenden Kapital untergeordneten Duo Merkel und Westerwelle, werden zu der Gesamtsituation und der weiteren Verschärfung der politischen, gesellschaftlichen und sozialen Spannungen beitragen und sie weiter führen bis zur Eskalation. Und so werden sich wohl auch auch Tag für Tag immer neue, viele und bewusst reißerisch aufgemachte Meldungen, Berichte und Aussagen, Platz in den Massenmedien finden, die sich besonders auch mit den wirklich Armen, den Arbeitslosen, den Obdachlosen beschäftigen und manchmal auch unbewusst wirkliche und zutiefst negative Tatsachen in dieser neoliberalen Gesellschaft zum Ausdruck bringen. Dabei fällt aber auch auf, dass, zum Beispiel damit vielfach auch die tatsächlich vorhandene und ständig sich negativ entwickelnde Kriminalität und besonders die Jugendkriminalität damit verbunden wird, sicher auch in der hintergründigen Absicht, mit den vielen so genannten Tatsachenberichten über „kriminelle Gangs der Jugend, in den Städten“, bis hin zu den „Amokläufern“, die, die Schulen tyrannisieren und sogar Todesopfer in Kauf nehmen, die Banken überfallen, oder einfach nur ganze Stadtviertel aufmischen und keinerlei Respekt vor dem Leben anderer Menschen mehr haben, die nur „abhängen“, keinen „Bock“ haben, ein vernünftiges Leben führen zu wollen, bewusst nicht nur auch auf diese gesellschaftlichen Entwicklungen aufmerksam zu machen, sondern sie aber auch nur als „Einzelaktionen“ hinzustellen und jeden Bezug zur gesellschaftlichen Wirklichkeit dieses Neoliberalismus gar nicht erst aufkommen zu lassen. Ganz bewusst also zu verneinen, dass es eben diese negativen Entwicklungen in unserer Gesellschaft sind, die ausschließlich dieser neoliberalen, staatsmonopolistischen Zweiklassengesellschaft immanent sind.
Damit wird die bewusste
Ablenkungsmasche der elitären Massenmedien zum Zweig des größten
Geschäftes mit der Verdummung und Verblödung der Menschen auf
der einen Seite und zum bewusst angewandten Mittel und auf der
anderen Seite, sich auch damit unbegrenzte Macht, Einfluss und
eigene Sicherheiten für das herrschende Kapital, seinen Eignern
und Managern, den hörigen Regierungen und nicht zuletzt den
ebenso machtgierigen christlichen Kirchen, zu schaffen.
Damit wird aber auch klar, was das
herrschende Kapital unter der wohlgewählten
Öffentlichkeitsarbeit zu den angeblichen Notwendigkeiten des
Schutzes der Bürgerinnen und Bürgern vor den ach so gefährlichen
„Internationalen Terrorismus“ wirklich meint und ganz bewusst
versteckt. Es ist die eigene Angst vor der Entlarvung seiner
Politik, die beileibe nicht zum Wohle der Masse Mensch angelegt
ist, es nie war und es auch trotz aller angeblichen
Beteuerungen, nie werden wird. Es ist die Angst davor, dass sich
das „Gespenst“ sozialistischen Gedankengutes auf die Jetztzeit
bezogen, zu revolutionären Auswüchsen für die Durchsetzung einer
wirklichen „Sozialen Marktwirtschaft“ auswachsen und damit den
Lug und Betrag der jetzt herrschenden Politik aufdecken könnte.
Dagegen wird insbesondere ein noch nie dagewesener Polizei – und
Überwachungsstaat aufgebaut und als notwendig begründet.
Wie bereits dargestellt hat es sich
zum ständig wiederholten „Wachstumswahn“ entwickelt und zur
grundlegenden Idee der jetzigen und zukünftigen Entwicklung
aufgeschwungen. Es kann aber kein noch so geartetes und
ungezügeltes Wachstum geben, denn das ist ebenso eindeutig. Es werden dadurch nicht nur Millionen Tonnen neuer Schrott und Abfall für jetzt und die Zukunft produziert, sondern auch im besonderen, die stets parat habenden Beteuerungen der Herrschenden zum Umweltschutz und seiner vollkommenen Einbindung in die politische Willensbildung, Lügen gestraft. Eine besonders schlimme Form des modernen Wahnsinns im Glauben an der absoluten Machbarkeit aller noch so widerlichen Entwicklungen zeigt nicht nur die bis ins perverse gewachsene Überheblichkeit mancher so genannter Wissenschaftler, in der sehr, sehr anrüchigen „Genforschung“, angeblich für die Verbesserung des menschlichen Lebens und seinber Verlängerung. Der Verdacht liegt dabei sehr nah, dass es sich wohl doch nur um die bewusste Schaffung von neuen Menschen, als absolute und immer gehorsame Sklaven, dabei handeln könnte? Ebenso widerwärtig ist immer noch – und das nach 2 schrecklichen Staaten-und Menschen mordenden Weltkriegen – dass die Menschen immer weiter daran sich zu gewöhnen haben, nicht nur dass es nach dem Ende des 2. Weltkrieges eine Vielzahl weitere Kriege gegeben hat, sondern dass immer noch Krieg gegen alle geführt wird, die auch nur den Anschein erwecken, kritisch gegenüber der machtbesessen USA auftreten zu wollen. Damit wird auch weiterhin der Rüstungswahn, besonders dieser USA und ihrer Spießgesellen in der Nato – einschließlich diesem Deutschland – begründet.
Und besonders schlimm ist es auch in diesem Zusammenhang, dass
für diese, angeblich notwendige hohe Innovationsraten, immer
weiter hochintelligente Arbeit aufgewandt wird, die wesentlich
besser für den wirklichen lebensnotwendigen und auch sozialen
Fortschritt dieser Menschengemeinschaft eingesetzt würde. Der besondere Betrug liegt aber in der gebetsmühlenartigen immer währenden Wiederholung der Herrschenden, den Menschen immer wierder zu suggestieren, dass nur „Wachstum“ die eigentliche Triebfeder auch des so genannten „sozialen Fortschrittes“ sein kann. Es gibt aber nirgendwo in dieser unseren uns umgebenden Welt, unaufhörliches und unbeschränktes Wachstum, und kann es definitiv nicht geben.
Dieser Wachtstumswahn verzehrt nur in relativ kurzen Zeitspannen
immer mehr natürliche Ressourcen, ohne die, dann auch das
wirklich notwendiges Wachtstum nicht mehr möglich sein wird. Das immer stärker und gezielt eingesetzte Gefasel vom allgemeinen, menschlichen und sozialen Fortschritt, der nur in dieser neoliberalen, kapitalistischen und demokratischen, freiheitlichen Gesellschaft mit absoluten „Wachstum“ , zu erreichen sein würde, wird deshalb besonders makaber, weil damit gezielt davon abgelenkt werden soll, dass in dieser staatsmonopolistischen Gesellschaft, das eigentliche Wachstum der Volkswirtschaften mit hohen Prozentzahlen eigentlich nur den Möglichkeiten des reichen Konsums und dessen Herstellung einerseits und andererseits noch im besonderen der wahnsinnigen und immer weitergehenden Rüstungsindustrie für die eigene Aufrüstung als auch für das lohnende Geschäft mit dem Rüstungsexport geschuldet ist. Die Wachstumsraten für die Masse der Menschen nehmen sich daneben mehr als nur bescheiden aus. Als Mittelwert jedoch reichen sie vollkommen aus,um den gläubigen Bürgerinnen und Bürgern das Licht am Tunnelende, immer wieder nal und erneut vorzugaukeln.
7.
Machtwahn und seine Auswirkungen Allein schon die Tatsache, dass die Begründung dazu, der „Kampf gegen das organisierte kriminelle Verbrechen und der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, diese Überwachung dringend erforderlich mache, zeigt, dass ein an den Haaren herausbeschworenes Szenarium, dass es so nur mit dem Bestehen dieser neoliberalen und permanent durch eine machtgeile USA determinierte Gesellschaft so latent vorhanden ist und ohne diese Voraussetzungen, mindestens international kein herausragendes Thema sein würde, genügt, um daraus von den Machthabern des Kapitals und der am Rockzipfel der USA hängenden Regierungen, das staatsorganisierte Verbrechen gegenüber den Staatsvolk in Form eines ausgetüftelten und minutiös gehandhabten Überwachungsstaates mit seinen „gläsernen“ Bürgerinnen und Bürgern eingesetzt wird.
Genau so, wie das unmenschliche und
jeder internationalen Gesetzlich ´hohnsprechende Straflager
dieser USA in Guantanamo auf Kuba ein Akt des
staatsorganisierten Verbrechens gegen die Menschlichkeit war und
ist, wird weiter unter diesen Voraussetzungen die Macht des
Kapitals und seiner unersättlichen Machtgier für Wirtschaft,
Politik und Gesellschaft durch entsprechende
„Disziplinierungsgesetzlichkeiten“ in allen, dieser USA hörigen
Staaten, gesichert und weiter gefestigt. Diesem Ziel allein
dient auch diese lückenlose Überwachung der Menschen in diesem
Staat, in ihrer weitgehend privaten Sphäre und ihren
Internetmöglichkeiten, wenn sie auch nicht dadurch
gekennzeichnet wären, dass daraus auch nur die panische Angst
der Machthaben vor dem eigen Volk sprechen würde. Die Schaffung der so genannten „Bad-Banken“ ist dafür der beredete und tiefgründige eigentliche Beweis für Unmöglichkeit dieser Gesellschaft, auch nur ein Hauch wirklicher Besserungen und dem Menschen angepasste Veränderungen zu schaffen.
Das globale Geschäft der Banken im
und mit dem Kreditsystem, dass sich im wesentlichen für
geliehenes Geld an den z.B. Eurobor-Leitzins im Europaraum
gehalten hatte, geriet völlig in den Jahren ab 2007 bis heute
aus den Fugen und liegt bereits über 2 Prozent und steigender
Tendenz darüber. Und dabei haben die Vorstände und ihre
Vorsitzenden speziell tief in die Kassen ihrer
Wirtschaftseinheiten gegriffen, um sich ihre Gier nach immer
Mehr Geld in den eigenen Taschen auch erfüllen zu können.
Damit ist zu konstatieren, der
Handel mit diesen Finanzderivaten seit 2007 bis zum heutigen Tag
allein in diesem Deutschland um fast 50 Mal höher war als das
vergleichbare Bruttosozialprodukt in diesem Staat. Da aber die
globale Finanzwirtschaft immer noch von den USA determiniert und
dominiert wird, ist es von globaler Wirkung gewesen, dass in
dieser USA einer verrückten profitgierigen und immer mehr
gewaltbereiten Kamarilla an der Regierung eines
Kriegsverbrechers Georg Walker Bush diese Relation zum
Bruttosozialprodukt das fast 75ste ausmachte. Ein weiterer
indizierter unde nur von der Profitgier der Macher getragener
Grund für die weltweite Krise dieser unseren Zeit.
Der private Konsum, der gerade vor
den Landtagswahlen und der dann unmittelbar folgenden
Bundestagswahl besonders euphorisch dem Wahlvolk vorgaukeln
soll, dass der Kaufwille ungebrochen ist, verdeckt dabei nur die
Tatsache, dass sein sehr geringes Ansteigen im wesentlichen nur
auf den Konsum der Reichen mit den Kauf besonders der treueren
Konsumartikel und der Spritze der Bundesregierung für den
privaten Autokauf durch die so genannte Abwrackprämie zu
verdanken ist, denn wenn das nach Warensortimenten berechnet und
dabei das Kaufverhalten der Bürgerinnen und Bürger für die Waren
des so genannten „Täglichen Bedarfs“ betrachtet würde, muss man
sehr schnell feststellen, dass der Konsum dabei rückläufig ist
und hier weniger Euphorie angebracht wäre.
Die laufenden Entwicklungen der
Krisenerscheinungen in dieser globalen Welt zeigt dabei aber
auch eindeutig, und dies besonders in den USA aber auch in
diesem deutschen Staat, dass durch die vielen Zusammenbrüche von
Wirtschaftseinheiten und Banken bis zu einem Viertel als
Totalverluste aus diesen spekulativen Geschäften bisher schon
abgeschrieben werden mussten. Dabei gehen Insider sogar noch
davon aus, dass durch die Bundestagswahlen beeinflusst und
verschwiegen, noch bis zu 8oo Milliarden, so genannter „Fauler
Derivate“ aus den Spekulationsgeschäften in den Bank-Bilanzen
schlummern. Auch wenn davon wohl keine Rede sein darf, denn das
Schmierenkombinat der jetzigen Koalition will ja auch in diesem
Jahr mit der Verdummung ihrer Wähler weiter punkten, so ist doch
die Gefahr für weitere riesenhafte Verlust durch
„Abschreibungen“ oder die Inanspruchnahme der so genannten
Abwicklungsbanken, den geschaffenen, weitgehend aber aus der
Öffentlichkeit herausgehaltenen „Bad-Banken“ sehr wahrscheinlich
und damit wird unzweifelhaft eine neue negative Qualität der
allseitigen und globalen Krisenhaftigkeit dieses
staatmonopolistischen Regimes eingetreten.
So werden aber die jeweiligen
Wertstellungen mindestens zu über 50 Prozent von den
„Institutionellen Anlegern“ bestimmt, wobei es gerade diese
Unternehmen sind, die ständig Kapital aufnehmen und erhebliche
Teile dieser Einnahmen wieder anlegen müssen, also ebenso
spekulativ zu handeln gezwungen sind. Weitere bis zu 40 Prozent
der Wertstellungen werden von den so genannten „Analysten“, die
von den Banken beschäftigt sind und dabei die wichtigsten
„Empfehlungen“ zum Kauf oder Verkauf von Aktien aussprechen.
