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Kosova/Kosovo Brutale Privatisierung im Gesundheitswesen Einige Anmerkungen zum ökonomischen Desaster in Kosova von Max Brym |
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Burim liegt in der Nähe von Peje/ Peja in Kosova.
Die Gemeinde verfügt über ein medizinisches Rehabilitationszentrum mit
mehreren hundert Betten. Das Wasser in der Anlage gilt als bekannte Heilquelle.
Das Heilbad „Illixha“ öffnete bereits im Jahr 1936 seine Pforten. Die
Objekte wurden bis in die achtziger Jahre ständig erweitert. Die Heilkraft des
Wassers hat seit Generationen einen guten Ruf auf dem gesamten Balkan. Anfang
der neunziger Jahre wurden das medizinische Zentrum unter serbische Zwangsverwaltung gestellt. Die
albanischen Bediensteten und Ärzte wurden in den neunziger Jahren entlassen.
Das Rehabilitationszentrum war sowohl albanischen Patienten, als auch
albanischem Personal verschlossen. Seit dem Jahr 1999 nutzt hauptsächlich das
Personal der UNMIK und der KFOR das Zentrum. Allerdings wurde wieder albanisches
Personal beschäftigt. Das Rehabilitationszentrum steht seitdem unter dem Diktat
der UNMIK. Dieses Diktat ignoriert Arbeiterinteressen sowie allgemeine
gesellschaftliche Bedürfnisse im Bereich der Gesundheitsversorgung. Ein Arzt
bekommt in Kosova nur ein Viertel des Gehaltes einer UNMIK Übersetzerin (Die
westlichen Herren bevorzugen Frauen in ihrer Umgebung). Vom Einkommen eines
offiziellen UNMIK Bediensteten kann ein Arzt oder Professor nur träumen. Viele
UNMIK „Koryphäen“ verdienen 6000 Euro im Monat. In Prishtina gibt es rund
10000 UNMIK- „Zivilisatoren“. Ein Arzt verdient in Kosova im Schnitt 200
Euro pro Monat. Ein Arbeiter durchschnittlich 135 Euro. Der Euro ist Landeswährung
und die Preislage läßt sich zu 80% mit der in Deutschland vergleichen. In
Prishtina können die Preise absolut mit den Preisen in München gleichgesetzt
werden, nur Zigaretten sind billiger. Was soll mit dem Rehabilitationszentrum
passieren ? Bekanntlich soll die Ökonomie in Kosova
privatisiert werden. Dafür zuständig ist eine Agentur mit dem Namen AKM. An
der Spitze der Agentur steht der Deutsche Stefan Lambsdorf. Arrogant und ohne
die Betroffenen zu befragen, plant die AKM nunmehr das medizinische Zentrum in
Burim zu privatisieren. Das medizinische Personal und die Ärzte kündigten
gegen dieses Vorhaben harten Widerstand an. Dr. Hamdiu erklärte: „Der Dienst
in dem Zentrum ist ein medizinischer Dienst, er darf nicht kommerzialisiert
werden. Aus dem Zentrum darf kein Hotelbetrieb für Privilegierte werden“. Die
Anlage in Burim hat eine Kapazität von 660 Betten. Gegenwärtig werden nur rund
230 Betten genutzt. Das Personal ist der Meinung, dass der medizinische Komplex
und die Bäder in Burim unbedingt in öffentlicher Hand bleiben müssen. Dr.
Blakaj bezichtigte gegenüber der Zeitung Zeri i Dites (Stimme des Tages) die
AKM der offenen Lüge, er sagte: „Vor
einiger Zeit versicherte uns die AKM, dass es keine Privatisierung im
Gesundheitswesen geben wird“. Der Bürgermeister der Kommune Burim, Fadil
Ferati kritisierte, dass „ es bei der Arbeit der AKM keinerlei Transparenz
gibt“. Die Ärzte und das medizinische Personal in Burim gehen davon aus, dass
aus Burim eine Enklave für die Zipperlein bestimmter Reicher werden soll.
Dagegen wollen sie sich im Interesse der Bevölkerung Kosovas wehren. Herr Lambsdorf und die Wirtschaft Kosovas Stefan Lambsdorf sitzt als internationaler Beauftragter für die Privatisierung der Ökonomie Kosovas zwischen allen Stühlen. Er ist extrem unbeliebt auch wegen nachgewiesener Korruption in seinem Apparat. „Arbeitsminister“ Ahmet Isufi schätzt „ dass 65% der Bevölkerung arbeitslos sind“. Das Einkommen der Bevölkerung ist extrem ungleich. Eine UNMIK- Übersetzerin verdient 4- mal so viel wie eine Universitätsprofessorin, ein UNMIK- Fahrer 20- bis 30 mal so viel wie ein Rentner. Die Manager der staatlichen Firmen, die der UN unterstehen, verdienen 3- mal so viel wie die „Minister“ der gewählten Regierung Kosovas. Es funktioniert weder die Energieversorgung, das Post und Telefonnetz, die medizinische Versorgung, das Erziehungswesen, die Müllabfuhr, Wasserversorgung noch Umweltschutz. Gleichzeitig spielen in den UN- Verwalteten Betrieben Arbeiterrechte keine Rolle, die UNMIK im Konkreten Herr Lambsdorf, kümmert sich bei der Privatisierung nicht um die Wünsche und die Ansprüche der Belegschaften. Im Kombinat Trepca wurden die Eigentumsansprüche der Arbeiter, die 1990 fast komplett vom Milosevic Regime entlassen wurden, ignoriert. Die Bergarbeiter von Stari Terg durften ab Dezember 1999 die Gruben der Mine auf eigene Rechnung vor dem Absaufen bewahren. Anschließend ging die UNMIK daran, den Betrieb privat auszuschreiben und ein Konsortium erwarb Optionen. Real wird in Trepca bis heute nicht produziert. Die Frage wem Trepca gehört (Trepca hatte einst die zweit höchste Zink und Bleiförderquote in Europa) ist ungeklärt, denn das Milosevic Regime privatisierte weite Teile des Kombinats. Ausdrücklich ausgeschlossen sind die Arbeiter im „ Eigentümerstreit“. Im Oktober 2003 traf die UNMIK eine Entscheidung „bei allen relevanten wirtschaftlichen Vorhaben den serbischen Staat zu konsultieren“. Es ist kein Wunder, wenn immer mehr Albaner die UNMIK für ihre triste Lage verantwortlich machen. Das Vertrauen das die UNMIK einst genoß ist verflogen. Weder die Anhänger einer Privatisierung unter den Albanern sowie jene die in einer „ gemischten Wirtschaft“ oder in gesellschaftlichem Eigentum eine Perspektive sehen, trauen der UNMIK etwas zu. Der allgemeine Eindruck ist: „Hier wird ein internationales Experiment von Staaten mit unterschiedlichen Interessen durchgeführt. Das Experiment wird mehrheitlich abgelehnt
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