Über 11 Prozent werden die Wertstellungen letztlich von den so
genannten Ratingagenturen, den Hedge-Fonds und von den
Privatanlegern mit bestimmt, wobei die Rating-Agenturen ihre
Verfahren zur Beurteilung einzelnen Unternehmen und jeweiligen
Zahlungsfähigkeiten in besonderer Weise zur Bewertung und und
Wertfestlegungen einzubringen in der Lage sind, so richtig, oder
falsch oder auch tendenziös sie auch immer sein mögen. Sie ist dazu deshalb nicht in der Lage, weil es ihr und ihre Apologeten immanent ist, beim eigenen Untergang ständig - und das ist wortgetreu gemeint – ihre eigene finanzielle Reproduktion zu erreichen und deshalb immer wieder „Maximalprofite“, egal was es auch dafür für Möglichkeit der Legalität oder der Illegalität zu nutzen gilt, bekommen zu müssen.
Dabei ist der jeweilige Marktanteil
im rücksichtslosen Krieg gegeneinander das Hauptkampffeld der
imperialen macht – und profitgierigen kapitalistischen
Wirtschaftseinheiten aus allen Ebene der Volkswirtschaften in
dieser globalen Welt.
Es ist deshalb unmöglich, weil
dieser kapitalistischen Gesellschaft immanent und angeboren ist,
dass sie und ihre Eigner und Manager des Kapitals, wie ihre
Auftragsnehmer in den Regierungen, gleich welcher Couleur, nur
ein einziges Ziel verfolgen, das, des allseitigen und immer
möglichen Maximalprofites. Dies versuchen sie nur zu erreichen,
durch immer währende Steigerungen der Produktivität bei immer
stärker fallenden Kosten, der unmittelbaren und mittelbaren
Ausbeutung
der Arbeitskraft, bei gleichzeitiger Abschaffung
aller sozialen, umweltbedingten und sonstigen gesellschaftlicher
Hemmnisse und damit mit ihrer völligen Freiheit des
kapitalistischen Handelns. Damit wird diese Gesellschaft fälschlicherweise als „notwendige Leistungsgesellschaft“ definiert und um bewusst zu ignoriert, dass für die Menschheit insgesamt keinerlei gleiche Lebensbedingungen schaffbar sind und sie auch unter den gegebenen neoliberalen Bedingen nie zu schaffen sein werden. 8. Neoliberalismus in der Praxis dieser globalen Welt – seine Auswirkungen auf Demokratie und Freiheit! Der Neoliberalismus geht in Theorie und Praxis eindeutig von einer menschlichen Gesellschaft aus, die auch die ARMUT als letztlich NEGATIVE FREIHEIT versteht und sogar sich dazu absolut in theoretischen und die Theorie zu erklärende Äußerungen begibt. Es wird propagiert, dass nur der etwas verlieren kann, der auch etwas besitzt. Nichtbesitz kann auch nichts verlieren. Das ist im Grunde genommen die theoretische Begründung einer menschlichen ZWEIKLASSENGESELLSCHAFT, die des Reichtums einer Minderheit von Besitzenden mit völliger Freiheit ihres Handels in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft und der die übergroßen „Klasse“ der Nichtbesitzenden gegenübersteht. Diese Mehrheit der Menschengemeinschaft befindet sich gegenüber den „Besitzenden“ in fast völliger Abhängigkeit in allen Lebensbereichen und im noch währenden Kampf, um bessere Lebensbedingungen. Dabei geht die Theorie des Neoliberalismus weitetgehend davon aus, dass die menschliche Gesellschaft und ihre Mehrheit an Menschen durch das bewusste Wirken des Kapital und des absolut freien Marktes auch für die Nichtbesitzenden eigentlich akzeptable und ausreichende Lebensbedingungen schafft und somit diese neue gesellschaftliche Form des monolpolisierten, staatorganisierten freien Kapitalismus die Anerkennung der Menschengemeinschaft finden würde. Damit wird nicht nur theoretisch begründet, dass der Neoliberalismus die einzig alternative Gesellschaftsform der Zukunft sei, sondern gleichzeitig damit auch eine politische, wirtschaftliche, soziale und insgesamt gesellschaftliche Anwendung in der Jetztzeit begründet, die es den Apologeten dieses kapitalistischen System weiterhin gestatten soll, die übergroßen Mehrheit der Menschheit im Sinne der kritiklosen Hingabe an das neoliberale System zu disziplinieren und es zu ermöglichen, alles dazu notwendige mit Hilfe einer so genannten freien Demokratie und der bürgerlichen Entscheidungen politisch durchzusetzen. Wie gesehen mit den Wahlen im Superwahljahr 2009. Dabei ist es natürlich auch möglich und legitim, dass zur Durchsetzung dieses Neoliberalismus auf einer breiten globalen Ebene, auch Gewalt in jeder Form anzuwenden notwendig sein soll und kann. Gewalt gegen Menschen, Sachen und Staaten, die sich, aus welchen Gründen auch immer, gegen ihre direkte oder auch nur mittelbare Einbindung in diese Neoliberalität wehren und dieser Gesellschaftsordnung mehr als nur kritisch gegenüber stehen. Das sind dann auch die wahren Gründe einer Gewaltpolitik schlimmsten Ausmaßes, die durch diese USA als imperialistische Großmacht – auch weiter mit dem neuen Präsidenten Barak Obama, wie bereits ersichtlich - auf dieser Erde und zu ihrer eigenen Sicherung einer möglichst unbegrenzten Weltherrschaft immer noch gegenwärtig ist. Es sei in diesem Zusammen, ohne es weiter ausführen zu wollen, nur an die vielen provozierten Kriege und die vielen Verbrechen der Geheimdienste dieses Staates zu seiner Machtsicherung, erinnert. Dazu unmittelbar kommt ein wahres Wort des Gründers der damaligen Sowjetunion, Lenin, in den Sinn: Dass die „demokratische Republik die beste Hülle des Kapitalismus“ sei, was in besonders makaberer Weise gerade in der Politik des Kapitalismus in der heutigen Zeit sich auch bewahrheitet. Diese globale neoliberale menschliche Gesellschaft, die ausschließlich determiniert von der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, geistigen und militärischen Macht das weltweiten, internationalen und nationalen Kapitals ist, ist damit auch in Form, Anlage und Inhalt als Gesellschaft der gewaltigsten Umverteilungsmaschinerie der Arbeit von Millionen Abhängiger von unten nach oben geprägt, ist zutiefst menschenunwürdig, antidemokratisch und bedeutet immer mehr Unfreiheit für die immer mehr fremd bestimmten Menschen dieser Erde. Sie hat nur ihre imperialistische Rolle zu spielen und ist damit nicht nur aus Gründen wirklicher Humanität und sozialer Gerechtigkeit für alle Menschen abzulehnen, sondern auch jede Kritik, jeder Widerstand gegen diese „Gesellschaft der Reichen und Schönen“ ist gerechtfertigt und mehr als nur legitim, denn sie schließt mit ihren theoretischen Grundlagen in Form und Inhalt jede eigentliche Volksherrschaft aus. Sie ist eine Gesellschaft zwischen Wahn und Wirklichkeit geworden und kennt nur eine wirkliche Freiheit, die des immer stärker parasitär handelnden Kapitals, überall auf dieser unseren Welt. Es wird und ist damit jede Volksherrschaft in dieser Gesellschaftsformation eines globalen Neoliberalismus, des vollendeten staatspolitischen, den Monopolkapitalismus repräsentierenden Imperialismus, ausgeschlossen. IM GEGENTEIL: Die neoliberale Gesellschaft des staatsmonopolistischen Imperialismus „verteidigt“ immer intensiver ihre Gesellschaftsdoktrin, ihre Staatsdoktrin, ihre angebliche Rechtsmäßigkeit und nicht zuletzt als immer wieder benutztes Aushängeschild, die so von ihr vertretene „freie, soziale Marktwirtschaft“ in einer „freiheitlichen, demokratischen Grundordnung“ mit allen, ihr auch mit dem zur Verfügung stehenden Gewaltmonopol, gegebenen Mitteln der Legislative und des auch zukünftig geplanten inneren Einsatzes speziell dafür ausgebildeter Armeeeinheiten. Die Doktrin des inneren Einsatzes von speziellen Kräften der Polizei und der Armee wurde bereits „erfolgreich“ im Jahre 2008 bei der so genannten „G-8-Tagung“ in Heiligendamm an der Ostsee, in Deutschland, erprobt und bereits vielen friedlichen Demonstranten das Fürchten gelehrt. Eine feine Gesellschaft von Herrschenden, die sich am meisten aber vor dem eigenen Volk fürchtet, das ja gerade bei diesem Ereignis, wohlgemerkt, diesmal mit erheblichen Steuermitteln, durch einen gebauten Zaun, ausgeschlossen wurde. Jede Klasse koche in ihren eigenen Saft, soll das wohl auch heißen. Es wird mit einer, jeden Vergleich mit einer wahrhaften Demokratie spottenden Gewalt, jede, aber auch jede Art von Regung, Gegenwehr und Kritik gegen diese neoliberale Gesellschaftsordnung und ihrer weltbeherrschenden Apologeten, besonders dieser USA, unterdrückt. Auch besondere Erfüllungsgehilfen der von den USA ausgehenden Weltbeherrschungspläne, wie es eindeutig der jetzige Staat ISRAEL mit seiner USA-hörigen Regierung derzeit im besonderen ist, werden im Nahen und Mittleren Osten dazu missbraucht, diesen Plänen der so genannten Neuordnung und den neuen Grenzregelungsmaßnahmen, so wie sie diese USA für ihre eigene Machtausübung eben braucht, entsprechenden gewaltbereiten und Gewalt ausübenden Charakter zu geben. Die mit Lug und Trug in Afghanistan und dem Irak von den USA entfesselten Aggressionskriege sind ein beredetes Beispiel dazu und auch dazu, wie z. B. die deutsche Regierung ihre Gewaltbereitschaft dort mit ihrer Soldadeska auszuüben bereits ist. Das geht dann soweit, dass deutsche Soldaten im Auslandseinsatz ihre Schusswaffe gegen die Zivilbevölkerung richten kann und tote Kinder und Frauen zu beklagen sind. Esist genau so hinreichend bekannt, dass es ein deutsche Oberst war, der seine US-amerikanischen Waffenbrüder um die Bombardierung eines von den Taliban entführten vollen Tanklastzuges ersuchte, obwohl massenweise eindeutige Zivillisten und auch Kinder um den Tanklastzug, den sie als ihre Beute betrachend, standen und wohl die wertvolle Ladung haben wollten. Keine wirkliche und wahrhaft einsichtige Motivierung, dass dieses Deutschland eben auch am Hindukusch seine Freiheit zu verteidigen hätte und es gäbe auch „keinen Grund, den deutschen Soldaten einen Vorwurf zu machen“. (Und doch wurden Zivilpersonen ermordet) Und auch diese gerade im Bundestag und einem langfristigen Untersuchungsausschuss parlamentarische Arbeit machende Tatsache, stellt eben ganz nüchtern betrachtet, die Form eines stattsorganisierten Verbrechenss gegen die Menschlichkeit dar. Es kann dabei aber auch eine Frage geben, nämlich die, wie werden die deutschen Soldaten eigentlich im so genannten Auslandseinsatz so hoch geputscht, dass sie, wie ihre Kollegen aus der menschenunwürdigen soldatischen Ausbildung in den USA , zu solchen Aktionen fähig gemacht werden können. Oder sind sie schon so verroht, dass jede Menschlichkeit auch in ihrem Einsatz abhanden kommen musste. Sicherlich ist die immer wieder hoch kommende und allgemein der Verteufelung dienende „Terrorismushysterie“ deutscher Innenminister mit dafür verantwortlich, wie sie auch als Motiv dazu dient, im Inneren immer mehr die Bürgerinnen und Bürger allseitig überwachen zu können und sie zu gläsernen, immer zur Verfügung stehenden „Datenspeicher“ herab zu würdigen. Außerdem kann natürlich auch bei jeder Kritik an diesen Auslandseinsätzen deutscher Soldaten nicht verkannt werden, dass natürlich die gewaltsamen Aktionen, die Sprengstoffeinsätze gegen die Besatzungstruppen, denen eben auch Deutsche zum Opfer fallen und gefallen sind, die Lage für die Deutschen nicht entspannter machen kann und sicher auch Gefühle der Rache wachsen lässt. Und das alles geschieht im Namen der F R E I H E I T und der S E L B S T B E S T I M M U N G der V Ö L K E R ! Welch ein Hohn! Welcher Freiheit eigentlich? Wo ist die Freiheit Deutschlands eigentlich bedroht? Und wo ist je die Freiheit dieser USA von den kleinen Staaten Afghanistan, Irak, Iran und Nordkorea wirklich bedroht gewesen? ALLES nur AUGENWISCHEREI und groß aufgemachte VERDUMMUNG der Bürger. Deshalb sei eine ganz einfache und von jedermann aus der gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen, militärischen, kulturellen, klerikalen und allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung auf dieser unseren Erde nachzuvollziehende Wahrheit ausgesprochen. Es gibt auf dieser Erde keine wahrhafte Demokratie ! D E N N : Die eigentliche und wirkliche Macht für alle Entwicklungen in der Politik, den sozialen Fragen, der Kultur, der Bildung, der klerikalen Entwicklungen in den Kirchen und letztlich aller immanenten gesellschaftlichen Fragen für das gesamte Leben einer Menschengemeinschaft, wird ausschließlich, direkt oder indirekt, vom nationalen und internationalen KAPITAL, als Eigentümer aller „produktiven“ Komponenten einer Volkswirtschaft wahrgenommen, mit Klauen, Zähnen und Nägeln vehement verteidigt und immer mehr ausgebaut. Egal welche gesellschaftliche Form überall auf dieser unseren Erde in neuerer Zeit existiert hat, gegenwärtig existiert oder sich ihre Existenz für die Zukunft der Menschengemeinschaft auf ihre Fahnen geschrieben hat, sie redet immer auch davon, dass sie eine DOMOKRATIE sei. Im Lexikon steht dazu: Die Demokratie (griechisch δημοκρατία, von δήμος, démos – Volk und κρατία, kratía – Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke), ursprünglich von Aristoteles abwertend im Sinne von »Herrschaft des Pöbels« gebraucht, bezeichnete zunächst die direkte Volksherrschaft (heute: Direktdemokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie). Und wer, der Macht ausüben kann, spricht gern und häufig vom Volk, von seinem Volk als SOUFERÄN, der eigentlich in Wahrheit die Macht ausüben würde. A B E R Reduziert hat sich diese „souveräne Macht des Volkes“ in den heutigen und praktizierten gesellschaftlichen Verhältnissen auf die „Mitwirkung des Volkes“ durch im wesentlichen für mindestens von vier Jahren getrennte „Teilnahmemöglichkeiten“ an „Wahlen“ für die in „Volksvertretungen“ vertretenen Parteien und ihre intern aufgestellten Kandidaten. Einmal in 4 oder 5 Jahren darf der „SOUVERÄN“ dann an die Wahlurnen gehen und seine Abgeordneten wählen, die dann nicht mehr ihm, dem Souverän, verantwortlich sind, sondern nur noch ihrem so genannten eigenen Gewissen verantwortlich sind. Und das ist Gesetz!
9. Wirkliche Demokratie als
Volksherrschaft ? Damit sind aber auch die kurzzeitigen, taktischen und strategischen Direkteinwirkungen der Bürgerinnen und Bürger in die jeweilie politisch Entwicklungen gemeint und haben als ständige plebizitäre Willensbildung, Inhalt der Legislative, der Regierungen, der Parlamente und der Abgeordneten zu sein. Die Abgeordneten, die allein aus der Verantwortung für ihre eigene Lebensgestaltung von den Wählerinnen und Wähler in ihre Vertretungen gewählt wurden, sind dann aber auch eindeutig nur ihren Wählern für ihre Arbeiten verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die Wirkungsweise der Exekutive ist dann auch eindeutig von der Mehrheit des jeweiligen Staatsvolkes getragen und ihre Leitungen auf allen Ebenben unterliegen der Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger und ihrer direkten, ebenfalls plebizitären Einflussnahme in die Besetzung und Gestaltung exekutiver Gewalt. Aber eine plebizitäre Mitwirkung der Völker an ihre eigenen Geschicke ist besonders in dieser neoliberalen Gesellschaft überall fast ausgeschlossen, oder die so genannten gesetzlichen Bedingungen zur Durchführung von „Volksentscheiden“ sind so gewählt, das sie nicht oder kaum erfüllbar und ihre gesetzlich aufgetürmten Hürden soch hoch, dass sie nicht übersprungen werden können.
Eine plebizitäre Demokratie wird wohl von den jeweils
„Herrschenden“ so aufgefasst, wie sie bereits Aristoteles als
»Herrschaft des Pöbels« zu bezeichnen pflegte und die wohl für
die Apologeten einer so genannten parlamentarischen Demokratie
etwa so wirken muss, wie für den „Teufel“ in der christlichen
Religionsauffassung, das „Weihwasser“. Ganz offensichtlich fürchtete man sich schrecklich vor einer tatsächlichen und in freier Abstimmung geäußerte Meinung einer Mehrheit der Menschen in diesem Staat. Und das ist auch heute noch so. Die immer mal wieder recherchierte Ergebnisse mit so genannten statistischen Umfragen unterlegte Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu ganz spezifischen Fragen ihrer eigenen gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen, militärischen, bildungsseitigen und die eigene Lebensfragen betreffende Entwicklungen, geben dieser These auch vollkommen recht.
Die eigentliche und wirkliche „Opposition“ in diesem Staat,
zeigt sich doch nicht an und mit den Parteienvertretern der so
genannten Opposition in den Parlamenten, die gerade nicht an der
Macht sind, sondern ganz eindeutig eigentlich an den immer
größer werdenden Zahlen der „Partei der Nichtwähler“, die
immerhin nahezu und tendenziell über 40 Prozent der Wähler
ausmacht, aber keine eigentliche politische Lobby hat und so nur
mit ihrer Nichtabstimmung zu Wahlen ihre Kritik zum Ausdruck
bringen kann, aber eindeutig in dieser politischen Landschaft
das „NEGATIVUM“ dieser gesellschaftlichen Entwicklung zum
Ausdruck bringt..
10. Reformen zur Verbesserung – oder ! ? In den meisten Fällen der vielfältigen Reformen nach einer eindeutig menschenfeindlichen AGENDA 2010, eines blass rosaroten Bundeskanzlers Schröder in Deutschland, wurde dazu noch eindeutig durch die verantwortlichen Ministerien purer MURKS gefertigt und die gesetzlichen Festlegungen dazu mussten mehr als nur einmal überarbeitet werden und auch so wurde der gemachte Murks noch immer weiter getragen und besonders sichtbarer. So ist es z. B. bis heute in den gesetzlichen Festlegungen und Vorlagen zum ominösen „Hartz -IV- Gesetz“, dem so genannten „Arbeitslosengeld II“,“ noch nicht gelungen, den wirklich „Bedürftigen“ und am „Rande der Gesellschaft“ lebenden, in die „Unterklasse“ abgeschobenen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern und Familien den Lebensstandard zu sichern, der ihnen nicht nur zusteht, sonder, der ihnen auch vielfältig durch die derzeitigen Apologeten dieser Regierungen immer wieder zugesagt und als allgemeine Verbesserung auch immer wieder hochstilisiert wurde. Im Gegenteil, dieses „Gesetzeswerk“, - das ganz gewiss nicht diesen Namen verdient -, lässt allen möglichen, heute als, verunglimpfend genannte „Sozialbetrüger“ breiten Raum, sich unrechtmäßig aus dem sozialen Töpfen, die nicht Steuergelder, sondern Gelder aus einer sozialen Arbeitslosenversicherung sind, zu bereichern. Wenn auch bei weitem nicht alle Hartz-IV-Empfänger , wie es scheinbar als Ziel gewollt zu sein scheint, Menschen sind, die ihre Arbeitslosenversicherung zu betrügen gewillt sind. Die eigentlichen Nischen und latenten Möglichkeiten lassen aber auch den bewussten Betrügern den weiten Raum, der es ihnen gestattet, sich unrechtmäßig zu bereichern. Da es solche Erscheinungen dank einer verkorksten Gesetzeslage gibt, so ist aber doch der Begriff „Sozialbetrüger“ geeignet, in einer Menschengemeinschaft, die insgesamt in einem sozialen Rechtsstaat zu leben glaubt, wie es immer wieder behauptet wird, eine ganze Gruppe von Menschen, die am Rande der Gesellschaft ohne ihre eigene Schuld zu leben gezwungen ist, immer wieder in den Augen der so genannten „anständigen und biederen“ Bürger zielgerichtet zu diffamieren.
Und auch das zeigt einmal wiederum sehr deutlich, dass es eben
auch in diesem Deutschland keine wirkliche Demokratie gibt,
sondern nur eine Gesellschaft, die, wie fast überall auf dieser
unseren Erde, bestimmt wird durch eine herrschende Clique von
Erfüllungsgehilfen des weltweit herrschenden und parasitär
handelnden Kapitals, einer politischen, wirtschaftlichen und
klerikalen Führung der Bürgerinnen und Bürger die auch
weitgehend eine staatsorganisierten Verbrechergesellschaft ist.
Nun ist ja „Unterhaltung“ etwas sehr schönes und sie kann sicher
auch positiv für die Menschen wirken, auch wenn sie seicht ist
und nur noch Klamauk und nur Klamotte ist? Ist sie dann nocht
wirklich zunächst wertfreie Unterhaltung ? NEIN un nochmal NEIN,
dass will man ja auch gar nicht, denn das viele, viele Geld für
diese Art von „Fernsehunterhaltung“ wird doch für einen
bestimmten Zweck, den, der allseitigen Machterhaltung des
bestehenden Etablissements mit der groß angelegten
Ablenkungsmaschinerie einer weitgehend gleichgeschalteten
Unterhaltungsindustrie. So war es wohl gerade die Hochzeit des ehemaligen Tennisspielers Boris Becker in Sankt Moritz, die geeignet schien, den staunenden Publikum in tagelangen Sendungen vorgeführt zu werden, ohne zu vergessen, dass das Menü pro Person der eingeladenen Prominenz wohl 1000 Euro gekostet habe.
Na da kann sich doch wohl jeder Hartz IV-Empfänger am Bildschirm
doch mal so richtig freuen und einsehen, dass es nicht allen so
gut gehen kann.
Und es kommt dann noch die besonders freudige und nun gar nicht
mehr so überraschende Meldung, dass in diesem freiheitlichen
Staat der Reichen und Schönen nun auch in diesem Jahr der
vielfältigen Finanz – und Wirtschaftskrisen die Inflation mal
eine Pause macht und die allgemeine Teuerung der
Lebenshaltungskosten für die Normalbürger auf Null gesunken ist.
Gleichzeitig hört aber der Bürger aus den Nachrichten, dass die
Teuerungen wohl schon im nächsten Jahr weiter gehen würden, was
so genannte Experten bereits vorausgesagt hätten. Was ist dabei
eigentlich nicht so eindeutig und leicht durchsichtig, ging es
doch in diesem Jahr fast nur ausschließlich in den „Wahlen“ um
die allseitige „Machterhaltung des herrschenden Kapitals“ ,
oder? Dafür wurde auch alles eingespannt, um den Bürgerinnen und
Bürgern vorzugaukeln, das alles nicht so schlimm sein kann.
11. Bewältigungen der weltweiten Finanz – und Wirtschaftskrisen
in dieser Gesellschaft??? Damit wird die „neoliberale Gesellschaft“ zweifellos zu einer den Kapitalismus stützenden „ZWEIKLASSENGESELLSCHAFT“ , in der ein kleiner, quantitativ verschwindender Teil der Menschheit mit seinem enormen Besitz an Geld, Gut und Arbeit die große Mehrheit der Menschen auf dieser unseren Erde beherrscht, regiert und je nach Bedarf manipuliert und in seinem Sinne diszipliniert.
Damit hat sich der Kapitalismus heutiger Prägung jeder Form von
Menschlichkeit, sozialem Anschein, Gerechtigkeit, Gleichheit und
Friedfertigkeit entkleidet und ist zu einem Kapitalismus des
„PARASITÄREN HANDELNS und ANEIGENS“ mutiert.
Genau so, wie es in den Jahren 2008 und im jetzigen neuen Jahr 2009, und wahrscheinlich noch in den nächsten Jahren vor unseren Augen sich abgespielt hat und noch abspielen wird. Die gegenwärtige neoliberale Gesellschaft kann sich deshalb weltweit, auch unter dem Hervordrängen neuer gigantischer Wirtschaftsgebiete, wie sie die Volkswirtschaften Chinas und Indien gegenwärtig darstellen, nur noch durch ihre z.Zt. vorhandene größere wirtschaftliche, politische und leider auch militärische Macht als bestimmender Faktor der Weltentwicklung halten. Dabei geraden besonders China und Indien immer mehr in den Mittelpunkt des wirtschaftlichen Kampfes. China ist schon jetzt nahe daran, die USA als erste Wirtschaftsmacht auf dieser Erde abzulösen und stellt dabei bereits jetzt die eigentliche „Werkbank“ der westlichen Industrienationen und der USA dar. Indien entwickelt sich zunehmend zu der weltweit bestimmenden Macht für die Gestaltung der riesenhaft angewachsenen Dienstleistungegesellschaft und ist heute bereits dafür prädestiniert, für das weltweite Dienstleistungegewerbe die notwendige Organisationsformen zu entwickeln und selbst als Dienstleister anzubieten. In dieser Entwicklungsphase der menschlichen Gesellschaft ergeben sich damit aber auch die größten Gefahren durch die immer schärfer werdenden gesellschaftlichen Unterschiede auf dieser unseren Erde. Die jetzt herrschenden Apologeten des Neoliberalismus in Europa und Amerika wissen dabei sehr genau, dass eine auch nur annähernde Gleichstellung der so genannten Entwicklungs – und Schwellenländer an des gesellschaftliche Nivau der westlichen Welt, nicht nur eine Utopie darstellt, sondern schlicht weg, einfach unmöglich ist. Dieser weltweite Raubtierkapitalismus unter den Bedingungen der neoliberalen Gesellschaft, braucht für seine ureigenste Form der Maximalprofitierung die schäbigste Sache überhaupt, die der Ausbeutung, nicht nur seiner Bürgerinnen und Bürger, sondern eben auch der Menschen in den Ländern der „Dritten Welt“.
Dies zeigte sich z.B. in besonderer Schärfe wieder einmal mit
und in der so genannten „Weltklimakonferenz“ in Koppenhagen
jetzt im Dezember 2009. Hier konnte eben keine weltweite
Einigung erreicht werden – obwohl sie für die Menschheit so
dringend notwendig gewesen wäre -, weil das eindeutige
Missverhältnis zwischen den herrschenden Nationen einerseits und
den Ländern der „Dritten Welt“ auch hier offen zu Tage getreten
ist und sich nicht mehr mit faulen Kompromissen unter den Tiasch
hat kehren lassen.
Dass dann damit auch die jetzt sicher nicht mehr zu
verheimlichende Steigerung der Arbeitslosigkeit, die eindeutig
und bewusst in den letzten Jahren immer wieder geschönt und mit
schäbigen statistischen Tricks geschönt und verkleinert wurden,
Wirklichkeit in den Krisen ist und sicher wesentlich höher
ausfallen dürfte, als bisher, sehr zaghaft in ihren
Größenordnungen dargestellt, ist eben damit auch nicht nur eine
Randerscheinung der vorübergehenden Krisen, sondern sie ist
ebenso nur in dieser Gesellschaft möglich und im neoliberalen
Gesellschaftsbild der Gegenwart, so und nicht anders gewollt.
Das seit über 50 Jahren praktizierte Rentensystem, großspurig
als die „Solidargemeinschaft“ in diesem Staat der „Sozialen
Marktwirtschaft“, die eigentlich der Kapitalismus in sich von
selbst ausschließt, bezeichnet wird, hat in der nächsten Zukunft
für die jungen Generationen und schon bereits heute seine
eigentlich normale lebensgestalterische und lebenserhalterische
Wirksamkeit verloren. Die „Altersarmut“ wird damit nämlich nicht
weitertragend beseitigt, sondern weiter zugelassen.
Zunehmende deflationäre und inflationäre Entwicklungen, die in
ihrer Form und Größe nicht mehr aufzuhalten sind und die
Grundlagen für die weitere krisenhafte Entwicklungen stellen,
werden dabei eine besonders negative Rolle spielen und
aufzeigen, dass diese kapitalistische Wirtschaft selbst zum
Ausgleich dieser Entwicklungen nicht mehr in der Lage sein wird. 12. Es ist nicht nur das „Imperium der Schande“, es ist das System des Verbrechens gegen die Menschlichkeit, weltweit!!!
Was in dieser globalen Welt durch eine Handvoll von mafiosen
Gangstern aus Chefetagen der mindestens 500 größten Multis und
ihrer Erfüllungsgehilfen in den Regierungen aller Schattierungen
der führenden Industriestaaten dieser Erde an die Menschheit
begangen wird. 13. Freiheit des Individuums in der neoliberalen Gesellschaft ! ? Dem jetzt scheinbar wieder neu entdeckten LIBERALIMUS und seinem politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich praktizierten NEOLIBERALISMUS soll als Wesensmerkmal, dem Wortstamm folgend, die FREIHEIT des menschlichen Individuum zugeschrieben werden. Nun ist aber in keiner Gesellschaftsordnung dieser unseren Erde – wie auch nicht in sozialistischen Systemen oder in freiheitlichen demokratischen Systemen – die Freiheit gleich Freiheit, absolut und in allem möglich, gewollt und gesichert. Freiheit des Individuum ist immer - und damit ausschließlich – gebunden an die jeweiligen gesellschaftlichen, sozialen, gesetzlichen und und damit zu bestimmenden Verhaltensnormen der Mitmenschlichkeit und des Zusammenlebens der Menschen miteinander und untereinander. Damit sind auch immer ganz bestimmte, vorbestimmte und durch die staatliche Gewalt programmierte Grenzen der individuellen Freiheit gesetzt und ihre Überschreitung fordert gleichzeitig die Gesellschaft zu ihrer Einhaltung auf den Plan. Die individuelle Freiheit des Menschen aber wird gerade jetzt, jeden Tag aus neue , auf allen Kanälen, in Schrift, Wort und Bild, in allen Gazetten und Zeitungen, auf allen Fernsehkanälen den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder eingeredet, ja geradezu, eingehämmert. Hier und in dieser neoliberalen Gesellschaft stellt es ein besonderes „Ventil“ für erwartet und immer auch gewollte Emotionen der Menschen, der Gruppen von Menschen, in besonderen Situationen dar. Wie zum Beispiel auch die hoch gepuschten Emotionen der Freuede, der Euphorie bei solchen Ereignissen, wie der Fußballweltmeisterschaft oder beim Besuch des damilgen Präsidentschaftskandidaten der USA Obama shr eindeutig und gelenkt zu erleben war. Somit diend diese scheinbar grezenlose Freiheit der Individuen ebenso dem bewussten Einschläfern vorhandener kritischer Emotionen, als auch der weiteren Ablenkung und Manipulation der Menschen im Sinne iher erhaltenden Hörigkeit gegenüber den sie regierenden Staat. Es wird bewusst der „Freiheitsbegriff“, der, ohne jede Frage, für jedes menschliche Individuum von besonderer persönlicher Bedeutung ist, mit den Grundgedanken von „Demokratie“ verbunden und in seiner politischen Verwirklichung damit gleichgesetzt. Damit soll aber auch jede KRITIK an den bestehenden Verhältnissen einer unsozialen, ungerechten und weitgehend menschenfeindlichen Entwicklung auch in diesem Staat von vornherein jedes Recht auf Darstellungen genommen werden und wird mit der so genannten „FREIHEIT“ theoretisch scheinbar begründet. „Demokratie“ als „Herrschaft des Volkes“ und „Volkssouveränität sind gleichzusetzen und schließen tatsächlich die Freiheit des Volkes und damit jedes Einzelnen ein und verlangen sie eindeutig als Existenzgrundlage einer demokratischen Entwicklung, auch mit und in den demokratischen Formen der Mitbestimmung, der Durchführung von Volksbefragungen, von Plebiziten zur Durchsetzung des Mehrheitswillens zu bestimmten grundsätzlichen Fragen der gesellschaftlichen Entwicklungen. So und nicht anders nimmt der „Souverän“, das Volk am gesellschaftlichen und politischen Leben mit seinen mittel – unmittelbaren Entscheidungen am politischen, wirtschaftlichen und allgemeinen gesellschaftlichen Leben in einem wahrhaft demokratischen Staat teil. Mit dem Begriff „Liberalität“ (Freiheit) wurde in der Geschichte der Menschheit, mit der heraufziehenden Zeit der „Aufklärung“, mit der auch das so genannte „Bürgerliche Zeitalter“ begann, eine Entwicklung der Menschengemeinschaft bezeichnet, in der nach einem Jahrhundertelangen „Absolutismus“ neue individuelle Freiheiten der Menschen, der Bürgerinnen und Bürger programmiert wurden und für alle Bürger gleichermaßen und sie in der Gesellschaft gleichmachend, gelten sollten. Vorausgegangen war dieser Zeit, die so genannte „Reformation“, die - wenn auch von einem Martin Luther vollkommen ungewollt –, die wesentlichsten Grundlagen für eine „revolutionäre“, neue, freiheitliche Entwicklung und die Freiheit vom materiellen und geistigen Zwang der päpstlichen Kirche, geschaffen hatte, die als tragende Säule in der Geselslchaft bisher immer einer der Hauptträger des Absolutismus war. Eine Entwicklung, die mit einem neuen Bürgerverständnis ein herging und gleichzeitig aber auch neue politische Machtkonstellationen forderte, beinhaltete und schuf. „Demokratische Verfassungen“ für die bürgerlichen Staaten, sollten der Schlüssel zu mehr und wirklichen Menschenrechten sein und ihnen als Grundrechte FREIHEIT, SELBSTBESTIMMUNG und DEMOKRATISCHE HERRSCHAFT über die Gestaltung des Staatswesen und seiner Entwicklung geben. Nach dem „SOUVERÄN“ in den Gestalten der Monarchen, Fürsten, der Kaiser und Könige sollte der neue Souverän, das „VOLK“ treten und mit seiner Mitbestimmung die neuen demokratischen Staatswesen führen und regieren. Ein durchaus, auch heute noch als „wirklich fortschrittlich“ zu kennzeichnende und gewollte Entwicklung der Menschengemeinschaft, die aber so in der geschichtlichen, gesellschaftlichen Wirklichkeit von historischer kurzer Dauer war und nur in Grundzügen bis heute in der Gegenwart verwirklicht werden konnte. Die „Pariser Kommune“ (la Commune de Paris), in 72 Tagen vom 18 März 1871 bis 28. Mai 1871 war dann das Ergebnis sich immer mehr verstärkender Klassenkämpfe nach der „französischen Revolution“ von 1789 , einer damit neu formierten besitzenden und bestimmenden bürgerlichen Klasse, einem neuen Eigentum an Produktionsmitteln mit hoher Produktivität, aber auch der wachsen Armut und dem Elend der übrigen Menschen, besonders des jungen „Proletariats“, das mit dem besonderen Wachstum des Produktivvermögen in Frankreich entstanden war. Sie, die Klassenkämpfe in Frankreich führten letztlich auch zu den Ergebnissen des Preußischen Vernichtungskriegs gegen Frankreich und der Kapitulation des französischen Kaisers Napoleon III. nach der Schlacht von Sedan vom 1.September 1870. Die Zeit des besitzenden Bürgertum und der weitgehend abhängigen Lohnsklaven, lange Zeit in brüderlicher Verbindung mit dem unheiligen Adel begann damit nicht nur, sie setzte sich bis heute in der Form des modernen,parasitären Kapitalismus, in der Jetztzeit im Gewand einer neoliberalen Gesellschaft des staatsmonopolistischen Imerialismus, fort. Die „Französische Revolution“ , wie sie in die Geschichte einging, endete 1804, wo sich am 2. Dezember Napoleon zum Kaiser krönte. Das Ereignis dieser Revolution, nicht etwas der Zeitpunkt der „Pariser Kommune“ von 1871, wurde mit dem Tag, der so genannten „Erstürmung der Bastille“, am 14.Juli 1789, zum Nationalfeiertag der Franzosen erklärt und bis heute so begangen, obwohl diese Revolution eigentlich nur eins wirklich bewirkte, die vollkommene Macht einer kapitalistischen Gesellschaft zu schaffen und in der weiteren Geschichte zu etablieren und zu stabilisieren. Der Sturm auf die Bastille, die anschließende Aufhebung vieler „feudaler Lasten“ und die am 26. August 1789 verkündeten „MENSCHEN - UND BÜRGERRECHTE“, waren und sind aber dennoch bis heute die theoretischen Grundlagen für eine freiheitliche und demokratische Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, so wie sie auch mit der „PARISER KUMMUNE“ verwirklicht werden sollten und wie sie sogar in der Erklärung der Menschenrechte (Bill of Rights) von 1791 in den USA bis heute verankert sind. Die „Pariser Kommune“ war in insgesamt 72 Tagen das Ereignis, das die damalige Welt erschüttern sollte und in der weiterführenden kapitalistischen Entwicklung dem besitzenden Kapital bis heute das Fürchten lehrte. Noch heute steht die „Pariser Kommune“ in den meisten Fällen, wo sie noch Erwähnung findet, für den „Beginn des Kommunismus, für die Unfreiheit und Unterdrückung, für die Gleichheit in Armut, für die Unpersönlichkeit und für funktionale Kälte des Staates gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern, sie steht damit für die Einschüchterung der Bürger, für die Angstpsychose, alle gleich arm zu werden aber ebenso für die seit nunmehr Jahrhunderten immer wieder erfolgreiche Verdummung und Verblödung der der Menschen im realen Kapitalismus. ??????? Alle Versuche, eine bessere, soziale und gerechtere Welt mit Hilfe „Sozialistischen Gedankengutes“ und „Sozialistischer Theorien“, mit der „Schaffung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung“ zu schaffen, mussten besonders deshalb an zwei grundsätzlichen Problemen scheitern oder waren zum scheitern verdammt.
14. Menschliche Ideale von Freiheit, sozialer Gerechtigkeit
und wahrer Demokratie im Sozialismus oder im Kapitalismus ! ?
Zwei deutsche Staaten – und wie es wirklich war!
In den folgenden Jahrzehnten der politischen, wirtschaftlichen,
militärischen und gesellschaftlichen sozialen Gestaltungen in
Europa und in der übrigen Welt formierte sich mit einem
Zusammenschluss der westlichen Mächte der Beginn zur globalen
Welt des Kapitalismus. Damit einher gingen seit Ende des 2.
Weltkrieges bis weit in die 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts
hinein, der ständige und mit allen Mitteln einer psychologischen
Kriegsführung geführte Kampf des Westens gegen den östlichen
Sozialismus, in Gestalt der SU und der DDR an der unmittelbaren
Ostflanke des Kapitalismus. Diese psychologische Kriegsführung
gegen das sozialistische Gedankengut und seiner Staaten wurde
auch gegen die Menschen geführt und sie soweit gebracht, das sie
dem ständigen „Gefasel“ von einer wirklichen sozialen
Marktwirtschaft im Westen immer mehr Glauben schenkten und in
der DDR 17 Millionen Menschen diesem Gedanken hörig wurden und
ihren eigenen Staat bewusst verraten haben.
Gerade dazu wären an dieser Stelle noch erhebliche Worte zu
schreiben, die dann auch das ganze Schmierentheater der so
genannten „Wiedervereinigung“ Deutschlands in einem anderen
Licht erscheinen lassen würden. Dazu wird wohl ganz besonders zu
dem bevorstehenden so genannten „20. Jahrestag der
Wiedervereinigung“ noch eigene Beiträge zu schreiben sein.
Während in der späteren „Bundesrepublik Deutschland“, im Westen
Deutschlands, mit Willen und Hilfe der kapitalistischen
Siegermächte USA und Großbritannien und ihrer bewusst gesuchten
und gefundenen Helfershelfer aus der alten bürgerlichen Kaste,
alter rechter und christlicher Parteien, alter Separatisten vom
Schlage eines Konrad Adenauer, der „alte bürgerliche Staat“
fröhliche Urstände feiern konnte, kam es im Osten Deutschlands
zu einer bewussten und vollkommenen Umgestaltung der
Gesellschaft und des neuen Staates, der sich „Deutsche
Demokratische Republik“ nannte.
So konnte sogar ein prominenter Nazirichter, namens Filbinger,
in der BRD es zum Ministerpräsidenten eines Landes dieser
Republik schaffen und als besonderer Treppenwitz dieser
deutschen Geschichte sogar den jetzigen „Deutschen
Bundespräsidenten“ , Horst Köhler, mit seiner Stimme in dieses
Amt verfrachten. Erst als mit den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts der Kampf gegen den Sozialismus immer mehr erfolgversprechend wurde, wurde so richtig wieder Morgenluft gewittert und der Antikommunismus trat in eine, siegreiche Phase seines Kampfes ein. Mit einer so genannten „Friedlichen Revolution“ der Menschen in der damaligen DDR, die für eine neue, der damaligen weltweiten Entwicklung der menschlichen Gesellschaft besser Rechnung tragende DDR auf die Straße gingen und dann aber als Parole mit „Wir sind ein Volk“, eine Bindung an die westdeutsche Bundesrepublik „scheinbar“ wollten, konnten die ewigen Antikommunisten, die vielen Kritiker einer sozialistischen Gesellschaftsordnung, die selbst ernannten Dissidenten in der DDR ihre Arbeit für die Regierenden der Bundesrepublik Deutschland tun und die DDR als Staat mithelfen zu liquidieren.
Und so kam die so genannte Wiedervereinigung mit einem „Vertrag“
am 3.Oktober 1991 zustande, der kein Vertrag zur
Wiedervereinigung von bisher selbstständigen gesellschaftlichen
Einheiten, sondern eigentlich eine feindliche Übernahme oder
Übergabe der DDR in die offenen Hände der kapitalistischen
Bundesrepublik Deutschland war. Das „Frohlocken“ war groß und
der überfütterte damalige Bundeskanzler Kohl platzte bald vor
Selbstbeweihräucherung und ließ sich gerne als „Einheitskanzler“
feiern.
16. Die scheinbare Einheit des „Deutschen Vaterlandes !? 17.Die moderne Zweiklassengesellschaft im Neoliberalismus !! Aus dem Konzentrat des 16. Punktes dieser Arbeit, lässt sich mit Sicherheit für die Zukunft in dieser Gesellschaftsordnung des Kapitalismus, als staatsmonopolistischer Imperialismsus, folgendes konstatieren. Zwangsläufig ist die neoliberale Gesellschaft, sowohl aus ihrer eigenen Theorie heraus, als auch in der gesellschaftlichen Praxis, als „ZWEIKLASSENGESELLSCHAFT“ einer Minderheit der Besitzenden und ihrer höhrigen Mehrheit der Nichtbesitzenden zu definieren. W E I L in dieser Menschengemeinschaft von vornherein und in ihrer eigenen theoretischen Begründung davon ausgegangen wird, dass die FREIHEIT des völlig unbeeinflussten Handels beim wirtschaftlichen KAPITAL und seinen Vertreter in den Leitungen der Konzerne, Betriebe, Banken, Gesellschaften und den vielen Einrichtungen im Dienstleistungsgewerbe zu liegen hat. Sie sind damit hochstilisiert zu den eigentlichen „Leistungsträgern“ in der Gesellschaft gemacht worden. W E I L damit eine Minorität von Besitzenden, als Leistungsträger für das Kapital die konzentrierte ökonomische Macht besitzt, die sie jederzeit in die, für die Gesellschaft beeinflussende politischen Entscheidungen umzumünzen in der Lage und bereit ist. W E I L mit Hilfe der ökonomischen Macht des Kapitals und der direkten und indirekten politischen Einflussnahme auf Regierungen, auch die gewünschte Disziplinierung der vom Kapital in Lohnarbeit abhängigen Menschen immer gesichert werden kann. W E I L mit dem immer zu befriedigenden Anspruch auf die Erreichung von „Maximalprofit“ das Kapital „parasitär“ zu handeln bereit und in der Lage ist, seine soziale, eigene Verantwortung für die menschliche Gesellschaft, nicht mehr wahrnehmen braucht, daraus auch K E I N Unrechtsbewusstsein entsteht, und so die sozial-gesellschaftliche Trennung zwischen K A P I T A L und A R B E I T , zwischen „Besitzenden und Nichtbesitzenden“ gewollt ist und erreicht wird. W E I L damit die gewollte und in keiner Weise gerechtfertigte „UMVERTEILUNG der gesellschaftlichen ARBEIT von UNTEN nach OBEN nicht nur weiter praktiziert wird, sondern immer schärfere, unsozialere und ungerechtere Ausmaße annimmt. W E I L damit die weitaus größere Mehrheit der Menschen immer mehr ausgeschlossen vom geschaffenen Reichtum, auch ihrer eignen Arbeit wird, und darin immer mehr Menschen von direkter und indirekter Armut betroffen werden und in eine Namen – und zahllosen UNTERSCHICHT abgedrängt sind. W E I L damit gleichzeitig immer mehr direkt am Wertschaffungsprozeß beteiligte Menschen von der besitzenden Klasse von den geschaffenen Werten ihren eigenen Arbeit ausgeschlossen sind und nur im ganz geringen Rahmen am Wertschöpfungsprozeß, durch bewusst direkt oder indirekte Senkung von Löhnen und Gehältern und unbezahlte Verlängerungen ihrer Arbeit beteiligt werden. Sie stellen damit die „ZEITE KLASSE“ der menschlichen Gesellschaft dar und es ist dabei ebenso unerheblich, wie unterschiedlich auch die persönlichen Besitz – und Einkommensverhältnisse dieser Klasse sind. Durchaus auch so genannte Mittelschichten rutschen dabei immer mehr in die Unterschicht ab und werden in Relation zu den Besitzenden immer mehr zu Nichtbesitzenden. Die, die ZWEIKLASSENGESELLSCHAFT immer deutlicher die zu ertragende menschliche Gemeinschaft, ist damit ebenso eindeutig, eine entwickelte „STAATSMONOPOLITISCHE“ und „NEOLIBERALE FORM“ der neueren gesellschaftlichen Entwicklung, die vom globalen, parasitären, „TURBOKAPITALISMUS“ geprägt und vollkommen beherrscht und determiniert wird ! Es ist die Gesellschaft, die durch die im Auftrage des Kapitals tätigen Regierungen, immer präziser die Sicherungen des parasitären Seins der „REICHEN“ durch die immer mehr die Form von „Zwangsarbeit“ annehmende Beschäftigung der „ARMEN“ durchsetzt. Die so genannte Beschäftigungspolitik der „Hartz IV Empfänger“ durch die, die Arbeitslosigkeit verwaltenden Agenturen für Arbeit – welch ein Hohn in diesem Namen steckt – und ihre Zwangsmaßnahmen beweisen dies besonders eindeutig und zeigen auch, wohin die Reise zu gehen hat. Und dazu noch die ganzheitliche Fragestellung, zu der so genannten F R E I H E I T der Menschen in dieser Gesellschaft. So, wie es keine „absolute und uneingeschränkte“ Freiheit im Zusammenleben der Menschen auf dieser unseren Erde je gegeben hat und auch nicht geben kann, so wird mit dem Neoliberalismus der modernen Ausprägung in einer globalen, vom Kapital beherrschten Welt, aber im besonderen Maße die mögliche und umfassende Freiheit der weitaus größeren Mehrheit der Menschen auf dieser Erde zu Gunsten einer unbeeinflussten und uneingeschränkten Freiheit des Kapitals und seiner direkten und indirekten Vertreter immer mehr eingeschränkt und ist als „Wirkliche Freiheit“ gar nicht mehr vorhanden, da besonders die ökonomischen, gesellschaftlichen, sozialen und gesetzlichen Zwänge diese Freiheiten immer mehr abbauen sollen und werden. Der Neoliberalismus als gesellschaftliches Konzept im Zusammenleben der Menschen in ihren Staaten und Ländern ist deshalb ebenso die DIKTATUR einer herrschenden Minderheit über die übergroße Mehrheit der Menschen auf dieser unseren Erde und in ihren Staaten und Ländern. Der Neoliberalismus schließt kategorisch die persönlichen, möglichen Freiheiten direkt und indirekt vollkommen für die übergroße Mehrheit der Menschen in den Staaten und Ländern aus. Der Neoliberalismus ist deshalb ebenso eindeutig für die Inhalte des Begriffes FREIHEIT ein Widerspruch in sich. In der Arbeit „Grenzen der Globalisierung“ Ökonomie, Ökologie und Politik in der Weltgesellschaft, Im Auszug von den Autoren Altvater und Mahnkopf für diese Arbeit durchgearbeitet, wird von den beiden Autoren Altvater und Mahnkopf sehr eingehend zu den theoretischen Fragen der globalen Gesellschaftsformationen eingegangen und Feststellungen getroffen, sodass diese Arbeit neben eigenen theoretischen Erkenntnissen, Einstellungen und Wissen mit zur Grundlage der nachstehenden Ausführungen gemacht werden kann. Dabei muss man aber auch sicher etwas in der Geschichte nach dem zu Ende gegangenen 2. Weltkrieg nach 1945 kramen und und die damaligen Entwicklungen wieder einmal ins Bewusstsein rücken, denn Erkenntnisse aus der damaligen Entwicklung in Ost und West sind unverzichtbar für die Erkenntnisse in der Weiterentwicklung der Gesellschaft und bis in unserer heutigen Zeit voll wirksam. Was geschah in dieser Welt und in diesem Deutschland nach 1945 ? 18.Ergebnisse des
2.Weltkrieges mit den Entwicklungen in
Ost und West! Damit wurde es aber auch im westlichen Teil Deutschlands geschafft, was eindeutig und heute nicht mehr widerlegbar, von Anfang an die Zielstellungen in der Westalliierten Deutschlandpolitik und im Verein mit den alten, reaktivierten bürgerlichen, konservativen Kräfte in ihren Besatzungszonen vorbereitet war, nämlich die Restaurierung und Schaffung der konservativen, bürgerlichen und kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Sie sollte und wurde im westlichen Deutschland wieder restauriert, fortschreitend immer wieter gesichert und durchgesetzt. Das geschah in Westdeutschland
natürlich ebenso, wie in fast allen Ländern der westlichen Welt
und unterdrückte alle anderen Bestrebungen, neuer sozialer,
wirklich und wahrer demokratischer bis hin zu den
sozialistischen Anfängen. Einerseits ein auch immer mehr
erstarkendes sozialistisches Osteuropa mit der Sowjetunion als
Führungsmacht und der damaligen Deutschen
Demokratischen Republik, die als Antwort auf die einseitige
Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 07. Oktober 1949
gegründet wurde und ihr Dasein begann. Die USA als besondere Schutzmacht des wieder erstarkenden „Westdeutschlands“, als Bundesrepublik Deutschland firmierend, und ihren Anspruch auf das ganze Deutschland in ihrem „Grundgesetz“, nicht in einer vom Volkswillen getragenen „Verfassung“ verankernd und zur Geltung bringend, wurde nicht nur ohne wirkliche Zustimmung der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wieder bewaffnet und immer offensichtlicher mit der unbefristeten Stationierung der USA-Truppen und englischer, französischer und anderer westeuropäische Truppenkontingente zum Hauptaufmarschgebiet gegen den kommunistischen Feind ausgebaut und die Rolle der BRD als Hauptfaktor jeder antikommunistischen Politik und der damit in Verbindung stehenden direkten Auswirkungen auf die DDR, bestimmt. Von den neuen, bzw. alten
westdeutschen Politikern vom Schlage eines Adenauer oder neu
entdeckter „Demokraten“, wie ein Herr Hermann Abs, ein Herr
Gehlen, ein Herr Wilhelm Biedenkopf, ein Herr Friedrich Flick,
ein Herr Alfred Krupp von Bohlen und Halbach und viele andere
aus der verbrecherischen Nazikamarilla, sowie eine große Anzahl
von Offizieren und Generälen aus Hitlers Generalstab, nahmen
diese, ihre neue „demokratische“ Rolle dankbar an und haben sie
geradezu effektiv und effektvoll ausgefüllt. (Alle Namen der
Altnazis und Generalstäbler liegen dem Autor vor) J A , bis etwas immer
offensichtlicher wurde. Wie die so genannte „Freie Welt“
mit ihrer Führungsnacht USA darauf reagierte ist hinlänglich
bekannt und hat schon damals, immer besser erkennbar werden
lassen, dass sie nämlich auch mit Gewalt und Morde im
Staatsauftrag, die Gewaltbereitschaft rigoros einzusetzend und
auch durch Kriege ihre Macht zu sichern, immer bereit war. Dabei waren der USA das
sozialistische Kuba ein besonderer ein Dorn im Auge und dieser
Staat wurde mit allen Mitteln der Hetze und ihrer Exilquislinge,
der besonderen wirtschaftlichen Unterdrückung und der offenen
kriegerischen Handlungen immer wieder nicht nur bedroht, sondern
auch angegriffen, so wie es in Korea und Vietnam ebenso, zur
scheinbaren „Abwehr immanenter kommunistische Gefahren für den
Weltfrieden“ zu geschehen hatte und mit brachialer Gewalt
durchgesetzt wurde. Hier an der Nachtstelle zwischen
Ost und West war die Gefahr des Übergreifens sozialistischen
Gedankengutes besonders hoch und wurde mit allen Mitteln der
ständigen Diffamierung, der bewussten Hetze, der Ausgrenzungen
mit den Mitteln imperialer Diplomatie, modernster und neuster
Kommunikationstechniken, den Massenmedien und mit Hilfe der in
Westberlin stationierten westlichen Geheimdienste, auch mit den
Mitteln der direkten Sabotage, der Unterminierung der DDR und
mit Betrug und Lügen, gegen diesen Staat geführt. Die Bürgerinnen und Bürger fast aller imperialen Industriestaaten, einschließlich Deutschland, wurden kontinuierlich und fast unbemerkt zu den immer stärker tönenden „Freiheits – und Demokratiegeschrei“ auch immer stärker zur Kasse gebeten und die sozialen Sicherungssysteme, die als Hemmschuh für die Entwicklung der imperialen Wirtschaft dargestellt wurden, immer weiter zu „Null“ geführt. Und dennoch kann sich das weltweite Kapital als absolut herrschende Kraft in dieser neoliberalen Gesellschaft darauf verlassen, dass die Bürgerinnen und Bürger auch weiter die konservative Richtung bei künftigen Wahlen einzuhalten vermögen. Dafür wurde und wird die Angst des Bürgertums vor allzu viel „Sozialismus und linkem Gedankengut“ auch immer weiter geschürt und dazu kommt noch die immer wieder mal hochkochende „Terrorismushysterie“ führender Apologeten der politischen Parteien des braven Bürgertums. Es ist aber nicht der zweifellos auch vorhandene „Terrorismus“ aus der Gegnerschaft einzelner arabischer Staaten und Völker, der die Grundlage für diese „Hysterie“ bildet, sondern ER wird immer nur als Alibi und Aushängeschild genutzt, um davon abzulenken, dass es Formen des Handelns durch Geheimdienste gibt, die selbst scheinbare „terroristische Ereignisse und Anschläge“ mit inszeniert haben und so natürlich den Hass gegen scheinbare und tatsächliche Gegner des US-Imperialismus weiter zu schüren beabsichtigen. 19. Der allgemeine Wahnsinn
der neoliberalen Gesellschaft! Mit dem endgültigen „Sieg“ der kapitalistischen, imperialen Kräfte, die als immer bereiten Feind jeglichen sozialistischen Gedankens, gegen die damalige Sowjetunion, gegen die damaligen osteuropäischen sozialistischen Staaten und nicht zuletzt immer auch immer gegen die DDR ausgerichtet waren, war eine neue Ära des Kapitalismus angebrochen und konnte von ihren bereits deutlichen Anfängen zur Vollendung auch in Form ihrer Machtkonstellation in dem eroberten Osteuropa und Ostdeutschland gebracht werden. Der begonnene Konzentration – und
Zentralisierungsprozess des nationalen und internationalen
Kapitals in der allseitig produzierenden Wirtschaft, der
Energiewirtschaft, der Erdöl – und Erdgas produzierenden
Wirtschaft, der Nahrungsmitteproduktion, den Großbanken, den
Börsen, also der gesamten Finanzwirtschaft weltweit, wurde mit
einem erheblichen Tempo weiter geführt und heute, obwohl dieser
Prozess noch nicht abgeschlossen ist und sicher auch nicht im
herkömmlichen Sinne abgeschlossen werden kann, bestimmen
riesenhafte imperialistische Monopole weltweit die
internationalen und die nationalen Wirtschaften im Sinne der
weltweiten Sicherung ihrer ökonomischen Macht und der gewollten
und erzwungenen, zunehmenden politischen Macht in den meisten
Staaten dieser Erde. Eine besonders perfide Masche der
Verdummung und Verblödung der Massen, die dadurch nicht besser
wird, wenn man sie mit Gewinnchancen und scheinbaren sozialen
Hilfen unterlegt, und die mit dem alles beherrschenden Mammon
vergessen machen soll, dass eben gerade das Geld, das zum Leben
notwendig ist und bleibt, im besonderen in dieser Gesellschaft
sozial ungerecht verteilt ist und weiter zur immer größer
werdenden sozialen Ungerechtigkeit in dieser Gesellschaft führt. Eine Gesellschaft, in der man es
hinnimmt, das durch Armut und Elend, jetzt fast schon überall
auf dieser unseren Erde, immer mehr Menschen, auch als Kinder
oder im jungen Alter sterben müssen, weil sie arm sind. Diese
Tatsachen werden von bereits vielen Menschen, von der sozialen
Forschung, und vielen politisch engegierten Menschen weltweit
als Tatsachen erkannt und kann kaum kaum noch geleugnet werden.
Ebenso unleugbar, wie die allgemeine Klimaverschlechterung auf
dieser unseren Erde es ist und die auch weitgehendst von dem
Machtwahn, dem Wahn ständiger Aushöhlungen natürlicher
Ressourcen durch einen unkontrollierten Steiegerungswahn,
mitbestimmt ist. Und dennoch geht es auf dieser Erde so weiter,
die Macht des herrschenden Kapitals, seiner Apologeten in
Wirtschaft, Politik und Klerus, wird leider durch die scheinbar
„demokratischen Entscheidungen“ der Bürgerinnen und Bürger in
den westlichen Staaten, gestärkt und kann sich weiter mit Lug
und Trug durchsetzen. Gegen diese Entwicklung ist scheinbar kein
Kraut gewachsen. Deutschland ist ebenso in diese
neoliberale Gesellschaft angekommen und seine gesellschaftliche
Landschaft wird gestaltet, von einer Politik der weltweiten
ganzheitlichen Umklammerung durch die scheinbar globalen
Erfordernisse, durch eine immense Massensuggestion sich
auszeichnende ständigen Beeinflussung und Ablenkung, einem
widerwärtigen nationalistisch geprägten Patriotismus, von den
man schon glauben mag, Deutschland sei in einem „Vierten Reich“
angekommen und der auch noch die weltweite Einflussnahme auf die
nationalen Entwicklungen anderer Völker im Auftrage einer
kriegsverbrecherischen USA einschließt. Eine Gesellschaft ist entstanden, die scheinbar kein oder nur theatralisches „Umweltbewusstsein“ hat oder aufgebaut, dafür auch jede Verschmutzung unserer Umwelt nicht nur zulässt, sondern bewusst mit ihrer globalen Wirtschaft und der immer größeren Ausweitung aller Produktionsmöglichkeit, auch bei ihrer Auslagerungen ins billige Ausland, bereit ist, die weitere Beeinträchtigung der Umwelt noch mit Geld und mit „Gutscheinen“ einfach hinzunehmen, nur, um die profitsüchtige Wirtschaft, die weitere, die Umwelt erhaltende Maßnahmen als Profiteinschnitte ablehnt, ihre Maximalprofite in jeder Hinsicht auch zu sichern. Die gesamte gegenwärtige
Entwicklung der Wirtschaft, der imperialen Politik und der
menschlichen Gesellschaft zu allseitiger Globalität, einer sich
stabilisierenden Eingleisigkeit des produktiven
Wirtschaftslebens, beim gleichzeitigen immens steigenden,
riesenhaften Energieverbrauch für eine vielfach unnötige und
gefahrlos zu vernachlässigende Anwendung, stehen allem schönen
Worten von der „Umwelterhaltung, usw.“ nicht nur im Wege,sondern
zeigen eindeutig, dass es sich darum nur um so genannte fromme
Wünsche zum Einlullen der Menschen und der Öffentlichkeit, um
nicht direkt zu sagen, um bewusste Lügen handelt, wie es die so
genannte „Umweltkonferenz“ in Koppenhagen im zu Ende gehenden
Jahr 2009 mit ihren einfach lachhaften Ergebnissen auch
eindeutig gezeigt hat. Eine Gesellschaft die zwischen Wahn und Wirklichkeit ständig zu pendeln scheint und in der die meisten Menschen scheinbar willenlos von einem Wahnsinn in den nächsten getrieben werden. Eine Gesellschaft, die in
Euphorie des Konsums zu schwelgen scheint, die den Menschen
immer wieder vorgaukelt, das Neuste, das Beste, die neuste
Innovation als eigenen und unbedingten Bedarf auch immer wieder
haben und kaufen zu müssen. Eine Gesellschaft, die es
hinnimmt, dass ihre Söhne, Kinder, Brüder und Schwestern in
sinnlosen und verbrecherischen, mit Lug und Trug vom Zaun
gebrochenen Kriegen, als Kanonenfutter für diese USA, die sich
immer offener anschickt, die Welt zu beherrschen, missbraucht zu
werden. Eine Gesellschaft, die es als
normal ansieht und hinnimmt, das Prostitution als weiblicher und
männlicher Beruf in der Form der arbeitenden „Huren“ und
„Callboys“ gilt und die so genannten Huren als Lustobjekte bis
hin zu Lustsklavinnen, meist für die so genannte bessere
Männerwelt, sogar im „Straßenstrich“ und in den vielen Bordellen
ihren Körper zur Schau stellen und feilbieten, um ihr „Gewerbe“
nachzugehen. Besonders die Medikamente
herstellende und im eigenen Interesse „forschende“
Pharmaindustrie, die sich auch in den Industriestaaten dieser
unseren Erde besonderen Schutz durch die jeweils herrschenden
Regierungen erfreuen darf, ist durch das alles privatisierende
Gesundheitswesen in der Lage mit der Formel, immer steigender
Kosten, immens hohe Profite zu erpressen und damit notwendigen
Gesundheitskosten für die Bürgerinnen und in Höhen zu treiben,
die von einer immer größer werdenden Menschenzahl nicht mehr
getragen werden können und somit diese Menschen auch weiter ins
meist unverschuldete Elend bringen. So hieß es einmal vollkommen
richtig, „Weil Du arm bist, musst Du früher sterben!“, was sich
besonders in dieser globalen Menschengemeinschaft mehr als nur
bestätigt. Zum anderen eine Mogelpackung auch deswegen, weil es energiepolitisch eigentlich überhaupt keinen Sinn macht, das die wohl am meisten gefahrenen Kilometer der Bürgerinnen und Bürger im direkten oder indirekten Stadtverkehr oder der näheren Umgebung der Städte und Gemeinden für fast über 90 Prozent mit nur 1 bis 2 Personen besetzt, gefahren werden und dafür ein Gesamtenergieaufwand betrieben werden muss, der in keinem vertretbaren, einsichtigen oder sich insgesamt sich rechnenden Verhältnis zu der damit auch verursachten Umweltbelastung und des benötigten Energieaufwands steht. Die Entwicklung der industriellen
Wirtschaft weltweit in die einseitige wirtschaftliche Richtung
mit der Aufgabe, einer immer größer werdenden „Mobilität“ für
die Menschen zu sichern und damit im großen Stil die fossilen
und auch die Bioenergien zu verbrauchen, war und ist für die
weitere Entwicklung der Menschheit nicht nur absolut falsch,
führt in eine Sackgasse, sondern im wahrsten Sinne des Wortes
auch schädlich. Dazu gehört die weitere sinnlose und zum
Gigantismus neigende Entwicklung in der Flugzeugindustrie genau
so, wie die sich immer auch in diesem Deutschland, als immerhun
„Drittgrößter“ Waffenexporteur etablierte Rüstungsindusrie.
20. Basis-Demokratie durch Reformen!? Im Lexikon steht dazu: Die Demokratie (griechisch δημοκρατία, von δήμος, démos – Volk und κρατία, kratía – Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke), ursprünglich von Aristoteles abwertend im Sinne von »Herrschaft des Pöbels« gebraucht, bezeichnete zunächst die direkte Volksherrschaft (heute: Direktdemokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie).
Und wer, der Macht
ausüben kann, spricht nicht gern von dem Volk, von seinem Volk
als SOUVERÄN, der eigentlich in Wahrheit die Macht ausüben
würde, so wie es immer dieser feiste „Einheitskanzler“, Helmut
Kohl, nach jeder Wahl selbstgefällig zum Ausdruck brachte und
damit sich beweihräucherte, wenn er feststellte, der Souverän
hätte wieder richtig entschieden. Eine plebizitäre Demokratie wird wohl von den jeweils „Herrschenden“ so aufgefasst, wie sie bereits Aristoteles als »Herrschaft des Pöbels« zu bezeichnen pflegte und die wohl für die Apologeten einer so genannten parlamentarischen Demokratie etwa so wirken muss, wie für den „Teufel“ in der christlichen Religionsauffassung, das „Weihwasser“. Nur den Menschen nicht so viel Möglichkeiten zu geben, in die herrschende Politik reinreden zu können, dass ist das Maxime der jeweils Herrschenden. Warum wohl sonst sind – zwar nicht so sehr offenkundig - , zum Beispiel Streiks für politische und soziale Veränderungen nicht gestattet, oder zum Beispiel auch „Generaslstreiks“ gar nicht erst per Gesetz aufgeführt. Offenbar glaubt man mit dem so genannten Verfassungsrecht für die Bürgerinnen und Bürger auch dieses Landes genügend „Demokratischen Spielraum“ durch das Wahlrecht geschaffen zu haben, ohne dabei in der jetzten neoliberalen Gesellschaft zu berücksichtigen, dass immer um oder sogar über die 40 Prozent der Wahlberechtigen in den letzten Jahren bewusst ihr Wahlrecht, bestimmt nicht aus Lust und Tollerei, nicht wahrgenommen haben und dabei ein erhebliches Potential des „Souveräns“ wohl als offene Kritik gegen die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse zum Ausdruck kommt. Gerade weil man das wohl sehr genau weiß, wird man wohl kaum von seiten der „Herrschenden“ daran denken, dem „Souverän“ mehr Möglichkeiten des „Mitregierens“ einzuräumen, denn wer sägt sich wohl selbst den Stuhl ab, auf dem er so gemütlich sitzen kann?
Darin kommt auch immer wieder tatsächlich vorhandene Angst vor
dem eigenen Volk und seine wirklichen Einstellungen zum
Ausdruck, die dann zu solchen Schlussfolgerungen der
Herrschenden führt, die Bürgerinnen und Bürger gezielt zu
bespitzeln, sie in jeder Hinsicht zu den gläsernen und
überwachten Bürger zu machen und sie mit dafür ausgelegten
Angstpsychosen immer wieder im Sinne der herrschenden Politik zu
disziplinieren und zu manipulieren. Und das geschieht jetzt und
in naher Zukunft sehr intensiv auch in diesem Staat durch eine
Clique von machtgierigen Apologeten des Kapitals und seiner
hörigen politischen Mandatsträgern in den Regierungen und
Parlamenten.
Ganz offensichtlich fürchtete man sich schrecklich vor einer
tatsächlichen und in freier Abstimmung geäußerte Meinung einer
Mehrheit der Menschen in diesem Staat. Natürlich soll damit in
keinster Weise einer Gewaltbereitschaft und Gewaltanwendung
gegen Menschen und Sachen mit dem Hintergrund, damit politische
Ziele zu verfolgen, oder politische Änderungen zu erreichen, das
Wort geredet werden oder Gewalt selbst als berechtigt angesehen
werden. Die eigentliche und wirkliche „Opposition“ in dieser Gesellschaft und in diesem Staat, zeigt sich doch nicht durch die Parteienvertretern der so genannten Opposition in den Parlamenten, die gerade nicht an der Macht sind, sondern ganz eindeutig eigentlich an den immer größer werdenden Zahlen der „Partei der Nichtwähler“, die immerhin nahezu und tendenziell über 40 Prozent der Wähler ausmachen, aber keine eigentliche politische Lobby haben und so nur mit ihrer Nichtabstimmung zu Wahlen ihre Kritik zum Ausdruck bringen können.
Und schon gar keine so genannten „Reformen“, wie sie auch in
diesem Staat hochgelobt oder besser gesagt nur hochgeputscht
wurden, können daran etwas ändern, sondern auch diese „Reformen“
dienen dem gleichen Ziel, die Herrschaft des Kapitals, seiner
Eigner, seiner politischen Speichellecker und dem Klerus beider
Kirchen ihre weitreichende Macht zu stärken, zu erhalten und zu
mehren.
Sie entwickelt eine imperiale, „die oberen Zehntausend“, die
Besitzenden, im besonderen Maße auch durch die politische
Staatsgewalt zu honorierende, Zweiklassengesellschaft, die
dadurch gekennzeichnet ist, dass eine relativ kleine Minderheit
der Bevölkerung, die Reichen und Besitzenden, die relativ große
Mehrheit der Menschen in all ihren Lebensumständen zu bestimmen
trachtet und dieses Wollen von der jeweils herrschenden und
abhängigen Politik mit aller Macht ihrer Gesetzeshoheit auch
durchgesetzt bekommt. Sie ist deshalb parasitär, weil die
Teilnahme der Besitzenden am von der Mehrheit der Menschen
geschaffenen Gesamtprodukt weit über ihre eigene Leistungen
hinaus geht und nur von der eigenen Gier nach immer höheren
persönlichen Anteilen getragen ist. Sie zeigt den wahren
Charakter der so genannten Leistungsträger dieser Gesellschaft
und ihre überaus hohe auch kriminelle Ebergie bei der
Selbstbereichung aus der Arbeit anderer. In den meisten Fällen der vielfältigen Reformen nach einer eindeutig menschenfeindlichen AGENDA 2010, eines blass rosaroten Bundeskanzlers Schröder in Deutschland, wurde dazu noch eindeutig durch die verantwortlichen Ministerien purer MURKS gefertigt und die gesetzlichen Festlegungen dazu mussten mehr als nur einmal überarbeitet werden und auch so wurde der gemachte Murks noch immer weiter getragen und besonders sichtbarer. So ist es z. B. bis heute in den gesetzlichen Festlegungen und Vorlagen zum ominösen „Hartz -IV- Gesetz“, dem so genannten „Arbeitslosengeld II“,“ noch nicht gelungen, den wirklich „Bedürftigen“ und am „Rande der Gesellschaft“ lebenden, in die „Unterklasse“ abgeschobenen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern und Familien den Lebensstandard zu sichern, der ihnen nicht nur zusteht, sonder, der ihnen auch vielfältig durch die derzeitigen Apologeten dieser Regierungen immer wieder zugesagt und als allgemeine Verbesserung auch immer wieder hoch stilisiert wurde. Im Gegenteil, dieses „Gesetzeswerk“, das ganz gewiss nicht diesen Namen verdient, lässt allen möglichen, heute als, verunglimpfend genannte „Sozialbetrüger“ breiten Raum, sich unrechtmäßig aus dem sozialen Töpfen, die nicht Steuergelder, sondern Gelder aus einer sozialen Arbeitslosenversicherung sind, zu bereichern. Wenn auch bei weitem nicht alle Hartz-IV-Empfänger , wie es scheinbar als Ziel gewollt zu sein scheint, Menschen sind, die ihre Arbeitslosenversicherung zu betrügen gewillt sind. Die eigentlichen Nischen und latenten Möglichkeiten lassen aber auch den bewussten Betrügern den weiten Raum, der es ihnen gestattet, sich unrechtmäßig zu bereichern. Da es solche Erscheinungen dank einer vermurksten Gesetzeslage gibt, so ist aber doch der Begriff „Sozialbetrüger“ geeignet, in einer Menschengemeinschaft, die insgesamt in einem sozialen Rechtsstaat zu leben glaubt, wie es immer wieder behauptet wird, eine ganze Gruppe von Menschen, die am Rande der Gesellschaft ohne ihre eigene Schuld zu leben gezwungen ist, immer wieder in den Augen der so genannten „anständigen und biederen“ Bürger zielgerichtet zu diffamieren.
Und auch das zeigt einmal wiederum sehr deutlich, dass es eben
auch in diesem Deutschland keine wirkliche Demokratie gibt,
sondern nur eine Gesellschaft, die, wie fast überall auf dieser
unseren Erde, bestimmt wird durch eine herrschende Clique von
Erfüllungsgehilfen des weltweit herrschenden und parasitär
handelnden Kapitals.
Eine feine Gesellschaft von Herrschenden, die sich am meisten
aber vor dem eigenen Volk fürchtet, das ja gerade bei diesem
Ereignis, wohlgemerkt ,diesmal mit erheblichen Steuermitteln,
durch einen gebauten Zaun, ausgeschlossen wurde. Die mit Lug und Trug in Afghanistan und dem Irak von den USA entfesselten Aggressionskriege sind ein beredetes Beispiel und auch dazu, wie z. B. die deutsche Regierung und ihre Frontfrau Merkel, die Gewaltbereitschaft dort mit ihrer Soldadeska auszuüben bereits ist. Das geht dann soweit, dass deutsche Soldaten im Auslandseinsatz ihre Schusswaffe gegen die Zivilbevölkerung richten kann und tote Kinder und Frauen zu beklagen sind oder aber deutsche Befehlshaber die Möglichkeit nutzen „ihre amerikanischen“ Waffenbrüder zu veranlassen, von den Taliban gekaperte Tanklastzüge, umgeben von einem Pulk von Menschen, Zivilbevölkerung und einigen Taliban zu bombardieren und „viele“ Opfer am Tatort, tot, verwundet, zurückzulassen. Es gibt keine wirkliche und wahrhaft einsichtige Motivierung, dass dieses Deutschland eben auch am Hindukusch seine Freiheit zu verteidigen hätte. Es kann dabei aber auch eine Frage geben, nämlich die, wie werden die deutschen Soldaten eigentlich im so genannten Auslandseinsatz so hochgeputscht, dass sie, wie ihre Kollegen aus der menschenunwürdigen soldatischen Ausbildung in den USA , zu solchen Aktionen fähig gemacht werden können. Oder sind sie schon so verroht, dass jede Menschlichkeit auch in ihrem Einsatz abhanden kommen musste. Sicherlich ist die immer wieder hoch kommende und allgemein der Verteufelung dienende „Terrorismushysterie“ deutscher Innenminister mit dafür verantwortlich, wie sie auch als Motiv dazu dient, im Inneren immer mehr die Bürgerinnen und Bürger allseitig überwachen zu können und sie zu gläsernen, immer zur Verfügung stehenden „Datenspeicher“ herab zu würdigen.
Außerdem kann natürlich auch bei jeder Kritik an diesen
Auslandseinsätzen deutscher Soldaten nicht verkannt werden, dass
natürlich die gewaltsamen Aktionen, die Sprengstoffeinsätze
gegen die Besatzungstruppen, denen eben auch Deutsche zum Opfer
fallen und gefallen sind, die Lage für die Deutschen nicht
entspannter machen kann und sicher auch Gefühle der Rache
wachsen lässt. Deshalb ist die einzige Möglichkeit nur die,
völliger Abzug aller deutschen Soldaten aus allen Gebieten, die
heute kriegsähnliche und direkte gewaltsame Einsätze
erforderlichen. Das trifft für alle deutschen Soldaten im so
genannten „Auslandseinsatz zu.
Welcher Freiheit eigentlich? Wo ist die Freiheit Deutschlands
eigentlich bedroht? Und wo ist je die Freiheit dieser USA von
den kleinen Staaten Afghanistan, Irak, Iran und Nordkorea
wirklich bedroht gewesen?
Wo bleibt dann eigentlich die immer wieder betonte Selbstbestimmung der Völker? Die angeblichen Bedrohungen bestehen aber in Wirklichkeit nur in den Lügen gegenüber der Öffentlichkeit dieser Welt und ihren Menschen und ist damit die gemeinste und auf die Entfaltung von primitiven Rachegelüsten gerichtete und erdachte „publik Relation“ für eine menschenfeindliche Gewaltpolitik in dieser Welt einer neoliberalen Zweiklassengesellschaft.
21. Dem Neoliberalismus eine neue Gesellschaft entgegensetzen! Diese Gegenströmungen, noch weitgehend isoliert und einzeln kämpfend, wurde als Gefahr auch eindeutig in der so genannten „freien westlichen“ Welt erkannt und die ebenso von blanker Angst, wie auch von Wut getragenen verbalen Entgegnungen wurden so in besonderer diffamierender Form gegenüber dem Gastland China vor, bei und nach den Olympischen Sommerspielen offensichtlich.
Und doch entsteht etwas in einem riesigen Land, das immer noch
getragen wird von einer „Kommunistischen Partei“, einem Staats –
und Wirtschaftswesen, das trotz aller ökonomischen „Öffnungen“
seine Wirtschaft als Planwirtschaft weiter entwickelt und damit
dabei ist, eine große Vormachtstellung in der zukünftigen
Weltwirtschaft einzunehmen.
Das ruft natürlich die Missgunst, den Hass und die davon
getragene Angst um den Machtverlust hervor, die wiederum das
alte Gespenst des nichtsnutzigen und bösartigen Kommunismus auf
den Plan zu rufen in der Lage sind und deshalb durch alle
Gazetten, auf allen Kanälen sich austoben können.
Aber gerade diese Tatsache, die natürlich auch der chinesischen
Führung bekannt sein dürfte, wird von Seiten der westlichen
Journaille und den USA-hörigen Regierungen dazu genutzt, die
eigentlichen Erfolge in diesem „kommunistischen“ Staat herab zu
würdigen und dabei angebliche „Menschenrechtsverletzungen“
Chinas in dem autonomen chinesischen Territorium Tibet zum
Anlass einer fast wieder an den „Kalten Krieg“ erinnernden
beispiellosen Hetzkampagne zu machen. Die letzten Meldungen über
die angeblichen Kritiken aus aller Welt gegen der hohen
Verurteilung eines so genannten Regimekritikers, zeigt ebenso
die Heuchelei zur Menschenrechtsverletzung, denn Guantanamo auf
Kuba bleibt unvergessen. Es gibt dabei genug „Gallionsfiguren“
der Presse und der Politik, die sich dazu all zu gern
missbrauchen lassen und willfährig genug sind, ihre Schmutzkübel
in tagtäglichen Sendungen in Wort, Schrift und Bild
auszuleeren..
Dafür scheint die Zeit der zu Ende gehenden 60er Jahre bis zur
Gegenwart geradezu prädestiniert zu sein.
Dreh – und Angelpunkt dieser Bewegung – und das ist nicht wegzuleugnen – waren und sind es bis heute auch in ihrer wirklichen Wertung gebliebenen, die sich entfachenden Studentenunruhen an den Hochschulen und Universitäten, so wie auf den Straßen zahlreicher Großstädte in Europa. Namen, wie Rudi Dutschke, der Springer-Verlag, Baader, Meinhof in der damaligen westdeutschen Bundesrepublik und andere in der Frühzeit der Studentenbewegungen im Rahmen der Außerparlamentarischen Opposition (APO) sich engagierende junge Menschen, haben sich dabei auch um eine wahrhafte demokratische Entwicklung in diesem Staat eingesetzt und sind z. T., wie Rudi Dutschke nicht nur von der imperialen Presse hasserfüllt verfolgt worden, sondern auch immer wieder in die Fänge der Legislative geraten. Rudi Dutschke musste sogar nach einem Mordversuch, den er nur als Kranker überstehen konnte, nach 11 Jahren weiterer Krankheit, sein Leben lassen.
Hier wurde mit dem Kampf gegen diese kritischen Studenten und
bestimmt nicht wenigen linken Kräften unter der Bevölkerung, die
„altbewährte“ Macht des imperialen Staates eingesetzt, um den
Anfängen einer für den Bestand der wieder restaurierten
bürgerlich-kapitalistischen Ordnung gefährlich werdenden
Widerstandes, zu brechen und mit Hilfe der damaligen so
genannten „Springer-Presse“ eine für damalige Verhältnisse noch
nicht wieder gekannte Rufmordkampagne gegen die Demonstrierenden
zu organisieren. Es wurde dabei geflissentlich übergangen und direkt verschwiegen, dass die theoretischen Grundlagen der „R A F „ die Zielstellung hatten, einen wahrhaft demokratischen Staat der bewussten, plebizitären Volksherrschaft gegen den wieder restaurierten und allseitig herrschenden Kapitalismus zu schaffen.
In den meisten Fällen haben die Erklärungen, die Aufsätze und
Berichte der RAF durchaus den Charakter, einer Vorwegnahme der
bis heute und insbesondere in den letzten 20 Jahren erfolgten
gesellschaftlichen Entwicklung auf der Erde, zu einem globalen
neoliberalen Gesellschaftssystem der absoluten Weltherrschaft
des parasitären staatsmonopolistischen Kapitalismus. Insofern
haben sie durchaus richtige gesellschaftspolitische
Einschätzungen der Entwicklung zur Grundlage ihres „politischen“
Handelns gehabt und diese Linie erst verlassen, als sie damit
auch die „Gewaltanwendung“ gegen Personen und Sachen als
legitimes Instrumentarium ihres Kampfes gegen die
kapitalistische, bürgerliche Republik angesehen haben und diese
Gewalt auch immer intensiver anwandten.
Die Gegenpolgesellschaft zum Neoliberalismus in seiner Form des
staatsmonopolistischen Kapitalismus, kann nur eine allseitige
basis- demokratische und sozialistische Gesellschaft sein! Wird es deshalb nicht geben, weil die geschaffene gesellschaftliche Situation auf dieser unseren Welt ausschließlich zur Sicherung eines weltweit konzentrierten, machtvollen und auch politisch und militärisch herrschenden Kapitals gestaltet ist.
Wird es deshalb nicht geben, weil diese Gesellschaft trügerisch
und von eigener Machtvollkommenheit getragen, als demokratisch
deklariert, nur eine wahre Aufgabe kennt, die der immerwährenden
Sicherung der Maximalprofite für die Besitzenden und die damit
verbundene höchstmögliche Verteilung der Arbeitsergebnisse von
unten nach oben.
Wird es deshalb nicht geben, weil die Herrschenden seit vielen
Jahren dafür Vorsorge getroffen haben, dass ihre Macht durch die
schon fast lückenlose Überwachung der Bürgerinnen und Bürger,
unter den fasdenscheinigsten Gründen, erhalten bleibt und dafür
notfalls mit gestzlicher Bestätigung in dem so genannten
„Lissaboner Vertrag“ der EU regiläre Soldaten gegen das eigene
Volk eingesetzt werden können. Eine Forderung und auch nur die
Gedanken daran, sozialistische Gewalt zu bündeln und dem
kapitalistischen Staat, wie in den 60er, 70er und zum Teil auch
80er Jahre, das Fürchten zu lehren, würde nicht nur in die
vollkommen falsche Richtung gehen, sondern ein „Scharmützel“ für
die Bürgerinnen und Bürger bedeuten und so nur geeigent sein,
sozialistische Vorstellungen von einer besseren Gesellschaft
erheblich zu schwächen und zurück zu werfen. Damit verschärfen sich die gesellschaftlichen, sozialen, wirtschaftlichen, militärischen und politischen Verhältnisse auf dieser unseren Erde immer auch weiter. Alle gesellschaftlichen Entwicklungen, werden sich somit zweifellos dem kritischem Punkt bei aller Gegenwehr des Kapitals nähern können, ohne daraus allerdings den verkehrten Schluss ziehen zu können, die bessere Gesellschaft würde ganz bestimmt anbrechen und man müsse nur darauf warten.
Das herrschende Kapital mit seinen weitläufigen und zahlreichen
Erfüllungsgehilfen und Speichelleckern wird dagegen mit allen
Mitteln, auch der, der Gewaltanwendungen durch die beherrschte
Legislative, durch den Einsatz von Armee und Spezialkräften der
Polizei und der von ihnen beherrschten Geheimdienste sowie dem
Einsatz immer raffinierterer Fahndung – und
Überwachungsmöglichkeiten, dagegen steuern und mit den bis jetzt
auch schon bekannten Mitteln der Angst eine Politik verfolgen,
die auf Massensuggestion, Ablenkung, Panikmache und
Gleichgültigkeit bei den Menschen gerichtet ist, um so jede
weitere kritische Entwicklung gegen sich, immer wieder mit
Gewalt zu unterbinden.
An alle Menschen dieser Erde, an die Geknechteten, die
Unterdrückten, die Armen und im Elend Lebenden, an die, die in
den Schwellemländern und den Entwicklungsländern Lebenden, die
betrogenen und verdummten Bürgerinnen und Bürger in den
westlichen Industrienationen, den in diesen „reichen“ Nationen
und Staaten immer mehr in die Unterschicht abfallenden Menschen
jeden Alters!
Es gibt keine noch so gestaltete WAHRHEIT, die immer und ewig
auch so und unverändert wahr bleiben kann, allein schon deshalb,
weil auch ihre Grundlagen, wie die der gesellschaftlichen
Endwicklung der Menschheit ständiger Veränderungen unterliegen.
Auch deshalb musste ein dogmatistischer Sozialismus in Europa
scheitern.
Darüber hinaus, ist es ebenso notwendig, die klare und ebenso
eindeutige Feindschaft gegen jede Art von Macht- und
Amtsmissbrauch, Ausschluss der Menschen von der politischen
Mitbestimmung, jeglicher Korruption, Ausbeutung von Menschen
durch ökonomische, politische und klerikale Mächte, auch als
Zielpunkt aller Handlungen zu sehen und gerade diese Ziele nicht
aus den Augen zu verlieren oder gar verwässern zu lassen.
Das ist zwar geschichtlich rückblickend durchaus richtig, aber die Ergebnisse dieser vielfältigen „revolutionären Kämpfe“ in der Menschheitsgeschichte haben auch immer wieder, auch sozialistische Gesellschaftsformen ins Leben gerufen, die trotz aller und vielfältigen richtigen theoretischen Grundlagen für die Weiterentwicklung der Menschengemeinschaft, wieder von der Bildfläche, meist im kompromisslosen Kampf durch die scheinbar besiegte und sich wieder restaurierende alte Gesellschaftsordnung, gedrängt wurden.
Sie wurden deshalb wieder zurückgedrängt, sie wurden deshalb
wieder durch die immer weiter vorhandene Macht des Kapitals
bekämpft, weil sie als Ergebnis ihrer revolutionären Entwicklung
leider auch dazu kamen, eine eigene „undemokratische“ Machtfülle
für eine besondere Gruppe von Menschen zu gestalten, die sich
anmaßten, die „Führer“ einer besseren Gesellschaft zu sein und
dabei aber allgemeine gesellschaftliche, ökonomische,
technisch-wissenschaftliche Entwicklungen und politische
Entwicklung in der Menschheit nicht richtig erkannten oder nicht
erkennen wollten. Ihre meist undemokratische
„Selbstgefälligkeit“ war dann damit einer der Hauptgründe auch
ihres vollkommenen Versagens und ihres Abtretens aus der
menschlichen Geschichte.
Es darf nur kein Traum bleiben, sondern mit der dazu nötigen
demokratischen Entscheidung des Volkes ist auch gleichzeitig die
vollkommene Entmachtung des heute noch parasitär herrschenden
Kapitals zu verbinden und die Wirtschaft mit ihren
Führungsebenen mit klaren dafür zu schaffenden gesetzlichen
Grundlagen an die eigene Mitarbeit zur Gestaltung der neuen
menschlichen Gesellschaft zu binden. Dazu sind aber ebenso alle
Grundlagen und bisherigen Entwicklung der Gesellschaft zu einer
neoliberalen Menschengemeinschaft aufzuheben. Die zukünftige
Globalität der Gesellschaft ist ebenso, auch bei Wahrung von
Eigenstaatlichkeiten und eigenen Interessenlagen der Staaten und
Länder im Umgang miteinander und untereinander diesem Ziel zu
unterordnen. Dafür sind mit eindeutigem Auftrag festgelegte neue
Gremien, die von allen Ländern der Erde getragen werden, zu
schaffen und mit ebenso eindeutigen Befugnissen gegenüber
falschen und fehlerhaften Entwicklungen in den Staaten und
Ländern dieser unseren Erde auszustatten. Sie müssen immer mehr
dann die Rolle einer zentralen Weltregierung tragen können.
Jede militärische Gewalt und ihre Anwendung in so genannten Krisengebieten oder anderswo auf dieser Erde sind global zu verbieten. Es hat in diesem Zusammenhang eine globale und allumfassende Entmilitarisierung und vollkommene Abrüstung zu beginnen, die unter der Kontrolle und der geplanten Zeitfolge durch die geschaffenen „Weltgremien“ zu kontrollieren und damit eindeutig durchzusetzen sind. Damit werden aber auch alle Kriege, die je geführt wurden als völkerrechtliche Verbrechen deklariert und sind ebenso völkerrechtlich für alle Zukunft zu verbieten. Die wirkliche und vollkommen ungehinderte Selbstbestimmung aller Völker und Staaten ist eben so durch Völkerrecht abzusichern und einklagbar immer zu gewährleisten. Für alle Fragen der Völkersicherheit und die dazu wirkenden völkerrechtlichen Vereinbarungen, Gesetze und Verordnungen sind durch einen „Weltgerichtshof“ zu sichern, zu kontrollieren und damit ihre Durchsetzung auch in Streitfällen zu sichern. Jeweilige Urteilssprüche des „Obersten Gerichtshofes der Erde“ haben sich alle Länder und Staaten zu beugen. Revisionen von Urteilen sind damit aber möglich und haben danach in der Urteilssprechung endgültigen Charakter.
Für das politische, wirtschaftliche und
gesellschaftlich-menschliche Zusammenwachsen der Menschen
Die Zielstellung zu Gründung einer „Neuen Linken“ im Weltmaßstab und in ihren Gliederungen in den Staaten dieser Erde ist dabei unerlässlich. In Deutschland sind dazu schon erhebliche Grundlagen mit der Partei der „Linken“ gelegt und sie sollte in ihrer politischen Arbeit auch voll sich der genannten zentralen Zielstellungen für die Zukunft unsere Menschengemeinschaft auf dieser Erde verpflichtet fühlen und dabei die Einigkeit aller „linken Kräfte“ auch fördern und durchzusetzen möglich machen. Allgemein ist aber die Auseinandersetzung mit der politischen, ökonomischen, klerikalen und gesamtgesellschaftlichen Macht des herrschenden Kapitals und seiner Apologeten und Eigner verstärkt in der ständigen Anprangerung der menschenverachtenden Politik des damit zum Ausdruck kommenden Imperialismus zu führen und dabei auch keine falschen Rücksichtnahmen mehr zu kennen und immer auch die Dinge so darzustellen, in der Lage sein, sie in ihren imperialen Grundlagen aufzuzeigen, wie sie auch in der Realität wirklich für die Menschen dieser Erde wirken. Rücksichtnahmen oder die so genannte Einhaltung einer „Streitkultur“ im politischen Kampf, sind dabei vollkommen fehl am Platze, da sie nur in der Lage sind, die schlimmen Tatsachen zu verwässern und in einem milderen Licht erscheinen zu lassen.
Konsequent und unbeugsam ist deshalb die eigene Politik zu
vertreten und zu praktizieren und in jeder Hinsicht mit einer
direkten eigenen Vorbildwirkungen zu verbinden.
Damit kommt der bewussten Arbeit einer wirklich linken,
einheitlichen und zur wahren Demokratie
strebenden Politik auch in der Gewinnung der Gewerkschaften und
ihrer Mitglieder eine besondere und herausragende Bedeutung zu.
Darin muss also ebenfalls die politische Strategie aller
„linken“! Kräfte ausgerichtet sein, will man wirkliche Erfolge
in der notwendigen Einsicht in immer breitere Bevölkerungskreise
erreichen.
Ein sich spontan bildendes Kräftepotential für die Lösung der
Widersprüche und der Auslösung von revolutionären Möglichkeiten
unter einer revolutionären Grundstimmung in weiten
Bevölkerungskreisen wird es damit aber auch nicht geben. Es wäre
demnach falsch, solchen sicherlich verlockenden Gedanken und
ihrer versuchten Präzisierung nachzugehen, weil eine solche
politische Arbeit in ihren Grundkonzepten immer dazu verurteilt
sein wird, zu falschen taktischen Schlussfolgerungen zu kommen.
Gleichzeitig wäre aber ein abwartendes Ruhekissen für die
politische Arbeit zur absoluten und gründlichen Veränderung der
bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse auf dieser unseren
Erde, genau so falsch und schädlich, denn sie würden eigentlich
einer Kapitulation gegenüber den jetzt herrschenden
Verhältnissen bedeuten, die ja gerade in gegenwärtiger Zeit
immer wieder, fast bei allen Parteien des kritiklosen
Bürgertums, der blass rosaroten angeblichen sozialen Parteien
und sicher nicht zuletzt, was in diesem Falle besonders zu
bedauern ist, bei den mal mit sozialen Elan angetretenen
„Grünen“, festzustellen und zu beobachten ist.
Und diese politische Strategie muss von einer klaren
Einheitlichkeit der Kräfte ausgehen, die diese Strategie führen
und daraus in der Lage sind, die richtigen Schlussfolgerungen
für die jeweils erforderliche Taktik im Sinne der
Einheitlichkeit und für die Menschen zu ziehen.
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